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Die direkte Besteuerung in der EU

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Auch wenn die direkte Besteuerung in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt, müssen sie diese Zuständigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes unter Beachtung des Gemeinschaftsrechts ausüben. Es ist Sache des Gerichtshofes, über die Einhaltung der Vertragsbestimmungen und insbesondere der Verkehrsfreiheiten zu wachen: Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften und Selbständigen, Freizügigkeit der Arbeitnehmer, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr, Freizügigkeit der Unionsbürger.

Die Erfassung der direkten Besteuerung durch die Verkehrsfreiheiten ergibt sich aus der Anwendung des Grundsatzes der steuerlichen Gleichbehandlung. Zum einen steht das Gemeinschaftsrecht diskriminierenden steuerlichen Maßnahmen entgegen: Dem Steuerzahler der Gemeinschaft wird damit das Recht zuerkannt, im Aufnahmestaat als Steuerinländer behandelt zu werden. Zum anderen verbietet die Verwirklichung des Binnenmarktes jedes steuerliche Hemmnis für die Ausübung einer Verkehrsfreiheit beim Weggang.

Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des EuGH stellt das Werk die Leitprinzipien der gemeinschaftsrechtliche Umrahmung der direkten Besteuerung dar.

Der Autor ist Kammerpräsident am Europäischen Gerichtshof und Professor an der Katholieke Universiteit Leuven.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2896-4
ISBN-Online
978-3-8452-0522-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
151
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
    1. Begriff der direkten Besteuerung im EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 13 - 15
      Autor:innen:
    2. Zuständigkeitsverteilung auf dem Gebiet des Steuerrechts Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      Autor:innen:
    3. Umfang des abgeleiteten Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
      Autor:innen:
    4. Zusammenarbeit der Verwaltungen Kein Zugriff Seiten 16 - 18
      Autor:innen:
    5. »Mutter-Tochter-Richtlinie« Kein Zugriff Seiten 18 - 20
      Autor:innen:
    6. Zusammenschluss von Gesellschaften: »Fusions-Richtlinie« Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      Autor:innen:
    7. Übereinkommen 90/436/EWG Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      Autor:innen:
    8. Autor:innen:
      1. Richtlinie über Zinsen und Lizenzgebühren Kein Zugriff
        Autor:innen:
    9. Gegenwärtiger Stand des abgeleiteten Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      Autor:innen:
    10. Abgrenzung der nationalen Zuständigkeiten auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
      Autor:innen:
    11. Auswirkung des primären Gemeinschaftsrechts auf die direkte Besteuerung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      Autor:innen:
    12. Zuständigkeit und Neutralität des Gerichtshofes auf dem Gebiet der direkten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
      Autor:innen:
    13. Die gemeinschaftsrechtliche Umrahmung der direkten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
      1. Gemeinschaftsrechtliche Umrahmung und mangelnde Harmonisierung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
        Autor:innen:
      2. Gemeinschaftsrechtliche Umrahmung und Vorrang Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ausschluss rein innerstaatlicher Sachverhalte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausschluss außergemeinschaftlicher Sachverhalte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Direkte Besteuerung und Niederlassungsfreiheit (Artikel 43 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Direkte Besteuerung und Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Artikel 39 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Direkte Besteuerung und freier Dienstleistungsverkehr (Artikel 49 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Direkte Besteuerung und freier Kapitalverkehr (Artikel 56 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Direkte Besteuerung und Freizügigkeit der Unionsbürger (Artikel 18 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Überschneidung der Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendungsbereiche der Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Niederlassungsfreiheit und freier Kapitalverkehr Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Allgemeine Freizügigkeit der Unionsbürger und spezielle Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vorgehensweise des Gerichtshofes in Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Grundsatz der steuerlichen Inländerbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Steuerliche Inländerbehandlung und Freizügigkeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Steuerliche Inländerbehandlung und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Steuerliche Inländerbehandlung und freier Dienstleistungsverkehr Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Steuerliche Inländerbehandlung und freier Kapitalverkehr Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Steuerliche Inländerbehandlung und Sitz der Gesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Mittelbare Diskriminierung und direkte Besteuerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Mittelbare Diskriminierung und Ort der Niederlassung des Wirtschaftsteilnehmers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Mittelbare Diskriminierung und internationales Steuerrecht: Kriterium des steuerlichen Wohnsitzes Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Direkte Besteuerung und Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Niederlassungsfreiheit und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Freizügigkeit der Arbeitnehmer und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Freier