Streik und Drittschaden

Dr. Niklas Gröner

doi:10.5771/9783845275819

Zusammenfassung

Arbeitskämpfe werden als Störung des sozialen Friedens empfunden werden, solange sie auf dem Rücken kampfunbeteiligter Dritter ausgetragen werden. Die Untersuchung liefert ein geschlossenes Konzept des Streikfolgenrechts unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsstellung kampfunbeteiligter Unternehmen. Ausgehend von aktuellen Entscheidungen des BAG wird deren Rechtsstellung im Regelfall des Streiks in der Privatwirtschaft sowie im Sonderfall des Arbeitskampfes in der Flugsicherung untersucht. In beiden Konstellationen gilt der Grundsatz: Regresshaftung statt Durchgriffshaftung. Geschädigte Drittunternehmen haben Ersatzansprüche gegen den bekämpften Arbeitgeber. Durchgriffsansprüche gegen die streikenden Arbeitnehmer bzw. die streikführende Gewerkschaft sind demgegenüber die Ausnahme, wenngleich sie im rechtswidrigen Streik denk- und über § 285 BGB konstruierbar sind. Unverhältnismäßige Drittschäden führen zur Rechtswidrigkeit des Arbeitskampfs und zu Regressansprüchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 14.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3221-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7581-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 250
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. § 1 Die Bedeutung streikbedingter Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. § 2 Konkreter Ausgangspunkt und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
3. § 3 Inhaltliche Umgrenzung und begriffliche Klarstellungen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die überwiegende Auffassung: Durchgriffshaftung nur im Ausnahmefall Kein Zugriff
    2. II. Die Gegenauffassung Adams: Haftung als Folge von Kampftaktik Kein Zugriff
    3. III. Die Lösung Ottos: Der Vergleich mit der Drittschadensliquidation Kein Zugriff
  2. 1. I. Willemsen und Mehrens Kein Zugriff
    2. II. Czerny und Frieling Kein Zugriff
    3. III. Sprenger Kein Zugriff
    4. IV. Scharff Kein Zugriff
    5. V. Lambrich und Sander Kein Zugriff
    6. VI. Ubber Kein Zugriff
    7. VII. Wiedow und Henne Kein Zugriff
    8. VIII. Schiemann Kein Zugriff
    9. IX. Treber Kein Zugriff
    10. X. Rieble Kein Zugriff
  3. C. Resümee Kein Zugriff
2. 1. A. Tatsächlicher Hintergrund der Schadensersatzforderungen Kein Zugriff
  2. B. Der Vortrag der beteiligten Parteien Kein Zugriff
  3. 1. I. Keine Eigentumsverletzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen und Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung des Streikaufrufs Kein Zugriff
      3. 3. Irrelevanz von Vollkostendeckung und Haftungsrisiko Kein Zugriff
      4. 4. Funktionale Verflechtung mit nicht substituierbaren Voraussetzungen Kein Zugriff
      5. 5. Vergleich mit nichtgewerblichen Luftfahrzeuginhabern Kein Zugriff
      6. 6. Abgrenzung zu BGH Urteil vom 16.06.1977 – III ZR 179/75 Kein Zugriff
      7. 7. Abgrenzung zu BAG Urteil vom 21.06.1988 – 1 AZR 653/86 Kein Zugriff
    3. III. Keine sittenwidrige Schädigung Kein Zugriff
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Der Arbeitskampf der Gesellen im zünftigen Handwerk Kein Zugriff
  3. C. Die Folgen des Arbeitskampfs der Gesellen im zünftigen Handwerk Kein Zugriff
  4. D. Der Arbeitskampf der Arbeiter im industriellen Kaiserreich Kein Zugriff
  5. E. Die Gewerkschaftshaftung um die Jahrhundertwende Kein Zugriff
  6. F. Der Arbeitskampf in der Weimarer Republik Kein Zugriff
  7. G. Die Gewerkschaftshaftung in der Weimarer Republik Kein Zugriff
  8. H. Der Arbeitskampf im Nationalsozialismus Kein Zugriff
  9. I. Der Arbeitskampf in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
  10. 1. I. Von der Sittenkonformität zur Sozialadäquanz Kein Zugriff
    2. II. Von der Sozialadäquanz zur Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. A. Kein besonderer deliktischer Schutz Dritter vor streikbedingten Schäden Kein Zugriff
  2. B. Drittschäden in der Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. I. Hauptleistungspflichten und Haftung im rechtmäßigen Streik Kein Zugriff
    2. II. Hauptleistungspflichten und Haftung im rechtswidrigen Streik Kein Zugriff
  3. 1. I. Relevanz im Kontext der Durchgriffshaftung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schuldverhältnis und Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Vertretenmüssen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schuldverhältnis und Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Vertretenmüssen Kein Zugriff
    4. 1. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Die Rechtfertigung der streikbedingten Schädigung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        c) Der Schutz bestreikter Arbeitgeber durch die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen beziehungsweise die streikbedingten Regressansprüche Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. a) Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        b) Eigenhaftung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        aa) Schuldverhältnis zwischen Arbeitgeber und Dritten Kein Zugriff
        bb) Unterlassen als zurechenbares Verhalten Kein Zugriff
        cc) Haftung gegen den Willen des Arbeitgebers Kein Zugriff
        dd) Suspendierung ohne Folgen im Außenverhältnis Kein Zugriff
        ee) Rechtmäßigkeit ohne Folgen im Außenverhältnis Kein Zugriff
      3. 3. Hauptleistungspflichten und Haftung im rechtswidrigen Streik Kein Zugriff
  4. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. II. Der Zweck der schuldrechtlichen Surrogation bei parallel bestehenden Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
    3. III. Direkte Anwendung auf Dienst- und Werkverträge Kein Zugriff
    4. IV. Analoge Anwendung bei streikbedingten Leistungsverzögerungen Kein Zugriff
    5. V. Insolvenzrisiko: Abtretung „erfüllungshalber“ Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Entscheidungen zum Fluglotsenstreik im Jahr 1973 Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Kein generelles Streikverbot aus Art. 33 Abs. 5 GG Kein Zugriff
      2. 2. Kein generelles Streikverbot aus Art. 2 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. 3. Kein generelles Streikverbot aus Art. 14, 12 und 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. 4. Geltung der allgemeinen Arbeitskampfregeln Kein Zugriff
    2. 1. 1. Jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes Kein Zugriff
      2. 2. Amtspflichtverletzung Kein Zugriff
      3. a) … zu Gunsten der Fluggesellschaften und Reiseunternehmen Kein Zugriff
        b) … nicht aber zu Gunsten von Flughafenrestaurations- und Hotelbetrieben sowie von Flugreisen vermittelnden Reisebüros Kein Zugriff
      4. 4. Verschulden Kein Zugriff
      5. 5. Subsidiarität Kein Zugriff
      6. 6. Passivlegitimation Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Haftung der Deutschen Flugsicherung GmbH Kein Zugriff
      2. a) Von § 31e Satz 2 LuftVG zu den allgemeinen Vorschriften Kein Zugriff
        b) Amtspflichtverletzung vs. Vertragspflichtverletzung Kein Zugriff
        c) Verschuldenshaftung vs. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
      3. 3. Haftung der Gewerkschaft der Flugsicherung e. V. Kein Zugriff
    4. IV. Keine Durchgriffsansprüche nach § 285 BGB (analog) Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundlagen zur Friedenspflicht gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. II. Keine Friedenspflicht zu Gunsten Dritter nach § 328 BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundlagen zur Schutzbereichserweiterung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit im Tarifvertragsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Keine Leistungsnähe Kein Zugriff
      4. 4. Keine Gläubigernähe Kein Zugriff
      5. 5. Keine Erkennbarkeit von Leistungs- und Gläubigernähe Kein Zugriff
      6. 6. Keine Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundlagen im Verhältnis der Gewerkschaft zum Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. II. Keine vertragsähnliche Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
  4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergleich: Betriebsblockade und Streik Kein Zugriff
        b) Das unterschiedliche haftungsbegründende Verhalten Kein Zugriff
        c) Der unterschiedliche Wirkmechanismus Kein Zugriff
        d) Die unterschiedliche subjektive Zielrichtung Kein Zugriff
        e) Fazit: Keine Übertragbarkeit des Ergebnisses Kein Zugriff
      2. 2. OLG Dresden Urteil vom 16. November 2010 – 9 U 765/10 (Blockade eines Werksgeländes) Kein Zugriff
      3. 3. BGH Urteil vom 09.12.1958 – VI ZR 199/58 und OLG Rostock Urteil vom 25.06.2007 – 3 U 70/07 (Stromkabelfälle) Kein Zugriff
    3. III. Stand der Rechtsprechung zum besonderen Unternehmensschutz Kein Zugriff
    4. 1. a) Kein Drittbezug kraft Abhängigkeit Kein Zugriff
        b) Beeinträchtigung des Arbeitgeberbetriebs Kein Zugriff
      2. 2. Die Druckausübung als subjektive Zielrichtung des Streiks Kein Zugriff
      3. 3. Kein berechtigtes Interesse an einer Durchgriffshaftung Kein Zugriff
      4. 4. Vergleich mit der Schädigung Nichtgewerbetreibender Kein Zugriff
    5. V. Subsidiarität gegenüber der Arbeitgeberhaftung Kein Zugriff
  5. 1. I. Der Schutz des bestimmungsgemäßen Gebrauchs von Betriebsmitteln Kein Zugriff
    2. II. Keine Eigentumsverletzung durch streikbedingtes Unterlassen Kein Zugriff
  6. F. Zum Schutz des Betätigungsrechts der Koalitionen Kein Zugriff
  7. 1. I. Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Richterrecht als Schutzgesetz Kein Zugriff
      2. 2. Kein Schutz Dritter durch die Grundsätze des Arbeitskampfrechts Kein Zugriff
  8. H. Keine Durchgriffshaftung aufgrund verwerflicher Streikforderungen Kein Zugriff
  9. I. Zur Sittenwidrigkeit nach § 826 BGB Kein Zugriff
  10. J. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Besonderheiten des Streiks in der Flugsicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Literatur und Rechtsprechung zur Übertragbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Formale Differenzierung: Amtshaftung vs. Durchgriffshaftung Kein Zugriff
      3. a) Inhaltliche Übereinstimmung trotz formaler Divergenz Kein Zugriff
        aa) Abhängigkeit von der Amtstätigkeit Kein Zugriff
        bb) Unterschiedliches Betriebspotential Kein Zugriff
        cc) Erfüllbarkeit der Streikforderung Kein Zugriff
        dd) Unterschiede im Verfahren Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. a) Literatur und Bundesgerichtshof: Drittschädigung Kein Zugriff
        b) Bundesarbeitsgericht: Druck auf den Kampfgegner Kein Zugriff
      2. a) Kein Drittbezug kraft Benutzungszwang Kein Zugriff
        b) Kein Betriebsbezug kraft Vollkostendeckung und Haftungsrisiko Kein Zugriff
      3. 3. Kein berechtigtes Interesse an einer Durchgriffshaftung Kein Zugriff
      4. 4. Vergleich mit der Schädigung Nichtgewerbetreibender Kein Zugriff
    3. III. Subsidiarität Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Nichtvorliegen der Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. II. Keine Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
  4. D. Keine Eigentumsverletzung nach § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  5. 1. I. Die (zweite und) dritte Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Fluglotsenstreik im Jahre 1973 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Dilemma und Lösung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      2. 2. Zur Sittenwidrigkeit aufgrund der Drittschädigung Kein Zugriff
      3. 3. Keine Sittenwidrigkeit aufgrund der Monopolstellung Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Tatbestand Kein Zugriff
  2. B. Prognose einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
2. § 13 Ausblick: (Dritt-)Schäden in der Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
3. 1. A. Streik und Drittschaden im Regelfall des Streiks in der Privatwirtschaft Kein Zugriff
  2. B. Streik und Drittschaden im Sonderfall des Streiks in der Flugsicherung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 250

Literaturverzeichnis (131 Einträge)

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