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Monographie Kein Zugriff
Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, Band 11
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6279-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3205-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 267
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Das PatG 1877 Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Die Rolle der Angestellten-Verbände und der 1. Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Die Entwicklung unter dem Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Die Nachkriegszeit Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Das ArbNErfG von 1957 Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Die Geltung des ArbNErfG für Beamte und Soldaten Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Professoren, Dozenten und wissenschaftliche Assistenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Studenten, Diplomanden, Doktoranden und sonstiges wissenschaftliches Personal Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutioneller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Rahmen der wissenschaftlichen Tätigkeit gemachte Erfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Außerhalb der Lehr- oder Forschungstätigkeit gemachte Erfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Forschung mit Mitteln Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Verbesserungsvorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angemessene Beteiligung bei Aufwendung besonderer Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgelt und Ertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichender Wissens- und Technologietransfer Kein Zugriff Seiten 44 - 50Autor:innen:
- Ausgrenzung der Fachhochschulen Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Von der Hochschullehrerfindung zur Hochschulerfindung – § 42 n.F. im Überblick Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Das System von Meldung, Schutzrechtsanmeldung, Offenbarung und Inanspruchnahme einer Erfindung Kein Zugriff Seiten 56 - 60Autor:innen:
- Abschaffung des „Hochschullehrerprivilegs“ Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Die formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einrichtungsgarantie der Wissenschaftsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Freiheit von Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einrichtungsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Das individuelle Freiheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare Geltung der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Meldung, Anzeige und Rechtsüberleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückstellen der Veröffentlichung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die vorbehaltlose Gewährung der Wissenschaftsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundkonflikt zwischen Industrie und Wissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die soziale Bindung der Wissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktionsfähigkeit der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienst- und Treueverhältnis gemäß Art. 33 Abs. 4, 5 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erforderlichkeit einer gesetzlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedereinführung einer Neuheitsschonfrist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sonderfall: „Spontanäußerungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung eines Ausnahmetatbestandes „Publikation ohne Verwertung“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verkürzung der Regelfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlängerung der Regelfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- „Praktische Konkordanz“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorrang des Art. 33 Abs. 5 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfindungen als Eigentum im Sinne des Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erfinderpersönlichkeitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- § 42 n.F. als Eingriff in Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rückwirkungen auf Art. 5 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektivierung des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der allgemeine Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besserstellung der Hochschulerfinder Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlechterstellung der Hochschulerfinder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtfertigung der Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachlicher Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abwägung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
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- Wissenschaftliche Mitarbeiter gemäß § 53 HRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wissenschaftler an außeruniversitären Forschungseinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
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- Grundsatz der Vergütungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergütung bei unterbliebener Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälligkeit und Bemessung des Vergütungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Pauschalvergütung nach § 42 Nr. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bemessung des Vergütungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der allgemeinen Regeln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorrats- und Ausbaupatente Kein ZugriffAutor:innen:
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- Benachteiligung der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Die Schutzrechtsverwertung als unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Das Rechtsverhältnis zwischen Hochschule und Hochschulerfinder Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Reformziele zwischen Verwertungsstrategie und Erfinderinteressen Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haushaltsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wissens- und Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Sperrpatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Betriebsgeheimnisse nach § 17 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die allgemeine Fürsorgepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine generelle Verwertungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibender Spielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzansprüche des Erfinders Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Schutzrechtskosten und -einnahmen Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
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- Anwendbarkeit von § 12 Abs. 6 auf Hochschulerfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Änderung der Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßstab der Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf eine Mindestvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Rückforderbarkeit nach § 12 Abs. 6 S. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ausweitung des Nettoprinzips auf Hochschulerfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaffelte Pauschalvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondertatbestand für Amtsgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Individualvertragliche Abreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Regelung durch Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Abdingbarkeit von § 42 a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz der absoluten Unabdingbarkeit nach § 22 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung des Merkmals „zuungunsten des Arbeitnehmers“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativierung der absoluten Unabdingbarkeit durch § 40 Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berechtigung von § 22 im Bereich der Hochschulerfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 22 und Vorausvereinbarungen über Minusgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Wertentscheidung des Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung von Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkaufvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Teilweiser Verzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständiger Verzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Die Kritik am geltenden ArbNErfG Kein Zugriff Seiten 211 - 213Autor:innen:
- Autor:innen:
- Befreiung von bürokratischen Formalismen Kein ZugriffAutor:innen:
- System der Pauschalvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der überarbeitete ProjektE Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Wesentliche Neuerungen im ArbNErfG aufgrund des PatRModG Kein Zugriff Seiten 220 - 223Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wegfall der beschränkten Inanspruchnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Inanspruchnahmefiktion nach § 6 Abs. 2 n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wegfall des Anmeldezwangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionelle Änderungen Kein Zugriff Seiten 227 - 227Autor:innen:
- Koppelung an die Netto-Einnahmen Kein Zugriff Seiten 227 - 229Autor:innen:
- System der Pauschalvergütung Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 230 - 232Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 233 - 242Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 267Autor:innen:
