Insolvenz- und Restrukturierungsrecht für EZB und Bundesbank?

Dr. Valentin L. Fischer

doi:10.5771/9783748916819

Zusammenfassung

Die Arbeit schlägt für das Eurosystem als Krisenrecht ein neues Verfahren zum besseren und sicheren Erreichen des Preisstabilitätsziels vor. Dazu knüpft es an hohen Teuerungsraten an. Als ultima ratio sieht es die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) als Verwalterin vor, um eine Hyperinflationsgefahr noch abzuwenden. Die Übertragung insolvenz- und restrukturierungsrechtlicher Verfahren bietet sich zur Bewältigung bzw. Verhinderung des Inflationsproblems nicht an, weil die Euro-Zentralbanken trotz negativen Eigenkapitals (bspw. infolge von Kurseinbrüchen von Staatsanleihen) grundsätzlich funktionieren und sich geldschöpfungsbedingt mit eigener Liquidität versorgen können.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 12.07.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0929-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1681-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 285
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. Bedrohungs- und Problemlage in der Praxis Kein Zugriff
2. 2. Einfluss von Gesetzen Kein Zugriff
3. 3. Rechtfertigung der Fragestellung Kein Zugriff
4. 4. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. a) Definitorische Abgrenzung und Kern-Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
  2. b) Funktionsweise von Zentralbanken Kein Zugriff
  3. c) Funktionsweise auf bilanzieller und buchhalterischer Ebene Kein Zugriff
  4. d) Folgen und Grenzen des Kern-Merkmals Kein Zugriff
2. 1. a) Rechtsstatus der Akteure Kein Zugriff
  2. b) Europäisches System der Zentralbanken Kein Zugriff
  3. 1. aa) Institutionelle Organisation und Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. bb) Aufgaben, Instrumentarien und geldpolitische Strategie Kein Zugriff
    3. 1. (1) Grundkapital sowie Mindestkapital- und Kapitalschutzregeln Kein Zugriff
      2. (2) Bilanzierungs- und Rechnungslegungsvorschriften Kein Zugriff
      3. (3) Gewinnverteilung Kein Zugriff
      4. (4) Verlustverteilung Kein Zugriff
    4. dd) Rechtsetzung, Grenzen und Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 1. aa) Institutionelle Organisation und Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. bb) Aufgaben, Instrumentarien und Stellung innerhalb des ESZB Kein Zugriff
    3. 1. (1) Grundkapital sowie Mindest- und Kapitalschutzregeln Kein Zugriff
      2. (2) Bilanzierungs- und Rechnungslegungsvorschriften Kein Zugriff
      3. (3) Gewinnverteilung Kein Zugriff
      4. (4) Verlustverteilung Kein Zugriff
    4. dd) Rechtsetzung, Grenzen und Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. e) Schlussfolgerungen und Anmerkungen zum bestehenden Restrukturierungsregime zwischen EZB, NZB und Euro-Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
1. 1. 1. aa) Privatnotenbankwesen in Deutschland Kein Zugriff
    2. bb) Konkurs der Kurhessischen Leih- und Commerzbank 1859 Kein Zugriff
  2. b) Weitere Beispielsfälle Kein Zugriff
  3. c) Berührungspunkte zwischen Zentralbanken als Schuldner und Insolvenzrecht Kein Zugriff
2. 1. a) Zentralbanken Kein Zugriff
  2. b) Insolvenz- und Restrukturierungsgesetze Kein Zugriff
3. 1. 1. aa) Europäische Zentralbank Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ausnahme nach § 12 I InsO Kein Zugriff
      2. (2) Verfassungsrechtliche und sonstige Gründe Kein Zugriff
  2. 1. aa) KWG Kein Zugriff
    2. bb) SAG Kein Zugriff
    3. cc) StaRUG Kein Zugriff
    4. dd) SchVG Kein Zugriff
4. 4. Europäisches Insolvenzrecht Kein Zugriff
5. 1. a) Innerhalb der Eurozone Kein Zugriff
  2. b) Innerhalb der EU Kein Zugriff
  3. c) Außerhalb der EU Kein Zugriff
6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. aa) Juristische Dimension Kein Zugriff
    2. bb) Volkswirtschaftliche Dimension Kein Zugriff
    3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. b) Nutzen Kein Zugriff
  3. c) Auswahl der zu übertragenden Regelungssysteme Kein Zugriff
  4. d) Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. 1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
        (b) Banknotenumlauf Kein Zugriff
        (c) Target-Salden Kein Zugriff
        (d) Sonstige Passiva Kein Zugriff
      2. (2) Aktivseite nach bereinigter Bilanz Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis: bereinigte Bilanz der EZB Kein Zugriff
      4. (a) Einbruch der Marktpreise von Staatsanleihen Kein Zugriff
        (b) Abschreibung von Target-Forderungen Kein Zugriff
        (c) Gegenmaßnahme: Seigniorage Kein Zugriff
      5. (5) Szenario 2: Überschuldung in Fremdwährung Kein Zugriff
      6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (a) Besonderheit der NZB (am Beispiel der Bundesbank) im Unterschied zur EZB Kein Zugriff
        (b) Einzelne Passiva, insb. Banknotenumlauf Kein Zugriff
      2. (2) Aktivseite nach bereinigter Bilanz, insb. Target-Salden Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis: bereinigte Bilanz der Bundesbank Kein Zugriff
