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Monographie Kein Zugriff

Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Der öffentliche Sektor verfügt über eine große Menge qualitativ hochwertiger Informationen. Ob und unter welchen Bedingungen dieser „Rohstoff“ des 21. Jahrhunderts wirtschaftlich genutzt werden kann, ist Gegenstand der Untersuchung.

Danach ist eine flächendeckende Gestattung einer solchen Nutzung in Deutschland bislang weder erfolgt noch verfassungsrechtlich ge- oder verboten, wobei insbesondere das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung entsprechende Aktivitäten des Gesetzgebers bzw. einzelner öffentliche Stellen begrenzt. Für die Abwicklung zukünftiger Informationsbeziehungen wird die europäische Weiterverwendungs-Richtlinie als maßgeblich identifiziert; im Zusammenspiel mit dem nationalen Gebührenrecht steht diese einer staatlichen Einnahmenmaximierung entgegen und streitet für eine Bereitstellung von (Roh-) Informationen zu den Grenzkosten ihrer Reproduktion und Verbreitung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3385-2
ISBN-Online
978-3-8452-0801-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
293
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Daniel Trosch
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Daniel Trosch
  3. Einführung Kein Zugriff 15 - 24 Daniel Trosch
      1. Ein Binnenmarkt für Informationsdienste – Die Leitlinien für ein besseres Zusammenwirken zwischen öffentlichem und privatem Sektor auf dem Informationsmarkt aus dem Jahr 1989 Kein Zugriff 25 - 30 Daniel Trosch
      2. Daniel Trosch
        1. Info 2000-Programm Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. eEurope Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. „eContent“-Programm Kein Zugriff Daniel Trosch
        4. „eEUROPE 2002: Schaffung europäischer Rahmenbedingungen für die Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors“ Kein Zugriff Daniel Trosch
        5. eEurope 2005 / i2010 / eContentplus Kein Zugriff Daniel Trosch
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Trosch
      3. Daniel Trosch
        1. Daniel Trosch
          1. Öffentliche Stelle Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Dokument im Besitz öffentlicher Stellen Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Weiterverwendung / Nutzung außerhalb des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff Daniel Trosch
          4. Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Gestattung der Weiterverwendung Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Dokumente, die ohne Darlegung eines besonderen Interesse zugänglich sind und deren Weiterverwendung gestattet ist Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Dokumente außerhalb des öffentlichen Auftrags der betreffenden öffentlichen Stelle Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Geistiges Eigentum Dritter, Art. 1 Abs. 2 b) Kein Zugriff Daniel Trosch
          4. Unzugängliche Dokumente, Art 1 Abs. 2 c) Kein Zugriff Daniel Trosch
          5. Dokumente im Besitz bestimmter öffentlicher Institutionen, Art. 1 Abs. 2 d) - f) Kein Zugriff Daniel Trosch
          6. Personenbezogene Daten, Art. 1 Abs. 4 – die „unberührte“ Datenschutz-Richtlinie Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
    2. Deutschland Kein Zugriff 56 - 59 Daniel Trosch
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 59 - 60 Daniel Trosch
      1. Daniel Trosch
        1. Leistungsgrundrechte Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Insbesondere: Die Informationsfreiheit als Leistungsgrundrecht Kein Zugriff Daniel Trosch
      2. Daniel Trosch
        1. Daniel Trosch
          1. Grundrecht auf kommunikative Selbstbestimmung Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Objektives Öffentlichkeitsprinzip aus den Strukturprinzipien der Verfassung Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Informationsminimum zur Grundversorgung Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Grundversorgung zu Vermarktungszwecken Kein Zugriff Daniel Trosch
      3. Ergebnis Kein Zugriff 85 - 87 Daniel Trosch
      1. Daniel Trosch
        1. Gesetzgebung Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Recht zur Gebührenerhebung als Annex einer zugewiesenen Aufgabe Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. § 63 Abs. 2 Bundeshaushaltsordnung Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Informationsweitergabekompetenz als Bestandteil einer sonstigen, bereits zugewiesenen Kompetenz Kein Zugriff Daniel Trosch
          4. Informationsweitergabe ohne (unmittelbares) wirtschaftliches Interesse der öffentlichen Stelle – staatliche Öffentlichkeitsarbeit und / oder Grundversorgung Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Ausblick: Anstehende Kompetenzausübung Kein Zugriff Daniel Trosch
      2. Daniel Trosch
        1. Daniel Trosch
          1. Daniel Trosch
