&#039;Einheit der Gesellschaft&#039; versus &#039;Vielheit der Gesellschafter&#039;

Sebastian Scholz

doi:10.5771/9783845266329

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Monographie Kein Zugriff

'Einheit der Gesellschaft' versus 'Vielheit der Gesellschafter'

Wertungsbezogenes System und Widerspruchsfreiheit im Ertragsteuerrecht der Personalgesellschaften in der Rechtsprechung des BFH

Autor:innen:
Reihe:: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance, Band 5
Verlag:: 2015

Zusammenfassung

Die ertragsteuerliche Behandlung der Personengesellschaften weist besondere rechtliche Schwierigkeiten auf. Weil die Gesellschaft zivil- und handelsrechtlich am Rechtsverkehr teilnimmt, ihre Gewinne allerdings nicht bei der Gesellschaft, sondern bei den Gesellschaftern versteuert werden, stellt sich regelmäßig die Frage, ob die Steuertatbestände gesellschafts- oder gesellschafterbezogen auszulegen sind. Es entsteht ein Konflikt zwischen der „Einheit der Gesellschaft“ und der „Vielheit der Gesellschafter“.

Ob der BFH der ertragsteuerlichen Behandlung der Personengesellschaften mehr Rechtssicherheit verleiht, indem er seinen Entscheidungen ein in sich widerspruchsfreies System von Prinzipien zugrunde legt, ist Gegenstand der Untersuchung. Dazu werden für diese Fragestellung bedeutende Gerichtsentscheidungen auf ihre Wertungskonsistenz hin analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2473-4
ISBN-Online: 978-3-8452-6632-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 15
1. A. Thema der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 24
2. 1. I. Methodologische Prämissen Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zu der Frage der grundsätzlich richtigen Theorie zur steuerlichen Behandlung der Personengesellschaften Kein Zugriff
1. 1. I. Das Trennungsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Das Transparenzprinzip Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlage der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die Behandlung schuldrechtlicher Beziehungen der Gesellschaft zu Gesellschaftern oder Dritten Kein Zugriff
    3. 3. Die Bilanzbündeltheorie als größtmögliche Verwirklichung des Transparenzprinzips Kein Zugriff
  2. II. Kritik an der Bilanzbündeltheorie und der daran anschließende Wechsel zur Einheitstheorie Kein Zugriff
  3. III. Keine Lösung, sondern lediglich eine Verschiebung der Problemstellung durch den Wechsel von der Bilanzbündel- zur Einheitstheorie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Systemvorstellung als Ausschnitt aus dem Allgemeinen Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
    2. 2. Die Systemvorstellung als Förderer materieller Rechtssicherheit Kein Zugriff
  2. II. Vorzüge der Systembildung Kein Zugriff
2. 1. I. Die innere Ordnung/wertungsmäßige Folgerichtigkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
3. 1. I. Das äußere/formale System Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wertungen als Fundamente des inneren Systems Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Prinzipien und deren strukturelle Gliederung Kein Zugriff
    3. 3. Prinzipienkonflikte Kein Zugriff
4. D. Die Notwendigkeit einer Systembildung im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 71 - 75
1. A. Bestimmung der Induktionsbasis Kein Zugriff Seiten 75 - 77
2. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Abschirmwirkung Kein Zugriff
    2. 2. Zum Durchgriff durch die Rechtsform Kein Zugriff
    3. 1. a) Entscheidungsoptionen des BFH und ihre potenziellen Auswirkungen auf die Behandlung der Tätigkeitsvergütung Kein Zugriff
      2. b) Die Entscheidungsalternativen im Lichte der Durchgriffs-problematik Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Skizzierung des Grundsatzes der Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        bb) Die Bedeutung der Einheit der Rechtsordnung für die Systemvorstellung Kein Zugriff
      2. aa) Zur möglichen „Pfadabhängigkeit“ der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Übertragbarkeit des Konzepts der Pfadabhängigkeit in den rechtswissenschaftlichen Kontext Kein Zugriff
      3. aa) Skizzierung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
        bb) Die Grundsätze der horizontalen und vertikalen Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
      4. aa) Wirtschaftswissenschaftliche Bedeutung des Gebots der Rechtsformneutralität der Besteuerung Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Allokation des Gebots der Rechtsformneutralität des Steuerrechts Kein Zugriff
        cc) Konklusion Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Nachvollziehung der Wertungsentscheidungen des Großen Senats Kein Zugriff
  5. V. Gesetzgeberische Reaktion auf die untersuchte Entscheidung Kein Zugriff
3. 1. I. Zusammenfassung des der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalts Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der Entscheidung für eine transparente oder intransparente Besteuerung der Personengesellschaften Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Das Prinzip der gleichmäßigen Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im „Fehlbetragsbeschluss“ Kein Zugriff
      2. b) Das Prinzip der Kontinuität der Rechtsprechung im „Fehlbetragsbeschluss“ Kein Zugriff
      3. c) Das Prinzip der Einheit der Rechtsordnung im „Fehlbetragsbeschluss“ Kein Zugriff
      4. aa) Skizzierung der sog. Gleichstellungsthese Kein Zugriff
        bb) Der Gleichstellungsgedanke im „Fehlbetragsbeschluss“ Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Nachvollziehung der Wertungsentscheidungen des Großen Senats Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Zusammenfassung des der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalts Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der Entscheidung für eine transparente oder intransparente Besteuerung der Personengesellschaften Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Ein Prinzip der „sachlich richtigen Besteuerung“ im Beschluss vom 03.07.1995 Kein Zugriff
      2. b) Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung im Beschluss vom 03.07.1995 Kein Zugriff
      3. c) Die Kontinuität der Rechtsprechung im Beschluss vom 03.07.1995 Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Nachvollziehung der Wertentscheidungen des Großen Senats Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Zusammenfassung des der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalts Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung der Entscheidungen für eine transparente oder intransparente Besteuerung der Personengesellschaften Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
    4. 4. Analyse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) BFH Urt. v. 17.12.2008 – IV R 85/06 Kein Zugriff
      2. b) BFH Urt. v. 17.12.2008 – IV R 72/07 Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung für die transparente bzw. intransparente Besteuerung der Personengesellschaften Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungen des Gerichts Kein Zugriff
    4. 4. Analyse Kein Zugriff
  3. III. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Entgeltliche Übertragung Kein Zugriff
      2. b) Unentgeltliche Übertragung Kein Zugriff
      3. c) Teilentgeltliche Übertragung Kein Zugriff
      4. d) Eventuelle Ausnahme: „Buchwertprivileg“ Kein Zugriff
    2. 2. Qualifikation des vorliegenden Konflikts vs. Ausweichgestaltung? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transparentes Verständnis der Personengesellschaftsbesteuerung Kein Zugriff
    2. 2. Betonung der „Einheit der Gesellschaft“ Kein Zugriff
    3. 3. Konklusion Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urteil des I. Senats vom 25.11.2009 Kein Zugriff
    2. 1. a) Zusammenfassung des Sachverhalts Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung des IV. Senats und maßgebliche Wertungstopoi Kein Zugriff
      3. c) Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorlagebeschluss des I. Senats vom 10.04.2013 Kein Zugriff
  4. IV. Gegenüberstellung der Argumentationen des I. und des IV. Senats Kein Zugriff
  5. V. Konklusion Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 221 - 222
2. 1. I. Häufig wiederkehrende Wertungen Kein Zugriff
  2. II. Selten verwendete Wertungen und Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Behandlung der entscheidenden Wertungen durch den BFH Kein Zugriff
  2. II. Zum Teil fehlendes einheitliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
  3. III. Leerformeln erschweren die Systemfindung Kein Zugriff
4. 1. I. Fehlende Systematik Kein Zugriff
  2. II. Rezeptionschancen des axiologischen Systems der „Kölner Schule“ durch den BFH Kein Zugriff
1. A. Ausgeprägte Kasuistik als Ersatz für ein fehlendes dogmatisches System Kein Zugriff Seiten 242 - 243
2. B. Von der Pfadabhängigkeit in die Pfadabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 243 - 245
3. C. Die Einheitstheorie: Ein Gewinn gegenüber der Bilanzbündeltheorie? Kein Zugriff Seiten 245 - 249
4. D. Ausblick Kein Zugriff Seiten 249 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 254 - 268

Literaturverzeichnis (281 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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