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Monographie Kein Zugriff

Die direkte Besteuerung in der EU

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Auch wenn die direkte Besteuerung in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt, müssen sie diese Zuständigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes unter Beachtung des Gemeinschaftsrechts ausüben. Es ist Sache des Gerichtshofes, über die Einhaltung der Vertragsbestimmungen und insbesondere der Verkehrsfreiheiten zu wachen: Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften und Selbständigen, Freizügigkeit der Arbeitnehmer, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr, Freizügigkeit der Unionsbürger.

Die Erfassung der direkten Besteuerung durch die Verkehrsfreiheiten ergibt sich aus der Anwendung des Grundsatzes der steuerlichen Gleichbehandlung. Zum einen steht das Gemeinschaftsrecht diskriminierenden steuerlichen Maßnahmen entgegen: Dem Steuerzahler der Gemeinschaft wird damit das Recht zuerkannt, im Aufnahmestaat als Steuerinländer behandelt zu werden. Zum anderen verbietet die Verwirklichung des Binnenmarktes jedes steuerliche Hemmnis für die Ausübung einer Verkehrsfreiheit beim Weggang.

Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des EuGH stellt das Werk die Leitprinzipien der gemeinschaftsrechtliche Umrahmung der direkten Besteuerung dar.

Der Autor ist Kammerpräsident am Europäischen Gerichtshof und Professor an der Katholieke Universiteit Leuven.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2896-4
ISBN-Online
978-3-8452-0522-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
151
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Koen Lenaerts
    1. Begriff der direkten Besteuerung im EG-Vertrag Kein Zugriff 13 - 15 Koen Lenaerts
    2. Zuständigkeitsverteilung auf dem Gebiet des Steuerrechts Kein Zugriff 15 - 16 Koen Lenaerts
    3. Umfang des abgeleiteten Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff 16 - 16 Koen Lenaerts
    4. Zusammenarbeit der Verwaltungen Kein Zugriff 16 - 18 Koen Lenaerts
    5. »Mutter-Tochter-Richtlinie« Kein Zugriff 18 - 20 Koen Lenaerts
    6. Zusammenschluss von Gesellschaften: »Fusions-Richtlinie« Kein Zugriff 20 - 21 Koen Lenaerts
    7. Übereinkommen 90/436/EWG Kein Zugriff 21 - 22 Koen Lenaerts
    8. Koen Lenaerts
      1. Richtlinie über Zinsen und Lizenzgebühren Kein Zugriff Koen Lenaerts
    9. Gegenwärtiger Stand des abgeleiteten Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff 23 - 24 Koen Lenaerts
    10. Abgrenzung der nationalen Zuständigkeiten auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff 24 - 24 Koen Lenaerts
    11. Auswirkung des primären Gemeinschaftsrechts auf die direkte Besteuerung Kein Zugriff 24 - 26 Koen Lenaerts
    12. Zuständigkeit und Neutralität des Gerichtshofes auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff 26 - 26 Koen Lenaerts
    13. Die gemeinschaftsrechtliche Umrahmung der direkten Besteuerung Kein Zugriff 26 - 27 Koen Lenaerts
      1. Gemeinschaftsrechtliche Umrahmung und mangelnde Harmonisierung Kein Zugriff 28 - 28 Koen Lenaerts
      2. Gemeinschaftsrechtliche Umrahmung und Vorrang Kein Zugriff Koen Lenaerts
      1. Koen Lenaerts
        1. Ausschluss rein innerstaatlicher Sachverhalte Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Ausschluss außergemeinschaftlicher Sachverhalte Kein Zugriff Koen Lenaerts
      2. Koen Lenaerts
        1. Direkte Besteuerung und Niederlassungsfreiheit (Artikel 43 EG) Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Direkte Besteuerung und Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Artikel 39 EG) Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Direkte Besteuerung und freier Dienstleistungsverkehr (Artikel 49 EG) Kein Zugriff Koen Lenaerts
        4. Direkte Besteuerung und freier Kapitalverkehr (Artikel 56 EG) Kein Zugriff Koen Lenaerts
        5. Direkte Besteuerung und Freizügigkeit der Unionsbürger (Artikel 18 EG) Kein Zugriff Koen Lenaerts
      3. Koen Lenaerts
        1. Überschneidung der Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Anwendungsbereiche der Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Niederlassungsfreiheit und freier Kapitalverkehr Kein Zugriff Koen Lenaerts
