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Monographie Kein Zugriff
Contract Governance
Eine verfassungsrechtliche und rechtsdogmatische Analyse zu vertraglichen und vertragsrechtlichen Regelungsstrukturen in Belangen des Gemeinwohls- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 766
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Unter "Contract Governance" wird erörtert, wie Vertragsrecht und Verträge Instrumente sein können, um eine öffentlich-private Koregulierung zu ermöglichen und öffentliches Recht und Zivilrechtsdogmatik zusammen zu führen. Die Arbeit widmet sich dem Spannungsfeld zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht bei der Gemeinwohlgestaltung, insbesondere vertraglich vermittelter kooperativer Rechtssetzung und Regulierung. Die Sicherung verfassungsrechtlicher Vorgaben bei der Koregulierung wird eingehend betrachtet. Es werden Beispiele aus der Rechtspraxis analysiert und Kriterien dafür abstrahiert, wie Zivilrechtsdogmatik mit öffentlich-rechtlichen Vorgaben durch Vertragsrecht verbunden werden können. Ziel ist das Aufzeigen von Möglichkeiten für die Rechtssetzung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7370-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3741-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 766
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 276
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Herkunft Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Entwicklung des Analysekonzepts Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Governance des Vertragsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Governance des Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Governance durch Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Grundsätzliche Differenzierung zwischen zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Handlungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Weite Definition der »öffentlichen Belange« Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Facilitative Funktion Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Funktion als Entscheidungsprogramm Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Regulierende Funktion Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Definition nach Artikel 2 EGBGB Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des staatlichen Geltungsbefehls Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung an Hand der Kriterien Heteronomität und Generalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung an Hand der Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Inhalt der Privatautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der dogmatischen Verortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Contract Governance-Anlayse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtigkeitsgewähr? Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatautonomie der Verwaltung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundwertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung als Gestaltungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht Leisners Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen:
- Der Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Folgerungen bei Annahme einer unmittelbaren Geltung der Grundrechte im Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung der Vertragsrechtsetzung an die Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen privatautonomem Handeln und heteronomer Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich-rechtlicher Vertrag als Handlungsform an Stelle des Verwaltungsakts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge als Regelungsstrukturen für die kooperative Wahrnehmung von Aufgaben des Gemeinwohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindung zur kooperativen Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition von »Regulierung« Kein Zugriff Seiten 73 - 75Autor:innen:
- Der Vertrag als Regulierungsmittel Kein Zugriff Seiten 75 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtliche Durchsetzung von definierten Regulierungszielen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindung zwischen facilitativer und regulativer Funktion des Vertragsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein pönale und verhaltenssteuernde Elemente im Vertragsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundüberlegung zur Hierarchiebildung und Durchbrechung der Wirkung inter pares Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Vom vertraglichen Netzwerk zur Norm: Die Entstehung einer privatrechtlichen Satzung Kein Zugriff Seiten 88 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung von Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückhaltung bei der Annahme von Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsgestaltung als Gewohnheitsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitbildfunktion in Abgrenzung zum Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Gewährleistungsverantwortung und private Institutionenbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für vertragliche Beziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsverfahren im Verwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsverfahrensrecht: Ermöglichung privater Streitentscheidungsstrukturen und Produkt internationaler Koordination Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- UNIDROIT Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Formen privater Standards und deren Bedeutung Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herbeiführung der Rechtswirksamkeit privater Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Institutionalisierung von Standardsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardsetzung als eine Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation oder der kooperativen Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragspraxis als Standard Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgefertigte Vertragsbedingungen als Standard Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung zum Vertrag als Mittel der Koordination von Rechtsetzung und zur Rechtsgestaltung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Der Tarifvertrag als Beispiel der Governance durch Vertrag Kein Zugriff Seiten 128 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bereitstellungsfunktion des Tarifvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Tarifvertrag als Struktur der Governance des Vertrags in einem multipolaren Netzwerk Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Tarifvertragsrecht als Mittel der Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Tarifvertrag als Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung unter teleologischen Gesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einbeziehung tarifungebundener Parteien durch Allgemeinverbindlicherklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnung nach § 7 des Arbeitnehmerentsendegesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Vertragliche Regelungen im Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Auftrag des Gesetzgebers zur vertraglichen Gestaltung: Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts – facilitative Funktion des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konstruktion der Vertragsbindung gegenüber den Versicherten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz Axers: Ermächtigung zum Vertragsschluss als Instrument zur Drittbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vertragliche Rechtsetzung im Mehrebenensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krankenhausversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahntechnische Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Governance mit den Mitteln des Vertragsrechts: Gesetzliche Inhaltsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Regelungstechnik für die Governance-Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Wirkmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planungsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verträge in Bezug auf den materiellen Satzungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall Vorhaben- und Erschließungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrag über die Erbringung von Planungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Rechtsnatur der Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Planungsverantwortung der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Determination des Planungsergebnisses auf Grund von privatem Einfluss auf die planerische Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Bindung durch Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzrechtliche Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der städtebauliche Vertrag als Instrument zur Einbeziehung Privater bei der Erstellung eines Normentexts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan als Form der institutionalisierten privaten Initiative zur Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelungen über den städtebaulichen Vertrag als eine Entwicklung aus der Praxis öffentlich privater Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tabellarische Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Differenzierung zwischen originärer gesellschaftlicher Selbstorganisation und staatsnahen Sektoren Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Legitimationsbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Anforderungen an das Legitimationsniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Modelle für die Legitimation privater Standardsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Festlegungen in Bezug auf die Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede der kooperationsstrukturierenden Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge über Gegenstände der Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historischer Abriss: Vertragliche staatsferne Selbstorganisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Muster Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundstrukturen des Legitimationsmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbau des Legitimationsmusters im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Muster Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung qua Sachnähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektives Mittel zur Freiheitssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittel zur Korrektur gestörter Funktionsbedingungen im Individualvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Binnenstruktur der Verbände Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Grundrechtsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimationsbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationsreichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ebene des Vertragsschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Zwangsschlichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkorporierte Richtlinien und Einheitlicher Bewertungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ebene des Vertragsschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Ebene der Richtlinien und der Maßstabgebung sowie des Schiedsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Planungsbezogene Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Elemente der Verfahrensprivatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planungsbezogene Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangsfall: Reine Verfahrensprivatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensprivatisierung im Rahmen planungsbezogener Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschluss für den Normenvertrag im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Legitimationsverantwortung Kein Zugriff Seiten 234 - 238Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung in der Rechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 243 - 243Autor:innen:
- Zusammenfassung der Funktionen von Contract Governance Kein Zugriff Seiten 244 - 249Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 249 - 260Autor:innen:
- Grafik Grundelemente von Contract Governance Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 276Autor:innen:
