Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

RA Dr. Jan Lostermann

doi:10.5771/9783845233086

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der für die Arbeitsrechtspraxis bedeutsame Frage, welchen anderweitigen Erwerb sich ein Arbeitnehmer gemäß den § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG auf den Annahmeverzuglohn – insbesondere nach einer unwirksamen Kündigung des Arbeitsverhältnisses – anrechnen lassen muss.

Der Autor untersucht dabei insbesondere die Fragen, nach welchen Grundsätzen die Anrechnung erfolgen muss, wenn der Arbeitnehmer Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit erwirtschaftet und ob es dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer Anrechnung zuzumuten ist, während der Dauer eines Kündigungsschutzprozesses beim bisherigen Arbeitgeber zu schlechteren Bedingungen zu arbeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6295-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3308-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 736
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
4. Die Schranken der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. Ratio legis und Wesen der Anrechnungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. Geschichte des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Geschichte des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. Der Annahmeverzug als gemeinsame Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. Verhältnis zwischen § 11 KSchG und § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 27 - 28
3. Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 30
4. Anwendungsbereich des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 30 - 30
5. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 30 - 32
6. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. 1. Die einseitige Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. Die einvernehmliche Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  3. 1. Ausschluss einer entsprechenden Geltung bei gleichzeitiger Erfüllung von restlichen Urlaubsansprüchen Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Ergänzende Vertragsauslegung aufgrund eines allgemeinen Anrechnungsgedankens? Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ausklammerung des böswillig unterlassenen Verdienstes? Kein Zugriff
1. 1. Rechtsnatur des § 615 Satz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  2. Die Berechnung des Nachzahlungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  3. Keine Erfassung von annahmeverzugsbedingten Schäden Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  4. Fälligkeit und Verjährung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 55 - 55
2. Der Vollzugsmodus der Anrechnung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  2. Der Wortlaut der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  4. Sinn und Zweck der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 60 - 64
  5. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  6. Dogmatische Probleme beim Wegfall des Annahmeverzugs Kein Zugriff Seiten 66 - 69
  7. Schwierigkeiten bei der zeitlichen Zuordnung des Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  8. Die Zufälligkeit von Fälligkeitsterminen beim Zwischenverdienst Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  9. Sozialversicherungsrechtliche Folgeprobleme Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  10. Vorläufigkeit der Anrechnung bis zur Verzugsbeendigung Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  11. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 76 - 77
4. Anrechnung bei erloschenen Verzugsentgeltansprüchen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
5. Die Rückforderung zu viel gezahlten Verzugsentgelts Kein Zugriff Seiten 79 - 80
1. 1. Der Zwischenverdienst aus abhängiger Beschäftigung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. Keine Zumutbarkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  3. Sonstige Verdienstarten Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  4. Verdienst als tatsächlicher Vermögenszufluss Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  5. Auswirkungen eines Wettbewerbsverbots auf die Anrechnung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
2. 1. Verwertung der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Anteilige Anrechnung nach Maßgabe der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  3. Anrechnung ohne Einsatz der Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  4. Keine Anrechnung bei gänzlich fehlendem Arbeitskraftbezug Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  5. Keine Kongruenz zwischen Annahmeverzugs- und Verdienstzeitraum Kein Zugriff Seiten 95 - 96
3. Der Einsatz der Arbeitskraft im privaten Bereich Kein Zugriff Seiten 96 - 99