        4. Allgemeine Freizügigkeit der Unionsbürger und spezielle Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff Koen Lenaerts
        5. Vorgehensweise des Gerichtshofes in Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Koen Lenaerts
      1. Koen Lenaerts
        1. Koen Lenaerts
          1. Koen Lenaerts
            1. Grundsatz der steuerlichen Inländerbehandlung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Steuerliche Inländerbehandlung und Freizügigkeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Steuerliche Inländerbehandlung und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Koen Lenaerts
            4. Steuerliche Inländerbehandlung und freier Dienstleistungsverkehr Kein Zugriff Koen Lenaerts
            5. Steuerliche Inländerbehandlung und freier Kapitalverkehr Kein Zugriff Koen Lenaerts
            6. Steuerliche Inländerbehandlung und Sitz der Gesellschaften Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Koen Lenaerts
            1. Mittelbare Diskriminierung und direkte Besteuerung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Mittelbare Diskriminierung und Ort der Niederlassung des Wirtschaftsteilnehmers Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Mittelbare Diskriminierung und internationales Steuerrecht: Kriterium des steuerlichen Wohnsitzes Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Koen Lenaerts
          1. Direkte Besteuerung und Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Niederlassungsfreiheit und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
          3. Freizügigkeit der Arbeitnehmer und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
          4. Freier Dienstleistungsverkehr und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
          5. Freier Kapitalverkehr und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
      2. Koen Lenaerts
        1. Anwendbare Steuergesetze: Kriterium des steuerlichen Wohnsitzes Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Koen Lenaerts
          1. Koen Lenaerts
            1. Fehlende Vergleichbarkeit von Gebietsansässigen und Gebietsfremden Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Nichtdiskriminierende Ungleichbehandlungen Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Koen Lenaerts
            1. Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Kriterium der wesentlichen Einkunftsquelle Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Andere Kriterien der Vergleichbarkeit Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Koen Lenaerts
          1. Steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Steuerliche Hemmnisse für die Erbringung von Dienstleistungen durch eine in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Person Kein Zugriff Koen Lenaerts
          3. Steuerliche Hemmnisse für Investitionen in einem anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff Koen Lenaerts
          4. Hemmnisse für die Freiheit, sich in einem anderen Mitgliedstaat niederzulassen Kein Zugriff Koen Lenaerts
      3. Koen Lenaerts
        1. Koen Lenaerts
          1. Koen Lenaerts
            1. Steuerliche Ungleichbehandlung je nach der Form der Zweigniederlassung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Steuerliche Ungleichbehandlung je nach dem Sitz der Gesellschaft: Steuersatz Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Ungünstige Besteuerungsmodalitäten für gebietsfremde Gesellschaften Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Koen Lenaerts
            1. Diskriminierungsverbot im Rahmen eines Konzerns Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Beschränkung der Abzugsfähigkeit auf inländische Kosten Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Koen Lenaerts
          1. Besteuerung der Dividenden und mehrfache Steuererhebung Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Besteuerung von Dividenden und Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff Koen Lenaerts
          3. Koen Lenaerts
            1. Koen Lenaerts
