Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

Nils Masnitza

doi:10.5771/9783748935070

Zusammenfassung

Die betriebliche Altersversorgung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Tarifverträge beeinflussen einen erheblichen Teil der Arbeitsverhältnisse in Deutschland. Doch welche Gestaltungsmöglichkeiten stehen den Tarifvertragsparteien im Bereich der betrieblichen Altersversorgung offen? Mit dieser Fragestellung setzt sich der Autor auseinander. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes, welches mit der Einführung der reinen Beitragszusage und der Kodifizierung der Optionsmodelle auf Basis des Sozialpartnermodells neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgetan hat.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-96329-176-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3507-0
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 275
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Aktueller Zustand Kein Zugriff
  2. II. Die private Vorsorge Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Entwicklung bis 1974 Kein Zugriff
      2. b) Entwicklung ab 1974 Kein Zugriff
    2. 2. Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
2. B. Prognose Kein Zugriff
1. A. Der Rechtscharakter der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
2. 1. I. Die unmittelbare Versorgungszusage Kein Zugriff
  2. II. Die Direktversicherung Kein Zugriff
  3. III. Die Pensionskassen Kein Zugriff
  4. IV. Die Pensionsfonds Kein Zugriff
  5. V. Die Unterstützungskassen Kein Zugriff
3. 1. I. Reine Leistungszusagen Kein Zugriff
  2. II. Beitragsorientierte Leistungszusagen Kein Zugriff
  3. III. Beitragszusagen mit Mindestleistung Kein Zugriff
  4. IV. Reine Beitragszusage Kein Zugriff
  5. V. Entgeltumwandlung Kein Zugriff
  6. VI. Eigene Beiträge des Arbeitnehmers Kein Zugriff
4. D. Der Pensions-Sicherungs-Verein Kein Zugriff
5. E. Die Einstandspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
1. A. Der Rahmen tarifvertraglicher Gestaltungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Verzicht auf tarifliche Rechte, § 4 Abs. 4 S. 1 TVG Kein Zugriff
      2. (1) Aufrechterhaltung des Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
        (2) Verdrängung des Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (a) Einzelvergleich, Gesamtvergleich und Sachgruppenvergleich Kein Zugriff
        (b) Objektiver und subjektiver Maßstab Kein Zugriff
        (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (a) Der ungeminderte Entgeltanspruch als generell günstigere Regelung Kein Zugriff
        (b) Die Versorgungszusage als generell günstigere Regelung Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        (d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (3) Wahlrecht als im Zweifel günstigere Regelung Kein Zugriff
      3. c) Wirkung des § 20 Abs. 1 BetrAVG n.F. nur bei unmittelbarer Tarifbindung? Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut der Norm Kein Zugriff
      2. b) Historie und Systematik Kein Zugriff
      3. aa) Vollständiger Ausschluss ist unzulässig Kein Zugriff
        bb) Beschränkte Möglichkeit des Ausschlusses Kein Zugriff
        cc) Vollständiger Ausschluss ist zulässig Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Direktumwandlung oder arbeitgeberfinanzierte Zusatzversorgung? Kein Zugriff
      2. b) Direktumwandlung und Lohnverwendungsabreden Kein Zugriff
      3. c) Individualvorbehalt Kein Zugriff
      4. d) Wortlaut des § 20 Abs. 1 BetrAVG n.F. Kein Zugriff
      5. e) Vereinbarung im Sinne des § 1a Abs. 1 S. 2 BetrAVG Kein Zugriff
      6. f) Stellungnahme Kein Zugriff
      7. g) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gestaltung des Höchstbetrages Kein Zugriff
        bb) Gestaltung des Mindestbetrages Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss des Anspruches auf steuerlich geförderte Entgeltumwandlung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. aa) Unterlassene Umwandlung als Rechtsausübung Kein Zugriff
        bb) Nichtgewährung eines Vorteils als Benachteiligung Kein Zugriff
      4. d) Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten Kein Zugriff
      5. aa) Anwendbarkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Historie und Systematik Kein Zugriff
        (3) Telos der Norm Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Kein Zugriff
      6. f) Europäisches Recht Kein Zugriff
      7. g) Neubewertung aufgrund des § 1a Abs. 1a BetrAVG n.F.? Kein Zugriff
      8. h) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umwandlungsfähiges Entgelt Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss, Begrenzung und Erweiterung des Entgeltumwandlungsanspruches Kein Zugriff
    3. 3. Direktumwandlung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Bei der Entgeltumwandlung Kein Zugriff
    3. 3. Tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsfreiheit anderer Versorgungsträger Kein Zugriff
      3. c) Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Vergaberecht-Richtlinien RL 2004/18/EG bzw. RL 2014/24/EU Kein Zugriff
      2. b) Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Notwendigkeit der Begrenzung der Dispositionsbefugnis der Tarifparteien Kein Zugriff
  2. II. Umfang der Begrenzung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Tarifliche Verschlechterung bzw. Abdingbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Entgeltumwandlung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Individualvertragliche Versorgungszusagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Basis: Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Basis: Tarifvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz der umfassenden Regelungsmacht Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die erste Stufe Kein Zugriff
        bb) Die zweite Stufe Kein Zugriff
        cc) Die dritte Stufe Kein Zugriff
      2. aa) Billigkeitskontrolle oder Rechtskontrolle? Kein Zugriff
        bb) Inhalt der Rechtskontrolle Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
7. 1. I. Öffnungsklauseln zugunsten der Arbeitnehmer Kein Zugriff
  2. II. Öffnungsklauseln zuungunsten der Arbeitnehmer Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. A. Hintergrund der Reform Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Beiderseitige Tarifgebundenheit Kein Zugriff
      2. b) Einseitige Tarifgebundenheit Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeinverbindlicherklärung gem. § 5 Abs. 1 TVG Kein Zugriff
        bb) Vereinfachte Allgemeinverbindlicherklärung gem. § 5 Abs. 1a TVG Kein Zugriff
        (a) Die „echte“ gemeinsame Einrichtung Kein Zugriff
        (b) Beteiligungspflicht der Tarifparteien als Substitut Kein Zugriff
        (2) Sicherung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        cc) Weitere Voraussetzungen der Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 2. Durch Dienst- oder Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
    3. 3. Durch Inbezugnahme Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beschränkung auf die reine Beitragspflicht Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsgrundlage des Sicherungsbeitrags Kein Zugriff
        bb) Verzicht auf die Vereinbarung eines Sicherungsbeitrags Kein Zugriff
        cc) Ausgestaltung des Sicherungsbeitrags Kein Zugriff
        (1) Umfang und Art des Sicherungsbeitrags Kein Zugriff
        (2) Verwendungszweck Kein Zugriff
      3. aa) Rechtsgrundlage des Arbeitgeberzuschusses Kein Zugriff
        bb) Ausgestaltung des Arbeitgeberzuschusses Kein Zugriff
        cc) Verwendung des Arbeitgeberzuschusses Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verbot garantierter Leistungen Kein Zugriff
        bb) Folgen tariflicher oder arbeitsvertraglicher Abweichungen Kein Zugriff
        (1) Qualifizierung als „reine Beitragszusage“ im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2a BetrAVG Kein Zugriff
        (2) Qualifizierung als „Beitragszusage mit Mindestleistung“ im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Gewillkürter Wechsel Kein Zugriff
        bb) Mitnahmerecht des Arbeitnehmers, § 22 Abs. 3 Nr. 1b BetrAVG Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis als Voraussetzung? Kein Zugriff
        bb) Erfasste Leistungsarten Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Überschussanteile, § 1b Abs. 5 S. 1 Nr. 1 BetrAVG Kein Zugriff
        bb) Fortsetzung mit eigenen Beiträgen, § 1b Abs. 5 S. 1 Nr. 2 BetrAVG Kein Zugriff
        cc) Verfügungsverbote, § 1b Abs. 5 S. 1 Nr. 3 BetrAVG Kein Zugriff
        dd) Unwiderrufliches Bezugsrecht, § 1b Abs. 5 S. 2 BetrAVG Kein Zugriff
        ee) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Mitnahme von Anwartschaften in das Sozialpartnermodell Kein Zugriff
        bb) Übertragung innerhalb des Sozialpartnermodells Kein Zugriff
        cc) Mitnahme von Anwartschaften aus dem Sozialpartnermodell heraus Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Versicherungsnehmer Kein Zugriff
        bb) Leistungsberechtigter Kein Zugriff
        (1) Bestehende Tarifbindung Kein Zugriff
        (2) Inbezugnahme Kein Zugriff
        (3) Verstoß gegen die negative Koalitionsfreiheit, Art. 9 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Leistungsverpflichteter Kein Zugriff
      3. c) Art der Leistung Kein Zugriff
      4. aa) Bestimmung und Anpassung der Leistungshöhe Kein Zugriff
        bb) Garantieverbot Kein Zugriff
        (1) Entwicklung des Garantieverbotes Kein Zugriff
        (a) Höhere Renditechancen – Anforderungen an die Kapitalanlage Kein Zugriff
        (b) Wettbewerbsstärkung Kein Zugriff
        (c) Komplexität der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
        (d) Keine Ausfallhaftung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (3) Verlagerung des Anlagerisikos Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. aa) „Klassische“ Insolvenzsicherung der Versorgungsträger? Kein Zugriff
        bb) Schutz vor Leistungssenkung als „neue“ Insolvenzsicherung Kein Zugriff
        cc) Europarechtliche Vereinbarkeit des Fehlens eines „Insolvenz“-Schutzes Kein Zugriff
        (1) Richtlinie zum Schutz vor Arbeitgeberinsolvenz, RL 2008/94/EG Kein Zugriff
        (2) Die EbAV-Aufsichts-Richtlinien, RL 2003/41/EG bzw. RL (EU) 2016/2341 Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Gemeinsame Einrichtung Kein Zugriff
      2. b) Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. c) Spezifische Gremien Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. a) Die Konzeption des Gesetzgebers: Parallelität der neuen und alten betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
      2. aa) Soll-Vorschrift Kein Zugriff
        bb) Angemessene Berücksichtigung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Tarifvertragliche Ablösung bestehender Versorgungssysteme – Prognose aufgrund der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Individualvertragliche Versorgungszusage Kein Zugriff
        (2) Versorgungszusage auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        (3) Tarifvertragliche Versorgungszusage Kein Zugriff
        bb) Wahlrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Hintergrund der Einführung des „opting-out“ Kein Zugriff
    2. 2. Bisherige Zulässigkeit von „opt-out“-Modellen Kein Zugriff
    3. 1. a) Tarifvertrag Kein Zugriff
      2. b) Betriebs- oder Dienstvereinbarung Kein Zugriff
      3. c) Individualvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mindestschutznormen Kein Zugriff
    2. 1. a) Textform Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt des Angebots Kein Zugriff
      3. aa) Hinweispflicht auf Gegenstand und Umfang der Entgeltumwandlung Kein Zugriff
        bb) Hinweispflicht auf das Widerspruchs- und Kündigungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruchs- und Kündigungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorgaben des § 20 Abs. 2 BetrAVG Kein Zugriff
    5. 5. Regelungsmaterie abseits des § 20 Abs. 2 BetrAVG Kein Zugriff
  3. III. Bewertung und Alternativen Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 237 - 242
1. A. Aufsätze, Anmerkungen, Kommentare, Monographien Kein Zugriff
2. B. Andere Quellen Kein Zugriff
Lebenslauf Kein Zugriff Seiten 275 - 275