4. 1. Der Begriff der Aufwendung Kein Zugriff Seiten 99 - 102
  2. Art und Weise der Aufwendungsberücksichtigung Kein Zugriff Seiten 102 - 105
  3. Berücksichtigung der Aufwendungen im Rahmen des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 105 - 106
5. Die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 106 - 107
6. 1. Rechtsgrundlage des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 109 - 112
  3. 1. Auskunft über das „Ob“ der Einkünfte? Kein Zugriff
    2. Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung Kein Zugriff
    3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Nachweispflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  4. 1. Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung Kein Zugriff
7. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 127
  2. Unproblematische Fallkonstellationen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  3. 1. Anrechnung eines voraussichtlichen künftigen Gewinns Kein Zugriff
    2. Ermittlung des Gewinns anhand der Handelsbilanz Kein Zugriff
    3. 1. Schwierigkeiten im Rahmen der rechnerischen Umlegung Kein Zugriff
      2. Kein einheitliches Gewinnermittlungsverfahren für alle Einkunftsarten Kein Zugriff
      3. Abschreibungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    4. Anrechnung eines fiktiven Geschäftsführergehalts in Anlehnung an das Verfahren zur Ermittlung einer verdeckten Gewinnausschüttung Kein Zugriff
    5. 1. Schätzung nach Maßgabe der Arbeitsstunden Kein Zugriff
        Aufteilung in einen Arbeitskraft- und einen Kapitalanteil? Kein Zugriff
      2. Zeitgerechte Verteilung von Betriebskosten Kein Zugriff
        Anrechnung von öffentlich-rechtlichen Leistungen zur Förderung der Existenzgründung Kein Zugriff
        Verrechnung bei mehreren Erwerbstätigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
1. Der böswillig unterlassene Erwerb – Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Seiten 164 - 164
2. 1. Der Begriff der Böswilligkeit Kein Zugriff Seiten 164 - 167
  2. 1. Der Begriff der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die Entwicklung der Zumutbarkeitsgrenzen Kein Zugriff
      2. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  4. Beweislastverteilung und Auskunftsanspruch Kein Zugriff Seiten 177 - 179
3. 1. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ansicht der Rechtsprechung – Nur Annahme als Erfüllung Kein Zugriff
      2. Gegenmeinungen aus der Literatur Kein Zugriff
      3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur der freiwilligen Prozessbeschäftigung Kein Zugriff
    3. Die zu fordernde Eigeninitiative des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    4. 1. Das entwickelte Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
      2. Neue Rechtsprechung zur Weiterbeschäftigung zu veränder-ten Bedingungen, insbesondere im Fall einer Änderungskündigung Kein Zugriff
    5. 1. Anrechnung und Änderungskündigung Kein Zugriff
      2. Maßgeblichkeit des noch bestehenden Arbeitsvertrags Kein Zugriff
        Faktische Umgehung von Kündigungsvorschriften Kein Zugriff
        Keine Möglichkeit der nachträglichen Entschädigung Kein Zugriff
        Verringerung der Rechtssicherheit und Missbrauchsmöglichkeit Kein Zugriff
        Mangelnde Schutzwürdigkeit der Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. 1. Obliegenheit zur Existenzgründung Kein Zugriff
    2. Die Anrechnung von unterlassenen Geschäftsabschlüssen Kein Zugriff
    3. Die Anrechnung eines fiktiven Arbeitslosengeldes Kein Zugriff
    4. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
      2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Aufnahme eines Studiums Kein Zugriff Seiten 218 - 222
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 223 - 224
2. Praktische Bedeutung des Anrechnungstatbestandes Kein Zugriff Seiten 224 - 225
3. Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über die Höhe erhaltener Leistungen Kein Zugriff Seiten 225 - 227
4. Zusammentreffen eines unterlassenen Erwerbs und des Bezugs öffentlich-rechtlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 227 - 229
1. Keine Anrechnung ersparter Aufwendungen im Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 230 - 230
2. Das Kausalverhältnis zwischen Annahmeverzug und Ersparnis der Aufwendung Kein Zugriff
1. Die Anrechnung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 234 - 235
2. Die Anrechnung eines Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 235 - 236
3. Die Anrechnung wegen böswillig unterlassenen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 236 - 237
4. Die Anrechnung öffentlich-rechtlicher Leistungen und ersparter Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 237 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 249

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