              1. Abzüge an der Quelle und steuerliche Gleichbehandlung Kein Zugriff Koen Lenaerts
              2. Vorweggenommene Zahlung der Steuer allein bei Dividenden, die gebietsfremde Anteilseigner erhalten Kein Zugriff Koen Lenaerts
              3. Abzug an der Quelle allein bei Dividenden, die gebietsfremde Anteilseigner erhalten Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Koen Lenaerts
              1. Grundsatz der steuerlichen Gleichbehandlung Kein Zugriff Koen Lenaerts
              2. Befreiung allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff Koen Lenaerts
              3. Günstigerer Steuersatz allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff Koen Lenaerts
              4. Steuergutschrift allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff Koen Lenaerts
      1. Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Aufteilung ihrer Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff 67 - 67 Koen Lenaerts
      2. Koen Lenaerts
        1. Territorialität und Unterschiedlichkeit der Rechtsvorschriften Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Besteuerung von Gesellschaften Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Besteuerung natürlicher Personen Kein Zugriff Koen Lenaerts
        4. Sitzstaat und Quellenstaat Kein Zugriff Koen Lenaerts
      3. Koen Lenaerts
        1. Steuerzuständigkeit und bilaterale Abkommen Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Bilaterale Abkommen und Beachtung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Aufteilung der Steuerzuständigkeiten Kein Zugriff Koen Lenaerts
        4. Neutralisierung steuerlicher Ungleichbehandlungen Kein Zugriff Koen Lenaerts
      1. Koen Lenaerts
        1. Fehlen einer gemeinschaftlichen Harmonisierung Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Forum shopping Kein Zugriff Koen Lenaerts
        3. Steuermindereinnahmen Kein Zugriff Koen Lenaerts
      2. Koen Lenaerts
        1. Koen Lenaerts
          1. Erfassung und Rechtfertigung Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Spezifizität der Vertragsbestimmungen im Bereich des Kapitalverkehrs Kein Zugriff Koen Lenaerts
          3. Anwendung durch den Gerichtshof Kein Zugriff Koen Lenaerts
          4. Enger Ansatz bei Ausnahmen Kein Zugriff Koen Lenaerts
          5. Objektiv vergleichbare Situationen Kein Zugriff Koen Lenaerts
          6. Objektiv nicht vergleichbare Situationen Kein Zugriff Koen Lenaerts
        2. Koen Lenaerts
          1. Koen Lenaerts
            1. Zwingender Grund des Allgemeininteresses Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Voraussetzungen eines unmittelbaren Zusammenhangs Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Identität des Steuerpflichtigen Kein Zugriff Koen Lenaerts
            4. Identität der Besteuerung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            5. Teleologische Beurteilung Kein Zugriff Koen Lenaerts
          2. Koen Lenaerts
            1. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrollen Kein Zugriff Koen Lenaerts
            2. Grenzen: Verhältnismäßigkeit und Richtlinie über die behördliche Zusammenarbeit Kein Zugriff Koen Lenaerts
            3. Bekämpfung von Steuerhinterziehung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            4. Grenzen: rein künstliche Konstruktionen Kein Zugriff Koen Lenaerts
            5. Grenzen: Keine Vermutung von Steuerhinterziehung Kein Zugriff Koen Lenaerts
            6. Die Frage der Rechtsvorschriften über »beherrschte ausländische Gesellschaften« Kein Zugriff Koen Lenaerts
  5. Leitlinien der Rechtsprechung des Gerichtshofes Kein Zugriff 86 - 87 Koen Lenaerts
  6. Anhang 1: Fundstelle der meist zitierten Rechtssachen Kein Zugriff 88 - 90 Koen Lenaerts
    1. Das Urteil Manninen (2004) Kein Zugriff 91 - 104 Koen Lenaerts
    2. Das Urteil Schempp (2005) Kein Zugriff 104 - 114 Koen Lenaerts
    3. Das Urteil Marks & Spencer (2005) Kein Zugriff 114 - 128 Koen Lenaerts
    4. Das Urteil Conijn (2006) Kein Zugriff 128 - 134 Koen Lenaerts
    5. Das Urteil Cabury Schweppes (2006) Kein Zugriff 134 - 151 Koen Lenaerts

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