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Monographie Kein Zugriff
Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors
- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 33
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der öffentliche Sektor verfügt über eine große Menge qualitativ hochwertiger Informationen. Ob und unter welchen Bedingungen dieser „Rohstoff“ des 21. Jahrhunderts wirtschaftlich genutzt werden kann, ist Gegenstand der Untersuchung.
Danach ist eine flächendeckende Gestattung einer solchen Nutzung in Deutschland bislang weder erfolgt noch verfassungsrechtlich ge- oder verboten, wobei insbesondere das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung entsprechende Aktivitäten des Gesetzgebers bzw. einzelner öffentliche Stellen begrenzt. Für die Abwicklung zukünftiger Informationsbeziehungen wird die europäische Weiterverwendungs-Richtlinie als maßgeblich identifiziert; im Zusammenspiel mit dem nationalen Gebührenrecht steht diese einer staatlichen Einnahmenmaximierung entgegen und streitet für eine Bereitstellung von (Roh-) Informationen zu den Grenzkosten ihrer Reproduktion und Verbreitung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3385-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0801-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Studien zum Datenschutz
- Band
- 33
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 293
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 24Autor:innen:
- Ein Binnenmarkt für Informationsdienste – Die Leitlinien für ein besseres Zusammenwirken zwischen öffentlichem und privatem Sektor auf dem Informationsmarkt aus dem Jahr 1989 Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Info 2000-Programm Kein ZugriffAutor:innen:
- eEurope Kein ZugriffAutor:innen:
- „eContent“-Programm Kein ZugriffAutor:innen:
- „eEUROPE 2002: Schaffung europäischer Rahmenbedingungen für die Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors“ Kein ZugriffAutor:innen:
- eEurope 2005 / i2010 / eContentplus Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokument im Besitz öffentlicher Stellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterverwendung / Nutzung außerhalb des öffentlichen Auftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Gestattung der Weiterverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dokumente, die ohne Darlegung eines besonderen Interesse zugänglich sind und deren Weiterverwendung gestattet ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumente außerhalb des öffentlichen Auftrags der betreffenden öffentlichen Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Geistiges Eigentum Dritter, Art. 1 Abs. 2 b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzugängliche Dokumente, Art 1 Abs. 2 c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumente im Besitz bestimmter öffentlicher Institutionen, Art. 1 Abs. 2 d) - f) Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenbezogene Daten, Art. 1 Abs. 4 – die „unberührte“ Datenschutz-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutschland Kein Zugriff Seiten 56 - 59Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Informationsfreiheit als Leistungsgrundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrecht auf kommunikative Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Öffentlichkeitsprinzip aus den Strukturprinzipien der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsminimum zur Grundversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundversorgung zu Vermarktungszwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recht zur Gebührenerhebung als Annex einer zugewiesenen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- § 63 Abs. 2 Bundeshaushaltsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsweitergabekompetenz als Bestandteil einer sonstigen, bereits zugewiesenen Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsweitergabe ohne (unmittelbares) wirtschaftliches Interesse der öffentlichen Stelle – staatliche Öffentlichkeitsarbeit und / oder Grundversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Anstehende Kompetenzausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Datenschutz als Grundrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutz und die kommerzielle Weiterverwendung personenbezogener Daten im Lichte der Datenschutz-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übermittlung zur Aufgabenerfüllung der öffentlichen Stelle i.S.d. § 16 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: „Privatnützige Übermittlung“ gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an den Übermittlungszweck gemäß § 16 Abs. 4 BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einwilligung in die Datenverarbeitung durch öffentliche Stellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwilligung in Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwilligung in eine Zweckänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Geistige Eigentumsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehende öffentliche und private Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterverwendungsabsicht vs. Abwicklung des Informationszugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis hinsichtlich der Weiterverwendung umweltbezogener Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationszugang zum Zweck kommerzieller Informationsweiterverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kosten des Informationszugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsformat Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine inzidente Erlaubnis der kommerziellen Weiterverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff Seiten 209 - 213Autor:innen:
- Verbot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Erstmalige Gestattung der Weiterverwendung im Ermessen der Mitgliedstaaten bzw. der jeweiligen öffentlichen Stelle Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Antrag – Begründung und Bescheidung Kein Zugriff Seiten 218 - 221Autor:innen:
- Informationsformat und sonstige Weiterverwendungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der „Gebühr“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Obergrenze als wesentlicher Tarifgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktoren der Gebührenbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationszugang und -nutzung als individuell zurechenbare öffentliche Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gebührenfähiger Aufwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Realisierung einer angemessenen Gewinnspanne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Äquivalenzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Wert der begehrten Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlrecht der öffentlichen Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehen öffentlich-rechtlicher Bindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Privatisierung von Informationsinfrastrukturaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Privatisierung der der Informationserstellung zu Grunde liegenden Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsdienstleistung als erwerbswirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff Seiten 264 - 268Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 269 - 278Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 293Autor:innen:
