Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht

RiVG Dr. Christian Baudewin

doi:10.5771/9783748933687

Zusammenfassung

Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen. Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen: Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten? Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das? Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen? Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz? Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen: Parteiverbot und Vereinsverbot Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 04.05.2023
ISBN-Print: 978-3-8487-7518-7
ISBN-Online: 978-3-7489-3368-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 40
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 41 - 45
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Introduction Kein Zugriff
1. 1. 1. Definition und Abgrenzung zu öffentlicher Sicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsmerkmale Kein Zugriff
  3. 3. Historie und Wandel Kein Zugriff
  4. 4. Öffentliche Ordnung im internationalen Vergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Abwehr neuartiger Gefahren Kein Zugriff
  2. 2. Abwehr örtlicher Gefahren Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Nummerierung von Grundstücken und Straßen Kein Zugriff
    2. b) Kennzeichnung von Nummernschildern Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Lasertag Kein Zugriff
      2. bb) Paintball Kein Zugriff
    2. 1. aa) Frauen – „Peep-Show“ Kein Zugriff
      2. bb) Behinderte – „Zwergenwerfen“ Kein Zugriff
      3. cc) Tote – „Körperwelten“ Kein Zugriff
      4. dd) Medien – „Big Brother“ Kein Zugriff
      5. ee) Gewalt – „Ultimate Fighting“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Obdachlosigkeit und Betteln Kein Zugriff
    2. b) Selbstmord Kein Zugriff
    3. c) Drogenkonsum Kein Zugriff
    4. d) Herabwürdigungen Kein Zugriff
  4. 4. Politisches Verhalten von Randgruppen Kein Zugriff
  5. 1. a) Pädophilie und Sodomie Kein Zugriff
    2. b) Prostitution und Swingerclubs Kein Zugriff
    3. c) Obszönitäten und Nacktauftritte Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. b) Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    3. c) Wesentlichkeitstheorie und Gewaltenteilung Kein Zugriff
  2. 2. Demokratieprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Judikative: Aktuelle Nachweise Kein Zugriff
    2. b) Legislative: Aktuelle Nachweise Kein Zugriff
    3. b) Exekutive Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Beispiele für Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Rückkoppelung und Ventil Kein Zugriff
    2. b) Zusammengehörigkeit und Macht Kein Zugriff
    3. c) Minderheitenschutz Kein Zugriff
  3. 1. a) Beginn und Ende Kein Zugriff
    2. b) Meinung und Unterhaltung Kein Zugriff
    3. c) Hilfsmittel und Alkohol Kein Zugriff
    4. d) Selbstbestimmung und Benutzungsrecht Kein Zugriff
    5. e) Protest und Missbrauch Kein Zugriff
    6. f) Schutz verfassungsfeindlicher Parteien Kein Zugriff
    7. g) Internet, Shitstorm, Flashmob u.a. Kein Zugriff
    8. h) Kooperation Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Deutsche, Veranstalter, Leiter, Teilnehmer Kein Zugriff
      2. bb) Versammlung und Anzahl Kein Zugriff
      3. cc) Ansammlung und Spaziergang Kein Zugriff
      4. dd) Demonstration und Protestcamp Kein Zugriff
    2. 1. aa) Friedlich Kein Zugriff
      2. bb) Ohne Waffen Kein Zugriff
    3. c) Eingriff Kein Zugriff
    4. d) Schranken nach Art. 8 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    5. e) Schranken nach Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis und Konkurrenzen Kein Zugriff
  5. 1. a) Behörde, öffentliche Versammlung, Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Gefahr i.S.d. § 15 VersG, Prognose, Beweislast Kein Zugriff
    3. c) Ermessen Kein Zugriff
    4. d) Sperr- und Konzentrationswirkung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Störer Kein Zugriff
      2. bb) Zweckveranlasser Kein Zugriff
2. II. Bedeutung für öffentliche Ordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Historische Auslegung Kein Zugriff
  3. 3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
  4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Grundsatz: kein Verbot möglich Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsextremismus Kein Zugriff
  2. 2. Versammlung und Meinung i.S.d. Art 5 und Art. 8 GG Kein Zugriff
  3. 1. a) Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
    2. b) Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2, 24 Abs. 2, 26 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    3. c) Entnazifizierung (Art. 139 GG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung durch Länder Kein Zugriff
      4. dd) Anwendung durch Bund Kein Zugriff
    4. d) Schranke für rechtsextremistische Versammlungen? Kein Zugriff
3. 1. 1. Linksextremismus Kein Zugriff
  2. 2. Linksextremistische Versammlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Islamismus Kein Zugriff
  2. 2. Islamistische Versammlungen Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
6. VI. Extremistische Versammlungen in den Medien Kein Zugriff
7. VII. Exkurs: Extremismus in den sozialen Medien Kein Zugriff
1. I. Grundsatz: keine Auflösung möglich Kein Zugriff
2. II. Ausnahme bei außenpolitischen Interessen? Kein Zugriff
1. 1. 1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung von Symbolen Kein Zugriff
  2. 1. a) Symbole i.S.d. § 86a StGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hakenkreuz und Hitlergruß Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige verbotene Kennzeichen Kein Zugriff
    3. c) Linksextremistische Symbole Kein Zugriff
    4. d) Islamistische Symbole Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Symbole Kein Zugriff
  3. 1. a) Symbole i.S.d. öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Reichskriegsflagge Kein Zugriff
      2. bb) Schwarze Sonne Kein Zugriff
      3. cc) 1. Strophe der Nationalhymne Kein Zugriff
      4. dd) Zahlen- und Buchstabenkombinationen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Roter Stern, Hammer und Sichel Kein Zugriff
      2. bb) Geballte Faust, umkreistes A Kein Zugriff
      3. cc) Zahlen- und Buchstabenkombinationen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Erhobener Zeigefinger, gekrümmtes Schwert Kein Zugriff
      2. bb) Phrasen Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Symbole Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Kommunikation oder Einschüchterung Kein Zugriff
    2. b) Auflagen für Trommeln und Marschieren Kein Zugriff
    3. c) Auflagen für schwarze Fahnen und Fackeln Kein Zugriff
    4. d) Auflagen für Hunde Kein Zugriff
  2. 2. Auflagen für Uniformierung Kein Zugriff
  3. 3. Auflagen für Schwarzer Block Kein Zugriff
  4. 4. Reichweite Kein Zugriff
  5. 5. Auflagen für Nacktversammlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Auflagen für Parolen und Lieder Kein Zugriff
  2. 2. Auflagen für Reden Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Auflagen für symbolträchtige Tage Kein Zugriff
  2. 2. Auflagen für symbolträchtige Orte Kein Zugriff
  3. 3. Reichweite Kein Zugriff
  4. 4. Keine Sperrwirkung einfachgesetzlicher Vorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Extremist gatherings in the media Kein Zugriff
2. II. Excursus: Extremism in Social Media Kein Zugriff
1. I. Conclusion Kein Zugriff
2. II. Fazit Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 322