Contract Governance

Dr. Arne Benedikt Galahad Habel

doi:10.5771/9783845237411

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Monographie Kein Zugriff

Contract Governance

Eine verfassungsrechtliche und rechtsdogmatische Analyse zu vertraglichen und vertragsrechtlichen Regelungsstrukturen in Belangen des Gemeinwohls

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 766
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Unter "Contract Governance" wird erörtert, wie Vertragsrecht und Verträge Instrumente sein können, um eine öffentlich-private Koregulierung zu ermöglichen und öffentliches Recht und Zivilrechtsdogmatik zusammen zu führen. Die Arbeit widmet sich dem Spannungsfeld zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht bei der Gemeinwohlgestaltung, insbesondere vertraglich vermittelter kooperativer Rechtssetzung und Regulierung. Die Sicherung verfassungsrechtlicher Vorgaben bei der Koregulierung wird eingehend betrachtet. Es werden Beispiele aus der Rechtspraxis analysiert und Kriterien dafür abstrahiert, wie Zivilrechtsdogmatik mit öffentlich-rechtlichen Vorgaben durch Vertragsrecht verbunden werden können. Ziel ist das Aufzeigen von Möglichkeiten für die Rechtssetzung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7370-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3741-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 766
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. Sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Herkunft Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. 1. Negative Abgrenzung Kein Zugriff
    2. Positive Definition Kein Zugriff
    3. Regelungsstruktur Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 28 - 28
2. 1. Entwicklung des Analysekonzepts Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. Governance des Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. Governance des Vertrags Kein Zugriff
    3. Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts Kein Zugriff
    4. Governance durch Vertrag Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 33 - 33
3. 1. Grundsätzliche Differenzierung zwischen zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Handlungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Weite Definition der »öffentlichen Belange« Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Facilitative Funktion Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  2. Funktion als Entscheidungsprogramm Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  3. Regulierende Funktion Kein Zugriff Seiten 41 - 43
2. Fazit Kein Zugriff Seiten 43 - 43
1. 1. Ausgangspunkt: Definition nach Artikel 2 EGBGB Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. 1. Bedeutung des staatlichen Geltungsbefehls Kein Zugriff
    2. Abgrenzung an Hand der Kriterien Heteronomität und Generalität Kein Zugriff
    3. Abgrenzung an Hand der Funktion Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 48
2. 1. 1. Grundsätzlicher Inhalt der Privatautonomie Kein Zugriff
    2. 1. Grundrecht Kein Zugriff
      2. Bedeutung der dogmatischen Verortung Kein Zugriff
      3. Bedeutung für die Contract Governance-Anlayse Kein Zugriff
    3. 1. Richtigkeitsgewähr? Kein Zugriff
      2. Privatautonomie der Verwaltung? Kein Zugriff
  2. 1. Grundwertungen Kein Zugriff
    2. Bedeutung als Gestaltungsauftrag Kein Zugriff
  3. Die Ansicht Leisners Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 59 - 59
3. 1. Der Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 59 - 61
  2. 1. Folgerungen bei Annahme einer unmittelbaren Geltung der Grundrechte im Zivilrecht Kein Zugriff
    2. Bindung der Vertragsrechtsetzung an die Grundrechte Kein Zugriff
    3. Differenzierung zwischen privatautonomem Handeln und heteronomer Bestimmung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentlich-rechtlicher Vertrag als Handlungsform an Stelle des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      2. Verträge als Regelungsstrukturen für die kooperative Wahrnehmung von Aufgaben des Gemeinwohls Kein Zugriff
    2. Verbindung zur kooperativen Rechtsetzung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Definition von »Regulierung« Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Der Vertrag als Regulierungsmittel Kein Zugriff Seiten 75 - 78
  3. 1. Zivilrechtliche Durchsetzung von definierten Regulierungszielen Kein Zugriff
    2. Verbindung zwischen facilitativer und regulativer Funktion des Vertragsrechts Kein Zugriff
    3. Allgemein pönale und verhaltenssteuernde Elemente im Vertragsrecht Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Grundüberlegung zur Hierarchiebildung und Durchbrechung der Wirkung inter pares Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Vom vertraglichen Netzwerk zur Norm: Die Entstehung einer privatrechtlichen Satzung Kein Zugriff Seiten 88 - 91
3. 1. 1. Entstehung von Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. Zurückhaltung bei der Annahme von Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. Vertragsgestaltung als Gewohnheitsrecht? Kein Zugriff
  2. Leitbildfunktion in Abgrenzung zum Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  4. 1. Bedeutung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        Staatliche Gewährleistungsverantwortung und private Institutionenbildung Kein Zugriff
        Bedeutung für vertragliche Beziehungen Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Schiedsverfahren im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
1. 1. Schiedsverfahrensrecht: Ermöglichung privater Streitentscheidungsstrukturen und Produkt internationaler Koordination Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. UNIDROIT Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  3. Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. Formen privater Standards und deren Bedeutung Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  2. 1. Herbeiführung der Rechtswirksamkeit privater Standards Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit der Institutionalisierung von Standardsetzung Kein Zugriff
    3. Standardsetzung als eine Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation oder der kooperativen Rechtsetzung Kein Zugriff
