Rechtsanwendungsprozesse im internationalen Steuerrecht
Eine Analyse von Qualifikationskonflikten anhand der strukturierenden Rechtslehre- Autor:innen:
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Basierend auf der strukturierenden Rechtslehre entwickelt die Autorin ein Modell, das den tat-sächlichen Vorgang der Rechtsanwendung prozesshaft abbildet. Ein Fokus liegt dabei darauf, die den Rechtsanwendungsprozess beeinflussenden Faktoren in den unterschiedlichen Stadien zu identifizieren. Zugleich wird beispielhaft das Problem der Qualifikationskonflikte aus dem internationalen Steuerrecht vorgestellt. Dieses Problem, bei dem zwei Rechtsanwender zu unterschiedlichen Ergebnissen ihrer Rechtsanwendungsprozesse kommen, wird mit dem entwickelten Modell beleuchtet. Exemplarisch werden die Rechtsanwendungsprozesse bei einzelnen Qualifikationskonflikten konkret anhand des Modells analysiert.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6846-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0945-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 227
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- I. DBA Kein Zugriff
- 1. Definition Kein Zugriff
- 2. Völkerrechtliche Ursachen von Qualifikationskonflikten Kein Zugriff
- 3. Begriffsrechtfertigung „Qualifikationskonflikt“ Kein Zugriff
- III. Vielfalt der Methoden bei der Anwendung von DBA Kein Zugriff
- 1. Verständigungs-, Konsultations- und Schiedsverfahren Kein Zugriff
- a) Experten-Panel Kein Zugriff
- b) Anspruch des Einzelnen auf Schutz vor Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- c) Forderung nach einer obersten Auslegungsinstanz Kein Zugriff
- d) Auslegungshinweise für DBA-Vertragsstaaten Kein Zugriff
- e) Maßgeblichkeit der Rechtsordnung des Quellenstaates („new approach“) Kein Zugriff
- V. Stimmen in der Literatur zur Auslegung von DBA durch den BFH Kein Zugriff
- VI. Sprachwissenschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Selbstbild der strukturierenden Rechtslehre Kein Zugriff
- a) Der Normtext als nicht-normativer Ausgangspunkt Kein Zugriff
- b) Der Anwendungs- und Konkretisierungsvorgang durch den Rechtsanwender Kein Zugriff
- c) Neue Schwerpunkte des Konkretisierungsprozesses Kein Zugriff
- a) Semantiktheoretische Grundlagen zur Bildung von Worten/Sprecherseite Kein Zugriff
- b) Das Verstehen von Wörtern/Rezipientenseite Kein Zugriff
- c) Zusammenhänge zwischen Semantiktheorie und strukturierender Rechtslehre Kein Zugriff
- a) Strukturinterne Konkretisierungselemente der Normtextbehandlung Kein Zugriff
- b) Strukturinterne Konkretisierungselemente für die Konstruktion des Normbereichs Kein Zugriff
- c) Weitere strukturexterne Konkretisierungselemente Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- a) Konkretisierungsbereiche Kein Zugriff
- b) Strukturprägende Elemente der Konkretisierungsbereiche Kein Zugriff
- c) Weitere entlastende Parameter Kein Zugriff
- III. Zusammenführung mit dem bisherigen Modell Kein Zugriff
- I. Übertragbarkeit einer verfassungsrechtlichen Methodik auf das internationale Steuerrecht Kein Zugriff
- II. Erweiterung des Modells durch die Besonderheiten des Anwendungsprozesses von DBA Kein Zugriff
- III. Einordnung von Qualifikationskonflikten in Form ihrer Gruppierung nach der prozessbasierten Analyse Kein Zugriff
- a) Objektive, subjektive und vermittelnde Theorie Kein Zugriff
- b) Anmerkungen Kein Zugriff
- 2. Savigny´scher Auslegungskanon Kein Zugriff
- a) DBA-immanente Auslegung Kein Zugriff
- (1) Anwendung von DBA-Recht vor innerstaatlichem Recht Kein Zugriff
- (2) Anwendung von innerstaatlichem Recht vor DBA-Recht Kein Zugriff
- (3) Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
- (4) Folgeproblem beim Abstellen auf das nationale Recht: spätere Änderung nationaler Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- bb) Funktion von Auslegungsvorschriften im Strukturmodell Kein Zugriff
- c) Einordnung des OECD-MA Kein Zugriff
- d) OECD-MK Kein Zugriff
- aa) Verhinderung von Doppelbesteuerung und doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff
- bb) Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
- cc) Missbrauchsverhinderung, allgemeine Ziele des Steuerrechts und ordnungspolitische Zielsetzungen Kein Zugriff
- f) Auslegungsgesetz Kein Zugriff
- g) Eigene Auslegungsvorschriften in DBA Kein Zugriff
- a) Auslegung nach dem WÜRV Kein Zugriff
- b) Ergänzung des subjektiven und objektiven Ansatzes um einen völkerrechtlichen teleologischen Auslegungsansatz Kein Zugriff
- c) Dynamische und evolutive Auslegung Kein Zugriff
- d) Auslegungsvereinbarungen Kein Zugriff
- 5. Auslegungsmethoden des internationalen Privatrechts Kein Zugriff
- 6. Auslegungsmethoden für die Auslegung von Verträgen Kein Zugriff
- 7. Bestimmung einer Rangfolge der Konkretisierungselemente Kein Zugriff
- aa) Verständigungsvereinbarungen Kein Zugriff
- bb) Konsultationsvereinbarungen und Konsultationsvereinbarungsverordnungen Kein Zugriff
- 2. Reformvorschläge Kein Zugriff
- a) Kontext Kein Zugriff
- aa) Urteilsanalyse Kein Zugriff
- bb) Auswertung Kein Zugriff
- aa) Urteilsanalyse Kein Zugriff
- bb) Auswirkungen auf das Analysemodell Kein Zugriff
- a) Kontext Kein Zugriff
- aa) Auflösung eines Qualifikationskonfliktes Kein Zugriff
- bb) Bestätigung eines Qualifikationskonfliktes Kein Zugriff
- cc) Auswertung Kein Zugriff
- aa) Urteilsanalyse Kein Zugriff
- bb) Auswertung Kein Zugriff
- a) Kontext Kein Zugriff
- aa) Urteilsanalyse Kein Zugriff
- bb) Auswertung Kein Zugriff
- aa) Urteilsanalyse Kein Zugriff
- bb) Auswertung Kein Zugriff
- 4. Fazit Kein Zugriff
- E. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 208 - 210
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 227
Literaturverzeichnis (213 Einträge)
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- Züger, Mario: Das Schiedsverfahren nach dem neuen DBA Österreich-Deutschland, in: Gassner, Wolfgang, Lang, Michael, Lechner, Eduard; Das neue Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-Deutschland – Der Entwurf im Lichte der österreichischen und deutschen Abkommenspraxis, Wien 1999, S. 245-293. Zitiert: Züger, Das Schiedsverfahren nach dem neuen DBA Österreich-Deutschland, in: Gassner/Lang/Lechner, Das neue Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-Deutschland, 1999. Google Scholar öffnen