            1. Schutzbereich Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Schranken Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Daniel Trosch
            1. Datenschutz als Grundrechtsschutz Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Datenschutz und die kommerzielle Weiterverwendung personenbezogener Daten im Lichte der Datenschutz-Richtlinie Kein Zugriff Daniel Trosch
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Daniel Trosch
            1. Übermittlung zur Aufgabenerfüllung der öffentlichen Stelle i.S.d. § 16 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Exkurs: „Privatnützige Übermittlung“ gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff Daniel Trosch
            3. Bindung an den Übermittlungszweck gemäß § 16 Abs. 4 BDSG Kein Zugriff Daniel Trosch
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
          4. Daniel Trosch
            1. Einwilligung in die Datenverarbeitung durch öffentliche Stellen Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Einwilligung in Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung Kein Zugriff Daniel Trosch
            3. Einwilligung in eine Zweckänderung Kein Zugriff Daniel Trosch
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
          5. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Ergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
      1. Daniel Trosch
        1. Daniel Trosch
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Entgegenstehende öffentliche und private Belange Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Weiterverwendungsabsicht vs. Abwicklung des Informationszugangs Kein Zugriff Daniel Trosch
          4. Zwischenergebnis hinsichtlich der Weiterverwendung umweltbezogener Informationen Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin Kein Zugriff Daniel Trosch
        4. Informationsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Kein Zugriff Daniel Trosch
        5. Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Daniel Trosch
        6. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Kein Zugriff Daniel Trosch
      2. Daniel Trosch
        1. Informationszugang zum Zweck kommerzieller Informationsweiterverwendung Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Kosten des Informationszugangs Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Informationsformat Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Keine inzidente Erlaubnis der kommerziellen Weiterverwendung Kein Zugriff Daniel Trosch
      1. Gebot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff 209 - 213 Daniel Trosch
      2. Verbot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff 213 - 216 Daniel Trosch
      3. Erstmalige Gestattung der Weiterverwendung im Ermessen der Mitgliedstaaten bzw. der jeweiligen öffentlichen Stelle Kein Zugriff 216 - 218 Daniel Trosch
      1. Antrag – Begründung und Bescheidung Kein Zugriff 218 - 221 Daniel Trosch
      2. Informationsformat und sonstige Weiterverwendungsbedingungen Kein Zugriff 221 - 223 Daniel Trosch
      1. Daniel Trosch
        1. Begriff der „Gebühr“ Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Obergrenze als wesentlicher Tarifgrundsatz Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Faktoren der Gebührenbemessung Kein Zugriff Daniel Trosch
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Trosch
      2. Daniel Trosch
        1. Daniel Trosch
          1. Begriff Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Informationszugang und -nutzung als individuell zurechenbare öffentliche Leistung Kein Zugriff Daniel Trosch
          3. Weiter Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Daniel Trosch
          1. Daniel Trosch
            1. Gebührenfähiger Aufwand Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Realisierung einer angemessenen Gewinnspanne Kein Zugriff Daniel Trosch
          2. Daniel Trosch
            1. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff Daniel Trosch
            2. Wert der begehrten Information Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Trosch
      3. Daniel Trosch
        1. Wahlrecht der öffentlichen Stelle Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Fortbestehen öffentlich-rechtlicher Bindungen Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Trosch
      1. Daniel Trosch
        1. Die Privatisierung von Informationsinfrastrukturaufgaben Kein Zugriff Daniel Trosch
        2. Die Privatisierung der der Informationserstellung zu Grunde liegenden Aufgaben Kein Zugriff Daniel Trosch
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Trosch
      2. Informationsdienstleistung als erwerbswirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff 264 - 268 Daniel Trosch
  7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 269 - 278 Daniel Trosch
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 293 Daniel Trosch

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