Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

RiLG Dr. Daniel Trosch

doi:10.5771/9783845208015

Zusammenfassung

Der öffentliche Sektor verfügt über eine große Menge qualitativ hochwertiger Informationen. Ob und unter welchen Bedingungen dieser „Rohstoff“ des 21. Jahrhunderts wirtschaftlich genutzt werden kann, ist Gegenstand der Untersuchung.

Danach ist eine flächendeckende Gestattung einer solchen Nutzung in Deutschland bislang weder erfolgt noch verfassungsrechtlich ge- oder verboten, wobei insbesondere das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung entsprechende Aktivitäten des Gesetzgebers bzw. einzelner öffentliche Stellen begrenzt. Für die Abwicklung zukünftiger Informationsbeziehungen wird die europäische Weiterverwendungs-Richtlinie als maßgeblich identifiziert; im Zusammenspiel mit dem nationalen Gebührenrecht steht diese einer staatlichen Einnahmenmaximierung entgegen und streitet für eine Bereitstellung von (Roh-) Informationen zu den Grenzkosten ihrer Reproduktion und Verbreitung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3385-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0801-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 24
1. 1. Ein Binnenmarkt für Informationsdienste – Die Leitlinien für ein besseres Zusammenwirken zwischen öffentlichem und privatem Sektor auf dem Informationsmarkt aus dem Jahr 1989 Kein Zugriff Seiten 25 - 30
  2. 1. Info 2000-Programm Kein Zugriff
    2. eEurope Kein Zugriff
    3. „eContent“-Programm Kein Zugriff
    4. „eEUROPE 2002: Schaffung europäischer Rahmenbedingungen für die Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors“ Kein Zugriff
    5. eEurope 2005 / i2010 / eContentplus Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentliche Stelle Kein Zugriff
      2. Dokument im Besitz öffentlicher Stellen Kein Zugriff
      3. Weiterverwendung / Nutzung außerhalb des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
      4. Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Gestattung der Weiterverwendung Kein Zugriff
    2. 1. Dokumente, die ohne Darlegung eines besonderen Interesse zugänglich sind und deren Weiterverwendung gestattet ist Kein Zugriff
      2. Dokumente außerhalb des öffentlichen Auftrags der betreffenden öffentlichen Stelle Kein Zugriff
      3. Geistiges Eigentum Dritter, Art. 1 Abs. 2 b) Kein Zugriff
      4. Unzugängliche Dokumente, Art 1 Abs. 2 c) Kein Zugriff
      5. Dokumente im Besitz bestimmter öffentlicher Institutionen, Art. 1 Abs. 2 d) - f) Kein Zugriff
      6. Personenbezogene Daten, Art. 1 Abs. 4 – die „unberührte“ Datenschutz-Richtlinie Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. Deutschland Kein Zugriff Seiten 56 - 59
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. 1. Leistungsgrundrechte Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Die Informationsfreiheit als Leistungsgrundrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrecht auf kommunikative Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. Objektives Öffentlichkeitsprinzip aus den Strukturprinzipien der Verfassung Kein Zugriff
    2. 1. Informationsminimum zur Grundversorgung Kein Zugriff
      2. Grundversorgung zu Vermarktungszwecken Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 87
2. 1. 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 1. Recht zur Gebührenerhebung als Annex einer zugewiesenen Aufgabe Kein Zugriff
      2. § 63 Abs. 2 Bundeshaushaltsordnung Kein Zugriff
      3. Informationsweitergabekompetenz als Bestandteil einer sonstigen, bereits zugewiesenen Kompetenz Kein Zugriff
      4. Informationsweitergabe ohne (unmittelbares) wirtschaftliches Interesse der öffentlichen Stelle – staatliche Öffentlichkeitsarbeit und / oder Grundversorgung Kein Zugriff
    3. Ausblick: Anstehende Kompetenzausübung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Schranken Kein Zugriff
      2. Datenschutz als Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        Datenschutz und die kommerzielle Weiterverwendung personenbezogener Daten im Lichte der Datenschutz-Richtlinie Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Übermittlung zur Aufgabenerfüllung der öffentlichen Stelle i.S.d. § 16 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
        Exkurs: „Privatnützige Übermittlung“ gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
        Bindung an den Übermittlungszweck gemäß § 16 Abs. 4 BDSG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Einwilligung in die Datenverarbeitung durch öffentliche Stellen Kein Zugriff
        Einwilligung in Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
        Einwilligung in eine Zweckänderung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
      2. Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Entgegenstehende öffentliche und private Belange Kein Zugriff
      3. Weiterverwendungsabsicht vs. Abwicklung des Informationszugangs Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis hinsichtlich der Weiterverwendung umweltbezogener Informationen Kein Zugriff
    2. Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg Kein Zugriff
    3. Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin Kein Zugriff
    4. Informationsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    5. Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    6. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. Informationszugang zum Zweck kommerzieller Informationsweiterverwendung Kein Zugriff
    2. 1. Kosten des Informationszugangs Kein Zugriff
      2. Informationsformat Kein Zugriff
    3. Keine inzidente Erlaubnis der kommerziellen Weiterverwendung Kein Zugriff
1. 1. Gebot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff Seiten 209 - 213
  2. Verbot der Weiterverwendungsgestattung Kein Zugriff Seiten 213 - 216
  3. Erstmalige Gestattung der Weiterverwendung im Ermessen der Mitgliedstaaten bzw. der jeweiligen öffentlichen Stelle Kein Zugriff Seiten 216 - 218
2. 1. Antrag – Begründung und Bescheidung Kein Zugriff Seiten 218 - 221
  2. Informationsformat und sonstige Weiterverwendungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 221 - 223
3. 1. 1. Begriff der „Gebühr“ Kein Zugriff
    2. Obergrenze als wesentlicher Tarifgrundsatz Kein Zugriff
    3. Faktoren der Gebührenbemessung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Informationszugang und -nutzung als individuell zurechenbare öffentliche Leistung Kein Zugriff
      3. Weiter Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. Gebührenfähiger Aufwand Kein Zugriff
        Realisierung einer angemessenen Gewinnspanne Kein Zugriff
      2. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
        Wert der begehrten Information Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Wahlrecht der öffentlichen Stelle Kein Zugriff
    2. Fortbestehen öffentlich-rechtlicher Bindungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Privatisierung von Informationsinfrastrukturaufgaben Kein Zugriff
    2. Die Privatisierung der der Informationserstellung zu Grunde liegenden Aufgaben Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Informationsdienstleistung als erwerbswirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff Seiten 264 - 268
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 269 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 293

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