Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Strafbarkeit grenzüberschreitend operierender verdeckter Ermittler

Zur Verantwortlichkeit für einsatzbedingte Straftaten vor dem Hintergrund des Art. 15 EU-Rechtshilfeübereinkommen
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Untersuchung geht auf die Schwierigkeiten einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung durch den transnationalen Einsatz verdeckter Ermittler ein, die durch konkurrierende europäische und nationale Vorschriften entstehen. Nach deutschem Strafanwendungsrecht gilt das deutsche Strafrecht für Taten, die ein deutscher Amtsträger während seines Dienstes im Ausland begeht unabhängig davon, ob die Tat am Tatort strafbar ist oder nicht. Demgegenüber ordnet Art. 15 EU-Rechtshilfeübereinkommen eine Gleichstellung von ausländischen und nationalen verdeckten Ermittlern hinsichtlich der Strafbarkeit für einsatzbedingte Straftaten an.

Im Zentrum der Untersuchung steht somit die Frage, ob aus der in Art. 15 EURÜ normierten Gleichstellung in- und ausländischer Beamter folgen muss, dass ein deutscher verdeckter Ermittler, der im Ausland eine einsatzbedingte Straftat begeht, die dort entweder gerechtfertigt ist oder aber nicht verfolgt wird, auch in Deutschland nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, obwohl die Tat nach deutschem Recht strafbar ist.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7075-8
ISBN-Online
978-3-8452-3973-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
238
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Sandra Sinn
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Sandra Sinn
    1. Einleitung Kein Zugriff Sandra Sinn
    2. Problemaufriss Kein Zugriff Sandra Sinn
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Sandra Sinn
      1. Sachlicher Anwendungsbereich des Art. 14 EURÜ Kein Zugriff Sandra Sinn
      2. Sandra Sinn
        1. Sandra Sinn
          1. Der Begriff des Beamten in den Vorarbeiten und Entwürfen zum EURÜ und im EURÜ selbst Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Begriffsbestimmung des Begriffs „Beamter“ auf der Ebene der EU Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Sandra Sinn
            1. Schengener Durchführungsübereinkommen Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. EU-Bestechungsübereinkommen Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Ergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Auslegungshinweise zu den Begriffen „verdeckt handelnd“ und „unter falscher Identität handelnd“ im erläuternden Bericht zum EURÜ Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Auslegungsversuche zu den Begriffen „verdeckt handelnd“ und „unter falscher Identität handelnd“ in der Literatur Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Die Auslegung der Begriffe „verdeckt handelnd“ und „unter falscher Identität handelnd“ nach Auffassung der Bundesregierung Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Sandra Sinn
      3. Anwendung der Regelung des Art. 14 EURÜ auf verdeckte Ermittler gemäß § 110 a Abs. 2 StPO? Kein Zugriff Sandra Sinn
      1. Auslegung des Art. 15 EURÜ Kein Zugriff Sandra Sinn
      2. Reichweite des § 5 Nr. 12 StGB Kein Zugriff Sandra Sinn
      3. Das Konkurrenzverhältnis zwischen Art. 15 EURÜ und § 5 Nr. 12 StGB Kein Zugriff Sandra Sinn
      4. Sandra Sinn
        1. Die Definition einsatzbedingter Straftaten Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Die Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage für einsatzbedingte Straftaten verdeckter Ermittler Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Rechtfertigende Wirkung der §§ 110 a ff. StPO für einen begrenzten Kreis von Straftaten Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Sandra Sinn
            1. Sandra Sinn
              1. Das Konzept der fehlenden Rechtsgutsbeeinträchtigung Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Übertragung des Konzepts der fehlenden Rechtsgutsbeeinträchtigung auf eine einsatzbedingte Deliktsprovokation Kein Zugriff Sandra Sinn
              3. Übertragung des Konzepts der fehlenden Rechtsgutsbeeinträchtigung auf sonstige einsatzbedingte Straftaten Kein Zugriff Sandra Sinn
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
              5. Probleme des Konzepts der fehlenden Rechtsgutsbeeinträchtigung Kein Zugriff Sandra Sinn
              6. Gesamtergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Sandra Sinn
              1. Sandra Sinn
                1. Die öffentlich-rechtliche Lösung Kein Zugriff Sandra Sinn
                2. Die strafrechtliche Lösung Kein Zugriff Sandra Sinn
                3. Die differenzierende Lösung Kein Zugriff Sandra Sinn
                4. Ergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Übergesetzlicher Notstand und Staatsnotrecht Kein Zugriff Sandra Sinn
              3. Die rechtfertigende Pflichtenkollision Kein Zugriff Sandra Sinn
              4. Rechtfertigung kraft behördlicher Erlaubnis Kein Zugriff Sandra Sinn
              5. Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung des Rechtsgutsinhabers Kein Zugriff Sandra Sinn
              6. Ergebnis bzgl. der Rechtswidrigkeit einsatzbedingter Straftaten Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Straffreistellung auf der Ebene der Schuldhaftigkeit Kein Zugriff Sandra Sinn
            4. Die Straffreistellungsgründe auf prozessualer Ebene und sonstige Straffreistellungsmöglichkeiten Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
        3. Sandra Sinn
          1. Auswahl der zu vergleichenden Länder Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Sandra Sinn
            1. Niederlande Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Polen Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Österreich Kein Zugriff Sandra Sinn
            4. Ungarn Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
      5. Auswirkungen der unterschiedlichen Ausgestaltung der Strafbarkeit verdeckter Ermittler im Hinblick auf einsatzbedingte Straftaten in den untersuchten EU-Mitgliedstaaten für deutsche verdeckte Ermittler Kein Zugriff Sandra Sinn
    3. Ergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
  5. Sandra Sinn
      1. Sandra Sinn
        1. Sandra Sinn
          1. Anwendungsvoraussetzung – Regelungen gleichen Ranges Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Reichweite des Lex-posterior-Grundsatzes im vorliegenden Fall Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Entgegenstehender Wille des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Mangelnde inhaltliche Mitgestaltung am Übereinkommen durch die Legislativorgane der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Fehlende Strafrechtssetzungskompetenz der EU Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Verdrängung völkerrechtlich anerkannter Anknüpfungspunkte innerhalb des deutschen Strafanwendungsrechts Kein Zugriff Sandra Sinn
          5. Sandra Sinn
            1. Verbot des Erlasses von dem Art. 15 EURÜ entgegenstehenden Normen aufgrund des Gebots zu völkerrechtsfreundlichem Verhalten Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Verbot des Erlasses von dem Art. 15 EURÜ entgegenstehenden Normen aufgrund der Unionstreue der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sandra Sinn
        3. Ergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
      2. Sandra Sinn
        1. Der gemeinschaftsrechtliche Ursprung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Die Regelungen des Art. 1 EG-ne bis in idem-Übk. und Art. 54 SDÜ Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Die Entwicklung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung vom EU-Gipfel in Tampere im Jahre 1999 bis zum EU-Reformvertrag aus dem Jahre 2007 Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Sandra Sinn
            1. Der Europäische Haftbefehl Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Die Europäische Beweisanordnung Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Weitere Maßnahmen, die auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung beruhen Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
        3. Sandra Sinn
          1. Gründe für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Strafrecht Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Mangelnde Vergleichbarkeit zwischen dem freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen und dem von strafjustiziellen Entscheidungen Kein Zugriff Sandra Sinn
        4. Die Tragfähigkeit des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung als Leit- und Strukturprinzip des gesamten Rechtshilferechts Kein Zugriff Sandra Sinn
        5. Vorrang des Art. 15 EURÜ vor § 5 Nr. 12 StGB aufgrund des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung? Kein Zugriff Sandra Sinn
      3. Sandra Sinn
        1. Der Begriff der Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Die mangelnde Rechtssetzungskompetenz der EG auf dem Gebiet des Kriminalstrafrechts Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Sandra Sinn
            1. Sandra Sinn
              1. Uneinigkeit zwischen Kommission und Mitgliedstaaten Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Sandra Sinn
                1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Sandra Sinn
                2. Reichweite der Anweisungsbefugnis Kein Zugriff Sandra Sinn
              3. Ansicht des EuGH und Reaktionen der Literatur Kein Zugriff Sandra Sinn
              4. Die Anweisungskompetenz der EU nach Art. 83 AEUV Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
        3. Sandra Sinn
          1. Sandra Sinn
            1. Sandra Sinn
              1. Eidesverletzungen vor dem EuGH/EuG Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Geheimnisverrat der Bediensteten der Atomüberwachungsbehörde Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Sekundärrechtliche Verweisung, beispielsweise durch Verweisungen in Verordnungen auf nationale Strafvorschriften Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Sandra Sinn
            1. Die Befugnis zur Sanktionierung von Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Sandra Sinn
              1. Der Fall „von Colson und Kamann“ Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Sandra Sinn
                1. Der Sachverhalt und die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Sandra Sinn
                2. Die Bedeutung des Urteils Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Sandra Sinn
