Zwangsvollstreckungsrecht: mit einstweiligem Rechtsschutz

Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross; Dr. David-Christoph Bittmann

doi:10.15358/9783800677269

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das Zwangsvollstreckungsrecht nimmt entsprechend seiner praktischen Bedeutung bereits innerhalb des rechtswissenschaftlichen Studiums, insbesondere aber im Rahmen der Referendarausbildung eine wichtige Rolle ein. Dies belegt die Häufigkeit zwangsvollstreckungsrechtlicher Fragestellungen in den Klausuren der Staatsprüfungen. Dieses inzwischen in der 14. Auflage erscheinende Standardwerk vermittelt die Grundlagen, Abläufe und Rechtsbehelfe des Zwangsvollstreckungsverfahrens mittels einer strukturierten und fallorientierten Darstellungsweise. Anhand von zahlreichen Fallbeispielen werden die Probleme des Zwangsvollstreckungsrechts umfassend behandelt, wobei eine Schwerpunktsetzung auf prüfungsrelevante Themen erfolgt. Darüber hinaus fördern Aufbauschemata zu den einzelnen Vollstreckungsarten und Rechtsbehelfen das systematische Erlernen des Stoffes, während Klausurhinweise und Formulierungsbeispiele den Leser auf dessen praktische Umsetzung vorbereiten. Mit dem Kapitel zum einstweiligen Rechtsschutz bietet das Werk dem Leser eine umfassende Darstellung des 8. Buches der ZPO.

Der Autor

Dr. David-Christoph Bittmann ist Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken und Arbeitsgemeinschaftsleiter in der Referendarausbildung zum Zwangsvollstreckungsrecht sowie Prüfer in beiden juristischen Staatsprüfungen.

Begründet wurde das Werk von Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 14/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-8006-7725-2
ISBN-Online: 978-3-8006-7726-9
ePub ISBN: 9783800680887
Verlag: Vahlen, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Cover Kein Zugriff
2. Titel Kein Zugriff
3. Impressum Kein Zugriff
4. Vorwort Kein Zugriff
5. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
6. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Zivilprozess und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 1 - 1
2. II. Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 1 - 1
3. 1. 1. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen („Geldvollstreckung“) Kein Zugriff
  2. 2. Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche („Individualvollstreckung“) Kein Zugriff Seiten 2 - 2
4. IV. Die Vollstreckungsorgane Kein Zugriff Seiten 2 - 2
5. V. Grundsätze des Zwangsvollstreckungsrechts Kein Zugriff Seiten 2 - 3
6. VI. Das Eingriffsverhältnis Kein Zugriff Seiten 3 - 4
7. VII. Das Vollstreckungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 4 - 4
8. 1. 1. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren Kein Zugriff Seiten 4 - 5
  2. 2. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 5 - 5
  3. 3. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht Kein Zugriff Seiten 5 - 6
9. IX. „Normale“ Leistungs- und Feststellungsklagen aus materiellem Recht Kein Zugriff Seiten 6 - 7
1. § 1 Rechtsstellung und Aufgaben des Gerichtsvollziehers Kein Zugriff Seiten 7 - 7
2. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Antragsverfahren Kein Zugriff
    2. II. Form und Inhalt des Antrags Kein Zugriff
    3. III. Weisungen des Gläubigers Kein Zugriff
    4. IV. Wirkung des Antrags Kein Zugriff
  3. 1. I. Deutsche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. II. Zulässigkeit des Rechtswegs Kein Zugriff
    3. III. Parteifähigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    5. V. Prozessvollmacht Kein Zugriff
    6. VI. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
    7. VII. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
    8. VIII. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  4. 1. I. Der Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. II. Die Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
    3. III. Zustellung des Vollstreckungstitels Kein Zugriff
  5. 1. I. Eintritt eines Kalendertages, § 751 I Kein Zugriff
    2. II. Nachweis der Sicherheitsleistung, § 751 II Kein Zugriff
    3. III. Vollstreckung bei Zug-um-Zug-Titeln, §§ 756, 765 Kein Zugriff
  6. 1. I. Begriff und Wirkung der Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
    2. II. Tatbestände des § 775 Kein Zugriff
    3. III. Einzelvollstreckung und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  7. 1. I. BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
    2. II. OHG, KG Kein Zugriff
    3. III. Nießbrauch an einem Vermögen Kein Zugriff
    4. IV. Eheliche Gütergemeinschaft Kein Zugriff
    5. V. Nachlass Kein Zugriff
3. 1. 1. § 9 Bewegliche Sachen als Zugriffsobjekt Kein Zugriff
    2. § 10 Gewahrsam Kein Zugriff
    3. § 11 Pfändungsbeschränkungen Kein Zugriff
    4. § 12 Pfändung in der rechten Weise Kein Zugriff
    5. § 13 Wirkungen der Pfändung Kein Zugriff
    6. § 14 Die Verwertung der gepfändeten Sachen Kein Zugriff
    7. § 15 Auszahlung des Erlöses Kein Zugriff
  2. 1. § 16 Herausgabevollstreckung bei beweglichen Sachen Kein Zugriff
    2. § 17 Herausgabevollstreckung bei unbeweglichen Sachen Kein Zugriff
  3. 3. Kapitel: Sachaufklärung durch den Gerichtsvollzieher Kein Zugriff Seiten 113 - 119
1. 1. I. Wesen und Ziel Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  2. II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff Seiten 119 - 122
  3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Antrag Kein Zugriff
    4. 4. Form und Frist Kein Zugriff
    5. 5. Beschwer Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erinnerung des Schuldners gegen Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Erinnerung des Gläubigers Kein Zugriff
    3. 3. Erinnerung eines Dritten Kein Zugriff
    4. 4. Erinnerung gegen den Kostenansatz des Gerichtsvollziehers (§ 766 II letzter Hs.) Kein Zugriff
  5. V. Das Verfahren Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  6. 1. 1. Kostenentscheidung und Streitwert Kein Zugriff
    2. 2. Vorläufige Vollstreckbarkeit, Aussetzung der Vollziehung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. 4. Beschlussformel (Tenor) Kein Zugriff
  7. VII. Aufbau einer Erinnerungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  8. VIII. Rechtskraft der Erinnerungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 131 - 131
  9. IX. Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 766 I 2, 732 II Kein Zugriff Seiten 131 - 132
2. 1. I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu § 766 Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  2. II. Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  3. III. Begründetheit der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  4. IV. Gang des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  5. V. Nebenentscheidungen und Beschlussformel Kein Zugriff Seiten 135 - 138
  6. VI. Rechtsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 138 - 139
3. 1. I. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu § 766 und § 793 Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Form und Frist Kein Zugriff
    4. 4. Beschwer und Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  3. III. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
4. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  4. IV. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff Seiten 144 - 145
1. 1. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Ordnungsgemäßer Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
    3. III. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
    4. IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. V. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
  2. 1. I. Geldforderungen Kein Zugriff
    2. II. Von der Forderungspfändung ausgenommene Geldforderungen Kein Zugriff
    3. III. Pfändbarkeit zukünftiger Forderungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Unpfändbarkeit infolge Unübertragbarkeit (§ 851) Kein Zugriff
    2. II. Unpfändbarkeit aus sozialpolitischen Gründen Kein Zugriff
    3. III. Erweiterung des pfändbaren Arbeitseinkommens nach § 850h Kein Zugriff
  4. 1. I. Kein rechtliches Gehör Kein Zugriff
    2. II. Umfang der gerichtlichen Prüfung Kein Zugriff
    3. III. Inhalt des Pfändungsbeschlusses Kein Zugriff
    4. IV. Zustellung Kein Zugriff
  5. 1. I. Verstrickung und Pfändungspfandrecht Kein Zugriff
    2. II. Umfang der Pfändung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
  6. 1. I. Arten der Verwertung Kein Zugriff
    2. II. Überweisung zur Einziehung Kein Zugriff
    3. III. Gläubigerkonkurrenz bei mehrfacher Pfändung Kein Zugriff
    4. IV. Bereicherungsausgleich nach Ende der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  7. § 29 Die Vorpfändung Kein Zugriff Seiten 176 - 177
2. 1. 1. I. Pfändung Kein Zugriff
    2. II. Verwertung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Bewegliche Sachen Kein Zugriff
    3. III. Unbewegliche Sachen Kein Zugriff
  3. 1. I. Anwendungsbereich des § 857 Kein Zugriff
    2. II. Durchführung der Vollstreckung nach § 857 Kein Zugriff
