Der Schiffszusammenstoß unter Beteiligung autonom fahrender Schiffe

Dr. Philipp Etzkorn LL.B.

doi:10.5771/9783748934073

Zusammenfassung

Künstliche Intelligenz und zunehmende Automatisierung machen auch vor der Schifffahrt nicht Halt und werden zu vielfältigen Fragestellungen führen. Die vorliegende Arbeit beleuchtet die haftungsrechtlichen Konsequenzen der Beteiligung autonom fahrender Schiffe an Schiffszusammenstößen bzw. Kollisionen. Es wird analysiert, ob das deutsche Recht (HGB, Deliktische Produzentenhaftung, ProdHaftG, Deliktsrecht) sowie das IÜZ (Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung einzelner Regeln über den Zusammenstoß von Schiffen, 1910) den technischen Entwicklungen der kommenden Jahre gewachsen sind. Auf Basis der Ergebnisse werden abschließend Vorschläge zur Anpassung des Haftungsrechts gemacht, welche sich in ihrer Eingriffsintensität unterscheiden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8849-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3407-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Transport- und Verkehrsrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 425
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 54
1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Klassisches Schiff Kein Zugriff
  2. II. Autonomes Schiff Kein Zugriff
  3. III. Exkurs: Ferngesteuertes Schiff Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1.1 Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
      2. 1.2 Algorithmus Kein Zugriff
      3. 1.3 (Computer-)Programm Kein Zugriff
      4. 1.4 Daten Kein Zugriff
      5. 1.5 Software Kein Zugriff
      6. 1.6 Hardware Kein Zugriff
      7. 1.7 Softwareagent Kein Zugriff
      8. 1.8 Multiagentensystem Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Symbolismus Kein Zugriff
      2. a) Aufbau und Funktionsweise neuronaler Netze Kein Zugriff
        b) Lebenslanges Lernen Kein Zugriff
        c) Einsatzzweck und Bewertung Kein Zugriff
        d) Beispiel Kein Zugriff
  2. 1. 1) Dynamik Kein Zugriff
    2. 2) Vollständigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1) Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. 2) Einwirkung Kein Zugriff
    3. 3) Planung von Einwirkungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Akteure bei autonomen Systemen im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. II. Akteure in der Schifffahrt Kein Zugriff
  3. 1. 1) Bau des autonomen Schiffes Kein Zugriff
    2. 2) Betrieb des autonomen Schiffes Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Schaubild Kein Zugriff
5. 1. 1. 1) Sonderfall 1: Lebenslanges Lernen Kein Zugriff
    2. 2) Sonderfall 2: Zugriff unberechtigter Dritter Kein Zugriff
  2. 1. 1) Mögliche Kategorisierung von Kollisionsursachen Kein Zugriff
    2. 2) Ablehnung dieser Kategorisierung von Kollisionsursachen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kategorisierung von Kollisionsursachen Kein Zugriff
6. 1. I. YARA Birkeland Kein Zugriff
  2. II. Falco Kein Zugriff
  3. III. Mayflower 400 Kein Zugriff
  4. IV. Massterly Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. § 570 HGB Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 3.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    4. 1. a) Zusammenstoß Kein Zugriff
        § 572 HGB Fernschädigung Kein Zugriff
      2. 4.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    5. 1. § 476 HGB Reeder Kein Zugriff
        § 477 HGB Ausrüster Kein Zugriff
      2. 5.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    6. 1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
        (2) Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        (1) Schiffsbesatzung Kein Zugriff
        (a) Grundsatz Kein Zugriff
        § 5 SeeArbG Kapitän und Stellvertreter Kein Zugriff
        (b) Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        (a) Grundsatz Kein Zugriff
        (b) Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        (a) Grundsatz Kein Zugriff
        dd) Sonstige im Rahmen des Schiffsbetriebs tätige Personen Kein Zugriff
        (a) Grundsatz Kein Zugriff
        (b) Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        (2) Lotse Kein Zugriff
        aa) Grundsatz Kein Zugriff
        § 23 SeeLG Kein Zugriff
        (a) Softwarelösung Kein Zugriff
        (b) Personelle Lösung Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        § 485 HGB a.F. Kein Zugriff
        aa) Verschleppung von Schiffen Kein Zugriff
        bb) Assistenz von Schiffen Kein Zugriff
        cc) Personal von Umschlagsunternehmern Kein Zugriff
        dd) Werftangestellte Kein Zugriff
        ee) Wachpersonal Kein Zugriff
        ff) Festmacher Kein Zugriff
        gg) Kanalsteurer Kein Zugriff
        aa) Bisherige Funktionen Kein Zugriff
