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Monographie Kein Zugriff
Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG
Eine Untersuchung der Regelungskompetenzen des Bundesgesetzgebers in Bezug auf die Neufälle und die Altfälle- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 600
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das Werk klärt die in Bezug auf die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers bei der Änderung fortbestehender und beim Erlass neuer Bundesgesetze nach Einführung des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG aufkommenden Auslegungsfragen. Es enthält zugleich eine Handlungsanweisung für den Bundesgesetzgeber.
Im ersten Teil analysiert die Autorin die alte gesetzliche Regelung auch anhand der früheren Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig weist sie auf die Notwendigkeit einer Änderung des Art. 84 Abs. 1 GG a.F. hin. Es folgt eine Darstellung der Reform und ihrer Folgen. Hierbei wird die nach dem Inkrafttreten der Föderalismusnovelle entstandene Frage, wann eine unzulässige Aufgabenübertragung vorliegt, anhand von Fallgruppen beantwortet.
Abschließend geht die Autorin auf die Möglichkeiten der Kommunen, sich gegen eine dennoch erfolgte Aufgabenübertragung zur Wehr zu setzen, ein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3962-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1142-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 600
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 225
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Janna Knitter
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Janna Knitter
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Janna Knitter
- Janna Knitter
- Rechtsnatur des Art. 84 Abs. 1 GG (Stufe 1) Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Der Begriff der Einrichtung Kein Zugriff Janna Knitter
- Der Begriff der Behörde Kein Zugriff Janna Knitter
- Zulässigkeit der bundesgesetzlichen Zuweisung einer Aufgabe als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe (Stufe 3) Kein Zugriff Janna Knitter
- Die Jugendhilfeentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 61 - 71 Janna Knitter
- Die steigende Anzahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze Kein Zugriff Seiten 71 - 74 Janna Knitter
- Janna Knitter
- Janna Knitter
- Übertragbarkeit des Konnexitätsprinzips auf das Verhältnis Gemeinden (Gemeindeverbände) – Bund Kein Zugriff Janna Knitter
- Übertragbarkeit des Konnexitätsprinzips auf das Verhältnis Gemeinden (Gemeindeverbände) – Länder Kein Zugriff Janna Knitter
- Landesverfassungsrechtliches Konnexitätsprinzip Kein Zugriff Janna Knitter
- Anspruch der Gemeinden und Gemeindeverbände gegenüber dem Bund aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Janna Knitter
- Die Folge des fehlenden Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff Janna Knitter
- Einführung eines verfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips zwischen Bund und Gemeinden (Gemeindeverbänden) Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Janna Knitter
- Interpretation des Art. 84 Abs. 1 GG a.F. Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Janna Knitter
- Verbot des unmittelbaren Bundesdurchgriffs auf die Gemeinden und Gemeindeverbände Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Janna Knitter
- Die tatsächliche Umsetzung Kein Zugriff Seiten 95 - 100 Janna Knitter
- Der Begriff der Aufgabe Kein Zugriff Seiten 101 - 105 Janna Knitter
- Janna Knitter
- Der Begriff der Aufgabenübertragung Kein Zugriff Janna Knitter
- Rein formell-rechtliche Regelungen Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Anknüpfung an eine landesgesetzlich bestimmte Zuständigkeit durch eine materiell-rechtliche Vorschrift des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Janna Knitter
- Schaffung einer neuen Aufgabe durch eine materiell-rechtliche Regelung des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Janna Knitter
- Verfassungsmäßigkeit des VIG Kein Zugriff Seiten 126 - 137 Janna Knitter
- Würdigung Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Janna Knitter
- Janna Knitter
- Art. 126 a GG Kein Zugriff Janna Knitter
- Art. 125 a Abs. 1 GG Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Ladenschlussentscheidung des BVerfG Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Generelles Änderungsverbot des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Janna Knitter
- Janna Knitter
- Janna Knitter
- Umwandlung einer Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises in eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe Kein Zugriff Janna Knitter
- Umwandlung einer Ermessensleistung in einen Rechtsanspruch Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Formell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Materiell-rechtliche Vorschrift Kein Zugriff Janna Knitter
- Würdigung Kein Zugriff Janna Knitter
- Anknüpfung an die Sachaufgabe Kein Zugriff Janna Knitter
- Janna Knitter
- Neuzuteilung bestehender Aufgaben Kein Zugriff Janna Knitter
- Erweiterung bestehender Aufgaben Kein Zugriff Janna Knitter
- Intensivierung bestehender Aufgaben Kein Zugriff Janna Knitter
- Modifikation bestehender Aufgaben Kein Zugriff Janna Knitter
- Dezimierung bestehender Aufgaben Kein Zugriff Janna Knitter
- Die Folge Kein Zugriff Janna Knitter
- Möglichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände, sich gegen eine unzulässige Aufgabenübertragung des Bundes zur Wehr zu setzen Kein Zugriff Seiten 203 - 210 Janna Knitter
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation (VIG-E1), vom 9.5.2006, BT-Drs. 16/1408 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 211 - 213 Janna Knitter
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation (VIG-E2), vom 22.5.2007, BT-Drs. 16/5404 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 213 - 214 Janna Knitter
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Janna Knitter
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Janna Knitter
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 224 Janna Knitter
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 225 Janna Knitter
