Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

RegDir Lothar Mühl; RegDir Rainer Leggereit; Ltd. RegDir Winfried Hausmann

doi:10.5771/9783845281315

Zusammenfassung

Die Polizeiliche Generalklausel, Standardmaßnahmen und das Vollstreckungsrecht zählen zu den klassischen Themen in der öffentlich-rechtlichen Examensklausur. Das Kompendium "Polizei- und Ordnungsrecht Hessen" bietet mit seiner profunden Darstellung dieser Problemfelder aus hessischer Sicht die Grundlage für eine gezielte Examensvorbereitung.

"Das Buch ist sowohl für Studierende, Universitäten und der Fachhochschule für Verwaltung und Polizei als auch für Praktiker in Verwaltungs- und Polizeibehörden eine nützliche Hilfe."

Ministerialrat Dirk Fredrich, Staatsanzeiger für das Land Hessen 35/04, zur Vorauflage

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 28.06.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-3791-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8131-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 245
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. Polizei ist Ländersache Kein Zugriff
  2. 1. Bundespolizei (Bundesgrenzschutz) Kein Zugriff
    2. Bahnpolizei Kein Zugriff
    3. Bundeskriminalamt Kein Zugriff
    4. Bundespolizeiliche Zuständigkeiten kraft „Notstandsverfassung“ Kein Zugriff
2. 1. Allgemeiner Überblick Kein Zugriff
  2. Polizeibehörden Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Kein Zugriff
    2. Besondere (Sonderordnungsbehörden) Kein Zugriff
  4. Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      2. Ordnungsbehörde Kein Zugriff
    2. 1. Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      2. Ordnungsbehörde und Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
    3. 1. Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      2. Ordnungsbehörde Kein Zugriff
      3. Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
1. 1. 1. Gefahrenabwehr in Eilfällen Kein Zugriff
    2. 1. Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
      2. Überwachung des Straßenverkehrs Kein Zugriff
      3. Weitere durch einzelne Rechtsvorschriften zugewiesene Aufgaben Kein Zugriff
    3. Vollzugshilfe Kein Zugriff
  2. 1. Gefahrenabwehr in Eilfällen Kein Zugriff
    2. Aufgaben nach der Zuweisungsverordnung ( HSOG-DVO ) Kein Zugriff
    3. Durch besondere Rechtsvorschriften zugewiesene weitere Aufgaben Kein Zugriff
  3. 1. Gesundheitsaufsicht Kein Zugriff
    2. Umweltschutz Kein Zugriff
    3. Bauaufsicht Kein Zugriff
    4. Gewerbeaufsicht Kein Zugriff
    5. Nicht spezialgesetzlich geregelte sonstige Aufgaben der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  4. Konkurrierende Zuständigkeiten Kein Zugriff
  5. Subsidiarität beim Schutz privater Rechte Kein Zugriff
2. Örtliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
3. Unterscheidung zwischen Aufgaben und Befugnissen Kein Zugriff
1. Prävention/Repression Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutz der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Schutz subjektiver Rechte und Rechtsgüter Kein Zugriff
    3. Schutz hoheitlicher Veranstaltungen und Einrichtungen Kein Zugriff
  2. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Merkmale der Gefahr Kein Zugriff
  3. 1. Konkrete/abstrakte Gefahr Kein Zugriff
    2. Anscheinsgefahr Kein Zugriff
    3. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
    4. Scheingefahr (Putativgefahr) Kein Zugriff
    5. Latente Gefahr Kein Zugriff
    6. Gefahrenstufen Kein Zugriff
    7. Ausweitung des Gefahrenbegriffs Kein Zugriff
1. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
2. Verursachung Kein Zugriff
3. Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
4. Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
5. Mehrheit von Verantwortlichen Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtsnachfolge bei abstrakt bestehender Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. Rechtsnachfolge bei durch behördliche Verfügung konkretisierter Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. Inanspruchnahme des sog. „Anscheinsstörers“ Kein Zugriff
  3. Inanspruchnahme von Hoheitsträgern Kein Zugriff
7. Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Kein Zugriff
1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
2. Spezialität/Subsidiarität Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
  3. Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
  4. Angemessenheit der Maßnahme Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Ermessensarten Kein Zugriff
  3. Ermessensausübung Kein Zugriff
  4. Pflicht zum Einschreiten Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Adressat Kein Zugriff
      3. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. Kostenersatz Kein Zugriff
  4. Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
  3. Repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt Kein Zugriff
  4. Rechtsschutz Kein Zugriff
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. Formale und inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
  4. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. Das Verhältnis der Befugnisgeneralklausel zu den Spezialermächtigungen Kein Zugriff
3. 1. Befugnisgeneralklausel (§ 11 HSOG) Kein Zugriff
  2. 1. Begriff der Befragung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Anhalten – nicht festhalten – zum Zwecke der Befragung Kein Zugriff
    4. Adressat der Befragung Kein Zugriff
    5. Besondere Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. Begriff der Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    2. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
    3. Gefahrenabwehr durch Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    4. Identitätsfeststellung i.V.m. Spezialgesetzen Kein Zugriff
    5. Identitätsfeststellung zum Schutz privater Rechte Kein Zugriff
