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Was dürfen die Rundfunkanstalten im Netz?
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Was die Rundfunkanstalten ins Internet stellen dürfen, hat der Gesetzgeber völlig neu geregelt: Am 1. Juni 2009 trat der zwölfte Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Angebote, die am 31. Mai 2009 im Netz waren und dort bleiben sollen, sind durch den Drei-Stufen-Test bis zum 31. August 2010 "zu überführen".

Entstanden ist ein „bürokratisches Prüfmonster“ (SWR-Intendant Peter Boudgoust). Ein komplexes Regelwerk. Mit zahlreichen Verboten und Restriktionen für die Anstalten. Das vorliegende Buch ist ein Wegweiser durch den Paragraphendschungel für die Praxis. Geschrieben vom ehemaligen Leiter der Ressorts „Rechtspolitik“ und „Medienpolitik“ des Norddeutschen Rundfunks. Über zwei Jahrzehnte arbeitete der heutige Rechtsanwalt als Hörfunk- bzw. Fernsehjournalist für ARD, ZDF und private Sender.

Ausgehend von dem – erstmals genuinen – Telemedienauftrag der Anstalten und den neuen Verbotstatbeständen („Negativkatalog“ u.a.) schildert das Buch, was die Rundfunkanstalten bei ihren Angeboten in der digitalen Welt zu beachten haben. Es beschreibt die Einzelheiten des Drei-Stufen-Tests und der nun geforderten „Telemedienkonzepte“. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den „Stolpersteinen“. Weitere Schwerpunkte sind die „Bestandsüberführung“ und die Rechtsschutzmöglichkeiten.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5078-1
ISBN-Online
978-3-8452-2077-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Butz Peters
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Butz Peters
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Butz Peters
      1. Entwicklung im Netz Kein Zugriff 15 - 17 Butz Peters
      2. Zukunftsmarkt Internet Kein Zugriff 17 - 19 Butz Peters
      3. Die zentralen Argumente Kein Zugriff 19 - 21 Butz Peters
      1. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff 21 - 21 Butz Peters
      2. Die Sicht der Bundesrepublik Kein Zugriff 21 - 23 Butz Peters
      3. Butz Peters
        1. „Definition“ Kein Zugriff Butz Peters
        2. „Beauftragung" Kein Zugriff Butz Peters
      4. Der „Beihilfekompromiss“ Kein Zugriff 26 - 30 Butz Peters
      1. Butz Peters
        1. Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein Zugriff Butz Peters
        2. Regelungsauftrag des Gesetzgebers für die digitale Welt Kein Zugriff Butz Peters
      2. Der Gesetzentwurf Kein Zugriff 35 - 37 Butz Peters
      3. Ministerpräsidenten und EU-Kommissarin Kein Zugriff 37 - 38 Butz Peters
      4. Reaktionen Kein Zugriff 38 - 40 Butz Peters
      1. Bedeutung Kein Zugriff 41 - 43 Butz Peters
      2. Allgemeiner Funktionsauftrag Kein Zugriff 43 - 44 Butz Peters
      3. Spezieller Funktionsauftrag für Telemedien Kein Zugriff 44 - 46 Butz Peters
      4. Butz Peters
        1. Bildung Kein Zugriff Butz Peters
        2. Information Kein Zugriff Butz Peters
        3. Beratung Kein Zugriff Butz Peters
        4. Unterhaltung Kein Zugriff Butz Peters
        5. Kultur Kein Zugriff Butz Peters
        6. Weitere Angebotsbereiche durch landesgesetzliche Regelungen Kein Zugriff Butz Peters
        7. Bedeutung der drei Postulate des § 11d Abs. 3 Satz 1 RStV Kein Zugriff Butz Peters
        8. Realisierung des Telemedienauftrags Kein Zugriff Butz Peters
      1. Regelungszweck Kein Zugriff 51 - 53 Butz Peters
      2. Butz Peters
        1. Butz Peters
          1. „Gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung“ Kein Zugriff Butz Peters
          2. Eigenwerbung Kein Zugriff Butz Peters
          3. Schleichwerbung Kein Zugriff Butz Peters
          4. Werbung für „politische“ und „soziale Zwecke“ Kein Zugriff Butz Peters
        2. Sponsoring Kein Zugriff Butz Peters
      3. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
      4. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff Butz Peters
        3. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
      5. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung: „sendungsbezogen“ Kein Zugriff Butz Peters
        3. Die einzelnen Fälle der Negativliste Kein Zugriff Butz Peters
      6. „Anzeigenportale, Anzeigen und Kleinanzeigen“ Kein Zugriff 70 - 71 Butz Peters
      7. „Branchenregister und -verzeichnisse“ Kein Zugriff 71 - 72 Butz Peters
      8. „Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme“ Kein Zugriff 72 - 73 Butz Peters
      9. „Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkte“ Kein Zugriff 73 - 74 Butz Peters
      10. „Partner-, Kontakt-, Stellen- und Tauschbörsen“ Kein Zugriff 74 - 75 Butz Peters
      11. „Ratgeberportale ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff 75 - 76 Butz Peters
      12. „Business-Networks“ Kein Zugriff 76 - 77 Butz Peters
      13. „Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 3 Nr. 24 TKG“ Kein Zugriff 77 - 77 Butz Peters
      14. Wetten im Sinne von § 762 BGB Kein Zugriff 77 - 78 Butz Peters
      15. „Softwareangebote, soweit nicht zur Wahrnehmung des eigenen Angebots erforderlich“ Kein Zugriff 78 - 78 Butz Peters
      16. „Routenplaner“ Kein Zugriff 78 - 79 Butz Peters
      17. Butz Peters
        1. Butz Peters
          1. „Wahrheitsschutz“ und sonstiger Schutz Dritter Kein Zugriff Butz Peters
          2. Zweck der Verlinkung Kein Zugriff Butz Peters
        2. „Kaufaufforderungen“ Kein Zugriff Butz Peters
        3. Nachträgliche Prüfung Kein Zugriff Butz Peters
      18. „Musikdownloads von kommerziellen Fremdproduktionen“ Kein Zugriff 87 - 89 Butz Peters
      19. „Spieleangebote ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff 89 - 90 Butz Peters
      20. „Fotodownload ohne Sendungsbezug“ Kein Zugriff 90 - 91 Butz Peters
      21. „Veranstaltungskalender“ Kein Zugriff 91 - 93 Butz Peters
      22. „Foren und Chats“ Kein Zugriff 93 - 95 Butz Peters
      23. Inkrafttreten der Vorschriften Kein Zugriff 95 - 95 Butz Peters
      1. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Butz Peters
          1. „Journalistisch-redaktionell veranlasst“ Kein Zugriff Butz Peters
          2. „journalistisch-redaktionell gestaltet“ Kein Zugriff Butz Peters
          3. Praktische Relevanz der Norm Kein Zugriff Butz Peters
      2. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
        3. Butz Peters
          1. Butz Peters
            1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
            2. Butz Peters
              1. Allgemein Kein Zugriff Butz Peters
              2. 24-Stunden-Regelung Kein Zugriff Butz Peters
          2. Butz Peters
            1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
            2. Butz Peters
              1. Allgemeiner Sendungsbezug des Telemediums Kein Zugriff Butz Peters
              2. Butz Peters
                1. „Materialien und Quellen“ Kein Zugriff Butz Peters
                2. Butz Peters
                  1. „Nutzung“ in Anbetracht der journalistischen Arbeitsweise Kein Zugriff Butz Peters
                  2. Begriff „Nutzung“ Kein Zugriff Butz Peters
                  3. Unmögliche „Nutzung“ Kein Zugriff Butz Peters
                3. Rückgriff Kein Zugriff Butz Peters
              3. „Thematisch und inhaltlich die Sendung unterstützend vertiefen und begleiten“ Kein Zugriff Butz Peters
              4. Telemedienkonzept Kein Zugriff Butz Peters
              5. Ausweis des Bezuges Kein Zugriff Butz Peters
            3. Rechtsfolge Kein Zugriff Butz Peters
            4. Vorankündigungen Kein Zugriff Butz Peters
          3. Butz Peters
            1. Butz Peters
              1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
              2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
            2. Butz Peters
              1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
              2. Butz Peters
                1. Begriff „nichtsendungsbezogene“ Telemedien Kein Zugriff Butz Peters
                2. „Presseähnliche Angebote“ Kein Zugriff Butz Peters
          4. Butz Peters
            1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
            2. Butz Peters
              1. Archivinhalte Kein Zugriff Butz Peters
              2. Zeitgeschichte Kein Zugriff Butz Peters
              3. Kulturgeschichte Kein Zugriff Butz Peters
              4. Rechtsfolge Kein Zugriff Butz Peters
      3. Bestand Kein Zugriff 129 - 129 Butz Peters
      4. Nicht vom Telemedienauftrag umfasste Angebote Kein Zugriff 129 - 130 Butz Peters
      1. Butz Peters
        1. Gegenstand der Rechtsaufsicht Kein Zugriff Butz Peters
        2. Verfahren und Aufsichtsmittel Kein Zugriff Butz Peters
        3. Rechtsschutz Kein Zugriff Butz Peters
        4. Rechtsaufsicht und Dritte Kein Zugriff Butz Peters
      2. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff 136 - 138 Butz Peters
      1. „Kleines“ und „großes“ Telemedienkonzept Kein Zugriff 139 - 141 Butz Peters
      2. „Geplante Angebote“ Kein Zugriff 141 - 142 Butz Peters
      3. Abstraktionsgrad der Beschreibung Kein Zugriff 142 - 143 Butz Peters
      1. Zielgruppe Kein Zugriff 143 - 143 Butz Peters
      2. Inhalt und Ausrichtung Kein Zugriff 143 - 144 Butz Peters
      3. Verweildauer Kein Zugriff 144 - 146 Butz Peters
      4. Kosten Kein Zugriff 146 - 147 Butz Peters
    3. Rundfunkrat und Rechtsaufsicht Kein Zugriff 147 - 148 Butz Peters
    4. Bestandsüberprüfung Kein Zugriff 148 - 148 Butz Peters
      1. Funktion Kein Zugriff 149 - 150 Butz Peters
      2. Butz Peters
        1. Der Pate: Public Value Test Kein Zugriff Butz Peters
        2. Beihilfekompromiss Kein Zugriff Butz Peters
        3. Gesetzesbegründung Kein Zugriff Butz Peters
        4. Strukturprinzipien des Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff Butz Peters
      3. Erforderlichkeit des Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff 154 - 155 Butz Peters
      1. Die bisherigen Aufgaben des Rundfunkrates Kein Zugriff 155 - 157 Butz Peters
      2. Die neue Aufgabe Kein Zugriff 157 - 159 Butz Peters
      3. Die „neue“ Unabhängigkeit Kein Zugriff 159 - 160 Butz Peters
      4. Wahrnehmung der neuen Aufgaben Kein Zugriff 160 - 162 Butz Peters
      1. Vorprüfung durch den Intendanten (§ 11f Abs. 4 Satz 1 RStV) Kein Zugriff 162 - 163 Butz Peters
      2. Butz Peters
        1. Systematische Einordnung in die Auftrags-Tatbestände Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bestandteil des Auftrages (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
        3. Butz Peters
          1. Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff Butz Peters
          2. Butz Peters
            1. Recherche der publizistischen Wettbewerber Kein Zugriff Butz Peters
            2. Abgrenzung der publizistischen Wettbewerbsbereiche des Telemedienangebots Kein Zugriff Butz Peters
            3. Priorisierung im publizistischen Wettbewerb Kein Zugriff Butz Peters
          3. Bestimmung des qualitativen Beitrags zum publizistischen Wettbewerb Kein Zugriff Butz Peters
        4. Kosten (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
        5. „Marktliche Auswirkungen“ (§ 11f Abs. 4 Satz 3 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
      3. Verfahrenseröffnung Kein Zugriff 170 - 170 Butz Peters
      4. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
        3. Stellungnahme Dritter (§ 11f Abs. 5 Satz 1, 2 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
        4. Butz Peters
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Butz Peters
          2. Bedeutung: Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff Butz Peters
          3. Der „unabhängige“ Sachverständige Kein Zugriff Butz Peters
          4. Prüfungsschritte Kein Zugriff Butz Peters
        5. Sonstige Sachverständige Kein Zugriff Butz Peters
        6. Weitere Erkenntnisgewinnung Kein Zugriff Butz Peters
        7. Stellungnahme des Intendanten Kein Zugriff Butz Peters
      5. Butz Peters
        1. Was ist „publizistischer Mehrwert“? Kein Zugriff Butz Peters
        2. Erste Stufe (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
        3. Butz Peters
          1. Bestimmung der augenblicklichen publizistischen Wettbewerbssituation Kein Zugriff Butz Peters
          2. Bestimmung des publizistischen Mehrwerts Kein Zugriff Butz Peters
          3. Prognose der ökonomischen Wettbewerbssituation Kein Zugriff Butz Peters
          4. Vergleich der publizistischen Wettbewerbssituation Kein Zugriff Butz Peters
        4. Dritte Stufe (§ 11f Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 RStV) Kein Zugriff Butz Peters
        5. Vierte Stufe: Gesamtabwägung Kein Zugriff Butz Peters
      6. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
      7. Butz Peters
        1. Begründung des Gesetzgebers Kein Zugriff Butz Peters
        2. Bedeutung Kein Zugriff Butz Peters
      8. Butz Peters
        1. Regelungszweck Kein Zugriff Butz Peters
        2. Butz Peters
          1. Unterlagenübermittlung und Auskunftserteilung Kein Zugriff Butz Peters
          2. Prüfung Kein Zugriff Butz Peters
      9. Bekanntmachung der Entscheidung (§ 11f Abs. 6 Satz 4 RStV) Kein Zugriff 198 - 199 Butz Peters
      10. Veröffentlichung (§ 11f Abs. 7 Satz 2 RStV) Kein Zugriff 199 - 200 Butz Peters
      1. Butz Peters
        1. Durchführung des Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff Butz Peters
        2. Butz Peters
          1. Rechtsschutz für Dritte Kein Zugriff Butz Peters
          2. Rechtsschutz für die Rundfunkanstalt Kein Zugriff Butz Peters
      2. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff 205 - 205 Butz Peters
      3. Mögliche Konsequenzen aus dem EU-Beihilferecht Kein Zugriff 205 - 206 Butz Peters
  8. Schrifttum Kein Zugriff 207 - 210 Butz Peters
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 211 - 218 Butz Peters

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