Formelle und materielle Rechtswidrigkeit als dogmatische Kategorien des öffentlichen Rechts

Dr. Marie Sarah Rulfs

doi:10.5771/9783689002992

Zusammenfassung

Die Begriffe der formellen und materiellen Rechtswidrigkeit werden in Rechtswissenschaft und Rechtsprechung zwar vielfach verwendet, jedoch in der Regel nicht weiter definiert oder erörtert. Die Autorin bietet eine grundlegende Untersuchung dieser allgegenwärtigen Begriffe an und arbeitet ihre Definitionen heraus. Sie legt dar, dass die Kategorien in ihrer heutigen Verwendung keinen dogmatischen Wert haben, d. h., dass sich aus der Einordnung eines Fehlers als formell oder materiell keine Rückschlüsse auf die Fehlerfolge ziehen lassen. Stattdessen schlägt die Autorin eine andere Kategorisierung von Fehlern vor: Zuständigkeitsfehler, materielle Fehler und formelle Fehler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-298-5
ISBN-Online: 978-3-68900-299-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 253
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
1. I. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
2. 1. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Formell und materiell Kein Zugriff
  3. 3. Rechtswidrigkeit und Fehlerfolge Kein Zugriff
  4. 4. Dogmatische Kategorie Kein Zugriff
  5. 5. Öffentliches Recht Kein Zugriff
3. III. Stand der Forschung Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Zuständigkeitsfehler Kein Zugriff
    2. 1. (1) Parlamentsgesetz Kein Zugriff
      2. (2) Rechtsverordnung Kein Zugriff
      3. (3) Satzung Kein Zugriff
      4. (4) Verwaltungsakt Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsquellenübergreifende Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ziel der Systematisierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Formelles Recht als Zusammenfassung von Zuständigkeit, Verfahren und Form Kein Zugriff
    2. b) Formelles Recht als Konstante, materielles Recht als Variable Kein Zugriff
    3. c) Formelles Recht als Weg, materielles Recht als Ziel Kein Zugriff
    4. d) Unterscheidung nach den Normadressierten Kein Zugriff
    5. e) Dienende Funktion formellen Rechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Methodische Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verfahrensrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      2. (2) Tatbestandsvoraussetzungen und ihre Unterscheidung von formellen Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. (3) Zuständigkeitsvorschriften Kein Zugriff
      4. (4) Voraussetzung der Mitwirkung anderer staatlicher Stellen Kein Zugriff
      5. (5) Formelle und materielle Abstimmungspflicht Kein Zugriff
      6. (6) Bestimmungen zum Inkrafttreten eines Rechtsakts Kein Zugriff
      7. (7) Antragserfordernisse Kein Zugriff
      8. (8) Zitiergebote Kein Zugriff
      9. (9) Bestimmtheitsgebote Kein Zugriff
      10. (a) Ermessensüberschreitung und Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
        (b) Fehler im Ermessens- und Abwägungsvorgang Kein Zugriff
      11. (11) Relativität der Kategorien Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Definition Kein Zugriff
1. I. Repertoire möglicher Fehlerfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Nichtigkeit, Vernichtbarkeit und Ausnahmen Kein Zugriff
    2. b) Sonderkonstellationen Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Fehlerfolgen beim Parlamentsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzliche Nichtigkeit und Ausnahmen Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung der Fehlerfolgen bei der Rechtsverordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Satzungen allgemein Kein Zugriff
      2. (2) Kommunalrechtliche Satzungen Kein Zugriff
      3. (3) Bebauungspläne Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung der Fehlerfolgen bei der Satzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. (a) Umdeutung nach § 47 VwVfG und Heilung nach § 45 VwVfG Kein Zugriff
        (b) Änderungen im Abhilfe- oder Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
        (c) Nachschieben von Gründen im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
        (d) Heilung nach den §§ 4, 7 UmwRG Kein Zugriff
        (e) Zusammenfassung der Umdeutungs- und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. (a) § 46 VwVfG Kein Zugriff
        (b) Auswirkungen von § 4 UmwRG auf den Aufhebungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung der Fehlerfolgen beim Verwaltungsakt Kein Zugriff
3. 1. 1. Heilbarkeit von Fehlern Kein Zugriff
  2. 2. Unbeachtlichkeit von Fehlern Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. II. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriffsklarheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Fehlerfolgensystematik Kein Zugriff
      2. (2) Aussagegehalt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Fehlerfolgensystematik Kein Zugriff
      2. (2) Aussagegehalt Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Anschlussfähigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrecht Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 150
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 151 - 200
Register Kein Zugriff Seiten 201 - 204