Erfolgsbedingungen innovativer Beteiligungsverfahren in modernen Demokratien

Dr. Sina Maria Kemper

doi:10.5771/9783748934905

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Monographie Kein Zugriff

Erfolgsbedingungen innovativer Beteiligungsverfahren in modernen Demokratien

Eine Untersuchung am Beispiel des Konsultationsverfahrens zur Revision des französischen Bioethikgesetzes

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung, Band 7
Verlag:: 27.09.2022

Zusammenfassung

Die Demokratie lebt von Innovationen. Während das deutsche System auf Bundesebene stark der Repräsentation verhaftet ist, zeigen sich unsere französischen Nachbarn bisweilen experimentierfreudiger, wenn es um die Erprobung moderner demokratischer Formen geht. Ein Beispiel stellt das Bürgerbeteiligungsverfahren im Vorfeld der Revision des Bioethikgesetzes aus dem Jahr 2019 dar, in dessen Rahmen Bürger und Experten bei Regionaltreffen sowie über das Internet ihre Ideen zur Neufassung des Bioethikgesetzes zu Themen wie künstlicher Befruchtung oder Sterbehilfe vorbringen konnten. Das vorliegende Werk analysiert dieses innovative Verfahren und stellt es anhand von verschiedenen Kriterien zur Bewertung partizipativer Verfahren auf den Prüfstand.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 27.09.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8812-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3490-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 170
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ablauf der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Historischer Abriss zur Bioethikgesetzgebung in Frankreich Kein Zugriff
2. 1. I. Zusammensetzung des CCNE Kein Zugriff
  2. II. Gesetzlicher Auftrag des CCNE und Rolle im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Rolle des CCNE im Rahmen der États généraux de la bioéthique Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Durchführung von Regionalkonferenzen Kein Zugriff
    2. 2. Einrichtung einer Internetseite für Information und Diskussion Kein Zugriff
    3. 3. Anhörung von Organisationen, Fachgesellschaften und Expertenkommissionen Kein Zugriff
    4. 4. Einrichtung des Comité Citoyen – ein Bürgerkomitee als Kontrollinstanz und Korrektiv Kein Zugriff
    5. 5. Einsetzung eines Mediators als Schnittstelle zu den Bürgern Kein Zugriff
  2. II. Angaben des CCNE zur Zielsetzung des Verfahrens Kein Zugriff
1. 1. I. Partizipative Demokratietheorie Kein Zugriff
  2. II. Deliberative Demokratietheorie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ladder of Citizen Participation (1969) Kein Zugriff
    2. 2. IAP2 Spectrum of Public Participation (2018) Kein Zugriff
  2. II. Klassifizierung anhand von weiteren Kriterien Kein Zugriff
3. 1. I. Demokratietheoretische Verortung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Intensität der Beteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Auswahl der Teilnehmer Kein Zugriff
    3. 3. Kommunikations- und Interaktionsmodus Kein Zugriff
    4. 4. Zielsetzung und Funktionen des Konsultationsverfahrens Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis und mögliche Erwartungen an die États généraux de la bioéthique Kein Zugriff
1. 1. I. Definition von „Erfolg“ partizipativer Arrangements und Systematisierungsansätze für mögliche Bewertungskriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung demokratischer Kompetenzen aufseiten der Teilnehmer Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Fairness des Verfahrens Kein Zugriff
    4. 4. Legitimität des Verfahrens Kein Zugriff
    5. 5. Effizienz des Verfahrens Kein Zugriff
    6. 6. Effektivität des Verfahrens: Verfahrensergebnisse und Auswirkungen Kein Zugriff
  3. III. Chancen und Risiken partizipativer Arrangements Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung demokratischer Kompetenzen aufseiten der Verfahrensteilnehmer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transparente Gestaltung der zur Verfügung gestellten Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Klarheit über Zielsetzung und Mandat Kein Zugriff
