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Monographie Kein Zugriff
Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung
Schutz vor personenbezogener statistischer Diskriminierung im Privatrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Versicherungswissenschaftliche Studien, Band 41
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahre 2006 wurde die private Versicherungswirtschaft erstmals weit reichenden Gleichbehandlungspflichten unterworfen. Der Autor hat diese Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung einer umfassenden rechtlichen Analyse unterzogen, die von einer Bestandsaufnahme statistischen Vorgehens in der Versicherungspraxis über die versicherungsökonomischen Hintergründe von Ungleichbehandlungen und eine detaillierte Beurteilung der einfachgesetzlichen Rechtslage zu einer ausführlichen verfassungsrechtlichen Untersuchung reicht und durch eine Betrachtung des europarechtlichen Hintergrundes abgerundet wird.
Im Zentrum steht die Frage, inwiefern der Gesetzgeber mit dem AGG die gegenläufigen Grundrechtspositionen von Versicherungsnehmern und Versicherern verfassungskonform ausgestaltet hat. Daneben widmet sich der Autor der Frage der Grundrechtsgeltung in Privatrechtsverhältnissen, insbesondere der von Gleichheitsgrundrechten, so dass die Arbeit über die konkrete verfassungsrechtliche Einordnung des AGG hinaus einen Beitrag zur Diskussion um die Drittwirkung von Gleichheitsgrundrechten liefert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5829-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2874-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Versicherungswissenschaftliche Studien
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 320
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Arbeitsschritte Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kfz-Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere EU-Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit PKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lebensversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Rentenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Altersvorsorgeversicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse zu I. Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kollektives Äquivalenzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelles Äquivalenzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strukturelle Neutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von adverser Selektion und Risikoselektion durch Prämiendifferenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktgleichgewicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von moralischem Risiko („moral hazard“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verursachungsgerechte Kostentragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Theoretische Grundlagen für das Auffinden von Risikomerkmalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffinden von Risikomerkmalen in der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr der Risikoselektion Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Maßnahmen zur Verhinderung von Risikoselektion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse aus dem ersten Kapitel Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kfz-Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Private Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lebensversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 21 I VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 II VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11d VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 12 IV, V VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 12 Ia VAG i.V.m. § 203 I 2 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 113 I VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 81e VAG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 110 I Nr. 2 lit. d) SGB XI Kein ZugriffAutor:innen:
- § 1 I Nr. 2 AltZertG Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner versicherungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Zulässigkeit von Prämiendifferenzierungen nach Vorgaben des Privatversicherungsrechts Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des AGG Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Benachteiligungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigungsmöglichkeiten bei Benachteiligungen aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung von Prämien- und Leistungsdifferenzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung anderer Benachteiligungen, insbesondere Kündigungen und Vertragsablehnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Künftiges Schutzniveau bei Geschlechterdiskriminierung im Bereich privatrechtlicher Versicherungverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Parallele zu §§ 165 II und 169 III 1 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme bei der Konkretisierung der „anerkannten Prinzipien risikoadäquater Kalkulation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung nach bisherigem Kenntnisstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Künftiges Schutzniveau bei statistischer Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung des Anspruchs auf Vertragsabschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Beurteilung des Kontrahierungszwanges Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von AGG und Regelungen des Versicherungsprivatrechts Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
- Ergebnisse aus dem 2. Kapitel Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Die Notwendigkeit einer verfassungsrechtlichen Bewertung Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Berufsfreiheit / unternehmerische Freiheit Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parallelen zur Typisierung und Übertragbarkeit der Maßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der Einzelfallproblematik in die Gleichheitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Merkmal der Staatsangehörigkeit und Art. 3 III GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung / indirekte Ungleichbehandlung nach Art. 3 III GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Art. 3 I GG als Prüfungsmaßstab trotz Affinität zu besonderen Diskriminierungsverboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheiten von Art. 3 II GG in der Lesart als Dominierungs- oder Hierarchisierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächlicher Gleichstellungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unterschiede zwischen Abs. 2 und Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rabatte für ältere Autofahrer in der Kfz-Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Eintrittsalter gestaffelte Tarife in der privaten Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhere Prämien für Frauen in der privaten Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dauerhaftigkeit der Funktionsbeeinträchtigung / Abgrenzung vom Begriff der Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Ausgrenzungssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsverweigerung oder Prämienzuschläge bei Homosexuellen in der privaten Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Prämiendifferenzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Unterschiede zur Taste Discrimination und anderen „klassischen“ Diskriminierungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Finalität / „mittelbare mittelbare“ Ungleichbehandlung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtswirkung aufgrund der Erlaubniserteilung zum Geschäftsbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Tarifvorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtswirkung aufgrund der Grundrechtsbindung der Aufsichtsbehörde bei der laufenden Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Bestimmungen, die Prämiendifferenzierung vorschreiben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kfz-Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem betriebliche Altersversorgung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Drittwirkung von Freiheitsgrundrechten und „sogenannte Drittwirkung“ bei Freiheitsgrundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Argumentation auf Gleichheitsgrundrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- An den Freiheitsgrundrechten entwickelte Konzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf die Gleichheitsgrundrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwehrrechtliche Rekonstruktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten der verschiedenen Drittwirkungstheorien: Schwierigkeiten bei der Einbeziehung von Gleichheitsgrundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit eines Schutzziel- oder Prinzipiencharakters als Voraussetzung aller Drittwirkungskonzeptionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Diskriminierungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung des Ausnutzens einer besonderen Machtposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich von Missständen, Überwindung struktureller Unterlegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung von Abwertung / Stigmatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stereotypvermeidung / Schutz vor Missachtung der Personalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung des Ausnutzens einer besonderen Machtposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich von Missständen, Überwindung struktureller Unterlegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung von Abwertung / Stigmatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz nur vor negativen oder auch vor positiven Zuschreibungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Achtung der Personalität als Schutzgut Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung auf bestimmte, sensible Typisierungsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Asymmetrischer oder symmetrischer Schutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung des Ausnutzens einer besonderen Machtposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Unterlegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Merkmal Geschlecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal sexuelle Orientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal Alter Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal Staatsangehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stereotypvermeidung / Schutz vor Missachtung der Persönlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sich gegenüberstehende Grundrechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Privatrechtsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Prüfungsmaßstab in Privatrechtsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimität aus Sicht (potentieller) Versicherungsnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimität aus Sicht der Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eignung aus Sicht (potentieller) Versicherungsnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung aus Sicht der Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Einheitstarife als weniger diskriminierendes Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundäre Prämiendifferenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Stellvertretermerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Risikoprüfung / Gentests Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit aus Sicht der Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzen der Vorgehensweise der Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Rechte der Versicherungsnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere allgemeine Abwägungsgesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Überschreitung des gesetzgeberischen Spielraums? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kfz-Haftpflichtversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Krankenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lebensversicherungen (Risikolebensversicherung, Kapitallebensversicherung und private Rentenversicherung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Bewertung Kein Zugriff Seiten 244 - 248Autor:innen:
- Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln „im Rahmen der übertragenen Zuständigkeiten“ nach Art. 19 I AEU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierung als sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Nähere Bestimmung des primärrechtlichen Diskriminierungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verletzung von Unternehmergrundrechten durch Bestimmung des Diskriminierungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Diskriminierungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Art. 19 AEU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regeln mit vermutlich negativen wirtschaftlichen Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regeln mit vermutlich positiven wirtschaftlichen Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Verzögerungen beim Diskriminierungsschutz durch die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrwerttest (Positivkriterium) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltgleichheitsgrundsatz und betriebliche Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf arbeitsrechtliche Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 19 AEU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze zur Charta der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Herleitung eines gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Diskriminierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verallgemeinerbarkeit der Rechtsprechung des EuGH zur Altersdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Diskriminierungsverbote für das statistische Vorgehen der Versicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirische Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 287 - 287Autor:innen:
- Ergebnisse aus dem einfachen Recht Kein Zugriff Seiten 287 - 288Autor:innen:
- Ergebnisse aus dem Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 288 - 291Autor:innen:
- Ergebnisse aus dem Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 291 - 292Autor:innen:
- Der Richtlinienvorschlag KOM(2008) 426 endgültig Kein Zugriff Seiten 292 - 295Autor:innen:
- Mögliche Auswirkungen der Richtlinie auf das AGG, insbesondere bezüglich der Regelungen zur statistischen Vorgehensweise der Versicherer Kein Zugriff Seiten 295 - 296Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 320Autor:innen:
