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Monographie Kein Zugriff

Die subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und der Nordamerikanischen Freihandelszone

Einfluss der Qualität der überstaatlichen Rechtsordnungen auf die Ausgestaltung des Subventionsschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 05.01.2007

Zusammenfassung

Die multidisziplinär angelegte Arbeit vergleicht die Subventionssysteme drei großer internationaler Organisationen und untersucht die Verbindung zwischen der Rechtsnatur der jeweiligen Organisation und der Ausgestaltung ihrer Regelung.

Der Autor sucht die Maßstäbe eines effizienten Systems, das nicht nur vor unlauteren Subventionen schützt, sondern auch unlautere Antisubventionsmaßnahmen erfasst sowie die Rechtfertigungsgründe bestimmter Subventionen berücksichtigt. Betrachtet wird auch das Zusammenspiel der Regelungen auf der globalen Ebene. Die ausführliche rechtliche Analyse wird durch eine Darlegung der wirtschaftlichen und politischen Grundlagen der Subventionierung unterstützt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
Erscheinungsdatum
05.01.2007
ISBN-Print
978-3-8329-2408-9
ISBN-Online
978-3-8452-0010-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
391
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einführung Kein Zugriff 19 - 20
    1. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    2. Strategische Handelspolitik und ihre Instrumente Kein Zugriff 24 - 33
    3. Subventionierung Kein Zugriff 33 - 38
      1. Nationale Regelung Kein Zugriff 38 - 43
      2. Multilaterale Option Kein Zugriff 43 - 46
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 46 - 48
    1. Einleitung Kein Zugriff 49 - 52
      1. Allgemeiner Rahmen Kein Zugriff 52 - 53
      2. Ziele Kein Zugriff 53 - 55
      3. Sachlicher Regelungsbereich Kein Zugriff 55 - 61
      4. Institutionen Kein Zugriff 61 - 64
      5. Rechtsregime Kein Zugriff 64 - 70
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 71
      1. Allgemeiner Rahmen Kein Zugriff 71 - 73
      2. Ziele Kein Zugriff 73 - 73
      3. Sachlicher Regelungsbereich Kein Zugriff 73 - 76
      4. Institutionen Kein Zugriff 76 - 80
      5. Rechtsregime Kein Zugriff 80 - 85
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 85 - 87
      1. Allgemeiner Rahmen Kein Zugriff 87 - 87
      2. Ziele Kein Zugriff 87 - 90
      3. Sachlicher Regelungsbereich Kein Zugriff 90 - 96
      4. Institutionen Kein Zugriff 96 - 98
      5. Rechtsregime Kein Zugriff 98 - 99
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 99 - 100
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 100 - 102
    1. Einleitung Kein Zugriff 103 - 106
      1. Entwicklung von der Tokio- zur Uruguay-Runde Kein Zugriff 106 - 109
      2. Rechtsverhältnis zwischen der GATT-47- und der WTO-Subventionsregelung Kein Zugriff 109 - 111
      3. Rechtsverhältnis des ASCM zu anderen WTO-Vorschriften Kein Zugriff 111 - 114
      4. Aufbau des Subventionsübereinkommens Kein Zugriff 114 - 117
        1. Subventionsbegriff Kein Zugriff
          1. Abgrenzung der finanziellen Beihilfe von dem Vorteil Kein Zugriff
            1. Regierung oder öffentliche Körperschaft Kein Zugriff
            2. Arten des Regierungshandelns Kein Zugriff
          3. Vorteil Kein Zugriff
          1. Spezifität Kein Zugriff
            1. Nach Artikel 3 ASCM Kein Zugriff
            2. Nach Artikel 5 ASCM Kein Zugriff
            1. Statusbedingte Ausnahmen Kein Zugriff
            2. Sektorale Ausnahmen Kein Zugriff
          2. „De-minimis-“ und Geringfügigkeitsregelung als ein Verfahrenshindernis Kein Zugriff