    3. 3. Veröffentlichung der Verfahrensergebnisse Kein Zugriff
  3. III. Fairness des Verfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rückbezug zum französischen Staatsvolk als Legitimationssubjekt Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungssouveränität der Verfahrensteilnehmer und Einhaltung des Mandats Kein Zugriff
    3. 3. Zusammensetzung des Teilnehmerfeldes Kein Zugriff
  5. 1. 1. Budget der États généraux de la bioéthique Kein Zugriff
    2. 2. Effiziente Vorbereitung, Durchführung und Bekanntmachung Kein Zugriff
  6. 1. 1. (1) Rechtlicher Rahmen vor der Novellierung des Bioethikgesetzes 2021 Kein Zugriff
        (2) Ergebnisse der Regionalkonferenzen Kein Zugriff
        (3) Erkenntnisse aus den Online-Konsultationen Kein Zugriff
        (4) Anhörung von Verbänden, Institutionen und Denkschulen Kein Zugriff
        (5) Anhörung von wissenschaftlichen und medizinischen Fachgesellschaften Kein Zugriff
        (1) Rechtlicher Rahmen vor der Novellierung des Bioethikgesetzes 2021 Kein Zugriff
        (2) Ergebnisse der Regionalkonferenzen Kein Zugriff
        (3) Erkenntnisse aus den Online-Konsultationen Kein Zugriff
        (4) Anhörung von Verbänden, Institutionen und Denkschulen Kein Zugriff
        (5) Anhörung von wissenschaftlichen und medizinischen Fachgesellschaften Kein Zugriff
        (6) Comité Citoyen Kein Zugriff
        (1) Rechtlicher Rahmen vor der Novellierung des Bioethikgesetzes 2021 Kein Zugriff
        (2) Ergebnisse der Regionalkonferenzen Kein Zugriff
        (3) Erkenntnisse aus den Online-Konsultationen Kein Zugriff
        (4) Anhörung von Verbänden, Institutionen und Denkschulen Kein Zugriff
        (5) Anhörung von wissenschaftlichen und medizinischen Fachgesellschaften Kein Zugriff
        (1) Rechtlicher Rahmen vor der Novellierung des Bioethikgesetzes 2021 Kein Zugriff
        (2) Ergebnisse aus den Regionalkonferenzen Kein Zugriff
        (3) Erkenntnisse aus den Online-Konsultationen Kein Zugriff
        (4) Anhörung von Verbänden, Institutionen und Denkschulen Kein Zugriff
        (5) Anhörung von wissenschaftlichen und medizinischen Fachgesellschaften Kein Zugriff
        (6) Comité Citoyen Kein Zugriff
      2. aa) Empfehlungen des CCNE zum Thema Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff
        bb) Empfehlungen des CCNE zum Thema genetische Untersuchungen und Genommedizin Kein Zugriff
        cc) Empfehlungen des CCNE zum Thema Fortpflanzung und Gesellschaft Kein Zugriff
        dd) Empfehlungen des CCNE zum Thema Umgang mit dem Lebensende Kein Zugriff
      3. c) Bewertung der Verfahrensergebnisse Kein Zugriff
    2. 1. a) Einschätzungen des Comité Citoyen Kein Zugriff
      2. b) Einschätzungen des CCNE Kein Zugriff
      3. c) Beurteilung der Auswirkungen auf das CCNE und das Comité Citoyen Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeiner Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensablauf bei der Novellierung des Bioethikgesetzes 2019 – 2021 Kein Zugriff
      3. aa) Themenkomplex Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff
        bb) Themenkomplex genetische Untersuchungen und Genommedizin Kein Zugriff
        cc) Themenkomplex Fortpflanzung und Gesellschaft Kein Zugriff
        dd) Themenkomplex Umgang mit dem Lebensende Kein Zugriff
      4. d) Abschließende Beurteilung der Auswirkungen der États généraux de la bioéthique auf das Projet de Loi Kein Zugriff
  7. VII. Realisierung von Chancen und Risiken partizipativer Arrangements im Rahmen der États généraux de la bioéthique Kein Zugriff
Fünfter Teil: Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 155 - 160
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 161 - 170

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