Forderungserlass (gegen Besserungsschein) und „qualifizierter“ Rangrücktritt in der Handels- und Steuerbilanz von Kapitalgesellschaften

Paul Päfgen

doi:10.5771/9783831677573

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Monographie Kein Zugriff

Forderungserlass (gegen Besserungsschein) und „qualifizierter“ Rangrücktritt in der Handels- und Steuerbilanz von Kapitalgesellschaften

Ausgewählte Instrumente der Bilanzrestrukturierung zwischen Steuer- und Sanierungsrecht

Autor:innen:
Reihe:: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung, Band 856
Verlag:: 26.10.2023

Zusammenfassung

Forderungserlass mit und ohne Besserungsschein sowie qualifizierter Rangrücktritt sind bewährte Instrumente der finanziellen Unternehmensrestrukturierung. Die Arbeit setzt an der Schnittstelle von Insolvenz-, Handels- und Bilanzsteuerrecht an und untersucht die Auswirkungen verschiedener Gestaltungsformen des Forderungsverzichts sowie des qualifizierten Rangrücktritts auf die handels- und steuerrechtliche Bilanzierung des Schuldners und des Gläubigers.

Biographische Informationen

Paul Päfgen, Jahrgang 1991. Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Referendariat am Oberlandesgericht München, bei einer Anwaltskanzlei in Kapstadt, Südafrika sowie einer internationalen Großkanzlei in München.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 26.10.2023
ISBN-Print: 978-3-8316-5017-0
ISBN-Online: 978-3-8316-7757-3
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung
Band: 856
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. B. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff
3. C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff der Unternehmenskrise Kein Zugriff
  2. 2. Ablauf einer Unternehmenskrise Kein Zugriff
  3. 3. Ursachen der Unternehmenskrise Kein Zugriff
  4. 4. Einordnung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ökonomische Ansätze Kein Zugriff
    2. b) Rechtliche Ansätze Kein Zugriff
  2. 2. Einordnung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
3. 1. 1. Interessensgegensatz von Steuer- und Sanierungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Mindestbesteuerung im Rahmen des Verlustabzuges Kein Zugriff
    3. c) Verlustabzugsbeschränkung bei Anteilseignerwechsel Kein Zugriff
    4. d) Zinsschranke Kein Zugriff
    5. e) Verlustabzugsbeschränkung bei Gesellschafterfremdfinanzierung Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung und Einordnung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsnatur des Forderungserlasses Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu anderen Gestaltungen Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Drittgläubiger: Ertragswirksame Auflösung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Möglichkeit einer Zweckbestimmung von Gesellschafterzuwendungen Kein Zugriff
      2. (2) Feststellung der Zweckbestimmung: Subjektiver Wille oder objektive Umstände maßgeblich? Kein Zugriff
      3. (3) Die Bewertung der Zuwendung Kein Zugriff
      4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Drittgläubiger Kein Zugriff
    2. 1. (a) Veranlassung im Steuerrecht Kein Zugriff
        (i) Grenzüberschreitende Konzerndarlehen Kein Zugriff
        (ii) Unterschiedliche Veranlassungszusammenhänge bei einem konzerninternen Forderungsverzicht der Muttergesellschaft Kein Zugriff
        (c) Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. (2) Regelfall: Gesellschaftsrechtlich veranlasster Forderungsverzicht Kein Zugriff
      3. (3) Ausnahme: Betrieblich veranlasster Forderungsverzicht Kein Zugriff
      4. (4) Bewertung der „Verzichtseinlage“ Kein Zugriff
      5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Historischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. (2) Konflikt mit dem EU-Beihilferecht? Kein Zugriff
      3. (a) Betriebsvermögensmehrungen oder Betriebseinnahmen aus einem Schuldenerlass Kein Zugriff
        (b) Unternehmensbezogene Sanierung Kein Zugriff
