Verbandsgeldbußen in Strafverfahren

Frank Böhme

doi:10.5771/9783415060043

Zusammenfassung

Hohe Verbandsgeldbußen statt Verfall

Im Wirtschaftsstrafrecht, insbesondere im Bereich der Korruptions- und Wettbewerbsdelikte sowie der Vermögensermittlungen, werden zunehmend Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Verhängung einer Verbandsgeldbuße (Unternehmensgeldbuße) geführt. Dieses Instrument wird als flexible Variante zum Recht des Verfalls in der Praxis immer wichtiger. Die Geldbußen liegen dabei oft im mindestens sechsstelligen Bereich.

Lösungen für die Praxis

Das Buch ist eine anwendungsorientierte Arbeitshilfe. Es ist bietet praktische Lösungen zu konkreten Problemen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Sowohl die Risiken als auch die Chancen der Unternehmensgeldbuße werden aufgezeigt.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Einleitend geht der Autor zunächst auf Wesen und Begriff der Verbandsgeldbuße ein und zeigt ihre Ziele auf, bevor er sich ausführlich den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbuße widmet.

Adressaten und Täter

Klar beschreibt er die tauglichen Adressaten (juristische Personen, Personenvereinigungen, ausländische Verbände) sowie die Anknüpfungstat einschließlich ihrer Verfolgbarkeit. Bei der Darstellung der "Qualifikation" der Bezugstat erläutert der Verfasser die Verletzung verbandsbezogener Pflichten, die Bereicherung des Verbandes sowie die erstrebte Bereicherung.

Die umfassenden Erläuterungen zu den tauglichen Tätern nach § 30 Abs. 1 OWiG behandeln z.B.

• GmbH und GmbH & Co. KG,

• Aktiengesellschaft,

• Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien,

• Genossenschaft,

• Rechtsfähige Vereine,

• Privatrechtliche Stiftung,

• Juristische Personen des öffentlichen Rechts,

• Societas Europaea und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung

• Offene Handelsgesellschaft,

• Gesellschaft bürgerlichen Rechts,

• Partnerschaft sowie

• Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-05993-1
ISBN-Online: 978-3-415-06004-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 109
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. I. Wesen und Begriff der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
2. II. Ziele der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
3. III. Regelungszusammenhang Kein Zugriff
1. 1. 1. Juristische Personen Kein Zugriff
  2. 2. Personenvereinigungen Kein Zugriff
  3. 3. Ausländische Verbände Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
  2. 2. Handeln als tauglicher Täter Kein Zugriff
  3. 3. Volldeliktische Verwirklichung Kein Zugriff
  4. 4. Person des Täters muss nicht feststehen Kein Zugriff
  5. 5. Typische Anknüpfungstatbestände Kein Zugriff
  6. 1. a) Inhaber eines Betriebes oder Unternehmens Kein Zugriff
    2. b) Unterlassen von Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    4. d) Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  7. 7. Verfolgbarkeit der Anknüpfungstat Kein Zugriff
3. 1. 1. Verletzung verbandsbezogener Pflichten Kein Zugriff
  2. 2. Bereicherung des Verbandes Kein Zugriff
  3. 3. Erstrebte Bereicherung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) GmbH Kein Zugriff
    2. b) Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    3. c) Kommanditgesellschaft auf Aktien Kein Zugriff
    4. d) Genossenschaft Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfähiger Verein Kein Zugriff
    6. f) Privatrechtliche Stiftung Kein Zugriff
    7. g) Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    8. h) Societas Europaea Kein Zugriff
  2. 2. Täter nach § 30 Abs. 1 Nr. 2 OWiG Kein Zugriff
  3. 1. a) Offene Handelsgesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
    3. c) GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    4. d) Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    5. e) Partnerschaft Kein Zugriff
    6. f) Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Kein Zugriff
  4. 1. a) Generalbevollmächtigte Kein Zugriff
    2. b) Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte Kein Zugriff
  5. 1. a) Verhältnis zu § 30 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 OWiG Kein Zugriff
    2. b) Umgehungsfälle zu § 30 Abs. 1 Nr. 1 – 4 OWiG Kein Zugriff
    3. c) Formelle Mängel der Organstellung Kein Zugriff
    4. d) Betriebsebene Kein Zugriff
    5. d) Vertretungsfälle Kein Zugriff
    6. e) Kontrollpersonen Kein Zugriff
  6. 6. Risiken bei Nichtleitungsperson Kein Zugriff
5. 1. 1. Entscheidung über die Einleitung eines Bußgeldverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      2. bb) Altfälle Kein Zugriff
      3. cc) Neue Fälle Kein Zugriff
      4. dd) Gemischte Fälle Kein Zugriff
    3. c) Bußgeldrahmenverschiebung wegen Vermögensabschöpfung Kein Zugriff
    4. d) Mehrzahl von Gesetzesverletzungen Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeine Zumessungsfaktoren Kein Zugriff
      2. (1) Die Bußgeldleitlinien des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
        (2) Bußgeldleitlinien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Verjährung Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Steuerliche Behandlung von Verbandsgeldbußen Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Regress Kein Zugriff
6. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtslage bei Gesamtrechtsnachfolge vor 30.06.2013 Kein Zugriff
  3. 3. Rechtslage bei Gesamtrechtsnachfolge seit 30.06.2013 Kein Zugriff
  4. 4. Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff
  5. 5. Natürliche Personen als Rechtsnachfolger oder Rechtsvorgänger Kein Zugriff
1. I. Umfang der Abschöpfung Kein Zugriff
2. II. Verhältnis zu Verletztenansprüchen Kein Zugriff
3. III. Vorläufige Sicherungen Kein Zugriff
4. IV. Möglichkeit der Ahndung Kein Zugriff
5. V. Erforderliche Feststellungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
2. II. Grundsatz des Verbundverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Strafprozessuale Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Strafbefehl Kein Zugriff
      3. cc) Selbstständiges Verfahren gegen die juristische Person oder Personengesellschaft Kein Zugriff
      4. dd) Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      5. ee) Einstellung des Verfahrens gegen die juristische Person oder Personengesellschaft Kein Zugriff
  2. 2. Gerichtliche Anordnung der Nebenbeteiligung Kein Zugriff
  3. 3. Erstinstanzliche Hauptverhandlung Kein Zugriff
  4. 1. a) Urteil Kein Zugriff
    2. b) Strafbefehl Kein Zugriff
    3. c) Selbstständiges Verfahren Kein Zugriff
    4. d) Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  5. 5. Vollstreckung Kein Zugriff
1. I. Muster eines Anhörungsschreibens Kein Zugriff
2. II. Muster eines Strafbefehls Kein Zugriff
3. III. Muster einer Anklage Kein Zugriff
4. IV. Muster eines Bußgeldbescheides im selbstständigen Verfahren Kein Zugriff
5. V. Muster eines Beschlusses im selbstständigen Verfahren Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 107 - 109