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Datenschutz in der Unternehmenstransaktion

Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO in der Due Diligence
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Der Autor erörtert die Auswirkungen der durch die DSGVO erweiterten Informationspflichten nach Art. 13 f. auf die Möglichkeit, Unternehmenstransaktionen vertraulich vorzubereiten und durchzuführen. Neben Grundlagenfragen der historischen Entwicklung und gegenwärtigen Systematik der Informationspflichten, der Normadressaten sowie der Rechtsfolgen bei Verstößen, wird insbesondere das Eingreifen der Informationspflichten in typischen Due Diligence-Prüfungen betrachtet. Zur Auflösung des praxisrelevanten Konfliktes zwischen Informationspflichten und Vertraulichkeitsinteressen der Transaktionsparteien analysiert der Autor Möglichkeiten der Informationsvermeidung auf ihre rechtliche Zulässigkeit und praktische Tauglichkeit hin.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2022
Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7304-6
ISBN-Online
978-3-7489-1319-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
62
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Balanceakt zwischen Information und Diskretion Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung und Funktion Kein Zugriff
      2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        1. a) Ziel der Auslegung Kein Zugriff
        2. b) Verhältnis von Gesagtem, Gewolltem und objektivem Telos Kein Zugriff
          1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
          2. bb) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          3. cc) Systematik Kein Zugriff
          4. dd) Subjektiver und objektiver Telos Kein Zugriff
        4. d) Grenze der Auslegung Kein Zugriff
        1. a) Regelungslücke Kein Zugriff
        2. b) Lückenschluss Kein Zugriff
        3. c) Grenze der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
          1. aa) Ganz oder teilweise automatisiert Kein Zugriff
          2. bb) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
          3. cc) Verarbeitung Kein Zugriff
        2. b) Räumlich Kein Zugriff
      2. 2. BDSG Kein Zugriff
    4. IV. Adaptiver Abstraktionsgrad der „Verarbeitung“ Kein Zugriff
        1. a) Bezugspunkt der Entscheidung Kein Zugriff
        2. b) Zwecke und Mittel der Verarbeitung Kein Zugriff
          1. aa) Alleinverantwortlichkeit Kein Zugriff
            1. (1) Keine separate Alleinverantwortlichkeit Kein Zugriff
            2. (2) Mitentscheidung Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. b) Privilegierung Kein Zugriff
        3. c) Auftragsexzess Kein Zugriff
      1. 1. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Transparenz Kein Zugriff
      3. 3. Zweckbindung Kein Zugriff
      1. 1. Stellung in der DSGVO Kein Zugriff
      2. 2. Regelungszweck Kein Zugriff
        1. a) Direkt- und Dritterhebung Kein Zugriff
        2. b) Erhebung und Weiterverarbeitung Kein Zugriff
        3. c) Zweckänderung Kein Zugriff
            1. (1) Zu Pflichten nach Art. 13 DSGVO Kein Zugriff
            2. (2) Zu Pflichten nach Art. 14 DSGVO Kein Zugriff
            3. (3) Hintergründe der Ausnahmendisbalance Kein Zugriff
            1. (1) Regelungskompetenz nach Art. 23 DSGVO Kein Zugriff
            2. (2) Ausnahmen im BDSG Kein Zugriff
    2. II. Normadressaten Kein Zugriff
        1. a) Bezugspunkt der Information Kein Zugriff
        2. b) Trennung zwischen Abs. 1 und Abs. 2 Kein Zugriff
        3. c) Empfänger oder Kategorien von Empfängern Kein Zugriff
        4. d) Unbenannte Informationen Kein Zugriff
      2. 2. Information bei zweckändernder Weiterverarbeitung Kein Zugriff
    4. IV. Form Kein Zugriff
    5. V. Zeitpunkt Kein Zugriff
      1. 1. Bußgelder und Schadensersatz Kein Zugriff
        1. a) Literaturansichten Kein Zugriff
        2. b) EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
          2. bb) Historie Kein Zugriff
          3. cc) Systematik und Telos Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. VII. Überblick: Weitere aktive Informationspflichten Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung im Transaktionsprozess Kein Zugriff
      2. 2. Durchführungspflicht Kein Zugriff
      3. 3. Durchführungsmöglichkeit Kein Zugriff
      4. 4. Relevante Daten Kein Zugriff
    2. II. Typischer Due Diligence-Ablauf Kein Zugriff
          1. aa) Verarbeitungstatbestände Kein Zugriff
              1. (a) Verantwortlichkeit der Zielgesellschaft Kein Zugriff
              2. (b) (Mit-)Verantwortlichkeit des Verkäufers Kein Zugriff
              3. (c) Folgen für die Informationspflichten Kein Zugriff
            2. (2) Weisungsgebundene Bereitstellung Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Verarbeitungszweck Kein Zugriff
          4. dd) Eingreifen der Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO Kein Zugriff
          5. ee) Weitere Pflichten der Verantwortlichen Kein Zugriff
              1. (a) Beschäftigtendaten Kein Zugriff
              2. (b) Kundendaten Kein Zugriff
              3. (c) Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
            2. (2) Kompatibilitätsprüfung Kein Zugriff
            3. (3) Informationspflichtenverstoß Kein Zugriff
          7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Verarbeitungstatbestände Kein Zugriff
          2. bb) Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          3. cc) Verarbeitungszweck Kein Zugriff
          4. dd) Eingreifen der Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO Kein Zugriff
          5. ee) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
          6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Rolle des Datenraumanbieters Kein Zugriff
          1. aa) Verarbeitungstatbestände Kein Zugriff
          2. bb) Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          3. cc) Eingreifen der Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO Kein Zugriff
          4. dd) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Verarbeitungstatbestände Kein Zugriff
        2. b) Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        3. c) Verarbeitungszweck Kein Zugriff
        4. d) Eingreifen der Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO Kein Zugriff
        5. e) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Transparenzkonflikte Kein Zugriff
      1. 1. Aufnahme des Transaktionszwecks in die Datenschutzerklärung Kein Zugriff
        1. a) Pseudonymisierung Kein Zugriff
          1. aa) Anonymisierung als Verarbeitung Kein Zugriff
          2. bb) Zweck der Anonymisierung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Weiterführende Aspekte Kein Zugriff
        1. a) Regelungswirkung des § 29 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
          1. aa) Due Diligence im Auftrag der Zielgesellschaft Kein Zugriff
          2. bb) Berufsgeheimnisträger als Übermittler Kein Zugriff
          3. cc) Anonymisierung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        3. c) Mögliche Unionsrechtswidrigkeit des § 29 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Absolute Betroffenenrechte und der risikobasierte Ansatz Kein Zugriff
        1. a) Regelungslücke Kein Zugriff
          1. aa) Analoge Anwendung des § 29 Abs. 1 S. 2 BDSG Kein Zugriff
          2. bb) Analoge Anwendung des Art. 14 Abs. 5 lit. b) S. 1 Hs. 2 DSGVO Kein Zugriff
          3. cc) Teleologische Reduktion des Anwendungsbereichs des Art. 13 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
        3. c) Übertragung der Ergebnisse auf weitere Informationspflichten Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. Kapitel F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 232 - 236
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 254

Literaturverzeichnis (322)

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