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Monographie Kein Zugriff
Öffentlich-rechtliche Online-Angebote
Was dürfen die Rundfunkanstalten im Netz?- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Was die Rundfunkanstalten ins Internet stellen dürfen, hat der Gesetzgeber völlig neu geregelt: Am 1. Juni 2009 trat der zwölfte Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Angebote, die am 31. Mai 2009 im Netz waren und dort bleiben sollen, sind durch den Drei-Stufen-Test bis zum 31. August 2010 "zu überführen".
Entstanden ist ein „bürokratisches Prüfmonster“ (SWR-Intendant Peter Boudgoust). Ein komplexes Regelwerk. Mit zahlreichen Verboten und Restriktionen für die Anstalten. Das vorliegende Buch ist ein Wegweiser durch den Paragraphendschungel für die Praxis. Geschrieben vom ehemaligen Leiter der Ressorts „Rechtspolitik“ und „Medienpolitik“ des Norddeutschen Rundfunks. Über zwei Jahrzehnte arbeitete der heutige Rechtsanwalt als Hörfunk- bzw. Fernsehjournalist für ARD, ZDF und private Sender.
Ausgehend von dem – erstmals genuinen – Telemedienauftrag der Anstalten und den neuen Verbotstatbeständen („Negativkatalog“ u.a.) schildert das Buch, was die Rundfunkanstalten bei ihren Angeboten in der digitalen Welt zu beachten haben. Es beschreibt die Einzelheiten des Drei-Stufen-Tests und der nun geforderten „Telemedienkonzepte“. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den „Stolpersteinen“. Weitere Schwerpunkte sind die „Bestandsüberführung“ und die Rechtsschutzmöglichkeiten.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5078-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2077-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 218
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Entwicklung im Netz Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Zukunftsmarkt Internet Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Die zentralen Argumente Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Die Sicht der Bundesrepublik Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Definition“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Beauftragung" Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „Beihilfekompromiss“ Kein Zugriff Seiten 26 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsauftrag des Gesetzgebers für die digitale Welt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gesetzentwurf Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Ministerpräsidenten und EU-Kommissarin Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Reaktionen Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Bedeutung Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Allgemeiner Funktionsauftrag Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Spezieller Funktionsauftrag für Telemedien Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kultur Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Angebotsbereiche durch landesgesetzliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der drei Postulate des § 11d Abs. 3 Satz 1 RStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Realisierung des Telemedienauftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schleichwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbung für „politische“ und „soziale Zwecke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Sponsoring Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung: „sendungsbezogen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einzelnen Fälle der Negativliste Kein ZugriffAutor:innen:
- „Anzeigenportale, Anzeigen und Kleinanzeigen“ Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- „Branchenregister und -verzeichnisse“ Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- „Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme“ Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- „Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkte“ Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- „Partner-, Kontakt-, Stellen- und Tauschbörsen“ Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- „Ratgeberportale ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- „Business-Networks“ Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- „Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 3 Nr. 24 TKG“ Kein Zugriff Seiten 77 - 77Autor:innen:
- Wetten im Sinne von § 762 BGB Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- „Softwareangebote, soweit nicht zur Wahrnehmung des eigenen Angebots erforderlich“ Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- „Routenplaner“ Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Wahrheitsschutz“ und sonstiger Schutz Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck der Verlinkung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Kaufaufforderungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Musikdownloads von kommerziellen Fremdproduktionen“ Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- „Spieleangebote ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- „Fotodownload ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- „Veranstaltungskalender“ Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- „Foren und Chats“ Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Inkrafttreten der Vorschriften Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Journalistisch-redaktionell veranlasst“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „journalistisch-redaktionell gestaltet“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Relevanz der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- 24-Stunden-Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Sendungsbezug des Telemediums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Materialien und Quellen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Nutzung“ in Anbetracht der journalistischen Arbeitsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff „Nutzung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmögliche „Nutzung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- „Thematisch und inhaltlich die Sendung unterstützend vertiefen und begleiten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Telemedienkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweis des Bezuges Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorankündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff „nichtsendungsbezogene“ Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- „Presseähnliche Angebote“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Archivinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kulturgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestand Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Nicht vom Telemedienauftrag umfasste Angebote Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Rechtsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren und Aufsichtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsaufsicht und Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- „Kleines“ und „großes“ Telemedienkonzept Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- „Geplante Angebote“ Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Abstraktionsgrad der Beschreibung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Zielgruppe Kein Zugriff Seiten 143 - 143Autor:innen:
- Inhalt und Ausrichtung Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Verweildauer Kein Zugriff Seiten 144 - 146Autor:innen:
- Kosten Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Rundfunkrat und Rechtsaufsicht Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Bestandsüberprüfung Kein Zugriff Seiten 148 - 148Autor:innen:
- Funktion Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Pate: Public Value Test Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfekompromiss Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturprinzipien des Drei-Stufen-Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit des Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Die bisherigen Aufgaben des Rundfunkrates Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Die neue Aufgabe Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Die „neue“ Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Wahrnehmung der neuen Aufgaben Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Vorprüfung durch den Intendanten (§ 11f Abs. 4 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Einordnung in die Auftrags-Tatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandteil des Auftrages (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recherche der publizistischen Wettbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der publizistischen Wettbewerbsbereiche des Telemedienangebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Priorisierung im publizistischen Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des qualitativen Beitrags zum publizistischen Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- „Marktliche Auswirkungen“ (§ 11f Abs. 4 Satz 3 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Seiten 170 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Dritter (§ 11f Abs. 5 Satz 1, 2 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung: Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Der „unabhängige“ Sachverständige Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsschritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Sachverständige Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Erkenntnisgewinnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme des Intendanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Was ist „publizistischer Mehrwert“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Stufe (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung der augenblicklichen publizistischen Wettbewerbssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des publizistischen Mehrwerts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognose der ökonomischen Wettbewerbssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der publizistischen Wettbewerbssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Stufe (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 RStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vierte Stufe: Gesamtabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterlagenübermittlung und Auskunftserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntmachung der Entscheidung (§ 11f Abs. 6 Satz 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Veröffentlichung (§ 11f Abs. 7 Satz 2 RStV) Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchführung des Drei-Stufen-Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz für Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz für die Rundfunkanstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Mögliche Konsequenzen aus dem EU-Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Schrifttum Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 218Autor:innen:
