Einstweiliger Rechtsschutz im MERCOSUR

Dr. Margret Böckel

doi:10.5771/9783845200927

Zusammenfassung

Die Regelung des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes im Europäischen Rechtsraum wird vielfach als unbefriedigend empfunden. Gerade vor diesem Hintergrund ist es lohnend, einen Blick nach Südamerika zu wagen. Dort haben Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay im Rahmen des Integrationsprojekts MERCOSUR das Protokoll über Sicherungsmaßnahmen geschaffen, das sich ganz der Regelung des einstweiligen Rechtsschutzes im internationalen Verkehr widmet.

Die Existenz dieses Vertragswerks war Anlass und Ausgangspunkt für eine Untersuchung des nationalen und insbesondere des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes in den vier lateinamerikanischen Staaten. Das Protokoll über Sicherungsmaßnahmen wird dabei im Detail erläutert und auf seine Praktikabilität und Interessengerechtheit hin untersucht.

Das Werk bietet praktische Information über die Rechtslage in den MERCOSUR-Staaten und stellt gleichzeitig das Beispiel einer eigenständigen Regelung des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes vor. Es entstand während der Tätigkeit der Autorin im Lateinamerika-Referat des Hamburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2393-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0092-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht des MERCOSUR
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 353
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 21
Fundstellen im Internet Kein Zugriff Seiten 22 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Argentinien Kein Zugriff
      2. Brasilien Kein Zugriff
      3. Paraguay Kein Zugriff
      4. Uruguay Kein Zugriff
  2. 1. Definitionen des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
        Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
        Zeitpunkt der Antragstellung im Verhältnis zum Hauptprozeß Kein Zugriff
      2. Erlöschen vorbereitender Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Erlöschen/ Abänderung nach Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
      3. Instrumentalität als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
    3. 1. Abhängigkeit vom Fortbestehen der äußeren Umstände Kein Zugriff
      2. Flexibilität Kein Zugriff
      3. Autonomie Kein Zugriff
  3. 1. Fumus boni iuris Kein Zugriff
    2. Periculum in mora Kein Zugriff
    3. 1. Argentinien und Paraguay Kein Zugriff
      2. Uruguay Kein Zugriff
      3. Brasilien Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständigkeit des Hauptsachegerichts Kein Zugriff
    2. Keine speziellen Zuständigkeiten für den einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 1. Paraguay Kein Zugriff
      2. Argentinien und Uruguay Kein Zugriff
      3. Brasilien Kein Zugriff
  2. 1. Beantragung der Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
    2. Rechtliches Gehör des Antragsgegners? Kein Zugriff
    3. Entscheidung Kein Zugriff
    4. Kostentragung Kein Zugriff
  3. 1. Vollzug der Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsbehelfe der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
      2. Rechtsbehelfe Dritter Kein Zugriff
    3. Schadensersatzanspruch wegen ungerechtfertigter Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Abgrenzung von anderen Arten des embargo Kein Zugriff
      2. Vorläufige Beschlagnahme streitbefangener Sachen Kein Zugriff
        Vorläufige Beschlagnahme nicht streitbefangener Sachen Kein Zugriff
      3. Inhibición general de bienes/ Embargo genérico Kein Zugriff
    2. 1. Prohibición de innovar zur Erhaltung eines Zustands Kein Zugriff
      2. Prohibición de innovar zur (Wieder-)Herstellung/ Ação de atentado Kein Zugriff
      3. Prohibición de contratar Kein Zugriff
    3. 1. Streitigkeiten innerhalb einer Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Sicherung anderer Ansprüche Kein Zugriff
    4. Anotación de litis Kein Zugriff
    5. Sicherungsmaßnahmen zum Schutz von Personen Kein Zugriff
    6. Weitere Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. Allgemeine/unbenannte Instrumente des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Inhalt Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Zugehörigkeit zum einstweiligen Rechtsschutz ? Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsgrundlagen und Inhalt Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Zugehörigkeit zum einstweiligen Rechtsschutz? Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsgrundlagen und Inhalt Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Zugehörigkeit zum einstweiligen Rechtsschutz? Kein Zugriff
4. – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. 1. Argentinien und Paraguay Kein Zugriff
    2. Brasilien Kein Zugriff
    3. Uruguay Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Eilzuständigkeit Kein Zugriff
    2. Sicherungsmaßnahmen im Schiffahrtsrecht Kein Zugriff
    3. Forum Arresti? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 115
2. 1. 1. Verfahren zur Durchführung ausländischer Rechtshilfeersuchen Kein Zugriff
    2. 1. Formale Anforderungen Kein Zugriff
      2. Internationale Zuständigkeit des ersuchenden Richters Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen den ordre public oder nationale Gesetze Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Verfahren zur Durchführung ausländischer Rechtshilfeersuchen Kein Zugriff
    2. 1. Formale Anforderungen Kein Zugriff
      2. Keine Überprüfung der internationalen Zuständigkeit Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen die nationale Souveränität oder den ordre public Kein Zugriff
        Keine Maßnahmen mit Vollstreckungscharakter Kein Zugriff
    3. Durchsetzung von ausländischen Sicherungsmaßnahmen mittels des Verfahrens zur Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen? Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Vergleich der Regelungen Kein Zugriff Seiten 138 - 140
3. 1. Uruguay Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. Argentinien und Paraguay Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  3. Brasilien Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. 1. 1. 1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Sicherungsmaßnahmen im Rahmen des Verfahrens zur Anerkennung/ Vollstreckung ausländischer Urteile Kein Zugriff
  2. 1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. Internationale Zuständigkeit zum Erlaß von Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich der Regelung Kein Zugriff
      2. Anwendbares Recht und zuständige Gerichte Kein Zugriff
      3. Verfahren zur Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Formale Anforderungen Kein Zugriff
        Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen den ordre public Kein Zugriff
    3. Sicherungsmaßnahmen im Verfahren zur Anerkennung/Vollstreckung ausländischer Urteile Kein Zugriff
    4. Weitere Regelungen Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Besondere Eilzuständigkeit Kein Zugriff
      2. Forum Arresti Kein Zugriff
    2. Unterhaltsansprüche Kein Zugriff
2. 1. Verträge der MERCOSUR-Staaten untereinander Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  2. Verträge der MERCOSUR-Staaten mit assoziierten und Drittstaaten Kein Zugriff Seiten 172 - 177
3. – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 180
1. 1. 1. Entstehung der Vorschriften Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur und Rang der Vorschriften Kein Zugriff
    3. 1. Protokoll von Las Leñas über gerichtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
        Abkommen über Prozeßkostenhilfe Kein Zugriff
        Abkommen über die Rückführung gestohlener Fahrzeuge Kein Zugriff
        Protokoll über Rechtshilfe in Strafsachen Kein Zugriff
      2. Protokoll von Buenos Aires Kein Zugriff
        Protokoll von Santa María Kein Zugriff
        Regelungen der Zuständigkeit in Transportsachen Kein Zugriff
        Protokoll von San Luis Kein Zugriff
      3. Abkommen über Handelsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. Fehlen einer effektiven gemeinschaftlichen Auslegungsinstanz Kein Zugriff
    2. 1. Gebot der einheitlichen und autonomen Auslegung Kein Zugriff
      2. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
        Lückenfüllung Kein Zugriff
    3. Auslegungsstreitigkeiten Kein Zugriff
  3. Die MERCOSUR-Regelungen in der Praxis Kein Zugriff Seiten 208 - 209
2. 1. 1. Entstehung des Protokolls Kein Zugriff
    2. Staatsvertragliche Vorläufer Kein Zugriff
    3. Gegenstand und Zielsetzung des Protokolls Kein Zugriff
    4. Das Protokoll über Sicherungsmaßnahmen in der Gerichtspraxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtliche Verbindlichkeit Kein Zugriff
        Innerstaatliche Verbindlichkeit Kein Zugriff
      2. Intertemporale Geltung Kein Zugriff
      3. Ende des zeitlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Anwendung Kein Zugriff
      2. Außervertragliche Anwendung Kein Zugriff
    3. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Familienrecht Kein Zugriff
        Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
        Abgrenzung zum öffentlichen Recht Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliche Entschädigung in Strafprozessen Kein Zugriff
    5. Konkurrenzverhältnis zu anderen Staatsverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Instrumentalität Kein Zugriff
      2. Vorläufigkeit Kein Zugriff
      3. Gerichtliche Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Vorbereitende Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Sicherungsmaßnahmen im Laufe eines Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
      3. Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Urteilsvollstreckung Kein Zugriff
    3. 1. Procesos ordinarios Kein Zugriff
      2. Procesos ejecutivos Kein Zugriff
      3. Procesos especiales und extraordinarios Kein Zugriff
    4. 1. Maßnahmen mit antizipierender Wirkung Kein Zugriff
      2. Eilmaßnahmen ohne Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
      3. Maßnahmen zur Beweissicherung Kein Zugriff
      4. Sentença cautelar/ medida cautelar liminar des brasilianischen Rechts Kein Zugriff
      5. Sicherungsmaßnahmen, die im Zielstaat unbekannt sind Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Keine Regelung im Protokoll über Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Internationale Zuständigkeit für die Hauptsache Kein Zugriff
      2. Internationale Eilzuständigkeit für Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Direkte internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für den Erlaß der Sicherungsmaßnahme/Anwendbares Recht Kein Zugriff
      3. Rechtliches Gehör für den Antragsgegner? Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Verhältnis zur vorherigen Rechtslage Kein Zugriff
        Inhalt des Rechtshilfeersuchens Kein Zugriff
        Formulare Kein Zugriff
      2. Diplomatischer oder konsularischer Weg Kein Zugriff
        Weg über die Zentralen Behörden Kein Zugriff
        Übermittlung durch die Parteien Kein Zugriff
        Gerichtliche Übermittlung in Grenzgebieten Kein Zugriff
        Konflikt mit dem brasilianischen Recht Kein Zugriff
    3. 1. Innerstaatliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur Durchführung Kein Zugriff
        Art der Ausführung Kein Zugriff
        Modifikationen der Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
        Entscheidung über Fragen des Eigentums und anderer Sachenrechte Kein Zugriff
      3. Entscheidung über die Sicherheitsleistung des Antragstellers Kein Zugriff
      4. Sanktionen für mißbräuchliches Verhalten im Prozeß Kein Zugriff
      5. Nicht fristgerechte Klageerhebung in der Hauptsache Kein Zugriff
      6. Mitteilung an den ersuchenden Richter Kein Zugriff
      7. Zurückweisung/Aufhebung der ausländischen Sicherungsmaßnahme Kein Zugriff
      8. Im Protokoll nicht geregelte Verfahrensfragen/Rechtliches Gehör Kein Zugriff
      9. Konflikt mit dem brasilianischen Recht Kein Zugriff
      10. Folgen der Beendigung des Hauptsacheverfahrens im Ausgangsstaat Kein Zugriff
  6. 1. 1. Dokumente und Informationen Kein Zugriff
      2. Legalisation Kein Zugriff
      3. Übersetzung Kein Zugriff
    2. 1. Indirekte Zuständigkeit als Voraussetzung der Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Staatsvertragliche Regeln Kein Zugriff
        Nationales Recht Kein Zugriff
      2. Kein Verstoß gegen den ordre public des ersuchten Staates Kein Zugriff
    3. Inländisches Urteil oder frühere Rechtshängigkeit in der Hauptsache als Hindernis? Kein Zugriff
  7. 1. Regelung im Protokoll über Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Weitere Rechtsmittel Kein Zugriff
  8. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. Ausnahmen Kein Zugriff
    3. Sicherungsmaßnahmen im Rahmen des Verfahrens zur Anerkennung /Vollstreckung ausländischer Urteile Kein Zugriff
    4. Voraussetzungen für den Erlaß Kein Zugriff
    5. Erlaß nur auf Parteiantrag? Kein Zugriff
  9. 1. Kein Einfluß auf späteres Verfahren zur Anerkennung/Vollstreckung eines ausländischen Urteils Kein Zugriff
    2. Vorläufige Regelung der Personensorge für Minderjährige Kein Zugriff
  10. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 313 - 315
– Schlußbemerkung Kein Zugriff Seiten 316 - 317
Textanhang Kein Zugriff Seiten 318 - 329
Abgekürzt zitierte Dokumente Kein Zugriff Seiten 330 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 352
Gesprächsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 353

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