    3. III. Weitere Einzelfälle Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Abgrenzung der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereiche der Rechtsbehelfe im Einzelnen Kein Zugriff
1. 1. I. Zugriffbereich der Immobiliarvollstreckung Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  2. II. Arten der Immobiliarvollstreckung Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  3. III. ZVG als Teil der ZPO Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  4. IV. Teilungsversteigerung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. II. Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
    3. III. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. IV. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. V. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Anordnungsbeschluss Kein Zugriff
    2. II. Rechtswirkungen der Anordnung Kein Zugriff
    3. III. Beitritt zum Verfahren Kein Zugriff
    4. IV. Aufhebung und einstweilige Einstellung Kein Zugriff
    5. V. Wertfestsetzung Kein Zugriff
  3. 1. I. Bestimmung des Versteigerungstermins Kein Zugriff
    2. II. Beteiligte und deren Rangordnung Kein Zugriff
    3. III. Geringstes Gebot und Versteigerungsbedingungen Kein Zugriff
    4. IV. Der Versteigerungstermin zerfällt in 3 Abschnitte Kein Zugriff
    5. V. Schutz gegen Verschleuderung Kein Zugriff
    6. VI. Einstweilige Einstellung während und nach Schluss des Versteigerungstermins Kein Zugriff
  4. 1. I. Erteilung des Zuschlags Kein Zugriff
    2. II. Wirkungen des Zuschlags Kein Zugriff
    3. III. Mitversteigerte Gegenstände Kein Zugriff
    4. IV. Erlöschen von Rechten Kein Zugriff
    5. V. Zuschlagsbeschluss als Vollstreckungstitel Kein Zugriff
  5. 1. I. Der Verteilungstermin Kein Zugriff
    2. II. Der Teilungsplan Kein Zugriff
    3. III. Rechtsbehelfe gegen den Teilungsplan Kein Zugriff
    4. IV. Grundbuchersuchen zum Schluss des Versteigerungsverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Wirkung des Anordnungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. II. Teilungsplan Kein Zugriff
    3. III. Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Abgrenzung der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. II. Sofortige Beschwerde im Einzelnen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Funktionelle Zuständigkeit des Grundbuchamts Kein Zugriff
    2. II. Wirkung der Eintragung Kein Zugriff
    3. III. Weiteres Verfahren Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsmäßiger Vollstreckungsantrag Kein Zugriff
  2. II. Durchführung der Vollstreckung Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  3. III. Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 219 - 219
2. 1. I. Anwendungsbereich der Handlungsvollstreckung nach § 888 Kein Zugriff Seiten 219 - 222
  2. II. Durchführung der Vollstreckung Kein Zugriff Seiten 222 - 223
3. 1. I. Anwendungsbereich, Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 223 - 227
  2. II. Festsetzung der Ordnungsmittel Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  3. III. Durchführung des Beschlusses Kein Zugriff Seiten 228 - 229
4. 1. I. Voraussetzungen des § 894 Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  2. II. Wirkung der Fiktion Kein Zugriff Seiten 230 - 231
1. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  2. II. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 231 - 234
  3. 1. 1. Örtliche und sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsmäßigkeit der Klageerhebung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materiellrechtliche Einwendung Kein Zugriff
    2. 2. Einwendungsausschluss nach § 767 II Kein Zugriff
    3. 3. Einwendungsausschluss nach § 767 III bei wiederholter Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
  5. V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) Kein Zugriff Seiten 244 - 244
  6. VI. Wirkung des Urteils Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  7. VII. Urteilsaufbau Kein Zugriff Seiten 245 - 246
  8. VIII. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 246 - 246
  9. IX. Auswirkungen von Gesetzesänderungen und geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung auf titulierte Ansprüche Kein Zugriff Seiten 246 - 246
  10. X. Schadensersatzpflicht gem. § 799a nach erfolgreicher Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  11. 1. 1. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit einer Klage aus § 826 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  12. XII. Die prozessuale Gestaltungsklage analog § 767 Kein Zugriff Seiten 249 - 251
2. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  2. II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff Seiten 252 - 252
  3. III. Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  4. 1. 1. Veräußerungshindernde Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Einwendungen des Beklagten Kein Zugriff
  5. V. Nebenentscheidungen und Urteilsformel (Tenor) Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  6. VI. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff Seiten 265 - 265
  7. VII. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 265 - 266
3. 1. I. Wesen und Ziel der Klage Kein Zugriff Seiten 266 - 266
  2. II. Verhältnis zu anderen Klagen Kein Zugriff Seiten 266 - 266
  3. III. Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff Seiten 266 - 267
  4. IV. Begründetheit der Klage Kein Zugriff Seiten 267 - 267
  5. V. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 267 - 267
  6. VI. Inhalt des Urteils Kein Zugriff Seiten 267 - 269
1. 1. I. Regelungsgegenstand und Systematik Kein Zugriff Seiten 269 - 269
  2. II. Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 269 - 269
  3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Arten der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff Seiten 270 - 270
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Antrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Verfügungsgrund Kein Zugriff
    3. 3. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  5. 1. 1. Inhalt der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
    2. 2. Aufbau einer einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Berufung Kein Zugriff
    2. 2. Sofortige Beschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruchsverfahren, §§ 924 f., 936 Kein Zugriff
    4. 4. Aufhebungsverfahren Kein Zugriff
  7. 1. 1. Voraussetzungen der Vollziehung Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung der Vollziehung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfe und Aufhebung der Vollziehung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Umfang Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Dinglicher Arrest Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Arrest Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 286 - 286
  3. 1. 1. Arrestanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Arrestgrund Kein Zugriff
    3. 3. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff Seiten 287 - 287
  5. V. Entscheidung Kein Zugriff Seiten 287 - 288
  6. VI. Rechtsbehelfe Kein Zugriff Seiten 288 - 288
  7. 1. 1. Dinglicher Arrest Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Arrest Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfe in der Vollziehung Kein Zugriff
  8. VIII. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 289 - 291
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 298