    4. 1. Vertragspraxis als Standard Kein Zugriff
      2. Vorgefertigte Vertragsbedingungen als Standard Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
3. Einführung zum Vertrag als Mittel der Koordination von Rechtsetzung und zur Rechtsgestaltung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
1. 1. Der Tarifvertrag als Beispiel der Governance durch Vertrag Kein Zugriff Seiten 128 - 131
  2. 1. Die Bereitstellungsfunktion des Tarifvertrags Kein Zugriff
    2. Der Tarifvertrag als Struktur der Governance des Vertrags in einem multipolaren Netzwerk Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Das Tarifvertragsrecht als Mittel der Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Der Tarifvertrag als Recht Kein Zugriff
      2. Zuordnung unter teleologischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
  4. 1. Die Einbeziehung tarifungebundener Parteien durch Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
    2. Die Verordnung nach § 7 des Arbeitnehmerentsendegesetzes Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 143
2. 1. Vertragliche Regelungen im Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. Auftrag des Gesetzgebers zur vertraglichen Gestaltung: Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts – facilitative Funktion des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  3. 1. 1. Die Konstruktion der Vertragsbindung gegenüber den Versicherten Kein Zugriff
        Der Ansatz Axers: Ermächtigung zum Vertragsschluss als Instrument zur Drittbindung Kein Zugriff
      2. Die vertragliche Rechtsetzung im Mehrebenensystem Kein Zugriff
    2. 1. Krankenhausversorgung Kein Zugriff
      2. Zahntechnische Versorgung Kein Zugriff
    3. 1. Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts: Gesetzliche Inhaltsbestimmungen Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Regelungstechnik für die Governance-Analyse Kein Zugriff
        Rechtsnatur und Wirkmechanismus Kein Zugriff
        Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Planungsbezug Kein Zugriff
    2. 1. Verträge in Bezug auf den materiellen Satzungsinhalt Kein Zugriff
      2. Sonderfall Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
      3. Vertrag über die Erbringung von Planungsleistungen Kein Zugriff
      4. Bedeutung für die Rechtsnatur der Verträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Planungsverantwortung der Gemeinde Kein Zugriff
      2. Determination des Planungsergebnisses auf Grund von privatem Einfluss auf die planerische Abwägung Kein Zugriff
        Faktische Bindung durch Haftung Kein Zugriff
        Kompetenzrechtliche Probleme Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. Der städtebauliche Vertrag als Instrument zur Einbeziehung Privater bei der Erstellung eines Normentexts Kein Zugriff
    3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan als Form der institutionalisierten privaten Initiative zur Rechtsetzung Kein Zugriff
    4. Die Regelungen über den städtebaulichen Vertrag als eine Entwicklung aus der Praxis öffentlich privater Kooperation Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
4. Tabellarische Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
1. 1. Differenzierung zwischen originärer gesellschaftlicher Selbstorganisation und staatsnahen Sektoren Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  2. 1. Regulierungsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Legitimationsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Anforderungen an das Legitimationsniveau Kein Zugriff
      3. Modelle für die Legitimation privater Standardsetzung Kein Zugriff
    3. 1. Vertragliche Festlegungen in Bezug auf die Kooperation Kein Zugriff
        Unterschiede der kooperationsstrukturierenden Verträge Kein Zugriff
      2. Verträge über Gegenstände der Rechtsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Historischer Abriss: Vertragliche staatsferne Selbstorganisation Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
        Muster Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
        Grundstrukturen des Legitimationsmusters Kein Zugriff
        Aufbau des Legitimationsmusters im Einzelnen Kein Zugriff
      3. Inhalt Kein Zugriff
        Muster Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. Rechtfertigung qua Sachnähe Kein Zugriff
      2. Effektives Mittel zur Freiheitssicherung Kein Zugriff
      3. Mittel zur Korrektur gestörter Funktionsbedingungen im Individualvertrag Kein Zugriff
      4. Bedeutung der Binnenstruktur der Verbände Kein Zugriff
    5. Bedeutung der Grundrechtsbindung Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Legitimationsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Legitimationsgrund Kein Zugriff
      3. Legitimationsreichweite Kein Zugriff
    3. 1. Ebene des Vertragsschlusses Kein Zugriff
      2. Problem der Zwangsschlichtung Kein Zugriff
      3. Inkorporierte Richtlinien und Einheitlicher Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
    4. 1. Ebene des Vertragsschlusses Kein Zugriff
      2. Ebene der Richtlinien und der Maßstabgebung sowie des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Planungsbezogene Verträge Kein Zugriff
      2. Elemente der Verfahrensprivatisierung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Planungsbezogene Verträge Kein Zugriff
      2. Ausgangsfall: Reine Verfahrensprivatisierung Kein Zugriff
        Verfahrensprivatisierung im Rahmen planungsbezogener Verträge Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. Rückschluss für den Normenvertrag im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 233 - 234
3. 1. Legitimationsverantwortung Kein Zugriff Seiten 234 - 238
  2. 1. Ansätze Kein Zugriff
    2. Nutzung in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 243 - 243
1. Zusammenfassung der Funktionen von Contract Governance Kein Zugriff Seiten 244 - 249
2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 249 - 260
Grafik Grundelemente von Contract Governance Kein Zugriff Seiten 261 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 276

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