      4. (a) Einbruch der Marktpreise von Staatsanleihen Kein Zugriff
        (b) Abschreibung von Target-Forderungen gegenüber der EZB Kein Zugriff
        (c) Ausbleibende Zinszahlungen von Geschäftsbanken Kein Zugriff
        (d) Gegenmaßnahmen: Seigniorage und Anstaltslast des Bundes Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gläubiger Kein Zugriff
      2. (2) Kapitaleigner Kein Zugriff
      3. (3) Staatliche Institutionen Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Gläubiger Kein Zugriff
      2. (2) Kapitaleigner Kein Zugriff
      3. (3) Staatliche Institutionen Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gläubiger Kein Zugriff
      2. (2) NZB als Kapitaleigner Kein Zugriff
      3. (3) Mitarbeiterschaft Kein Zugriff
      4. (4) Öffentlichkeit Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. cc) Subsumtion der NZB (am Beispiel der Bundesbank) Kein Zugriff
    4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. d) Streitentscheid Kein Zugriff
  5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. a) Methodik: freie Analogie Kein Zugriff
  2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. 1. (a) Institution Kein Zugriff
        (b) Gläubiger Kein Zugriff
        (c) Schuldner Kein Zugriff
        (d) Kapitaleigner Kein Zugriff
        (e) Publikum bzw. Allgemeinheit Kein Zugriff
        (f) Sonstige Stakeholder Kein Zugriff
        (g) Streitentscheid Kein Zugriff
      2. (a) Exkurs: Erforderliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen Kein Zugriff
        (aa) (Drohende) Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        (bb) Überschuldung Kein Zugriff
        (cc) Eigene Kriterien Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Nutzen der Übertragung dieses Regelungssystems im Vergleich zum Status quo angesichts der Beibehaltung der NZB als Ziel der Übertragung: pro und contra Kein Zugriff
      2. (a) Exkurs: Erforderliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen Kein Zugriff
        (aa) (Drohende) Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        (bb) Überschuldung Kein Zugriff
        (cc) Eigene Kriterien Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. bb) Nutzen der Übertragung dieses Regelungssystems im Vergleich zum Status quo angesichts der Beibehaltung von EZB und Bundesbank als Ziel der Übertragung: pro und contra Kein Zugriff
    3. cc) Keine Übertragung auf EZB und Bundesbank infolge des Fehlens eines praxistauglichen und eindeutigen, materiellen Eröffnungstatbestandes Kein Zugriff
  4. 1. aa) Definition Kein Zugriff
    2. bb) Nutzen der Übertragung dieses Regelungssystems im Vergleich zum Status quo angesichts der Beibehaltung von EZB und Bundesbank als Ziel der Übertragung: pro und contra Kein Zugriff
    3. cc) Keine Übertragung auf EZB und Bundesbank infolge des Fehlens eines praxistauglichen und eindeutigen, materiellen Eröffnungstatbestandes Kein Zugriff
  5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Methodik und Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. a) Nutzen der Einführung eines Krisenbewältigungsverfahrens im Vergleich zum Status quo angesichts der Beibehaltung der EZB als Ziel der Übertragung: pro und contra Kein Zugriff
  2. 1. aa) Exkurs: Erforderliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kurzzusammenfassung des Verfahrensvorschlages Kein Zugriff
      2. (2) Ziele und Grundsätze des Verfahrens Kein Zugriff
      3. (3) Praxistauglicher, klarer materieller Eröffnungstatbestand Kein Zugriff
      4. (4) Antragsbefugnis Kein Zugriff
      5. (a) Gericht Kein Zugriff
        (aa) Darstellung der BIZ Kein Zugriff
        (bb) Europäische und deutsche Rechtsvorgaben Kein Zugriff
        (cc) Exkurs: Änderungsbedarf auf Ebene der BIZ-Regularien Kein Zugriff
        (c) Rechtswegmöglichkeiten Kein Zugriff
      6. (6) Erfasste Forderungen und Auswirkungen der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
      7. (a) Prävention (Phase 0): Normalität Kein Zugriff
        (b) Eröffnungsverfahren (Phase 1): Prüfung des Vorliegens des Eröffnungstatbestandes Kein Zugriff
        (c) Maßnahmenumsetzung (Phase 2a = Level 1): Umsetzung der Sanierungspläne Kein Zugriff
        (d) Maßnahmenumsetzung (Phase 2b = Level 2): Internationale Verwaltung und Kontrolle der EZB Kein Zugriff
        (e) Verfahrensbeendigung (Phase 3): Rückkehr zur Normalität Kein Zugriff
        (f) Weitere Regelungspunkte Kein Zugriff
      8. (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. cc) Exkurs: Vollstreckungsimmunität Kein Zugriff
    4. dd) Gewährleistung der Erfüllung weiterer Aufgaben der Institution trotz Einführung eines Krisenbewältigungsverfahrens Kein Zugriff
    5. ee) Abwägung Kein Zugriff
  3. c) Verhältnis zu und Implikationen für NZB Kein Zugriff
3. 3. NZB (am Beispiel der Bundesbank) Kein Zugriff
4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 267 - 272
VII. Ergebnisse in (Hypo-)Thesen Kein Zugriff Seiten 273 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 285