        (a) Klassische Fallgruppen Kein Zugriff
        (b) Grundgedanke der Analogie Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis: Zurechenbare Personen Kein Zugriff
      2. (1) Handlung/ Unterlassen Kein Zugriff
        (2) Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
        aa) Kausalität Kein Zugriff
        bb) Objektive Zurechnung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Sonstiges Verhalten des Reeders Kein Zugriff
        bb) Sonstiges Verhalten zurechenbarer Personen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. § 276 BGB Verantwortlichkeit des Schuldners Kein Zugriff
        § 3 SeeSchStrO Grundregeln für das Verhalten im Verkehr Kein Zugriff
        Regel 2 KVR Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. a) Nutzung des Schiffes Kein Zugriff
        b) Sonstige Ursachen Kein Zugriff
    8. 1. 8.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 8.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    9. 1. 9.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 9.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    10. 1. 10.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 10.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    11. 11) Zwischenergebnis seehandelsrechtliche Haftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 823 BGB Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 3.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    4. 1. a) Endhersteller Kein Zugriff
        b) Zulieferer Kein Zugriff
        c) Arbeitsteilung Kein Zugriff
        d) Quasi-Hersteller Kein Zugriff
        e) Zertifizierungsstellen Kein Zugriff
      2. a) Werft Kein Zugriff
        b) Software-/ Trainingsdatenhersteller Kein Zugriff
        c) Sonstige Zulieferer Kein Zugriff
        d) Control Center Kein Zugriff
        e) Klassifikationsgesellschaft Kein Zugriff
        f) Reeder Kein Zugriff
        g) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Haftung begründendes Verhalten Kein Zugriff
        (1) Berechtigte Sicherheitserwartung Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Entwicklungsrisiken/ Entwicklungslücken Kein Zugriff
        cc) Software Kein Zugriff
        dd) Sonstiges Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Software Kein Zugriff
        (4) Instruktion Kein Zugriff
        (5) Produktbeobachtung Kein Zugriff
        (a) Endhersteller hat keinen Einfluss auf Herstellung Zuliefererteil Kein Zugriff
        (b) Endhersteller hat Einfluss auf Herstellung Zuliefererteil Kein Zugriff
        bb) Konkrete Verkehrspflichten Kein Zugriff
        c) Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Verkehrspflicht Kein Zugriff
      2. a) Berechtigte Sicherheitserwartung Kein Zugriff
        aa) Konstruktionsfehler Kein Zugriff
        bb) Fabrikationsfehler Kein Zugriff
        cc) Instruktionsfehler Kein Zugriff
        dd) Produktbeobachtungsfehler Kein Zugriff
        aa) Konstruktionsfehler Kein Zugriff
        bb) Fabrikationsfehler Kein Zugriff
        cc) Instruktionsfehler Kein Zugriff
        dd) Produktbeobachtungsfehler Kein Zugriff
        aa) Konstruktions-/ Fabrikationsfehler Zuliefererteile Kein Zugriff
        bb) Konstruktionsfehler Gesamtkonstruktion Kein Zugriff
        cc) Fabrikationsfehler Gesamtkonstruktion Kein Zugriff
        dd) Instruktionsfehler Gesamtkonstruktion Kein Zugriff
        ee) Produktbeobachtungsfehler Zuliefererteile Kein Zugriff
        ff) Produktbeobachtungsfehler Gesamtkonstruktion Kein Zugriff
        aa) Fehler: Produktbeobachtungsfehler Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Vorwerfbarkeit/ Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
        (5) Zulieferer: Bau der Einzelteile Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
        c) Sonderfall: Lebenslanges Lernen Kein Zugriff
        d) Sonderfall: Zugriff unbefugter Dritter Kein Zugriff
        e) Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 6.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 6.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    7. 7) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    8. 1. 8.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 8.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    9. 1. 9.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Reeder des verursachenden Schiffes Kein Zugriff
        b) Reeder des geschädigten Schiffes Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 1 ProdHaftG Haftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Tötung, Körper- und Gesundheitsverletzung Kein Zugriff
        b) Sachbeschädigung Kein Zugriff
      2. 2.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 1. a) Bewegliche Sachen Kein Zugriff
        (1) Produkteigenschaft Kein Zugriff
