Asset-Backed Securities

Dr. Daniel Gritsch

doi:10.5771/9783214262815

Zusammenfassung

Verbriefungstransaktionen (oder sogenannte „ABS-Finanzierungen“) sind eine gängige Finanzierungsform, deren rechtliche Struktur insb im österreichischen Zivil- und Insolvenzrecht eine Vielzahl von grundlegenden Fragen aufwirft. Das vorliegende Werk beleuchtet die Ausgestaltung der zivilrechtlichen Übertragung des Forderungsportfolios vom Originator auf die Zweckgesellschaft (SPV) und deren rechtliches Schicksal bei Insolvenz des Originators. Besonders berücksichtigt werden auch Fragen zu Bankgeheimnis und Datenschutzrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26083-5
ISBN-Online: 978-3-214-26281-5
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung und Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. A. Ursprung und Entwicklung in den USA Kein Zugriff
  2. B. Anfänge von Verbriefungstransaktionen in Europa und Österreich Kein Zugriff
  3. C. Die Auswirkungen der Finanzkrise und heutige Situation Kein Zugriff
2. II. Begriffsbestimmung von Asset-Backed Securities Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Originator Kein Zugriff
      2. b) Zweckgesellschaft Kein Zugriff
      3. c) Investoren Kein Zugriff
      4. d) Treuhänder Kein Zugriff
      5. e) Arranger und Servicer Kein Zugriff
      6. f) Ratingagenturen Kein Zugriff
      7. g) Weitere Beteiligte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Asset-Backed Commercial Paper (ABCP) Kein Zugriff
    2. 2. Collateralized Debt Obligations (CDOs) Kein Zugriff
    3. 1. a) Multiseller-Conduits Kein Zugriff
      2. b) Structured Investment Vehicles (SIVs) Kein Zugriff
    4. 4. Future Flow Securitization (FFS) Kein Zugriff
    5. 5. Non-Performing Loans (NPL) Kein Zugriff
    6. 6. Whole Business Securitization (WBS) Kein Zugriff
4. 1. A. Finanzierungsfunktion Kein Zugriff
  2. B. Eigenkapitalentlastungsfunktion Kein Zugriff
  3. C. Disintermediationsfunktion Kein Zugriff
  4. D. Weitere Funktionen Kein Zugriff
5. 1. A. Factoring Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu Forderungsverbriefungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines zu Kreditderivaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Credit Default Swaps (CDS) Kein Zugriff
      2. b) Credit Linked Note (CLN) Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu True Sale-Verbriefungen Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Beteiligte Parteien Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen für das Zustandekommen Kein Zugriff
    3. 3. Abtretbare Rechte Kein Zugriff
    4. 1. a) Vertragliche Abtretungsverbote Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Abtretungsverbote Kein Zugriff
    5. 5. Entgegenstehen von Kontokorrentabreden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen der notwendigen Zession Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur rechtsgeschäftlichen Zession Kein Zugriff
    3. 3. Strukturierung einer Verbriefungstransaktion nach §§ 1422 f ABGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehung und Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Begriff und Funktionen Kein Zugriff
    3. 1. a) Kaufvertrag Kein Zugriff
      2. b) Kreditvertrag Kein Zugriff
      3. c) Auftragsverhältnis Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Meinungsstand zum Factoring in Deutschland Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problemstellung: Kaufvertrag oder Kreditvertrag? Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliches zur Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Risikoverteilung Kein Zugriff
    4. 4. Forderungsverwaltung durch den Originator Kein Zugriff
    5. 5. Ausfolgung des Mehrerlöses an den Originator Kein Zugriff
    6. 1. a) Die Rechtsstellung des Sicherungszessionars Kein Zugriff
      2. b) Situation bei Verbriefungstransaktionen Kein Zugriff
    7. 1. (1) Mittelbare Haftung des Originators für Zahlungsausfälle Kein Zugriff
        (2) Risikoselbstbehalt des Originators am Forderungsportfolio Kein Zugriff
        (3) Rückkaufs- bzw Rückverkaufsvereinbarungen (Optionsrechte) Kein Zugriff
        (4) Gesellschaftsrechtliche Beteiligung des Originators an der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
        (5) Weitere Maßnahmen des internen Credit Enhancements Kein Zugriff
      2. b) Externes Credit Enhancement Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrechtliche Einordnung des Rahmenvertrages Kein Zugriff
    3. 3. Kollision des Rahmenvertrages mit anderen Verfügungen Kein Zugriff
3. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unzulässigkeit der gewillkürten Prozessstandschaft Kein Zugriff
    2. 2. Einziehungsermächtigung des Originators? Kein Zugriff
    3. 1. a) Zivilrechtliche Einordnung der Inkassozession Kein Zugriff
      2. b) Klagebefugnis des Originators (Inkassozessionars) Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Gebührenpflicht der Rückzession zum Inkasso Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nebenrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Personalsicherheiten (Bürgschaft, Garantie) Kein Zugriff
      2. b) Pfandrechte an beweglichen Sachen Kein Zugriff
      3. c) Hypotheken Kein Zugriff
      4. d) Vorbehaltseigentum Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches zur Aufrechnung (Kompensation) Kein Zugriff
    2. 2. Aufrechnungsbefugnis bei der Zession bestehender Forderungen Kein Zugriff
    3. 3. Aufrechnungsbefugnis bei der Zession künftiger Forderungen Kein Zugriff
  5. E. Rückabwicklungsansprüche der Zessionsschuldner Kein Zugriff
  6. F. Haftung der Zweckgesellschaft nach § 1409 ABGB? Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Historische Genese des Aussonderungsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz der sachenrechtlichen Güterzuordnung Kein Zugriff
    4. 1. a) Forderungen als „Sache“ iSd § 285 ABGB Kein Zugriff
      2. b) Dingliche Rechtsnatur von Forderungen Kein Zugriff
      3. c) Eigentum an Forderungen Kein Zugriff
    5. 1. a) „Sachen“ als Gegenstand der Aussonderung Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzfestigkeit der Rechtsposition der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    6. 1. a) Der Originator als Treuhänder der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Meinungsstand zur fremdnützigen fiduziarischen Treuhand in der Insolvenz Kein Zugriff
      3. c) Eigene Meinung Kein Zugriff
    7. 7. Besonderheiten bei der Aussonderung von Buchgeld Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Verordnung eines Moratoriums (§ 78 Abs 1 - 6 BWG) Kein Zugriff
      2. (1) Gegenstand und Anwendungsbereich der §§ 81 - 91 BWG Kein Zugriff
        (2) Aussonderungsrecht der Zweckgesellschaft im Geschäftsaufsichts- verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) (Unionsrechtlicher) Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Gegenstand und Anwendungsbereich des BaSAG Kein Zugriff
      3. c) Aussonderungsrecht der Zweckgesellschaft im Sanierungs- oder Abwicklungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand der Registereintragung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Wirkungen der Registereintragung Kein Zugriff
    4. 4. Vorbild für den österreichischen Gesetzgeber? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufrechnungsmöglichkeiten der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Aufrechnungsmöglichkeiten der Zessionsschuldner Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines zu § 21 IO Kein Zugriff
      2. b) Die Abtretung von Forderungen vor Insolvenzeröffnung und § 21 IO Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme zur Anwendbarkeit von § 21 IO auf den Forderungskaufvertrag Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolgen des Wahlrechts nach § 21 IO Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten bei revolvierenden Verbriefungen Kein Zugriff
    3. 3. Forderungsverwaltung durch den Originator Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliches zur Anfechtung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anfechtbare Rechtshandlungen Kein Zugriff
      2. b) Gläubigerbenachteiligung und Befriedigungstauglichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Anfechtungsvoraussetzungen von § 30 IO Kein Zugriff
      3. c) Anfechtung wegen objektiver Begünstigung (§ 30 Abs 1 Z 1 IO) Kein Zugriff
      4. d) Anfechtung wegen subjektiver Begünstigung (§ 30 Abs 1 Z 2 und 3 IO) Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Deckungsanfechtung (§ 31 Abs 1 Fall 1 IO) Kein Zugriff
      3. c) Anfechtung nachteiliger Rechtsgeschäfte (§ 31 Abs 1 Fall 2 und 3 IO) Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beendigung des Forderungskaufvertrages? Kein Zugriff
    2. 2. Forderungsverwaltung durch den Originator Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anfechtung wegen Begünstigung (§ 30 IO) Kein Zugriff
    2. 1. a) Deckungsanfechtung (§ 31 Abs 1 Fall 1 IO) Kein Zugriff
      2. b) Anfechtung nachteiliger Rechtsgeschäfte (§ 31 Abs 1 Fall 2 und 3 IO) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sondervorschriften nach dem BWG Kein Zugriff
    2. 2. Sanierung und Abwicklung nach dem BaSAG Kein Zugriff
  5. E. Gesellschaftsrechtliche Beteiligung des Originators an der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
1. I. Darstellung des Problems Kein Zugriff
2. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anforderungen an die Zustimmungserklärung Kein Zugriff
      2. b) Zustimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kein Zugriff
      3. c) Tauglichkeit der Kundenzustimmung für Refinanzierungs- abtretungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine, bankübliche Auskünfte (§ 38 Abs 2 Z 6 BWG) Kein Zugriff
      2. b) Klärung von Rechtsangelegenheiten (§ 38 Abs 2 Z 7 BWG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bankgeheimnis und zivilrechtliche Auskunftsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. a) OGH 9 Ob 34/12h Kein Zugriff
      2. b) OGH 9 Ob 62/16g und OGH 7 Ob 20/18v Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine absolute Geltung des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit „banküblicher“ Abtretungen? Kein Zugriff
    3. 1. a) Fall des externen Bankgeheimnisses Kein Zugriff
      2. b) Umfang der Verschwiegenheitspflicht des Zessionars Kein Zugriff
    4. 1. a) Hintergrund und Herkunft des Arguments Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Interessen des Kreditinstituts Kein Zugriff
      3. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Vertragliche und gesetzliche Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (3) Gravierende Pflichtverstöße des Kunden Kein Zugriff
    5. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Abtretung von Honorarforderungen durch Rechtsanwälte und Wirtschaftstreuhänder Kein Zugriff
      3. c) Zulässigkeit der Abtretung titulierter Kreditforderungen? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulässigkeit aufgrund § 3 Abs 5 BWG? Kein Zugriff
    2. 2. Internes und externes Bankgeheimnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rückabwicklung im Verhältnis Originator - Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterlassung Kein Zugriff
      2. b) Beseitigung Kein Zugriff
      3. c) Schadenersatz Kein Zugriff
      4. d) Bereicherungsrecht Kein Zugriff
      5. e) Vorzeitige Kündigung der Geschäftsverbindung Kein Zugriff
  2. B. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
  3. C. Verwaltungsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
4. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Forderungsverwaltung durch den Originator Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Wirksamkeit der Abtretung Kein Zugriff
    3. 3. Verletzung des Bankgeheimnisses? Kein Zugriff
1. I. Darstellung des Problems Kein Zugriff
2. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen der Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung der Zessionsschuldner in die Forderungsabtretung Kein Zugriff
  3. C. Vertragserfüllung Kein Zugriff
  4. D. Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigte Interessen von Originator und Zweckgesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Entgegenstehen von Interessen der Zessionsschuldner? Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Rechtsnatur von Art 6 DSGVO Kein Zugriff
  3. C. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 879 Abs 1 ABGB)? Kein Zugriff
  4. D. Schadenersatz (Art 82 DSGVO) Kein Zugriff
  5. E. Geldbußen (Art 83 DSGVO) Kein Zugriff
4. IV. Verhältnis von Datenschutz und Bankgeheimnis Kein Zugriff
1. I. Der True Sale aus zivilrechtlicher Sicht Kein Zugriff
2. II. Der True Sale aus insolvenzrechtlicher Sicht Kein Zugriff
3. III. Vereinbarkeit mit dem Bankgeheimnis Kein Zugriff
4. IV. Vereinbarkeit mit dem Datenschutzrecht Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 222