Quotenregelungen im öffentlichen Dienst

RAin Dr. Britta Liebert

doi:10.5771/9783845285238

Zusammenfassung

Mehr als zwanzig Jahre nach Einführung der „Frauenquoten“ im öffentlichen Dienst untersucht die Arbeit die durch die Rechtsprechung und die tatsächliche Rechtsanwendung geformte Rechtswirklichkeit.

Hierzu werden zunächst die Rechtsprechung und die einschlägige Literatur analysiert, um anschließend das tatsächliche Vorgehen bei Einstellungen und Beförderungen im öffentlichen Dienst anhand eines Ausschnittes der Praxis zu untersuchen.

Im Ergebnis haben sich weder die Befürchtungen bestätigt, „Frauenquoten“ könnten dazu führen, dass fortan Männer aufgrund ihres Geschlechts benachteiligt würden, noch scheinen „Quoten“ für sich allein das Mittel der Wahl zu sein, um Geschlechterparität auf allen Ebenen des öffentlichen Dienstes zu erreichen. Hierzu setzen die „Frauenquoten“ in mancherlei Hinsicht an der falschen Stelle an, teilweise fehlt es aber auch schlicht an Rechtsdurchsetzung.

Veränderungen hin zu einer vollständig diskriminierungsfreien Einstellungs- und Beförderungspraxis lassen sich nur begrenzt per Gesetz beschleunigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4260-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8523-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Gleichstellung
Band: 44
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einführung in Thematik und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
1. 1. 1. 1. Formelle und materielle Gleichheit Kein Zugriff
    2. 2. Positive Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Quotenregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Affirmative Action in den USA Kein Zugriff
    2. 2. Quotenregelungen in Deutschland Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.1 Primärrecht Kein Zugriff
      2. 1.2 Sekundärrecht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Kodifizierte Quotenregelungen Kein Zugriff
      2. 2.2 Die Stellung der Gleichstellungsbeauftragten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Europäisches Recht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Entwicklung bis 1994 Kein Zugriff
        2.1.2 Heutiger Stand der Abgrenzung zwischen Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG und Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff
      2. 2.2.1.1 Festlegung und Prüfung eines Anforderungsprofils Kein Zugriff
        2.2.1.2 Leistungskriterium „Dienstalter“? Kein Zugriff
        2.2.1.3 Leistungskriterium „Leistungsentwicklung“? Kein Zugriff
        2.2.1.4 Unwesentliche Leistungsunterschiede Kein Zugriff
        2.2.2.1 Leistungsbezug der Hilfskriterien Kein Zugriff
        2.2.2.2 Übliche Hilfskriterien Kein Zugriff
        2.2.2.3 Gewichtung der Hilfskriterien Kein Zugriff
        2.2.2.4 Hilfskriterium „Frau“? Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Unmittelbare Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. 1.2 Mittelbare Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2.1.2 Ohne sachlichen Grund Kein Zugriff
      2. 2.2.1.1 Rechtfertigung einer unmittelbaren Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2.2.1.2 Sonderproblem: Bedeutung des Wortes „wegen“ Kein Zugriff
        2.2.2.1 Problemaufriss Kein Zugriff
        2.2.2.2 Eigene Einschätzung Kein Zugriff
        2.2.2.3 Bedeutung für Quotenregelungen Kein Zugriff
      3. 2.3.1 Unmittelbare Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2.3.2 Mittelbare Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      4. 2.4 Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Strukturelle Diskriminierung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Regents of University of California vs. Bakke (1978) Kein Zugriff
    2. 2. United Steel Workers vs. Weber (1979) Kein Zugriff
    3. 3. Fullilove vs. Klutznik (1980) Kein Zugriff
    4. 4. Firefighters Local Union No. 1784 vs. Stotts (1984) Kein Zugriff
    5. 5. Wygant vs. Jackson Board of Education (1986) Kein Zugriff
    6. 6. Sheet Metal Workers vs. EEOC (1986) Kein Zugriff
    7. 7. Firefighters Local 93 vs. City of Cleveland (1986) Kein Zugriff
    8. 8. United States vs. Paradise (1987) Kein Zugriff
    9. 9. Johnson vs. Transportation Agency (1987) Kein Zugriff
    10. 10. City of Richmond vs. C.A. Croson Co. (1989) Kein Zugriff
    11. 11. Metro Broadcasting Inc. vs. FCC (1990) Kein Zugriff
    12. 12. Adarand Constructors Inc. vs. Pena (1994) Kein Zugriff
    13. 13. Grutter vs. Bollinger (2003) Kein Zugriff
    14. 14. Gratz vs. Bollinger (2003) Kein Zugriff
    15. 15. Fisher vs. University of Texas at Austin (2013, 2016) Kein Zugriff
    16. 16. Fazit zur Rechtsprechung des US Supreme Court Kein Zugriff
  2. 1. 1. Literaturverständnis der Quotenregelung als Gleich- oder Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Kalanke (17. Oktober 1995) Kein Zugriff
      2. 2.2 Marschall (11. November 1997) Kein Zugriff
      3. 2.3 Badeck (28. März 2000) Kein Zugriff
      4. 2.4 Abrahamsson (6. Juli 2000) Kein Zugriff
      5. 2.5.1 Sinn und Zweck der Quotenregelungen Kein Zugriff
        (i) Ansicht in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        (ii) Eigene Einschätzung Kein Zugriff
        2.5.2.2 Keine diskriminierende Wirkung der Öffnungsgründe Kein Zugriff
        2.5.3 Bedeutung der „flexiblen Ergebnisquote“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.1 Tatbestandslösungen Kein Zugriff
      2. 1.2 Rechtfertigungslösungen Kein Zugriff
      3. 1.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1.1 Ausgleich eines konkret-individuellen Nachteils Kein Zugriff
        2.1.1.2 Ausgleich struktureller Diskriminierung Kein Zugriff
        2.1.1.3 Ergebnisgleichheit oder Chancengleichheit Kein Zugriff
        2.1.2 Herstellung von Diversität und Pluralismus Kein Zugriff
      2. 2.2 Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. 2.3.1.1 Beschränkung auf bestimmte Öffnungsgründe Kein Zugriff
        (i) Keine Abstellen auf Rollenmuster Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Eigene Einschätzung Kein Zugriff
        (iii) Zeitsoldat Kein Zugriff
        (iv) Gesetzlicher Ausschluss üblicher Hilfskriterien? Kein Zugriff
        2.3.2.1 Ermessen und Beurteilungsspielraum des Dienstherren Kein Zugriff
        2.3.2.2 Vorgaben zur Gewichtung der Öffnungsgründe Kein Zugriff
        2.3.3 Feststellung einer Zielquote einer Quotenregelung Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Durchbrechung des Leistungsprinzips zugunsten der Quotenregelung Kein Zugriff
      2. 3.2.1 Gleiche Qualifikationsanforderungen für Frauen und Männer Kein Zugriff
        3.2.2 Ausgestaltung der Qualifikationsfeststellung durch LGG? Kein Zugriff
        3.2.3.1 Einbeziehung von Hilfskriterien auf Leistungsebene Kein Zugriff
        3.2.3.2 Qualifikationsgleichstand im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG und im Sinne der Quotenregelungen Kein Zugriff
        3.2.3.3 Eigene Einschätzung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Hinzuziehung immer weiterer Leistungskriterien Kein Zugriff
  2. II. Pauschale, intransparente Gewichtung der Frauenförderung zu den übrigen Hilfskriterien Kein Zugriff
  3. III. Ansetzen der Quotenregelung auf der falschen Ebene Kein Zugriff
1. 1. I. Methodik der Auswertung der Gleichstellungsberichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Frauenanteile im öffentlichen Dienst der untersuchten Bundesländer Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich der Bundesländer mit kodifizierter Entscheidungsquote unter Qualifikationsvorbehalt mit Öffnungsklausel mit denen ohne solche Regelung Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Beurteilung von Frauen und Männern Kein Zugriff
      2. 3.2 Auswirkungen der Teilzeitarbeit bei Frauen Kein Zugriff
    4. 4. Maßnahmen zur Beseitigung der festgestellten Hindernisse Kein Zugriff
    5. 1. 5.1 Untersuchung des Beurteilungssystems der Stadtverwaltung München Kein Zugriff
      2. 5.2 Studie Prof. Gertraude Krell Kein Zugriff
      3. 5.3 Beurteilung von Frauen und Männern im Polizeidienst Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis und Hypothesen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Funktion der zu befragenden Personen und Art der Befragung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Erhebung der Daten Kein Zugriff
      2. 2.2 Auswertung der Daten Kein Zugriff
    3. 3. Die zu untersuchende Behörde Kein Zugriff
    4. 4. Die zu untersuchenden Bundesländer Kein Zugriff
    5. 5. Die zu befragenden Personen Kein Zugriff
    6. 6. Die Gestaltung des Interviewleitfadens Kein Zugriff
    7. 7. Methodik zur Auswertung der Experteninterviews Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine / kaum Anwendungsfälle der Quotenregelungen während der Dienstzeit der befragten Personen Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Beschreibung des Vorgehens beim Auswahlprozess Kein Zugriff
      2. 2.2.1 Sicherung der Pensionsansprüche Kein Zugriff
        2.2.2 Bedeutung des Beförderungsdienstalters auf Leistungsebene Kein Zugriff
        2.2.3 Auswahl und Beurteilung nach dem „Basar-Prinzip“ Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Frauen und Teilzeitkräfte erhalten schlechtere Beurteilungen Kein Zugriff
      2. 3.2 Frauen fehlt die erforderliche Förderung der Entscheidungsträger Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Frauen trauen sich Karriere nicht zu Kein Zugriff
      2. 4.2.1 Wohlfühlen auf der aktuellen Position Kein Zugriff
        4.2.2 Zielkonflikt zur Kinderbetreuung Kein Zugriff
        4.2.3 Relativierung der Aussagen nach Alter und Umgebung Kein Zugriff
        4.2.4 Relativierung der Aussagen aufgrund des beschriebenen Arbeitsumfeldes Kein Zugriff
    5. 5. Die Einstellungen der befragten Personen Kein Zugriff
    6. 1. 6.1 Gerechtere Beurteilung Kein Zugriff
      2. 6.2 Keine Verwendung leistungsfremder (Hilfs-)kriterien auf Leistungsebene Kein Zugriff
      3. 6.3 Verbesserung der Kinderbetreuung Kein Zugriff
      4. 6.4 Änderungen im jeweiligen LGG Kein Zugriff
      5. 6.5 Durchsetzung der Anwendung der Quotenregelungen Kein Zugriff
      6. 6.6 Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
    7. 1. 7.1 Hinzuziehung immer weiterer Leistungskriterien auf Leistungsebene Kein Zugriff
      2. 7.2 Fehlende Erkennung und falsche Gewichtung von Hilfskriterien Kein Zugriff
      3. 7.3 Fehlende Durchsetzung des Leistungsprinzips, Festhalten an tradierten Vorstellungen Kein Zugriff
      4. 7.4 Festhalten an fehlgeschlagenen und überholten Lösungsansätzen Kein Zugriff
      5. 7.5 Verstärkung von Vorurteilen durch Quotenregelungen Kein Zugriff
3. 1. I. Hindernisse der Quotenregelungen auf rechtlicher Ebene Kein Zugriff
  2. II. Hindernisse der Quotenregelungen auf praktischer Ebene Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 348

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