Anordnungen im Bauvertrag: Vertragsänderungen nach § 650b BGB

Dr. Sebastian Tenberge

doi:10.5771/9783748941378

Zusammenfassung

Kernstück des 2018 kodifizierten Bauvertragsrechts ist § 650b BGB, wonach der Besteller einseitig Vertragsänderungen herbeiführen kann, um den Bauvertrag seinen Präferenzen und den tatsächlichen Umständen anzupassen. Der Autor analysiert Inhalt und Rechtsfolgen der Neuregelung und entwickelt praktikable Lösungen für die zahlreichen Streitfragen, die sie aufwirft. Die Arbeit bettet das Änderungsrecht in das allgemeine Schuldrecht ein und überprüft seine Verfassungsmäßigkeit. Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertungen und der Besonderheiten der Leistungspflicht von Bauunternehmern präsentiert der Autor einen Kompromiss zwischen Änderungsinteressen von Bestellern und dem Bestandsinteresse von Unternehmern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0601-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4137-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. 1. Individualvertragliche Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. i. Der Bauentwurf Kein Zugriff
      2. ii. Herrschende Auffassung: Keine Neuplanung Kein Zugriff
      3. iii. Zumutbarkeit der Anordnung Kein Zugriff
    2. 1. i. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. ii. Betrieb auf Leistungen nicht eingerichtet Kein Zugriff
      3. iii. Verhältnis zu Bauentwurfsänderungen Kein Zugriff
    3. c. Vorkalkulatorische Preisfortschreibung Kein Zugriff
  3. 3. Anordnungsrecht aus Treu und Glauben und ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
2. II. Entstehung der gesetzlichen Änderungsrechte Kein Zugriff
3. III. Wortlaut und Anwendungsbereich der §§ 650b, 650c BGB Kein Zugriff
1. I. Werkerfolg und Erfolgssoll Kein Zugriff
2. 1. 1. Leistungssollvereinbarung im Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. a. Keine eindeutige Tendenz der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b. Keine unbeschränkte Erfolgsverpflichtung Kein Zugriff
    3. 1. i. Markus: Werkerfolg als Neologismus Kein Zugriff
      2. ii. Lederer: Neuverhandlung der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    4. d. Leistungssoll definiert zumutbaren Aufwand i. S. v. § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
3. III. Prüfungs- und Hinweispflicht Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Vertragsfreiheit als Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b. Vertragsfreiheit als Teil der Berufsfreiheit Kein Zugriff
    3. c. Ausgestaltungsbedürftigkeit der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. a. Erweiterung der Vertragsfreiheit von Bestellern durch § 650b BGB Kein Zugriff
    2. 1. i. Grundrechtseingriff durch einseitiges Vertragsänderungsrecht Kein Zugriff
      2. ii. Beschränkung durch eine dispositive Norm Kein Zugriff
      3. iii. Grundrechtsbeschränkung durch § 650b BGB Kein Zugriff
    3. c. Kein selbstständiger Eingriff durch § 650c BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Stärkung der Baubranche Kein Zugriff
    2. b. Vertragsautonomie der Besteller Kein Zugriff
  2. 2. Eignung Kein Zugriff
  3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. a. Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. i. Ordnungsgemäßes Einigungsverfahren Kein Zugriff
      2. ii. Vergütungsanpassung Kein Zugriff
      3. iii. Zumutbarkeit einer Änderung nach Nummer 1 Kein Zugriff
      4. iv. Notwendigkeit einer Änderung nach Nummer 2 Kein Zugriff
    3. c. Gesamtabwägung Kein Zugriff
3. III. Kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Werkerfolgsänderung Kein Zugriff
  2. 1. a. Notwendige Änderungen des Leistungssolls Kein Zugriff
    2. b. Keine sonstigen Änderungen Kein Zugriff
    3. c. Keine Ausnahme für Bauzeitänderungen Kein Zugriff
  3. 1. a. Änderungsinteressen Kein Zugriff
    2. 1. i. Technische Schwierigkeiten Kein Zugriff
      2. ii. Rein wirtschaftliche Nachteile Kein Zugriff
      3. iii. Verhalten des Bestellers, Grundrechte und sonstige Interessen Kein Zugriff
    3. c. Struktur und Maßstab der Abwägung Kein Zugriff
    4. 1. i. Änderungsbegehren ohne rationale Motive Kein Zugriff
      2. ii. Alternativen zur Werkerfolgsänderung Kein Zugriff
      3. iii. Einsatz von Nachunternehmern Kein Zugriff
      4. iv. Treu- oder Pflichtwidriges Vorverhalten einer Partei Kein Zugriff
      5. v. Völliger Austausch des Werkerfolgs Kein Zugriff
    5. e. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  4. 4. Zeitlicher Anwendungsbereich: Bis zur Abnahme Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Leistungssollvereinbarung Kein Zugriff
    2. b. Untauglichkeit des vereinbarten Leistungssolls Kein Zugriff
  2. 2. Leistungssolländerung bei vom Unternehmer zu vertretener Untauglichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Erforderlichkeit der gewählten Änderung Kein Zugriff
  4. 4. Bauzeitänderungen Kein Zugriff
  5. 5. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Änderungsbegehren Kein Zugriff
2. II. Planungsobliegenheit des Bestellers Kein Zugriff
3. III. Verhandlungsobliegenheiten Kein Zugriff
4. IV. Angebot des Unternehmers Kein Zugriff
1. 1. 1. Fristablauf Kein Zugriff
  2. 2. Analoge Anwendung von § 193 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Keine Einigung erzielt Kein Zugriff
2. 1. 1. Verhandlungsverweigerung des Unternehmers Kein Zugriff
  2. 2. Individualvertraglicher Verzicht Kein Zugriff
  3. 3. Keine Ausnahme bei frühzeitigem Scheitern der Verhandlungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 2. Form Kein Zugriff
  3. 3. Zeitpunkt Kein Zugriff
4. 1. 1. Unzumutbare Änderungen des Werkerfolgs Kein Zugriff
  2. 2. Unzumutbare notwendige Änderungen des Leistungssolls Kein Zugriff
5. 1. 1. Keine Anordnungserklärung Kein Zugriff
  2. 1. a. Verstoß gegen Verhandlungs- oder Planungsobliegenheit Kein Zugriff
    2. b. Anordnung vor Ablauf der Einigungsfrist Kein Zugriff
    3. c. Formmangel Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Direkte Kosten als Basis Kein Zugriff
  2. 1. a. Aussagen zur Angemessenheit in den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
    2. b. Berechnungsvorschläge der Literatur Kein Zugriff
    3. c. Vertragsbezogene Berechnung mit unternehmensbezogenem Mindestzuschlag Kein Zugriff
    4. 1. i. Mehrkosten bei ausreichendem Deckungsbeitrag Kein Zugriff
      2. ii. Mehrkosten bei nicht ausreichendem Deckungsbeitrag Kein Zugriff
      3. iii. Minderkosten Kein Zugriff
  3. 3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
2. II. Keine Mehrvergütung bei der Korrektur von Planungsfehlern im vertraglichen Leistungssoll, die der Unternehmer zu vertreten hat Kein Zugriff
3. 1. 1. Hinterlegung einer aufgeschlüsselten Urkalkulation Kein Zugriff
  2. 2. Vermutungswirkung zugunsten der fortgeschriebenen Preise Kein Zugriff
  3. 3. Reichweite des Wahlrechts Kein Zugriff
  4. 4. Kritik und verfassungsrechtlicher Kontext Kein Zugriff
4. IV. Abschlagszahlungen bei Mehraufwand Kein Zugriff
5. V. Keine analoge Anwendung bei Teileinigung Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Voraussetzung einer einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
2. II. Streitigkeiten über § 650b Abs. 2 oder § 650c BGB nach Baubeginn Kein Zugriff
3. 1. 1. Leistungsverfügungen zugunsten der Unternehmer Kein Zugriff
  2. 2. Feststellungsverfügung Kein Zugriff
1. I. Das vertragliche Leistungssoll begrenzt den zumutbaren Aufwand des Unternehmers Kein Zugriff
2. II. Die Vertragsänderungsrechte sind verfassungsgemäß Kein Zugriff
3. III. Änderungen des vereinbarten Werkerfolgs Kein Zugriff
4. IV. Änderungen, die zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendig sind Kein Zugriff
5. V. Einigungsverfahren Kein Zugriff
6. VI. Änderungsanordnung des Bestellers nach ordnungsgemäßem Einigungsverfahren Kein Zugriff
7. VII. Vergütungsanpassung infolge der Änderungsanordnung Kein Zugriff
8. VIII. Prozessuales Kein Zugriff
K. Fazit Kein Zugriff Seiten 257 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 268

Literaturverzeichnis (189 Einträge)

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Anordnungen im Bauvertrag