Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6279-1
ISBN-Online
978-3-8452-3205-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
267
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Daniel Soudry
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Daniel Soudry
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Daniel Soudry
      1. Das PatG 1877 Kein Zugriff 25 - 26 Daniel Soudry
      2. Die Rolle der Angestellten-Verbände und der 1. Weltkrieg Kein Zugriff 26 - 27 Daniel Soudry
      3. Die Entwicklung unter dem Nationalsozialismus Kein Zugriff 27 - 30 Daniel Soudry
      4. Die Nachkriegszeit Kein Zugriff 30 - 31 Daniel Soudry
      5. Das ArbNErfG von 1957 Kein Zugriff 31 - 33 Daniel Soudry
      1. Die Geltung des ArbNErfG für Beamte und Soldaten Kein Zugriff 33 - 34 Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Daniel Soudry
          1. Professoren, Dozenten und wissenschaftliche Assistenten Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Studenten, Diplomanden, Doktoranden und sonstiges wissenschaftliches Personal Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Institutioneller Anwendungsbereich Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Daniel Soudry
          1. Im Rahmen der wissenschaftlichen Tätigkeit gemachte Erfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Außerhalb der Lehr- oder Forschungstätigkeit gemachte Erfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. Forschung mit Mitteln Dritter Kein Zugriff Daniel Soudry
          4. Technische Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Angemessene Beteiligung bei Aufwendung besonderer Mittel Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Entgelt und Ertrag Kein Zugriff Daniel Soudry
      1. Unzureichender Wissens- und Technologietransfer Kein Zugriff 44 - 50 Daniel Soudry
      2. Ausgrenzung der Fachhochschulen Kein Zugriff 50 - 52 Daniel Soudry
      1. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 53 - 54 Daniel Soudry
      2. Von der Hochschullehrerfindung zur Hochschulerfindung – § 42 n.F. im Überblick Kein Zugriff 54 - 56 Daniel Soudry
      3. Das System von Meldung, Schutzrechtsanmeldung, Offenbarung und Inanspruchnahme einer Erfindung Kein Zugriff 56 - 60 Daniel Soudry
      4. Abschaffung des „Hochschullehrerprivilegs“ Kein Zugriff 60 - 61 Daniel Soudry
      1. Die formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff 61 - 63 Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Daniel Soudry
          1. Die Einrichtungsgarantie der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Daniel Soudry
              1. Die Freiheit von Forschung und Lehre Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Daniel Soudry
                1. Die Einrichtungsgarantie Kein Zugriff Daniel Soudry
                2. Das individuelle Freiheitsrecht Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
          4. Daniel Soudry
            1. Unmittelbare Geltung der Grundrechte Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Meldung, Anzeige und Rechtsüberleitung Kein Zugriff Daniel Soudry
            3. Zurückstellen der Veröffentlichung Kein Zugriff Daniel Soudry
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
          5. Daniel Soudry
            1. Die vorbehaltlose Gewährung der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Der Grundkonflikt zwischen Industrie und Wissenschaft Kein Zugriff Daniel Soudry
            3. Die soziale Bindung der Wissenschaft Kein Zugriff Daniel Soudry
            4. Die Funktionsfähigkeit der Hochschulen Kein Zugriff Daniel Soudry
            5. Grundrechte der Hochschulen Kein Zugriff Daniel Soudry
            6. Dienst- und Treueverhältnis gemäß Art. 33 Abs. 4, 5 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
            7. Daniel Soudry
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Geeignetheit Kein Zugriff Daniel Soudry
              3. Daniel Soudry
                1. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Daniel Soudry
                2. Wiedereinführung einer Neuheitsschonfrist Kein Zugriff Daniel Soudry
              4. Daniel Soudry
                1. Sonderfall: „Spontanäußerungen“ Kein Zugriff Daniel Soudry
                2. Schaffung eines Ausnahmetatbestandes „Publikation ohne Verwertung“ Kein Zugriff Daniel Soudry
                3. Daniel Soudry
                  1. Verkürzung der Regelfrist Kein Zugriff Daniel Soudry
                  2. Verlängerung der Regelfrist Kein Zugriff Daniel Soudry
              5. „Praktische Konkordanz“ Kein Zugriff Daniel Soudry
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Daniel Soudry
          1. Vorrang des Art. 33 Abs. 5 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Erfindungen als Eigentum im Sinne des Art. 14 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Die Erfinderpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. § 42 n.F. als Eingriff in Art. 14 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
          4. Daniel Soudry
            1. Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Daniel Soudry
              1. Rückwirkungen auf Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Effektivierung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Daniel Soudry
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Daniel Soudry
          1. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Wesentlich Gleiches Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Daniel Soudry
              1. Besserstellung der Hochschulerfinder Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Schlechterstellung der Hochschulerfinder Kein Zugriff Daniel Soudry
            3. Daniel Soudry
              1. Rechtfertigung der Besserstellung Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Daniel Soudry
                1. Sachlicher Grund Kein Zugriff Daniel Soudry
                2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Daniel Soudry
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. Daniel Soudry
            1. Wesentlich Gleiches Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Daniel Soudry
            3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Daniel Soudry
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Grundrechtskollisionen Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Ergebnis Kein Zugriff 124 - 125 Daniel Soudry
      1. Daniel Soudry
        1. An einer Hochschule Beschäftigte Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Wissenschaftliche Mitarbeiter gemäß § 53 HRG Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Wissenschaftler an außeruniversitären Forschungseinrichtungen Kein Zugriff Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Begriff der Hochschule Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Privatrechtlich verfasste Hochschulen Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Daniel Soudry
        1. Daniel Soudry
          1. Patente und Gebrauchsmuster Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Technische Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Diensterfindungen und freie Erfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Daniel Soudry
          1. Die Aufgabenerfindung gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Erfindungen aus eigenen Erfahrungen des Wissenschaftlers Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Erfindungen aus Erfahrungen anderer Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Erfindungen in Nebentätigkeit Kein Zugriff Daniel Soudry
        5. Daniel Soudry
          1. Originär freie und frei gewordene Erfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Die Anwendbarkeit von § 18 Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Die Anwendbarkeit von § 19 Kein Zugriff Daniel Soudry
      4. Ergebnis Kein Zugriff 144 - 145 Daniel Soudry
      1. Daniel Soudry
        1. Grundsatz der Vergütungspflicht Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Unternehmerische Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Vergütung bei unterbliebener Verwertung Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Fälligkeit und Bemessung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Die Pauschalvergütung nach § 42 Nr. 4 Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Bemessung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Unterbliebene Verwertung Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Daniel Soudry
            1. Anwendbarkeit der allgemeinen Regeln Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Daniel Soudry
              1. Daniel Soudry
                1. Vorrats- und Ausbaupatente Kein Zugriff Daniel Soudry
                2. Fehlende Verwertbarkeit Kein Zugriff Daniel Soudry
                3. Nicht feststellbare Verwertbarkeit Kein Zugriff Daniel Soudry
              2. Anteilsfaktor Kein Zugriff Daniel Soudry
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Daniel Soudry
            1. Betriebliche Eigennutzung Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Berechnung der Vergütung bei betrieblicher Eigennutzung Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. Daniel Soudry
            1. Schlechterstellung des Hochschulerfinders Kein Zugriff Daniel Soudry
            2. Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff Daniel Soudry
          4. Benachteiligung der Hochschulen Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Ergebnis Kein Zugriff 165 - 166 Daniel Soudry
      1. Die Schutzrechtsverwertung als unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff 166 - 167 Daniel Soudry
      2. Das Rechtsverhältnis zwischen Hochschule und Hochschulerfinder Kein Zugriff 167 - 168 Daniel Soudry
      3. Reformziele zwischen Verwertungsstrategie und Erfinderinteressen Kein Zugriff 168 - 169 Daniel Soudry
      4. Daniel Soudry
        1. Haushaltsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Daniel Soudry
          1. Wissens- und Technologietransfer Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Sonderfall: Sperrpatente Kein Zugriff Daniel Soudry
          3. Sonderfall: Betriebsgeheimnisse nach § 17 Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Die allgemeine Fürsorgepflicht Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Keine generelle Verwertungspflicht Kein Zugriff Daniel Soudry
        5. Verbleibender Spielraum Kein Zugriff Daniel Soudry
      5. Schadensersatzansprüche des Erfinders Kein Zugriff 176 - 177 Daniel Soudry
      6. Ergebnis Kein Zugriff 177 - 178 Daniel Soudry
      1. Schutzrechtskosten und -einnahmen Kein Zugriff 178 - 180 Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 6 auf Hochschulerfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Wesentliche Änderung der Umstände Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Daniel Soudry
          1. Maßstab der Angemessenheit Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Anspruch auf eine Mindestvergütung Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Ausschluss der Rückforderbarkeit nach § 12 Abs. 6 S. 2 Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Weitere Nachteile Kein Zugriff Daniel Soudry
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Daniel Soudry
        1. Die Ausweitung des Nettoprinzips auf Hochschulerfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Gestaffelte Pauschalvergütung Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Sondertatbestand für Amtsgebühren Kein Zugriff Daniel Soudry
      1. Daniel Soudry
        1. Individualvertragliche Abreden Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Keine Regelung durch Tarifverträge Kein Zugriff Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Die Abdingbarkeit von § 42 a.F. Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Daniel Soudry
        1. Grundsatz der absoluten Unabdingbarkeit nach § 22 S. 1 Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Die Auslegung des Merkmals „zuungunsten des Arbeitnehmers“ Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Relativierung der absoluten Unabdingbarkeit durch § 40 Nr. 1 Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Die Berechtigung von § 22 im Bereich der Hochschulerfindungen Kein Zugriff Daniel Soudry
        5. § 22 und Vorausvereinbarungen über Minusgeschäfte Kein Zugriff Daniel Soudry
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Soudry
      4. Daniel Soudry
        1. Die Wertentscheidung des Art. 14 GG Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Beeinträchtigung von Forschung und Lehre Kein Zugriff Daniel Soudry
        3. Abkaufvereinbarungen Kein Zugriff Daniel Soudry
        4. Daniel Soudry
          1. Teilweiser Verzicht Kein Zugriff Daniel Soudry
          2. Vollständiger Verzicht Kein Zugriff Daniel Soudry
      5. Ergebnis Kein Zugriff 209 - 210 Daniel Soudry
      1. Die Kritik am geltenden ArbNErfG Kein Zugriff 211 - 213 Daniel Soudry
      2. Daniel Soudry
        1. Befreiung von bürokratischen Formalismen Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. System der Pauschalvergütung Kein Zugriff Daniel Soudry
      3. Der überarbeitete ProjektE Kein Zugriff 216 - 218 Daniel Soudry
      1. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 218 - 220 Daniel Soudry
      2. Wesentliche Neuerungen im ArbNErfG aufgrund des PatRModG Kein Zugriff 220 - 223 Daniel Soudry
      3. Daniel Soudry
        1. Wegfall der beschränkten Inanspruchnahme Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Inanspruchnahmefiktion nach § 6 Abs. 2 n.F. Kein Zugriff Daniel Soudry
      4. Daniel Soudry
        1. Wegfall des Anmeldezwangs Kein Zugriff Daniel Soudry
        2. Vergütungsrecht Kein Zugriff Daniel Soudry
      1. Redaktionelle Änderungen Kein Zugriff 227 - 227 Daniel Soudry
      2. Koppelung an die Netto-Einnahmen Kein Zugriff 227 - 229 Daniel Soudry
      3. System der Pauschalvergütung Kein Zugriff 229 - 230 Daniel Soudry
      4. Ausblick Kein Zugriff 230 - 232 Daniel Soudry
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 233 - 242 Daniel Soudry
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 267 Daniel Soudry

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht"
Cover des Buchs: ERIC
Monographie Vollzugriff
Andrea Oepen
ERIC
Cover des Buchs: Hochschulgovernance
Monographie Kein Zugriff
Mathias Neukirchen, Etienne Emmrich
Hochschulgovernance
Cover des Buchs: Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch
Sammelband Kein Zugriff
Mathias Neukirchen, Etienne Emmrich
Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch
Cover des Buchs: Der Hochschulrat
Monographie Kein Zugriff
Patricia Wendel
Der Hochschulrat
Cover des Buchs: Anforderungen an ein inklusives Bildungssystem nach der UN-Behindertenrechtskonvention
Monographie Kein Zugriff
Thomas Bernhard
Anforderungen an ein inklusives Bildungssystem nach der UN-Behindertenrechtskonvention

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex