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Krisenmanagement bei drohender Zahlungsunfähigkeit

Eine Untersuchung der Geschäftsleiterpflichten gemäß § 1 StaRUG im Lichte des Art. 19 der sog. Restrukturierungsrichtlinie RL (EU) 2019/1023
Autor:innen:
Verlag:
 05.08.2024

Zusammenfassung

Der Autor begegnet auf der Grundlage der Analyse der Vorgaben des Art. 19 der Europäischen Restrukturierungsrichtlinie und darauf aufbauend dem Pflichtenprogramm der Geschäftsleiter nach § 1 Abs. 1 StaRUG zum Krisenmanagement den Zweifeln an der hinreichenden Umsetzung der Richtlinienvorgaben für den Zeitraum vor der Inanspruchnahme des präventiven Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmens. Dabei werden im Lichte der Richtlinienvorgaben insbesondere der Entscheidungsspielraum der Geschäftsleiter bei der Auswahl und Umsetzung von Krisenreaktionsmaßnahmen konturiert sowie die innergesellschaftliche Kompetenzverteilung für derartige Maßnahmen bestimmt. Die Untersuchung beschränkt sich dabei auf die Rechtslage in der GmbH und der AG.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
Erscheinungsdatum
05.08.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1891-8
ISBN-Online
978-3-7489-4783-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Hinführung Kein Zugriff 21 - 24
      1. I. Doppelfunktion der Begrifflichkeit Kein Zugriff
      2. II. Überantwortung der Definition an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. III. Gleichsetzung mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Bedürfnis nach einem subsumtionsfähigen Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen finanzieller Schwierigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Richtlinienwidriger Gleichlauf vor Inkrafttreten des SanInsFoG Kein Zugriff
            2. bb) Klarstellende Abgrenzung durch das SanInsFoG Kein Zugriff
            3. cc) Korrektur des neuen Überschuldungsbegriffs? Kein Zugriff
            4. dd) Ausschlusstatbestand für die materielle Überschuldung Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Widerspruch zu Art. 2 Abs. 2 lit. a RestRiL? Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung der drohenden Zahlungsunfähigkeit als Vorfeldtatbestand Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Legitimation zwangsweiser Eingriffe in die Rechte der Beteiligten Kein Zugriff
      1. I. Konsequenzen der begrifflichen Abschwächung der Vorschrift? Kein Zugriff
        1. 1. Art. 19 lit. a RestRiL als Festlegung des Bezugspunkts der Ermessensausübung Kein Zugriff
        2. 2. „Notwendigkeiten“ nach Art. 19 lit. b und c RestRiL als Pflichtenprogramm Kein Zugriff
      1. I. Meinungsstand zur Auslegung der Begrifflichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Rückschlüsse aus dem Wortlaut und der Systematik der Richtlinie Kein Zugriff
        2. 2. Abkehr vom offenen Begriffsverständnis des Richtlinienentwurfs Kein Zugriff
        3. 3. Beschränkung auf Vertretungsorgane Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Pflicht zur Krisenfrüherkennung- und zum Krisenmanagement als Ausprägung der allgemeinen Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
      2. II. Verbot insolvenzverursachender Zahlungen an die Anteilsinhaber Kein Zugriff
      3. III. Pflichten bei Eintritt der materiellen Insolvenz Kein Zugriff
      1. I. Erwägungen zu §§ 2, 3 StaRUG-RegE Kein Zugriff
      2. II. Deutliche Kritik und ersatzlose Streichung Kein Zugriff
    3. C. Enger zeitlicher Anwendungsbereich des § 43 StaRUG Kein Zugriff
    4. D. Konsequenzen für den Bedeutungsgehalt des § 1 StaRUG Kein Zugriff
        1. 1. Ansätze zur Annäherung an eine Definition bestandsgefährdender Entwicklungen Kein Zugriff
        2. 2. Bedürfnis eines rechtssicher bestimmbaren Zeitpunkts – Anknüpfung an Krisentatbestände im rechtlichen Sinne Kein Zugriff
        1. 1. Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
        2. 2. Überwachung der Vermögens- und Liquiditätslage der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. 3. Vorstandspflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. III. Beginn der Krisenreaktionspflicht bei Eintritt der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Ende der Krisenmanagementpflichten bei Eintritt der materiellen Insolvenz Kein Zugriff
    1. A. Kein Entschließungsermessen Kein Zugriff
      1. I. Außerinsolvenzliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. II. Insolvenzverfahren als Gegenmaßnahme? Kein Zugriff
      1. I. Rechtsdogmatischer Diskurs zur Anwendbarkeit der Business Judgement Rule Kein Zugriff
      2. II. Unternehmerische Entscheidungen? Kein Zugriff
    4. D. Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
          1. a) Rechtslage in der GmbH Kein Zugriff
            1. aa) Stakeholder- vs. Shareholder-value Kein Zugriff
            2. bb) Keine Anhaltspunkte für eine interessenpluralistische Zielverpflichtung im heutigen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Verpflichtung gegenüber den Gläubigerinteressen in der Insolvenz Kein Zugriff
        1. 1. Diskurs zur Fortgeltung des Rechtsgedankens des § 2 Abs. 1 StaRUG-RegE Kein Zugriff
          1. a) Keine Gewissheit über vollständige Entwertung der Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
          2. b) Kein Vorrang der Gläubigerinteressen im Restrukturierungsrahmen Kein Zugriff
        1. 1. Definition der maßgeblichen Interessenträger Kein Zugriff
        2. 2. Unterschiedliche Interpretationsansätze einer gebührenden Berücksichtigung der in Art. 19 lit. a RestRiL genannten Interessen Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Ansätze zur Herstellung der Richtlinienkonformität Kein Zugriff
      4. IV. Auslegung der Begrifflichkeit „geeignete Gegenmaßnahmen“ im Lichte des Art. 19 lit. a RestRiL Kein Zugriff
      1. I. Unvertretbarkeit als Begrenzung des Entscheidungsspielraums Kein Zugriff
      2. II. Pflichtwidriges Unterlassen insolvenzabwendender Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Aussichtslosigkeit einer Maßnahme aufgrund unverhältnismäßiger Belastungen für einzelne Stakeholder Kein Zugriff
        1. 1. Anreizproblematik Kein Zugriff
        2. 2. Ansichten zur Zulässigkeit riskanter Geschäfte Kein Zugriff
        3. 3. Verbot lediglich besonders existenzgefährdender Geschäfte im Lichte des Art. 19 lit. c RestRiL Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Berichtspflicht gegenüber Überwachungsorganen gemäß § 1 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 StaRUG Kein Zugriff
    2. B. Pflicht zur Befassung zuständiger Gesellschaftsorgane gemäß § 1 Abs. 1 S. 3 StaRUG Kein Zugriff
        1. 1. Sanierungsentscheidung als Kompetenz der Gesellschafterversammlung in der GmbH Kein Zugriff
          1. a) Erforderliches Zustimmungsquorum für den Restrukturierungsbeschluss? Kein Zugriff
            1. aa) Keine hinreichende Vergleichbarkeit mit Insolvenzantrag Kein Zugriff
            2. bb) Schutz der Gesellschafter durch StaRUG-Verfahrensregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit der Befassung des Aufsichtsrats oder der Hauptversammlung vor Stellung der Restrukturierungsanzeige? Kein Zugriff
        2. 2. Keine originäre Beschlusskompetenz der Hauptversammlung Kein Zugriff
        3. 3. Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      1. I. Außenwirksamkeit einer die Beschlusskompetenz verletzenden Restrukturierungsanzeige Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand zur Unwirksamkeit von Gesellschafterweisungen in der Krise Kein Zugriff
          1. a) Blockademacht der Anteilsinhaber im Lichte des Art. 19 RestRiL Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung der Krisenreaktionspflicht als Pflichtaufgabe der Geschäftsleiter Kein Zugriff
          3. c) Fallgruppen unwirksamer Gesellschafterweisungen in der Krise Kein Zugriff
            1. aa) Verdichtung der Krisenreaktionspflicht zur Restrukturierungspflicht Kein Zugriff
            2. bb) Keine Pflicht zum vorzeitigen Marktaustritt bei drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenresümee Kein Zugriff
      3. III. Konsequenzen einer Zustimmungsverweigerung des Aufsichtsrates in der AG Kein Zugriff
      1. I. Haftung gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Einordnung des § 1 Abs. 1 S. 2 StaRUG als Schutzgesetz? Kein Zugriff
        2. 2. Pflicht im Interesse Dritter, nicht gegenüber Dritten Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Außenhaftungstatbestände Kein Zugriff
      1. I. Nachweis eines kausal herbeigeführten Schadens Kein Zugriff
      2. II. Vereinbarkeit mit den Richtlinienvorgaben? Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Sechstes Kapitel: Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen Kein Zugriff 199 - 204
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 205 - 219

Literaturverzeichnis (285)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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