              1. Die Untergrenze der Sanktionierungspflicht – Der Fall „Vandevenne“ Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Die Obergrenze der Sanktionierungspflicht – Der Fall „Hansen“ Kein Zugriff Sandra Sinn
              3. Sandra Sinn
                1. Das Verhältnis der Rahmenkriterien zueinander Kein Zugriff Sandra Sinn
                2. Sandra Sinn
                  1. Das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff Sandra Sinn
                  2. Sandra Sinn
                    1. Wirksamkeits- und Abschreckungserfordernis Kein Zugriff Sandra Sinn
                    2. Verhältnismäßigkeits- bzw. (Angemessenheits-)kriterium Kein Zugriff Sandra Sinn
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff Sandra Sinn
        4. Der Unterschied zwischen der Anweisungskompetenz und der Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
        5. Die Umsetzung des Assimilierungserfordernisses auf nationaler Ebene Kein Zugriff Sandra Sinn
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
        7. Die Assimilierung nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages Kein Zugriff Sandra Sinn
      4. Sandra Sinn
        1. Sandra Sinn
          1. Sandra Sinn
            1. Das Anwendungsfeld der unionsrechtskonformen/richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Leitentscheidungen des EuGH zur unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Unionsrechtliche Grundlagen des Auslegungsgebots Kein Zugriff Sandra Sinn
            4. Nationale Rechtsgrundlagen einer unionsrechtsfreundlichen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
            5. Gegenstand der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
            6. Vorrangstellung der unionsrechtskonformen Auslegung gegenüber nationalen Auslegungsmethoden? Kein Zugriff Sandra Sinn
            7. Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
            8. Grenzen des Gebots der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Sandra Sinn
            1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Sandra Sinn
          1. Sandra Sinn
            1. Sachverhalt Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Das Urteil des EuGH Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Bedeutung des „Pupino“-Urteils für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Vergemeinschaftung des Unionsrechts? Kein Zugriff Sandra Sinn
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Sandra Sinn
        3. Sandra Sinn
          1. Sandra Sinn
            1. Transformationstheorie vs. Vollzugslehre Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Fazit und Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Sandra Sinn
              1. Grundlagen Kein Zugriff Sandra Sinn
              2. Grenzen Kein Zugriff Sandra Sinn
          2. Sandra Sinn
            1. Übereinkommenskonforme Auslegung des § 5 Nr. 12 StGB Kein Zugriff Sandra Sinn
            2. Übereinkommenskonforme Auslegung des § 153 c Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 StPO Kein Zugriff Sandra Sinn
            3. Folgeprobleme der übereinkommenskonformen Auslegung des § 153 c Abs. 1, Nr. 1, Alt. 1 StPO Kein Zugriff Sandra Sinn
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sandra Sinn
      5. Ergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
      1. Einleitung Kein Zugriff Sandra Sinn
      2. Das Verbot gemeinschaftsrechtswidrigen Strafrechts in der ehemaligen ersten Säule der EU Kein Zugriff Sandra Sinn
      3. Übertragbarkeit dieses Grundsatzes auf die dritte Säule der EU? Kein Zugriff Sandra Sinn
      4. Argumente für die Etablierung einer neuen Form der Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Sinn
      6. Sandra Sinn
        1. Verletzung des Gleichbehandlungsgebots aus Art. 3 GG? Kein Zugriff Sandra Sinn
        2. Die rechtliche Qualität der Straffreistellung aufgrund der neuen Form der Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
    2. Auflösung des Konkurrenzverhältnisses zwischen § 5 Nr. 12 StGB und Art. 15 EURÜ durch die neu entwickelte Form der Assimilierung Kein Zugriff Sandra Sinn
  7. Sandra Sinn
    1. Zusammenfassung der gesamten Untersuchung Kein Zugriff Sandra Sinn
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Sandra Sinn

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie"
Cover des Buchs: Gewalt und Aggressionen gegen Bedienstete im hessischen Justizvollzug
Monographie Kein Zugriff
Franziska Kemperdiek
Gewalt und Aggressionen gegen Bedienstete im hessischen Justizvollzug
Cover des Buchs: Notwendigkeit, Methoden und Grenzen einer Harmonisierung der Verfolgungsverjährung in der Europäischen Union
Monographie Kein Zugriff
Thomas Kolb
Notwendigkeit, Methoden und Grenzen einer Harmonisierung der Verfolgungsverjährung in der Europäischen Union
Cover des Buchs: Smarte Verdachtsgewinnung
Monographie Kein Zugriff
Amadeus Peters
Smarte Verdachtsgewinnung
Cover des Buchs: Gefängnisbesuchsprojekte in Deutschland
Monographie Kein Zugriff
Lisa Sturm
Gefängnisbesuchsprojekte in Deutschland
Cover des Buchs: Objektive Zurechnung und Tatherrschaft
Monographie Kein Zugriff
Rebecca von Atens
Objektive Zurechnung und Tatherrschaft

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex