Probleme in der Insolvenz des GmbH-Gesellschafters

Dr. Fabian David Eichholz

doi:10.5771/9783845228440

Zusammenfassung

Nach § 80 I InsO geht die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis am Insolvenzschuldnervermögen durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf den Insolvenzverwalter über. Gültigkeit und Reichweite dieses Befundes untersucht der Autor bei der Insolvenz eines GmbH-Gesellschafters. Dies geschieht zunächst mit Blick auf eine mögliche Insolvenzfolgenprophylaxe durch Gesellschaft und Gesellschafter. Sodann widmet sich der Autor weiteren, in der Gesellschafterinsolvenz problematischen Schnittstellen zwischen GmbH- und Insolvenzrecht, die er unter Berücksichtigung der konfligierenden Interessen aufzulösen sucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 18.01.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5848-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2844-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. 1. „Überfremdungsproblematik“ Kein Zugriff
    2. Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. Insolvenzrechtliche Einordnung gesellschaftsrechtlicher Forderungen Kein Zugriff
    4. Feststellungen Kein Zugriff
  3. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Garantie eines materiell-rechtlich ordnungsgemäßen Verfahrens und Ermöglichung von Insolvenzprophylaxe Kein Zugriff
2. 1. Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 25 - 25
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Besondere Fallkonstellationen Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. Maßgebliche Verfahrensart Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. Definition des Geschäftsanteils Kein Zugriff
    2. Keine Verhinderung des Insolvenzbeschlags durch Satzungsbestimmungen Kein Zugriff
    3. 1. Anwendbarkeit der §§ 84, 108 I 1, 115, 116 InsO Kein Zugriff
        § 103 I InsO Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      3. Rechtliche Verbindlichkeit gesellschaftsrechtlicher „Interessen“ im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      4. Der Wortlaut des § 80 I InsO Kein Zugriff
      5. Das Tatbestandsmerkmal „verwalten“ Kein Zugriff
        Die historische Entwicklung des § 80 I InsO Kein Zugriff
        Auslegung nach Systematik und Zielsetzung der Norm Kein Zugriff
      6. Kein echtes Rangverhältnis zwischen Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Insolvenzverfahrenszweck als ausschließliches Kriterium Kein Zugriff
      7. Fallgruppen Kein Zugriff
      8. Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        Treuhand Kein Zugriff
      9. Folgerungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung zu Kapitel II Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. Form Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  3. 1. 1. Einordnung der Vinkulierung Kein Zugriff
      2. Auflösung der divergierenden Interessen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Bindung des Insolvenzverwalters an schuldvertragliche Nebenabreden Kein Zugriff
      2. Behandlung von Nebenabreden in der Insolvenz des Gesellschafters Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Zulässigkeit der Belastung Kein Zugriff
    2. Ausschluss/ Erschwer Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen einer unzulässigen Belastung Kein Zugriff
  5. Anteilserwerb Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  6. Teilung des Geschäftsanteils Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  7. 1. Zulässigkeit und Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschafterinsolvenz Kein Zugriff
      2. Nicht anderweitig zu befriedigender Geldbedarf Kein Zugriff
        Scheitern von Verkaufsbemühungen Kein Zugriff
    3. Kündigungsrecht des Privatgläubigers/ des Insolvenzverwalters nach § 135 HGB analog Kein Zugriff
    4. Zuständigkeit des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 91 - 91
3. 1. 1. Vereitelung des Gesellschaftszwecks durch die Gesellschafterinsolvenz Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschafterinsolvenz Kein Zugriff
      2. Andere wichtige Gründe Kein Zugriff
    3. Zuständigkeit des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    4. Anspruch auf „Auseinandersetzungsguthaben“ als Anspruch der Masse Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Befriedigung der Insolvenzgläubiger durch die Gesellschaft und durch die Gesellschafter gemäß § 267 BGB Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  3. Vorkaufsrechte Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  4. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Allgemeine Voraussetzungen; insbesondere Abfindungszahlung Kein Zugriff
      3. Gesellschafterinsolvenz als wichtiger Grund Kein Zugriff
      4. Vollzug des Ausschlusses Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wichtiger Grund Kein Zugriff
      2. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Einziehung kraft Statut Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Bewertungsmethoden Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
      2. Keine gläubigerdiskriminierende Wirkung Kein Zugriff
      3. Kein anfängliches oder nachträgliches Missverhältnis Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung zu Kapitel II C Kein Zugriff Seiten 119 - 120
1. 1. Darstellung der Mitgliedsschaftsrechte Kein Zugriff
  2. Differenzierung der Mitgliedschaftsrechte hinsichtlich der Themenstellung Kein Zugriff Seiten 123 - 123
2. 1. 1. Verwaltungsrechte keine Massebestandteile i.S.d. § 35 InsO Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsstellung des Insolvenzverwalters nach den Theorien zur Insolvenzverwaltung Kein Zugriff
        Die tatsächliche Rechtsstellung des Insolvenzverwalters und seine (insolvenzrechtliche) Haftung im Verfahren Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      2. Das gesellschaftsrechtliche Abspaltungsverbot Kein Zugriff
        Die „Kernbereichslehre“ Kein Zugriff
      3. Verfassungsmäßigkeit der InsO bzw. des § 80 I InsO Kein Zugriff
      4. Folgerungen Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt des Stimmrechts Kein Zugriff
        Zuordnung des Stimmrechts Kein Zugriff
        Ruhen des Stimmrechts, Stimmverbote Kein Zugriff
      2. Stimmverbote Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Inhalt des Teilnahmerechts und des Rederechts Kein Zugriff
        Zuordnung des Teilnahmerechts und des Rederechts Kein Zugriff
      4. Kein eigenes Informationsrecht des Insolvenzverwalters gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
        Informationsrecht: Auskunft- und Einsichtsrecht nach § 51 a GmbHG Kein Zugriff
      5. Informationsbedürfnis als Ausübungsschranke Kein Zugriff
        Der Vermögensbezug des Informationsrechts Kein Zugriff
        Kein Ausschluss durch Satzung Kein Zugriff
        Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 51 a II GmbHG? Kein Zugriff
        Ausschluss des Informationsrechts nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die GmbH Kein Zugriff
        Beschlussbezogenes Informationsrecht Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Actio pro socio Kein Zugriff
      7. Auflösungsklage (§ 61 GmbHG) Kein Zugriff
      8. Bestellung/ Abberufung von Liquidatoren (§ 66 II, III GmbHG) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 1. Beispiel: Das Recht zur Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Die Mitgliedschaft als höchstpersönliches Recht Kein Zugriff
  3. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Zuordnung von Sonderrechten Kein Zugriff
    3. Entzug von Sonderrechten Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 163
1. Darstellung und Differenzierung der Vermögensrechte Kein Zugriff Seiten 164 - 165
2. 1. Übertrag der Überlegungen hinsichtlich der Verwaltungsrechte Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  2. Berücksichtigung der vermögensrechtlichen Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  3. 1. Gewinnbezugsrecht (§ 29 GmbHG) Kein Zugriff
    2. Liquidationserlös (§ 72 GmbHG) Kein Zugriff
    3. Bezugsrecht von Geschäftsanteilen bei Kapitalerhöhung (§ 55 I GmbHG) Kein Zugriff
    4. „Reine“ Gläubigerrechte Kein Zugriff
3. Sonderrechte im vermögensrechtlichen Bereich Kein Zugriff Seiten 167 - 167
4. Zusammenfassung zu Kapitel IV A, B, C Kein Zugriff Seiten 167 - 168
1. Darstellung und Differenzierung der gesellschaftsrechtlichen Pflichten Kein Zugriff Seiten 169 - 169
2. 1. Übertragung der Überlegungen zur Zuordnung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  2. 1. 1. Inhalt und dogmatische Anknüpfung der Treuepflicht Kein Zugriff
      2. eigene Treuepflichtbindung Kein Zugriff
        „Abgeleitete“ Treuepflicht Kein Zugriff
      3. Sonderbeziehung zwischen Insolvenzverwalter und Gesellschaft Kein Zugriff
      4. Treuepflichtbindung aus Masseverbindlichkeit Kein Zugriff
      5. „Rechtsmacht“ als Anknüpfung Kein Zugriff
      6. Allgemeines Kein Zugriff
        Rechtsfolgen bei Treuepflichtverstoss Kein Zugriff
    2. „Allg. Mitwirkungspflicht“ Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Behandlung von Nebenleistungspflichten in der Gesellschafterinsolvenz Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigung durch Kapitalaufbringung und -erhaltung Kein Zugriff
        Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
      2. Teleologische Auslegung von § 55 InsO Kein Zugriff
        Einstufung als „gesellschaftsrechtliche Verbindlichkeit eigener Art“ Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Gesellschaftsrechtliche Rechtsfolgenlösung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einstufung: nach h.M. Insolvenzforderung Kein Zugriff
        Gesellschaftsrechtliche Konsequenz: Kaduzierung Kein Zugriff
      2. Differenzhaftung, Gründungshaftung, Vorbelastungshaftung, Ausfallhaftung Kein Zugriff
      3. Haftung nach § 31 GmbHG Kein Zugriff
      4. Unbeschränkte Nachschusspflicht Kein Zugriff
        beschränkte Nachschusspflicht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Grundsatz der Kapitalaufbringung und -erhaltung Kein Zugriff
    2. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsnatur der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
      2. Kapitalschutz auch zugunsten der Gesellschaftergläubiger Kein Zugriff
    4. 1. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
      2. Anfechtungstatbestände Kein Zugriff
    5. Gesellschaftsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Nach Verfahrenseröffnung begründete Pflichten Kein Zugriff Seiten 216 - 217
3. 1. Übertragung der Überlegungen zur Zuordnung von Sonderrechten Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  2. Zuordnung der Sonderpflichten Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 218 - 218
1. Ein-Personen-GmbH Kein Zugriff Seiten 219 - 222
2. Unternehmergesellschaft gemäß § 5 a GmbHG Kein Zugriff Seiten 222 - 223
3. „Leitbild“-GmbH und „Kapital“-GmbH Kein Zugriff Seiten 223 - 224
4. Insolvenzschuldner als Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff Seiten 224 - 226
5. 1. Eigenverwaltung in der Insolvenz der natürlichen Person Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  2. Eigenverwaltung in der Insolvenz der juristischen Person Kein Zugriff Seiten 227 - 228
6. Vorläufige Insolvenzverwaltung Kein Zugriff Seiten 228 - 229
7. GmbH als Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 229 - 229
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 230 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 249

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