Die Selbstvornahme des Käufers

Dr. Alexa Paehler

doi:10.5771/9783845225326

Zusammenfassung

Seit der Schuldrechtsreform von 2002 gehört die Frage eines Ersatzanspruchs des Käufers einer mangelhaften Sache nach selbst getätigter Reparatur oder Ersatzbeschaffung zu den umstrittensten Problemen im deutschen Schuldrecht. Eine hierzu ergangene Entscheidung des BGH im Jahr 2005 hat zwar Rechtssicherheit geschaffen, sie ruft aber aufgrund der pauschalen Ablehnung jeglicher Ansprüche Unbehagen hervor.

Das Werk leistet eine umfassende Analyse dieser praxisrelevanten Thematik. Es klärt die Auswirkungen der Selbstvornahme auf den Nacherfüllungsanspruch, vergleicht die Rechtslage des Kaufrechts mit dem Werkvertrags-, Miet- und Sachenrecht und enthält innovative Regelungsvorschläge.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5823-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2532-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 690
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Einführung in die Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
2. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Begriff der „Selbstvornahme“ im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Vertretbare Handlung als konstitutive Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  3. Anwendungsgebiete Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. 1. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. Systematische Begriffsherleitung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Geschichtlicher Abriss – Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. Inhalt der Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. Rechtsnatur der Nacherfüllung Kein Zugriff
    4. 1. Recht oder Pflicht des Verkäufers? Kein Zugriff
      2. Recht oder Obliegenheit des Käufers? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Angemessenheit der Frist Kein Zugriff
      2. Entbehrlichkeit der Fristsetzung Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Befugnis zur Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 43 - 43
  4. Kostenersatz für die Selbstvornahme nach § 439 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  5. Fallgruppen der Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 45 - 48
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
1. 1. 1. 1. Kaufrechtliche Entbehrlichkeitsgründe nach § 440 BGB Kein Zugriff
      2. Entbehrlichkeit wegen Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
      3. Entbehrlichkeit bei relativem Fixgeschäft Kein Zugriff
      4. Entbehrlichkeit nach Abwägung der beiderseitigen Interessen Kein Zugriff
      5. Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rücktritt Kein Zugriff
      2. Minderung Kein Zugriff
      3. Schadensersatz Kein Zugriff
      4. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Kein Zugriff
      5. Selbstvornahme analog § 637 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
    2. 1. Rücktritt Kein Zugriff
      2. Minderung Kein Zugriff
      3. Schadensersatz Kein Zugriff
      4. Selbstvornahme analog § 637 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Instanz- und Obergerichte Kein Zugriff
        Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        Bestätigende BGH-Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Ablehnung jeglicher Käuferansprüche Kein Zugriff
        Abschöpfung ersparter Verkäuferaufwendungen Kein Zugriff
        Alternative Lösungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 1. „Selbsterfüllung“ Kein Zugriff
        Wegfall der Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen Gattungs- und Stückkauf Kein Zugriff
        Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Eintreten des Leistungserfolgs Kein Zugriff
        Ohne Zutun des Schuldners Kein Zugriff
        Möglichkeit des Schuldners zur Handlungs- nicht zur Erfolgsbewirkung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zweckerreichung nach klassischem Verständnis Kein Zugriff
        Zweckvereitelung Kein Zugriff
        Überobligationsmäßigkeit gemäß § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Zweckerreichung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit den bislang diskutierten Schulfällen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
      3. Rücktritt Kein Zugriff
        Ausschluss gemäß § 323 Abs. 6 1. Alt. BGB Kein Zugriff
        Kein Ausschluss gemäß § 323 Abs. 6 1. Alt. BGB Kein Zugriff
        Eigene Bewertung Kein Zugriff
        Fehlendes Vertretenmüssen Kein Zugriff
        Ausschluss analog § 323 Abs. 6 1. Alt. BGB Kein Zugriff
        Ausschluss bzw. Anspruchskürzung gemäß § 254 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Eigene Bewertung Kein Zugriff
        Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
      4. Abschließender Charakter der §§ 437 ff. BGB Kein Zugriff
        Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
        Wille des Gesetzgebers: Kein Selbstvornahmerecht des Käufers Kein Zugriff
        Aspekte der Beweisführung Kein Zugriff
        Rechtsprechung zum alten Werkvertragsrecht Kein Zugriff
        Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Grammatikalische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Systematische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Historische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Teleologische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
        Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fremde Geschäftsführung Kein Zugriff
        Fremdgeschäftsführungswille Kein Zugriff
        Ohne Auftrag Kein Zugriff
        Unberechtigte Geschäftsführung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Vermögenswerter Vorteil Kein Zugriff
        In sonstiger Weise Kein Zugriff
        Auf dessen Kosten Kein Zugriff
        Ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
        Kein Ausschluss gemäß § 814 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Umfang des Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff
        Berücksichtigung schuldnerschützender Einreden Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Diskussionsstand Kein Zugriff
        Analyse Kein Zugriff
        Diskussionsstand Kein Zugriff
        Analyse Kein Zugriff
        Diskussionsstand Kein Zugriff
        Analyse Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Prozessrecht Kein Zugriff
        Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    2. 1. „Selbsterfüllung“ Kein Zugriff
        Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Zweckerreichung Kein Zugriff
        Zweckvereitelung/Überobligationsmäßigkeit gemäß § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
      3. Kostenersatz aus Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
      4. Abschöpfung ersparter Verkäuferaufwendungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 216
1. 1. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff
    2. 1. Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
      2. Allgemeine Ausgleichsinstitute Kein Zugriff
      3. Deutsches Recht Kein Zugriff
        UN-Kaufrecht Kein Zugriff
        Andere europäische Kaufrechte Kein Zugriff
      4. Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff
    2. 1. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
      2. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
      3. Grammatikalische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Systematische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Historische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Teleologische Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Eigenes Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Novellierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 242 - 242
  2. 1. Regelungsumfang Kein Zugriff
    2. 1. Bestand des Nacherfüllungsanspruchs Kein Zugriff
      2. Fristsetzungserfordernis Kein Zugriff
    3. 1. Ersatz der erforderlichen Aufwendungen Kein Zugriff
      2. Kostenvorschuss Kein Zugriff
    4. Konkurrenzen Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Schlussbetrachtung – Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 253 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 277

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