Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers: Eine Untersuchung zu § 615 Satz 2 BGB und § 11 KSchG

RA Dr. Jan Lostermann

doi:10.5771/9783845233086

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der für die Arbeitsrechtspraxis bedeutsame Frage, welchen anderweitigen Erwerb sich ein Arbeitnehmer gemäß den § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG auf den Annahmeverzuglohn – insbesondere nach einer unwirksamen Kündigung des Arbeitsverhältnisses – anrechnen lassen muss.

Der Autor untersucht dabei insbesondere die Fragen, nach welchen Grundsätzen die Anrechnung erfolgen muss, wenn der Arbeitnehmer Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit erwirtschaftet und ob es dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer Anrechnung zuzumuten ist, während der Dauer eines Kündigungsschutzprozesses beim bisherigen Arbeitgeber zu schlechteren Bedingungen zu arbeiten.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6295-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3308-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 736
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Jan Lostermann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Jan Lostermann
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Jan Lostermann
2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Jan Lostermann
3. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Jan Lostermann
4. Die Schranken der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20 Jan Lostermann
1. Ratio legis und Wesen der Anrechnungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Jan Lostermann
2. 1. Geschichte des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Jan Lostermann
  2. Geschichte des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Jan Lostermann
1. Der Annahmeverzug als gemeinsame Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Jan Lostermann
2. Verhältnis zwischen § 11 KSchG und § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Jan Lostermann
3. Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Jan Lostermann
4. Anwendungsbereich des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Jan Lostermann
5. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Jan Lostermann
6. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Jan Lostermann
  2. Jan Lostermann
    1. Die einseitige Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Die einvernehmliche Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jan Lostermann
  3. Jan Lostermann
    1. Ausschluss einer entsprechenden Geltung bei gleichzeitiger Erfüllung von restlichen Urlaubsansprüchen Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Analoge Anwendung des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Jan Lostermann
      1. Ergänzende Vertragsauslegung aufgrund eines allgemeinen Anrechnungsgedankens? Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
      3. Ausklammerung des böswillig unterlassenen Verdienstes? Kein Zugriff Jan Lostermann
1. 1. Rechtsnatur des § 615 Satz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Jan Lostermann
  2. Die Berechnung des Nachzahlungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Jan Lostermann
  3. Keine Erfassung von annahmeverzugsbedingten Schäden Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Jan Lostermann
  4. Fälligkeit und Verjährung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 55 - 55 Jan Lostermann
2. Der Vollzugsmodus der Anrechnung Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Jan Lostermann
3. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Jan Lostermann
  2. Der Wortlaut der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Jan Lostermann
  3. Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Jan Lostermann
  4. Sinn und Zweck der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 60 - 64 Jan Lostermann
  5. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Jan Lostermann
  6. Dogmatische Probleme beim Wegfall des Annahmeverzugs Kein Zugriff Seiten 66 - 69 Jan Lostermann
  7. Schwierigkeiten bei der zeitlichen Zuordnung des Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Jan Lostermann
  8. Die Zufälligkeit von Fälligkeitsterminen beim Zwischenverdienst Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Jan Lostermann
  9. Sozialversicherungsrechtliche Folgeprobleme Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Jan Lostermann
  10. Vorläufigkeit der Anrechnung bis zur Verzugsbeendigung Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Jan Lostermann
  11. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Jan Lostermann
4. Anrechnung bei erloschenen Verzugsentgeltansprüchen Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Jan Lostermann
5. Die Rückforderung zu viel gezahlten Verzugsentgelts Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Jan Lostermann
1. 1. Der Zwischenverdienst aus abhängiger Beschäftigung Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Jan Lostermann
  2. Keine Zumutbarkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Jan Lostermann
  3. Sonstige Verdienstarten Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Jan Lostermann
  4. Verdienst als tatsächlicher Vermögenszufluss Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Jan Lostermann
  5. Auswirkungen eines Wettbewerbsverbots auf die Anrechnung Kein Zugriff Seiten 86 - 88 Jan Lostermann
2. 1. Verwertung der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Jan Lostermann
  2. Anteilige Anrechnung nach Maßgabe der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 90 - 92 Jan Lostermann
  3. Anrechnung ohne Einsatz der Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Jan Lostermann
  4. Keine Anrechnung bei gänzlich fehlendem Arbeitskraftbezug Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Jan Lostermann
  5. Keine Kongruenz zwischen Annahmeverzugs- und Verdienstzeitraum Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Jan Lostermann
3. Der Einsatz der Arbeitskraft im privaten Bereich Kein Zugriff Seiten 96 - 99 Jan Lostermann
4. 1. Der Begriff der Aufwendung Kein Zugriff Seiten 99 - 102 Jan Lostermann
  2. Art und Weise der Aufwendungsberücksichtigung Kein Zugriff Seiten 102 - 105 Jan Lostermann
  3. Berücksichtigung der Aufwendungen im Rahmen des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Jan Lostermann
5. Die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Jan Lostermann
6. 1. Rechtsgrundlage des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 107 - 109 Jan Lostermann
  2. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 109 - 112 Jan Lostermann
  3. Jan Lostermann
    1. Auskunft über das „Ob“ der Einkünfte? Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
    4. Nachweispflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jan Lostermann
  4. Jan Lostermann
    1. Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung Kein Zugriff Jan Lostermann
7. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 127 Jan Lostermann
  2. Unproblematische Fallkonstellationen Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Jan Lostermann
  3. Jan Lostermann
    1. Anrechnung eines voraussichtlichen künftigen Gewinns Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Ermittlung des Gewinns anhand der Handelsbilanz Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Jan Lostermann
      1. Schwierigkeiten im Rahmen der rechnerischen Umlegung Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Kein einheitliches Gewinnermittlungsverfahren für alle Einkunftsarten Kein Zugriff Jan Lostermann
      3. Abschreibungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen Kein Zugriff Jan Lostermann
    4. Anrechnung eines fiktiven Geschäftsführergehalts in Anlehnung an das Verfahren zur Ermittlung einer verdeckten Gewinnausschüttung Kein Zugriff Jan Lostermann
    5. Jan Lostermann
      1. Jan Lostermann
        Schätzung nach Maßgabe der Arbeitsstunden Kein Zugriff Jan Lostermann
        Aufteilung in einen Arbeitskraft- und einen Kapitalanteil? Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Jan Lostermann
        Zeitgerechte Verteilung von Betriebskosten Kein Zugriff Jan Lostermann
        Anrechnung von öffentlich-rechtlichen Leistungen zur Förderung der Existenzgründung Kein Zugriff Jan Lostermann
        Verrechnung bei mehreren Erwerbstätigkeiten Kein Zugriff Jan Lostermann
  4. Jan Lostermann
    1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Stand der Diskussion Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
1. Der böswillig unterlassene Erwerb – Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Jan Lostermann
2. 1. Der Begriff der Böswilligkeit Kein Zugriff Seiten 164 - 167 Jan Lostermann
  2. Jan Lostermann
    1. Der Begriff der Zumutbarkeit Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Jan Lostermann
      1. Die Entwicklung der Zumutbarkeitsgrenzen Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
  3. Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Jan Lostermann
  4. Beweislastverteilung und Auskunftsanspruch Kein Zugriff Seiten 177 - 179 Jan Lostermann
3. 1. Jan Lostermann
    1. Stand der Diskussion Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
  2. Jan Lostermann
    1. Jan Lostermann
      1. Die Ansicht der Rechtsprechung – Nur Annahme als Erfüllung Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Gegenmeinungen aus der Literatur Kein Zugriff Jan Lostermann
      3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Rechtsnatur der freiwilligen Prozessbeschäftigung Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Die zu fordernde Eigeninitiative des Arbeitnehmers Kein Zugriff Jan Lostermann
    4. Jan Lostermann
      1. Das entwickelte Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Neue Rechtsprechung zur Weiterbeschäftigung zu veränder-ten Bedingungen, insbesondere im Fall einer Änderungskündigung Kein Zugriff Jan Lostermann
    5. Jan Lostermann
      1. Anrechnung und Änderungskündigung Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Jan Lostermann
        Maßgeblichkeit des noch bestehenden Arbeitsvertrags Kein Zugriff Jan Lostermann
        Faktische Umgehung von Kündigungsvorschriften Kein Zugriff Jan Lostermann
        Keine Möglichkeit der nachträglichen Entschädigung Kein Zugriff Jan Lostermann
        Verringerung der Rechtssicherheit und Missbrauchsmöglichkeit Kein Zugriff Jan Lostermann
        Mangelnde Schutzwürdigkeit der Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff Jan Lostermann
        Schlussfolgerung Kein Zugriff Jan Lostermann
  3. Jan Lostermann
    1. Obliegenheit zur Existenzgründung Kein Zugriff Jan Lostermann
    2. Die Anrechnung von unterlassenen Geschäftsabschlüssen Kein Zugriff Jan Lostermann
    3. Die Anrechnung eines fiktiven Arbeitslosengeldes Kein Zugriff Jan Lostermann
    4. Jan Lostermann
      1. Stand der Diskussion Kein Zugriff Jan Lostermann
      2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Jan Lostermann
  4. Aufnahme eines Studiums Kein Zugriff Seiten 218 - 222 Jan Lostermann
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 223 - 224 Jan Lostermann
2. Praktische Bedeutung des Anrechnungstatbestandes Kein Zugriff Seiten 224 - 225 Jan Lostermann
3. Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über die Höhe erhaltener Leistungen Kein Zugriff Seiten 225 - 227 Jan Lostermann
4. Zusammentreffen eines unterlassenen Erwerbs und des Bezugs öffentlich-rechtlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 227 - 229 Jan Lostermann
1. Keine Anrechnung ersparter Aufwendungen im Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 230 - 230 Jan Lostermann
2. Das Kausalverhältnis zwischen Annahmeverzug und Ersparnis der Aufwendung Kein Zugriff Jan Lostermann
1. Die Anrechnung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 234 - 235 Jan Lostermann
2. Die Anrechnung eines Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Jan Lostermann
3. Die Anrechnung wegen böswillig unterlassenen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Jan Lostermann
4. Die Anrechnung öffentlich-rechtlicher Leistungen und ersparter Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 237 - 238 Jan Lostermann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 249 Jan Lostermann

Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

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