      4. (a) Steuerfreiheit des Sanierungsertrages Kein Zugriff
        (b) Zwang zur Ausübung steuerlicher Wahlrechte Kein Zugriff
        (i) Abzugsverbot für Sanierungsaufwendungen (§ 3a Abs. 3 S. 1 i. V. m. § 3c Abs. 4 EStG) Kein Zugriff
        (ii) Untergang von Verlustverrechnungspotentialen (§ 3a Abs. 3 S. 2 EStG) und Verlustuntergang bei nahestehenden Personen (§ 3a Abs. 3 S. 3 EStG) Kein Zugriff
      5. (5) Fazit zu § 3a EStG und Einordnung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. 1. 1. Zivilrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (i) Wirtschaftliche Belastung Kein Zugriff
        (ii) Isolierte Betrachtung von Forderungsverzicht und Besserungsabrede Kein Zugriff
        (iii) Grundsatz der Nicht-Bilanzierung gewinnabhängiger Verpflichtungen Kein Zugriff
        (i) Ausgangspunkt: Verstoß gegen handelsrechtliche Prinzipien durch Ertragsbuchung Kein Zugriff
        (ii) Auswirkungen auf den Forderungserlass mit Besserungsschein Kein Zugriff
        (iii) Konsequenz: Ausweis einer Rückstellung möglich und geboten Kein Zugriff
        (iv) Bewertung der Rückstellung: Trennung von Ansatz und Bewertung versus Erwartungswert Kein Zugriff
        (v) Konflikt mit dem Grundsatz der Nicht-Bilanzierung gewinnabhängiger Verpflichtungen Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (2) Gewinnabhängige Verpflichtung gegenüber einem Gesellschafter, der aufgrund gesellschaftsrechtlicher Veranlassung auf seine Forderung verzichtet hat Kein Zugriff
      3. (3) Gewinnunabhängige Verpflichtung gegenüber einem Drittgläubiger beziehungsweise gegenüber einem Gesellschafter, der aus betrieblicher Veranlassung auf seine Forderung verzichtet hat Kein Zugriff
      4. (4) Gewinnunabhängige Verpflichtung gegenüber einem Gesellschafter, der aufgrund gesellschaftsrechtlicher Veranlassung auf seine Forderung verzichtet hat Kein Zugriff
    2. b) Eintritt des Besserungsfalles Kein Zugriff
    3. c) Behandlung der Zinsen Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Historischer Hintergrund von § 5 Abs. 2a EStG Kein Zugriff
      2. (a) Die Kritik an der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        (b) Konstitutive oder deklaratorische Bedeutung von § 5 Abs. 2a EStG? Kein Zugriff
      3. (3) Auswirkungen auf den Forderungsverzicht mit Besserungsschein Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Erhöhung des steuerlichen Einlagekontos Kein Zugriff
      2. (2) Erfolgswirksame Ausbuchung Kein Zugriff
      3. (3) Behandlung der Zinsen Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Begriff des Rangrücktritts Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. (2) Dogmatik des Rangrücktritts nach dem BGH Kein Zugriff
    3. c) Die Besserungsvereinbarung Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rezeption von BGHZ 204, 231 im handelsrechtlichen Schrifttum Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme zu den Auffassungen des handelsrechtlichen Schrifttums Kein Zugriff
    3. 1. (a) Der Vorbehalt der (drohenden) Insolvenzreife und die erfassten Solvenzstadien Kein Zugriff
        (b) Zeitliche Reichweite der Zahlungssperre Kein Zugriff
        (c) Gegenständliche Reichweite der Zahlungssperre: Unterschiedliche Definition der „entsperrten“ Befriedigungsmasse von BGH und BFH Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (a) Vorliegen einer erzwingbaren Leistungspflicht Kein Zugriff
        (i) Bedeutung der vorinsolvenzlichen Zahlungssperre Kein Zugriff
        (ii) Bedeutung des Vorbehalts der (drohenden) Insolvenzreife Kein Zugriff
        (c) Verstoß gegen handelsrechtliche Bilanzierungsprinzipien Kein Zugriff
      3. (a) Ausgangspunkt: Vergleich mit Forderungserlass gegen Besserungsschein nicht stimmig Kein Zugriff
        (b) Auffassung von W. Müller Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Darstellung und Analyse des Meinungsstands zur steuerbilanziellen Behandlung eines Rangrücktritts Kein Zugriff
      2. (a) Bedeutung des Parteiwillens Kein Zugriff
        (b) Konkrete Vermögensverhältnisse und abstrakte Gewinnerzielungsmöglichkeit des Schuldners Kein Zugriff
        (c) Der qualifizierte Rangrücktritt im Lichte des § 5 Abs. 2a EStG Kein Zugriff
        (d) Der Grundsatz der Nicht-Bilanzierung gewinnabhängiger Verpflichtungen Kein Zugriff
      3. (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Rangrücktritt eines Drittgläubigers beziehungsweise eines Gesellschafters aus betrieblicher Veranlassung Kein Zugriff
      2. (a) Zuführung eines einlagefähigen Wirtschaftsgutes Kein Zugriff
        (b) Keine Bildung von gebundenem Kapital Kein Zugriff
        (c) Keine Bildung von Haftkapital Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. (2) Rangrücktritt als „Schuldenerlass“? Kein Zugriff
      3. (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Grundlagen: Bilanzierung von Forderungen eines Drittgläubigers Kein Zugriff
      2. (2) Auswirkungen des Verzichts Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundlagen: Bilanzierung von Gesellschafterforderungen Kein Zugriff
      2. (2) Auswirkungen des Verzichts: Erhöhung des Beteiligungsansatzes versus Erhaltungsaufwand Kein Zugriff
      3. (3) Bewertung der Beteiligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Drittgläubiger Kein Zugriff
      2. (2) Gesellschaftergläubiger Kein Zugriff
    2. 1. (1) Drittgläubiger beziehungsweise Gesellschafter bei Beteiligung von weniger als 1 % Kein Zugriff
      2. (a) Hintergrund der Neuregelung von § 17 Abs. 2a EStG Kein Zugriff
        (i) Ausgangspunkt: Verdeckte Einlage Kein Zugriff
        (ii) Berücksichtigung als Darlehensverlust gem. § 17 Abs. 2a S. 3 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
        (iii) Bewertung der nachträglichen Anschaffungskosten: Fortgeltung der Fallgruppen des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
        (iv) „Faktische“ Korrespondenz zwischen Vermögenszuwachs der Gesellschaft und Erhöhung des Beteiligungsansatzes des Gesellschafters? Kein Zugriff
        (c) Verbleibender Anwendungsbereich von § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EStG im Bereich der Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        (d) Sonderfall: Beteiligung von mindestens 10 % und Anwendbarkeit von § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EStG: Bedeutung der Änderung von § 32d Abs. 2 Nr. 1 lit b S. 1 EStG Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erlass der Forderung Kein Zugriff
    2. b) Eintritt des Besserungsfalls Kein Zugriff
  2. 1. a) Erlass der Forderung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Drittgläubiger Kein Zugriff
        (b) Gesellschaftergläubiger Kein Zugriff
      2. (a) Drittgläubiger Kein Zugriff
        (b) Gesellschaftergläubiger Kein Zugriff
3. 1. 1. Handelsbilanz Kein Zugriff
  2. 2. Steuerbilanz Kein Zugriff
Kapitel 4: Kautelarjuristische Analyse der dargestellten Sanierungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 337 - 337
1. 1. a) Auswirkungen auf Liquidität und Bilanz Kein Zugriff
  2. b) Steuerliche Implikationen Kein Zugriff
2. 1. a) Auswirkungen auf Liquidität und Bilanz Kein Zugriff
  2. b) Steuerliche Implikationen Kein Zugriff
3. 3. Qualifizierter Rangrücktritt Kein Zugriff
4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. 1. (1) Forderungserlass ohne Besserungsschein Kein Zugriff
    2. (2) Forderungserlass mit Besserungsschein Kein Zugriff
2. 1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. b) Steuerliche Implikationen Kein Zugriff
3. 1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. b) Steuerliche Implikationen Kein Zugriff
4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 361 - 380
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 394
Rechtsprechungs-/Verwaltungsanweisungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 395 - 404

Forderungserlass (gegen Besserungsschein) und „qualifizierter“ Rangrücktritt in der Handels- und Steuerbilanz von Kapitalgesellschaften

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