Dienstleistungsverkehr und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Freier Kapitalverkehr und steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendbare Steuergesetze: Kriterium des steuerlichen Wohnsitzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Fehlende Vergleichbarkeit von Gebietsansässigen und Gebietsfremden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Nichtdiskriminierende Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kriterium der wesentlichen Einkunftsquelle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Andere Kriterien der Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Steuerliche Weggangshemmnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerliche Hemmnisse für die Erbringung von Dienstleistungen durch eine in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Person Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Steuerliche Hemmnisse für Investitionen in einem anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Hemmnisse für die Freiheit, sich in einem anderen Mitgliedstaat niederzulassen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Steuerliche Ungleichbehandlung je nach der Form der Zweigniederlassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Steuerliche Ungleichbehandlung je nach dem Sitz der Gesellschaft: Steuersatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ungünstige Besteuerungsmodalitäten für gebietsfremde Gesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Diskriminierungsverbot im Rahmen eines Konzerns Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beschränkung der Abzugsfähigkeit auf inländische Kosten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Besteuerung der Dividenden und mehrfache Steuererhebung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Besteuerung von Dividenden und Verkehrsfreiheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Abzüge an der Quelle und steuerliche Gleichbehandlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Vorweggenommene Zahlung der Steuer allein bei Dividenden, die gebietsfremde Anteilseigner erhalten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Abzug an der Quelle allein bei Dividenden, die gebietsfremde Anteilseigner erhalten Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Grundsatz der steuerlichen Gleichbehandlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Befreiung allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Günstigerer Steuersatz allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Steuergutschrift allein für Gewinne, die von gebietsansässigen Gesellschaften ausgeschüttet werden Kein Zugriff
                Autor:innen:
      1. Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Aufteilung ihrer Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 67 - 67
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Territorialität und Unterschiedlichkeit der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besteuerung von Gesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Besteuerung natürlicher Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Sitzstaat und Quellenstaat Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Steuerzuständigkeit und bilaterale Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bilaterale Abkommen und Beachtung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Aufteilung der Steuerzuständigkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Neutralisierung steuerlicher Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Fehlen einer gemeinschaftlichen Harmonisierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Forum shopping Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Steuermindereinnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Erfassung und Rechtfertigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Spezifizität der Vertragsbestimmungen im Bereich des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anwendung durch den Gerichtshof Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Enger Ansatz bei Ausnahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Objektiv vergleichbare Situationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Objektiv nicht vergleichbare Situationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Zwingender Grund des Allgemeininteresses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Voraussetzungen eines unmittelbaren Zusammenhangs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Identität des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Identität der Besteuerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Teleologische Beurteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrollen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Grenzen: Verhältnismäßigkeit und Richtlinie über die behördliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Bekämpfung von Steuerhinterziehung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Grenzen: rein künstliche Konstruktionen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Grenzen: Keine Vermutung von Steuerhinterziehung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Die Frage der Rechtsvorschriften über »beherrschte ausländische Gesellschaften« Kein Zugriff
              Autor:innen:
  2. Leitlinien der Rechtsprechung des Gerichtshofes Kein Zugriff Seiten 86 - 87
    Autor:innen:
  3. Anhang 1: Fundstelle der meist zitierten Rechtssachen Kein Zugriff Seiten 88 - 90
    Autor:innen:
    1. Das Urteil Manninen (2004) Kein Zugriff Seiten 91 - 104
      Autor:innen:
    2. Das Urteil Schempp (2005) Kein Zugriff Seiten 104 - 114
      Autor:innen:
    3. Das Urteil Marks & Spencer (2005) Kein Zugriff Seiten 114 - 128
      Autor:innen:
    4. Das Urteil Conijn (2006) Kein Zugriff Seiten 128 - 134
      Autor:innen:
    5. Das Urteil Cabury Schweppes (2006) Kein Zugriff Seiten 134 - 151
      Autor:innen:

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