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Monographie Kein Zugriff

Baumschutzrecht

Rechtliche Instrumente und Spannungsverhältnisse
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Der Autor stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Baumschutzes ausführlich dar. Rechts- und Verwaltungspraktiker finden hier einen umfangreichen Überblick über die rechtlichen Instrumente für einzelne Maßnahmen sowie für umfassende baumschutzrechtliche Konzepte. Für die rechtlichen Konflikte zwischen Baumschutz und anderen Interessen, wie z. B. Verkehrssicherungspflichten oder dem Schutz von Gartendenkmalen, werden praktische Lösungsvorschläge und Ideen zur Rechtsfortbildung aufgezeigt. Das Werk liefert damit einen rechtswissenschaftlichen Beitrag zu der bisher gartenbaufachlich dominierten Diskussion über den Schutz von Bäumen in Zeiten des Klimawandels.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8288-4762-0
ISBN-Online
978-3-8288-7868-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
178
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
  2. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
  3. B. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 5 - 8
    1. I. Kommunales Baumschutzrecht Kein Zugriff
    2. II. Baumschutzrechtliche Vorschriften des Landes- und Bundesrechts Kein Zugriff
    3. III. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
    4. IV. Rechtliche Spannungsverhältnisse Kein Zugriff
        1. a) Kohlenstoffbindung und Sauerstoffproduktion Kein Zugriff
        2. b) Temperaturabsenkung Kein Zugriff
          1. aa) Feinstaubfilter Kein Zugriff
          2. ab) Lärmschutz Kein Zugriff
        3. d) Wasser- und Bodenschutz Kein Zugriff
      1. 2. Versorgungsleistungen Kein Zugriff
      2. 3. Gestalterische und soziale Bedeutung Kein Zugriff
      3. 4. Ökonomische Bedeutung Kein Zugriff
      1. 1. Keine Waldbäume Kein Zugriff
      2. 2. Keine Beschränkung auf kommunale Satzungen Kein Zugriff
      3. 3. Baumerhalt und Baummehrung Kein Zugriff
    1. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Untersuchungsgegenstand und empirische Beobachtungen Kein Zugriff
        2. b) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          1. aa) Landesweiter Baumschutz Kein Zugriff
          2. ab) Lokaler Baumschutz Kein Zugriff
        3. d) Satzungszweck und Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. aa) Umfang des räumlichen Geltungsbereichs Kein Zugriff
          2. ab) Bestimmtheit der Festsetzung des räumlichen Geltungsbereichs Kein Zugriff
            1. (1) Hünfeld Kein Zugriff
            2. (2) Neu-Isenburg Kein Zugriff
            3. (3) Bad Camberg und Bad Hersfeld Kein Zugriff
          1. aa) Stammumfang Kein Zugriff
          2. ab) Baumarten Kein Zugriff
            1. (1) Obstbäume und gewerbliche Baumbestände Kein Zugriff
            2. (2) Öffentliche Flächen, Straßen und Friedhöfe Kein Zugriff
            3. (3) Wälder Kein Zugriff
            4. (4) Rückausnahme vom Ausschluss der Baumschutzsatzung Hünfeld Kein Zugriff
            1. (1) Beseitigung und Zerstörung Kein Zugriff
              1. (a) Schutz des Wurzelbereichs Kein Zugriff
              2. (b) Beschädigung von Rinde und Stamm Kein Zugriff
              3. (c) Eingriffe in die Baumkrone Kein Zugriff
              4. (d) Verbot von pflanzenschädlicher Stoffzuführung Kein Zugriff
            2. (3) Veränderungsverbot Kein Zugriff
                1. (aa) Gefahrbäume Kein Zugriff
                2. (ab) Baumwurzeln Kein Zugriff
                3. (ac) Zumutbare Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
                4. (ad) Keine Ausnahme bei unmittelbarer Gefahr erforderlich Kein Zugriff
              1. (b) Baumkrankheiten Kein Zugriff
                1. (aa) Allergien Kein Zugriff
                2. (ab) Barrierefreiheit Kein Zugriff
                3. (ac) Verschattung Kein Zugriff
              2. (d) Pflegehieb Kein Zugriff
              3. (e) Bauvorhaben Kein Zugriff
              4. (f) Öffentlich-rechtliche Beseitigungspflicht Kein Zugriff
              1. (a) Antragsform Kein Zugriff
              2. (b) Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
              3. (c) Verbindung mit Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeine Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
              2. (b) Betretungsrecht Kein Zugriff
              3. (c) Erweiterte Befugnisse nach der Baumschutzsatzung Bad Homburg Kein Zugriff
            1. (2) Sanktionen Kein Zugriff
              1. (a) Verpflichtung zur Ersatzpflanzung Kein Zugriff
                1. (aa) Größe und Anzahl der Ersatzpflanzungen Kein Zugriff
                2. (ab) Baumart Kein Zugriff
              1. (a) Höhe der Ausgleichszahlung Kein Zugriff
              2. (b) Zweckbindung Kein Zugriff
        4. h) Kritik an Baumschutzsatzungen Kein Zugriff
          1. aa) Untersuchungsgegenstand und empirische Beobachtungen Kein Zugriff
            1. (1) Städtebauliche Gründe baumschützender Festsetzungen Kein Zugriff
                  1. (i) Zeichnerische Festsetzungen Kein Zugriff
                  2. (ii) Textliche Festsetzungen Kein Zugriff
                  1. (i) Baumart Kein Zugriff
                  2. (ii) Baumgröße Kein Zugriff
                  1. (i) Zeichnerische Festsetzungen Kein Zugriff
                  2. (ii) Textliche Festsetzungen Kein Zugriff
                1. (ab) Schutz erhaltungsfähiger Bäume Kein Zugriff
                1. (aa) Pflege und Schutz Kein Zugriff
                  1. (i) Ersatzpflanzung bei Anpflanzungspflichten Kein Zugriff
                  2. (ii) Ersatzpflanzung bei Erhaltungsfestsetzungen Kein Zugriff
              1. (d) Durchsetzung der Festsetzungen Kein Zugriff
              2. (e) Ausnahmen und Befreiungen von baumschützenden Festsetzungen Kein Zugriff
              1. (a) Ausnahmen Kein Zugriff
              2. (b) Konflikt mit Nebenanlagen Kein Zugriff
            1. (1) Marburg Kein Zugriff
            2. (2) Königstein Kein Zugriff
              1. (a) Anpflanzungspflicht auf Grundstücksfreiflächen Kein Zugriff
              2. (b) Anpflanzungspflicht auf anderen Flächen Kein Zugriff
          1. ab) Baumerhaltungsgebote Kein Zugriff
          1. aa) Finanzierung der Zuschüsse Kein Zugriff
          2. ab) Förderbedingungen Kein Zugriff
        1. b) Gießener Baumfördersatzung Kein Zugriff
      1. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Baumschutz auf Baustellen Kein Zugriff
        2. b) Anpflanzungspflichten auf Grundstücksfreiflächen Kein Zugriff
            1. (1) Definition und Schutzgegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Verbote Kein Zugriff
              1. (a) Privilegierte Maßnahmen Kein Zugriff
              2. (b) Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
          1. ab) Eingriffsregelung und Biotopschutz Kein Zugriff
          1. aa) Veränderung der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen Kein Zugriff
            1. (1) Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Kein Zugriff
            2. (2) Landschaftsbild Kein Zugriff
          2. ac) Abweichendes Landesrecht Kein Zugriff
          1. aa) Verbot Kein Zugriff
          2. ab) Kein dauerhafter Baumschutz Kein Zugriff
      1. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Baumschutzsatzungen Kein Zugriff
      2. 2. Sonstiges Baumschutzrecht Kein Zugriff
        1. a) Kommunale Satzungen Kein Zugriff
        2. b) Baumschutz durch Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        1. a) Unmittelbare Rechtspositionen Kein Zugriff
          1. aa) Brandenburg Kein Zugriff
          2. ab) Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
          3. ac) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          4. ad) Thüringen Kein Zugriff
        2. c) Verhältnis zum Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff
    1. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Naturschutzrecht Kein Zugriff
      2. 2. Öffentliches Baurecht Kein Zugriff
      3. 3. Additiver Grundrechtseingriff durch baumschutzrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        1. a) Selbsthilferecht – § 910 BGB Kein Zugriff
        2. b) Beseitigungsanspruch – § 1004 BGB Kein Zugriff
        3. c) Nachbarschaftsrecht der Bundesländer Kein Zugriff
        4. d) Weitere Abwehrrechte der Nachbarn Kein Zugriff
        1. a) Landesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        2. b) Entgegenstehende Gesetze Kein Zugriff
        1. a) Zivilprozess Kein Zugriff
          1. aa) Antrags- und Klagebefugnis des gestörten Nachbarn Kein Zugriff
          2. ab) Keine Klagebefugnis des Baumeigentümers gegen Erlaubnis zugunsten des Nachbarn Kein Zugriff
      1. 1. Verkehrssicherungspflichten bei Bäumen Kein Zugriff
        1. a) Haftungsübergang auf Behörden durch Rechtsvorschriften Kein Zugriff
        2. b) Kein Haftungsübergang wegen Einschränkung der Verfügungsgewalt Kein Zugriff
        3. c) Lösung durch Privilegierung von Verkehrssicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
        1. a) Vorrang der Gartendenkmalpflege Kein Zugriff
          1. aa) Normative Lösungen Kein Zugriff
          2. ab) Öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
        1. a) Ausnahme von Verboten einer Baumschutzsatzung Kein Zugriff
          1. aa) Überwiegendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
          2. ab) Unzumutbare Belastung oder Härte durch Verschattung Kein Zugriff
        2. c) Lösungsvorschläge Kein Zugriff
      1. 2. Verschattung und energierechtliche Installationspflichten Kein Zugriff
      2. 3. Bauplanungsrechtlicher Baumschutz Kein Zugriff
    1. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Rechtliche Grundlagen und baumschutzrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    2. II. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. III. Spannungsverhältnisse Kein Zugriff
    4. IV. Abschließendes Fazit Kein Zugriff
    1. Anhang 1 – hessische Baumschutzsatzungen Kein Zugriff
    2. Anhang 2 – Bebauungspläne der Stadt Frankfurt am Main 2015 – 2019 Kein Zugriff
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 278

Literaturverzeichnis (215 Einträge)

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