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Sachaufklärung und Zwangsvollstreckung in Europa

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Ein vollstreckbarer Titel in der Tasche und doch kein Erfolg – oft scheitert die Vollstreckung daran, dass der Schuldner Vermögen ins Ausland verschoben oder sonst verschleiert hat. Aus rechtsvergleichender Sicht zeigt die Autorin, wie die Suche nach Vollstreckungsgütern, die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung, gestaltet werden kann. Wie weit reichen staatliche Pflichten und wie weit die Eigenverantwortung der Gläubiger, sich präventiv abzusichern? Gerade über die Grenzen zu anderen europäischen Staaten hinweg ergeben sich Schwierigkeiten.

Das Werk zeigt auf, welche Wege im Zusammenspiel des internationalen, europäischen und nationalen Rechts in Deutschland, Frankreich und England beschritten werden können.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-4101-7
ISBN-Online
978-3-8452-1218-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
605
Sprache
Deutsch
Seiten
249
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 15 - 18
  3. Einleitung und thematische Eingrenzung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
  4. Ziel und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        1. Vom französischen Code civil von 1806 über die deutsche CPO von 1877 zum geltenden Vollstreckungsrecht in Frankreich und Deutschland Kein Zugriff
        2. Entwicklung des englischen Vollstreckungsrechts Kein Zugriff
            1. Vollstreckungsbeteiligte und ihre Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
              1. Parteidisposition Kein Zugriff
              2. Beibringungsgrundsatz? Kein Zugriff
              3. Formalisierung der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
            2. Vollstreckungsarten und ihr Verhältnis untereinander Kein Zugriff
            3. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
            4. Kosten der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          1. Wege zur Restschuldbefreiung Kein Zugriff
          2. Die Gläubigeranfechtung als Ergänzung der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. Datenschutzrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. Le principe du libre choix und dessen Einschränkungen Kein Zugriff
            2. Le principe de la proportionnalité Kein Zugriff
            3. L’astreinte Kein Zugriff
          1. Beteiligte und deren Stellung im Verfahren Kein Zugriff
          2. Die Arten der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. Les mesures conservatoires – einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
          4. L’action paulienne Kein Zugriff
          5. Wege zur Restschuldbefreiung Kein Zugriff
          1. Die Beteiligten und Arten der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
            1. Adversarial system in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
            2. Principle of proportionality Kein Zugriff
          2. Stellung der Parteien Kein Zugriff
          3. Contempt of Court in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          4. Wege zur Restschuldbefreiung Kein Zugriff
            1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Freezing order Kein Zugriff
            3. Search order Kein Zugriff
      1. Vergleichende Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 65
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Frankreich Kein Zugriff
            1. Freezing order Kein Zugriff
            2. Search order Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Frankreich Kein Zugriff
          3. England Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Dinglicher Arrest Kein Zugriff
              2. Persönlicher Arrest Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Frankreich Kein Zugriff
                1. Ausgestaltung der disclosure order Kein Zugriff
                2. Verweigerungsrechte Kein Zugriff
                3. Verwendbarkeit der erlangten Informationen Kein Zugriff
                4. Durchsetzung der disclosure order Kein Zugriff
              1. Search order Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Deutschland – Einsicht in Vermögensverzeichnisse Kein Zugriff
            2. Frankreich Kein Zugriff
                1. Voraussetzungen Kein Zugriff
                2. Umfang der Offenbarungspflicht Kein Zugriff
                3. Verfahren Kein Zugriff
              1. Freestanding disclosure order? Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Unförmliche Befragung Kein Zugriff
                1. Zuständigkeit und Voraussetzungen Kein Zugriff
                2. Inhalt der Offenbarungspflicht Kein Zugriff
                3. Durchsetzung der Offenbarungspflicht Kein Zugriff
                  1. Sperrfrist zu Gunsten des Schuldners Kein Zugriff
                  2. Nachbesserung und wiederholte Abgabe der eidesstattlichen Versicherung Kein Zugriff
                  3. Antragsbefugnis für ein Nachbesserungsverfahren Kein Zugriff
                  1. Ursprüngliche eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
                  2. Nachbesserungsverfahren und wiederholte eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
                1. Führung Kein Zugriff
                2. Eintragung Kein Zugriff
                3. Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis Kein Zugriff
                4. Löschung von Eintragungen Kein Zugriff
            1. Frankreich Kein Zugriff
            2. England Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Voraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff
                2. Zugängliche Daten Kein Zugriff
              1. Umgang mit den erlangten Daten Kein Zugriff
            1. Deutschland Kein Zugriff
            2. England Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Deutschland Kein Zugriff
                1. Auskunftspflicht anlässlich der Mobiliarpfändung bei einem Dritten Kein Zugriff
                  1. Von Art. 10 Code civil zu Art. 24 Loi du 9 juillet 1991 Kein Zugriff
                  2. Einschränkungen einer Offenbarungspflicht Kein Zugriff
                  3. Offenbarungspflicht Dritter in der Gesamtsystematik Kein Zugriff
                  4. Ergebnis Kein Zugriff
              2. England Kein Zugriff
              1. Deutschland Kein Zugriff
              2. Frankreich Kein Zugriff
              3. England Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Frankreich Kein Zugriff
          3. England Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. Frankreich Kein Zugriff
          3. England Kein Zugriff
        1. Frankreich Kein Zugriff
          1. Unzufriedenheit mit der Sachaufklärung nach Part 71 CPR Kein Zugriff
          2. White Paper des Department for Constitutional Affairs von 2003 Kein Zugriff
        2. Deutschland Kein Zugriff
        1. Zeitpunkt der Sachaufklärung Kein Zugriff
        2. Quellen der Sachaufklärung Kein Zugriff
        3. Verhältnis von Substantiierungslast und Recherchemöglichkeiten des Gläubigers zur Aufklärungsintensität Kein Zugriff
        4. Institutionelle Organisation der Sachaufklärung Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
      1. Rechtspolitische Aktualität Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        1. Kritik an der Lösung des geltenden Rechts Kein Zugriff
        2. Reformvorschläge Kein Zugriff
        1. Grundlagen der Economic Analysis of Law Kein Zugriff
          1. Methode Kein Zugriff
          2. Anreizfunktionen der Sachaufklärung Kein Zugriff
          3. Ergebnis – Rechtsökonomisch vorzugswürdiges Modell Kein Zugriff
        2. Bewertung Kein Zugriff
        1. Grundrechtlicher Vollstreckungsanspruch des Gläubigers Kein Zugriff
        2. Grundrechtspositionen des Schuldners Kein Zugriff
          1. Gesetzgeber als nach Art. 1 Abs. 3 GG Grundrechtsverpflichteter und damit Adressat des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes? Kein Zugriff
          2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Auslegung und Anwendung des Zwangsvollstreckungsrechts? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verlagerung der Sachaufklärung in den privaten Bereich? Kein Zugriff
          2. Gestaltungsmöglichkeiten des Schuldners Kein Zugriff
          3. Das allgemeinen Datenschutzrecht als Konkretisierung verfassungsrechtlicher Abwägung? Kein Zugriff
        1. Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom 1.1.06 Kein Zugriff
          1. Subsidiarität der Drittauskunft Kein Zugriff
          2. Beschränkung der Drittauskunft auf Forderungen über 500 Euro Kein Zugriff
          3. Frist zum Schutz des Schuldners vor erneuter Vermögensauskunftspflicht Kein Zugriff
          4. Datenschutz Kein Zugriff
        2. Praktische Ausgangsbedingungen – ökonomische Aspekte Kein Zugriff
        3. Weitergehender Ansatz Kein Zugriff
    1. – Einführung: Territorialitätsprinzip und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 191 - 194
        1. Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung Kein Zugriff
        2. Europäische Beweisverordnung Kein Zugriff
        3. Grünbuch zur vorläufigen Kontenpfändung Kein Zugriff
      1. Bedeutung völkerrechtlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 202 - 203
      2. Ergebnis – Maßgeblichkeit der mitgliedstaatlichen lex fori Kein Zugriff Seiten 203 - 203
            1. Offenbarungspflicht bei (auch) im Ausland belegenem Vermögen Kein Zugriff
            2. Extraterritorialer Vollstreckungsschuldner mit ausländischem Wohnsitz als Offenbarungsverpflichteter Kein Zugriff
          1. Frankreich 207 Erhebung ausländischer Vermögensdaten durch die Staatsanwaltschaft? Kein Zugriff
            1. Umfang der oral examination Kein Zugriff
            2. Oral examination ausländischer Schuldner Kein Zugriff
            1. Durchführung eines Offenbarungsverfahrens Kein Zugriff
            2. Einsicht in Vermögensverzeichnisse Kein Zugriff
          1. Datenerhebung durch die französische Staatsanwaltschaft? Kein Zugriff
          2. Worldwide freezing order des englischen Rechts Kein Zugriff
        1. Rolle des Europäischen Haftbefehls Kein Zugriff
        1. Die grenzüberschreitende Vollstreckung in Forderungen Kein Zugriff
        2. Sachaufklärung im Rahmen einer grenzüberschreitenden Vollstreckung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
        1. Praxis der Vermögensverschiebung Kein Zugriff
          1. Vorgehensweise in der Praxis Kein Zugriff
          2. Rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
        2. Anfechtbarkeit von Vermögensverschiebungen über Staatsgrenzen hinweg Kein Zugriff
          1. Justizgewährungsanspruch und Auslandsfälle Kein Zugriff
          2. Funktionale Verknüpfung von Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
          3. Diskrepanz bei der Sachaufklärung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Mögliche Ansatzpunkte für eine weitergehende Sachaufklärung Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  5. – Sekundärrechtliche Vereinheitlichung der Sachaufklärung in der EU? Kein Zugriff Seiten 236 - 240
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 249

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