    6. Identitätsfeststellung unterhalb der Schwelle konkreter Gefahren Kein Zugriff
    7. Rechtsfolgen des § 18 HSOG Kein Zugriff
  4. 1. Begriff und Voraussetzungen der erkennungsdienstlichen Maßnahmen Kein Zugriff
    2. § 19 Abs. 2 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. § 19 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 S. 1 u. 3 HSOG Kein Zugriff
    4. Adressat erkennungsdienstlicher Maßnahmen Kein Zugriff
    5. Besondere Verfahrens- und Formvorschriften Kein Zugriff
    6. Zwangsweise Durchsetzung Kein Zugriff
  5. 1. Begriff der Vorladung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Vorladung Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit der Vorladung Kein Zugriff
    4. Besondere Verfahrens- und Formvorschriften Kein Zugriff
    5. Zwangsweise Durchsetzung der Vorladung Kein Zugriff
  6. 1. Begriff und Allgemeines zur Platzverweisung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 S. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge der Platzverweisung nach § 31 Abs. 1 S. 1 HSOG Kein Zugriff
    4. Richtiger Adressat i.S.d. § 31 Abs. 1 S. 1 HSOG und die Bestimmungen der §§ 31 Abs. 1 S. 2 HSOG, 164 StPO Kein Zugriff
    5. § 31 Abs. 2 HSOG – Eingriff in Art. 13 GG Kein Zugriff
    6. § 31 Abs. 3 HSOG – Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
  7. 1. Begriff und Grundsätzliches zum Gewahrsam Kein Zugriff
    2. Schutzgewahrsam nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. Sicherheitsgewahrsam nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 HSOG Kein Zugriff
    4. Durchsetzungsgewahrsam nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 HSOG Kein Zugriff
    5. Gewahrsam zum Schutz privater Rechte nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 HSOG Kein Zugriff
    6. Gewahrsam Minderjähriger nach § 32 Abs. 2 HSOG Kein Zugriff
    7. Gewahrsam von Personen außerhalb der JVA Kein Zugriff
    8. Gewahrsam HPsychKHG Kein Zugriff
    9. §§ 33-35 HSOG Kein Zugriff
  8. 1. Begriffe und Grundsätzliches zur Durchsuchung und Untersuchung nach § 36 HSOG Kein Zugriff
    2. Durchsuchung nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. Durchsuchung nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 HSOG Kein Zugriff
    4. Durchsuchung nach § 36 Abs. 2 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    5. Durchsuchung nach § 36 Abs. 2 Nrn. 2 u. 3 HSOG Kein Zugriff
    6. Durchsuchung nach § 36 Abs. 3 HSOG Kein Zugriff
    7. Besondere Verfahrens- und Formvorschriften für Durchsuchungen nach § 36 HSOG Kein Zugriff
    8. Untersuchung und andere Eingriffe nach § 36 Abs. 5 HSOG Kein Zugriff
  9. 1. Begriffe und Grundsätzliches zur Durchsuchung von Sachen nach § 37 HSOG Kein Zugriff
    2. Durchsuchung von Sachen nach § 37 Abs. 1 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. Durchsuchung von Sachen nach § 37 Abs. 1 Nr. 2 HSOG Kein Zugriff
    4. Durchsuchung von Sachen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3 HSOG Kein Zugriff
    5. Zuständigkeit, Voraussetzungen und Adressaten nach § 37 Abs. 2 HSOG Kein Zugriff
    6. Durchsuchung von Sachen nach § 37 Abs. 2 HSOG Kein Zugriff
  10. 1. Begriffe und Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Betreten und Durchsuchen nach § 38 Abs. 2 Nr. 2 HSOG Kein Zugriff
    3. Sonstige Eingriffe nach § 38 HSOG Kein Zugriff
    4. Besondere Verfahrens- und Formvorschriften für das Betreten und Durchsuchen von Wohnungen Kein Zugriff
  11. 1. Begriffe und Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Sicherstellung nach § 40 Nr. 1 HSOG Kein Zugriff
    3. Sicherstellung nach § 40 Nr. 2 HSOG Kein Zugriff
    4. Sicherstellung nach § 40 Nr. 3 HSOG Kein Zugriff
    5. Sicherstellung nach § 40 Nr. 4 HSOG Kein Zugriff
    6. Besondere Verfahrens- und Formvorschriften für die Sicherstellung und § 43a HSOG Kein Zugriff
  12. 1. Begriffe und Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Allgemeine datenschutzrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
    3. Wesentliche Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
1. Allgemeines/Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. Voraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Androhung des Zwangsmittels Kein Zugriff
    2. Festsetzung des Zwangsmittels Kein Zugriff
    3. Anwendung des Zwangsmittels Kein Zugriff
  2. 1. Begriff und Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung Kein Zugriff
4. 1. Zwangsgeld Kein Zugriff
  2. Ersatzvornahme Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Körperliche Gewalt und ihre Hilfsmittel Kein Zugriff
    3. Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
5. Rechtsschutz Kein Zugriff
6. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeit des Abschleppens Kein Zugriff
  3. Abschleppkosten Kein Zugriff
  4. Kostenschuldner Kein Zugriff
  5. Entschädigungs-/Ersatzansprüche Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. Ansprüche des Verantwortlichen Kein Zugriff
  2. Ansprüche Nichtverantwortlicher Kein Zugriff
  3. Ansprüche des Anscheinsstörers Kein Zugriff
3. Ausgleich bei rechtswidrigen Maßnahmen Kein Zugriff
4. Inhalt, Art und Umfang des Ausgleichs Kein Zugriff
5. Anspruchsgegner Kein Zugriff
6. Rechtsweg Kein Zugriff
1. Kosten und Kostenträger Kein Zugriff
2. 1. Kostenersatz nach HSOG Kein Zugriff
  2. Ersatz von Verwaltungskosten, Gebühren Kein Zugriff
1. Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung Kein Zugriff
2. Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung Kein Zugriff
3. Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
4. Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungs- bzw. Zwangsmaßnahme Kein Zugriff
1. Gefährlicher Schäferhund Kein Zugriff
2. Sturmschaden Kein Zugriff
3. Abgeschleppter PKW Kein Zugriff
4. Schiffschaukel Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 245

Literaturverzeichnis (80 Einträge)

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