        (2) Sonderproblem: Nachträgliche (Online-)Updates Kein Zugriff
        (3) Differenzierung Standard- und Individualsoftware Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        c) Druckerzeugnisse Kein Zugriff
        3.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    4. 1. a) Endhersteller Kein Zugriff
        b) Zulieferer Kein Zugriff
        c) Quasi Hersteller Kein Zugriff
        d) Weitere Fiktionen Kein Zugriff
      2. 4.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Ausschlüsse § 1 Abs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 5.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    6. 6) Verschulden Kein Zugriff
    7. 7) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    8. 1. 8.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 8.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    9. 1. 9.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 9.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 823 BGB Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    2. 2) Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 3.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Nutzung des autonomen Schiffes Kein Zugriff
        b) Arbeit im Control Center Kein Zugriff
        c) Klassifikation des Schiffes Kein Zugriff
        d) Sonderfall: Zugriff unberechtigter Dritter Kein Zugriff
    5. 1. 5.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Nutzung des autonomen Schiffes Kein Zugriff
        b) Arbeit im Control Center Kein Zugriff
        c) Klassifikation des autonomen Schiffes Kein Zugriff
        d) Sonderfall: Zugriff unberechtigter Dritter Kein Zugriff
    6. 1. 6.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 6.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    7. 1. 7.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 7.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    8. 1. 8.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 8.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 823 BGB Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    3. 3) Anspruchsgegner Kein Zugriff
    4. 1. Art. 2 EGBGB Kein Zugriff
        b) Schutzwirkung Kein Zugriff
      2. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Folgeproblem Kein Zugriff
        b) Klassifikationsvorschriften Kein Zugriff
        c) Technische Vorschriften Kein Zugriff
        d) StGB Kein Zugriff
    5. 1. 5.1 Grundsatz Kein Zugriff
      2. 5.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
    6. 6) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    7. 7) Anspruchsinhaber Kein Zugriff
    8. 8) Beweislast Kein Zugriff
  6. 1. 1. § 831 BGB Haftung für den Verrichtungsgehilfen Kein Zugriff
    2. 2) Wirkungsweise des § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3) Schwierigkeiten der Anwendung auf autonome Schiffe Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Eigenständiger Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 4.2 Bedeutung des eigenständigen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    5. 5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. § 839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung Kein Zugriff
    2. Art. 34 GG Kein Zugriff
  8. 1. 1) Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (1) Eigenständige widerrechtliche Schädigung Kein Zugriff
        (2) Verhältnis von Geschäftsherrn und Verrichtungsgehilfe Kein Zugriff
        (3) Eigenständiges Verschulden des Geschäftsherrn Kein Zugriff
      2. 2.2 Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Überblick Regelungsgehalt Kein Zugriff
        3.2 Analogie möglich? Kein Zugriff
        3.3 Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 § 833 S. 1 BGB analog Kein Zugriff
        4.2 § 833 (S. 1, 2) BGB analog Kein Zugriff
        4.3 Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. § 834 BGB Haftung des Tieraufsehers Kein Zugriff
    6. 1. § 836 BGB Haftung des Grundstücksbesitzers Kein Zugriff
  9. 1. 1. § 571 HGB Mitverschulden Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich § 571 HGB in Abgrenzung zu § 254 BGB Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Berücksichtigung untergeordneten Verhaltens Kein Zugriff
        (b) Mitverschulden oder Mitverursachung? Kein Zugriff
        cc) Verschuldensanteil nicht feststellbar Kein Zugriff
        (3) Regelungsgehalt § 571 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        (a) Person nach § 570 S. 2 HGB Kein Zugriff
        (b) Sonstige Person Kein Zugriff
        bb) § 254 Abs. 1 BGB iVm. § 254 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        cc) § 254 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        dd) § 831 BGB analog Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Verhältnis § 571 HGB und § 254 BGB Kein Zugriff
        (a) § 254 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) § 254 Abs. 1 iVm. Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
        § 278 BGB Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte Kein Zugriff
        (3) Verrichtungsgehilfen (§ 831 Abs. 1 BGB analog) Kein Zugriff
        (4) Bewahrungsgehilfe Kein Zugriff
        aa) Tatbestand Kein Zugriff
        (a) § 6 Abs. 1 Hs. 1 ProdHaftG Kein Zugriff
        (b) § 6 Abs. 1 Hs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
        § 854 BGB Erwerb des Besitzes Kein Zugriff
        § 855 BGB Besitzdiener Kein Zugriff
        (2) § 6 Abs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
        (3) § 5 ProdHaftG Kein Zugriff
        § 5 ProdHaftG Mehrere Ersatzpflichtige Kein Zugriff
        d) Restliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      2. aa) § 254 Abs. 2 S. 2 BGB iVm. § 278 BGB Kein Zugriff
        (a) (Nicht-nautische) Besatzung Kein Zugriff
        (b) Lotse Kein Zugriff
        (c) Software-/ Trainingsdatenhersteller Kein Zugriff
        (d) Sonstige Hersteller zum Reeder Kein Zugriff
        (e) Klassifikationsgesellschaft Kein Zugriff
        (f) Control Center Kein Zugriff
        (a) Reeder Kein Zugriff
        (b) (Nicht-nautische) Besatzung Kein Zugriff
        (c) Control Center Kein Zugriff
        (d) Hersteller der Steuerungssoftware Kein Zugriff
        (a) Seehandels-, produkthaftungs- und produzentenhaftungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        (b) Sonstige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        aa) Kommunikation zwischen den Schiffen Kein Zugriff
        bb) Autonomes Schiff als besonders großer Schaden Kein Zugriff
        aa) Klassisches Schiff als „Verursacher“ Kein Zugriff
        bb) Autonomes Schiff als „Verursacher“ Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Autonomes Schiff & Autonomes Schiff Kein Zugriff
      3. 1.3 Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. § 249 BGB Art und Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
        § 10 ProdHaftG Haftungshöchstbetrag Kein Zugriff
        § 11 ProdHaftG Selbstbeteiligung bei Sachbeschädigung Kein Zugriff
      2. 2.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 3 IÜZ Kein Zugriff
    2. 1. 1.1 Grundsatz Kein Zugriff
    3. Art. 1 IÜZ Kein Zugriff
    4. Art. 1 IÜZ Kein Zugriff
    5. 1. 2) Seeschiff Kein Zugriff
      2. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Ausschluss Kein Zugriff
    6. Art. 11 IÜZ Kein Zugriff
    7. 1. 3) Haftung auslösendes Ereignis Kein Zugriff
      2. a) Zusammenstoß Kein Zugriff
    8. Art. 2 IÜZ Kein Zugriff
    9. 1. b) Sonstige Ursachen Kein Zugriff
    10. Art. 13 IÜZ Kein Zugriff
    11. Art. 13 IÜZ Kein Zugriff
    12. 1. 4) Anspruchsgegner Kein Zugriff
        4.1 Grundsatz Kein Zugriff
        5) Verursachung Zusammenstoß (Pflichtverletzung) Kein Zugriff
        5.1 Zurechenbare Personen Kein Zugriff
      2. (1) Art. 5 IÜZ Kein Zugriff
    13. Art. 5 IÜZ Kein Zugriff
    14. 1. aa) IÜZ Kein Zugriff
        bb) Nationales Recht Kein Zugriff
        5.2 Verursachung Kein Zugriff
        a) Grundsatz Kein Zugriff
        6.1 Grundsatz Kein Zugriff
        6.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        7) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        8.1 Grundsatz Kein Zugriff
        8.2 Autonome Schifffahrt Kein Zugriff
        9.1 Grundsatz Kein Zugriff
        a) Legalvermutungen Kein Zugriff
    15. Art. 6 IÜZ Kein Zugriff
    16. 1. 10) Mitverschulden Kein Zugriff
        10.1 Grundsatz Kein Zugriff
    17. Art. 4 IÜZ Kein Zugriff
    18. 1. 11) Schaden Kein Zugriff
      2. 11.1 Grundsatz Kein Zugriff
      3. 12) Verhältnis zum deutschen Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1) § 570 HGB Kein Zugriff
    2. 2) Deliktische Produzentenhaftung Kein Zugriff
    3. 3) Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
    4. 4) § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. 5) § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    6. 6) § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    7. 7) Ansätze analoger Anwendungen Kein Zugriff
    8. 8) Zusammenfassung deutsches Recht Kein Zugriff
  2. II. IÜZ Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. A. Konkretisierung der aktuellen Haftungssituation Kein Zugriff
2. 1. I. Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
  2. 1. 1) Klassische Haftungskonzepte Kein Zugriff
    2. 2) Pflichtversicherung Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Grundkonzept Kein Zugriff
      2. 3.2 Beispiel aus der schifffahrtsrechtlichen Praxis Kein Zugriff
      3. 3.3 Ablehnung für den Zusammenstoß unter Beteiligung autonomer Schiffe Kein Zugriff
    4. 4) Haftungsersetzung durch Versicherungsschutz Kein Zugriff
  3. III. Beweislast Kein Zugriff
3. 1. I. Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 570 HGB-EKlein Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
      2. § 571 HGB-EKlein Mitverschulden Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Vorbemerkungen § 570 HGB-EKlein Kein Zugriff
      2. 2.2 Vorbemerkungen § 571 HGB-EKlein Kein Zugriff
      3. (1) Autonomes Schiff Kein Zugriff
        (2) Aktiver Betriebsmodus Kein Zugriff
        (1) Betriebsmodus im Zeitpunkt der Kollision Kein Zugriff
        (2) Betriebsmodus im Zeitpunkt der letztmöglichen Verhinderung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Verursachen Kein Zugriff
        d) Schwere des Verursachungsbeitrages Kein Zugriff
        e) Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 3) Alternative Kein Zugriff
    4. 4) Völkerrechtliche Umsetzbarkeit Kein Zugriff
    5. 5) Verhältnis zum IÜZ Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 570 HGB-EMittel Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
      2. § 571 HGB- EMittel Zusammenstoß und Fernschädigung Kein Zugriff
      3. § 572 HGB-EMittel Mitverursachung der Beteiligten Kein Zugriff
      4. § 573 HGB-EMittel Mitverschulden des verletzten Dritten Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Vorbemerkungen § 570 ff. HGB-EMittel Kein Zugriff
      2. § 570 HGB-EMittel Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
        § 7 StVG Haftung des Halters, Schwarzfahrt Kein Zugriff
        a) Schiff Kein Zugriff
        b) Verwirklichung schiffsspezifischer Gefahr Kein Zugriff
        c) Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
        d) Höhere Gewalt Kein Zugriff
        (1) Ausschluss für höhere Gewalt Kein Zugriff
        aa) Kein Ausschluss Kein Zugriff
        e) Beteiligung eines Binnenschiffs Kein Zugriff
        f) Abweichungen von den Regelungen des StVG und LuftVG Kein Zugriff
        (1) „Digitale Schwarzfahrt“ Kein Zugriff
        aa) Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        bb) Praxisbedeutung Kein Zugriff
        cc) Tatsächliche Veränderung der Rechtslage Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Zusammenstoß Kein Zugriff
        b) Fernschädigung Kein Zugriff
        § 572 HGB Fernschädigung Kein Zugriff
      4. § 572 HGB-EMittel Mitverursachung der Beteiligten Kein Zugriff
        § 571 HGB Mitverschulden Kein Zugriff
        § 17 StVG Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
        a) Schwere des Verursachungsbeitrages Kein Zugriff
        b) Innenverhältnis Kein Zugriff
        c) Außenverhältnis Kein Zugriff
        d) Abgrenzungsproblematik zu § 254 BGB Kein Zugriff
      5. § 573 HGB-EMittel Mitverschulden des verletzten Dritten Kein Zugriff
      6. 2.6 Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 3) Völkerrechtliche Umsetzbarkeit Kein Zugriff
    4. 4) Verhältnis zum IÜZ Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1.1 Technologie des Systems Kein Zugriff
      2. 1.2 Lebenslanges Lernen/ Anpassungsfähigkeit des Systems Kein Zugriff
      3. 1.3 Selbstständigkeit des Systems Kein Zugriff
      4. 1.4 Funktionsweise des Systems Kein Zugriff
      5. 1.5 Verkörperung des Systems Kein Zugriff
      6. 1.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Gewicht der gefährdeten Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. 2.2 Schadensgeneigtheit Kein Zugriff
      3. 2.3 Gefahrenpotential Kein Zugriff
      4. 2.4 Rechtsgutsinhaber Kein Zugriff
      5. 2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3) Zersplitterung von Lebenssachverhalten Kein Zugriff
    4. 4) Praktisches Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
    5. 5) Modernisierung ProdHaftG und deliktische Produzentenhaftung Kein Zugriff
    6. 6) Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Bewertung Kein Zugriff
1. A. IPR allgemein Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 12 IÜZ Kein Zugriff
      2. Art. 12 IÜZ Kein Zugriff
    2. 2) Verschiedene Vertragsstaaten Kein Zugriff
    3. 3) Ausschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 4 Rom II-VO Allgemeine Kollisionsnorm Kein Zugriff
    2. 1. Art. 23 Rom II-VO Gewöhnlicher Aufenthalt Kein Zugriff
      2. a) Dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
        (1) Flagge Kein Zugriff
        (2) Reedersitz / Ort von dem Schiff betrieben wird Kein Zugriff
        (3) Geschäftssitz des registrierten Eigentümers/ Heimathafen Kein Zugriff
        (4) Lex fori Kein Zugriff
        (5) Anknüpfung an Schädiger / Geschädigten Kein Zugriff
        (6) Folgefrage: Unterschiedliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
        (7) Stellungnahme Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 425