          3. Abweichungen von der Feststellung der ernsthaften Schädigung Kein Zugriff
          4. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
        1. Verfahren gegen verbotene Subventionen Kein Zugriff
        2. Verfahren gegen anfechtbare Subventionen Kein Zugriff
        3. Rückforderung rechtswidriger Subventionen Kein Zugriff
        4. Berufungsverfahren Kein Zugriff
        5. Verfahrensrechtliche Unterstützungsinstrumente Kein Zugriff
        6. Rechte Einzelner im Subventionsverfahren Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Multilateraler Antisubventionsschutz Kein Zugriff 160 - 165
      1. Unilaterale Antisubventionsregelungen und das ASCM als eine Rahmenvorschrift Kein Zugriff 165 - 167
        1. Subventionsbegriff Kein Zugriff
        2. Struktur des Subventionsschutzes Kein Zugriff
        3. Ausnahmeregelung Kein Zugriff
        1. Zuständige Behörden Kein Zugriff
          1. Vorprüfung Kein Zugriff
            1. Interessierte Parteien nach ASCM Kein Zugriff
            2. Interessierte Parteien nach ASV und nach Tariff Act Kein Zugriff
            3. Rechte interessierter Parteien Kein Zugriff
            4. Öffentliches Interesse nach ASCM Kein Zugriff
            5. Interesse der Gemeinschaft nach ASV und „Public interest“ nach Tariff Act Kein Zugriff
            6. Entscheidungen Kein Zugriff
            7. „Sunset“-Regelung nach ASCM Kein Zugriff
            8. „Sunset“-Regelung nach ASV und nach Tariff Act Kein Zugriff
          1. Gerichtlicher Schutz nach ASCM Kein Zugriff
          2. Gerichtlicher Schutz in der EG und in den USA Kein Zugriff
        4. Multilateraler Schutz vor rechtswidrigen Antisubventionsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Unilateraler Antisubventionsschutz Kein Zugriff 187 - 190
    5. Beziehung zwischen multilateralem und unilateralem Verfahren Kein Zugriff 190 - 192
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 192 - 194
    1. Einleitung Kein Zugriff 195 - 198
      1. Entwicklung des EG-Beihilferechts Kein Zugriff 198 - 205
      2. Rechtsverhältnis der Artikel 87-89 EGV zu anderen Vorschriften des EG-Vertrages Kein Zugriff 205 - 210
      1. Beihilfebegriff Kein Zugriff 210 - 211
      2. Abgrenzung des Beihilfebegriffs vom Subventionsbegriff Kein Zugriff 211 - 213
        1. Staatlich oder aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
        2. Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Unternehmenszweige Kein Zugriff
          1. Tatsächliche oder drohende Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff
          2. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. Legalausnahmen Kein Zugriff
        2. Ermessensausnahmen Kein Zugriff
      5. Gemeinschaftsinteresse Kein Zugriff 224 - 227
        1. Beihilfebegriff nach der Verfahrensverordnung Kein Zugriff
        2. Bestehende und neue Beihilfen Kein Zugriff
        3. Beihilferegelungen und Einzelbeihilfen Kein Zugriff
        4. Beteiligte des Beihilfeverfahrens Kein Zugriff
        1. Fortlaufende Überprüfung bei bestehenden Beihilfen (repressives Verfahren) Kein Zugriff
        2. Verfahren bei neuen Beihilfen (präventives Verfahren) Kein Zugriff
        3. Rechtswidrige und missbräuchliche Beihilfen Kein Zugriff
        4. Förmliches Verfahren (Hauptprüfverfahren) Kein Zugriff
        5. Rückforderung rechtswidriger und missbräuchlich angewendeter Beihilfen Kein Zugriff
        6. Überwachung der Kommissionsentscheidungen Kein Zugriff
      3. Ausnahmenentscheidungen des Rates Kein Zugriff 247 - 248
        1. Rechtsschutz durch Gemeinschaftsgerichte Kein Zugriff
        2. Rechtsschutz durch nationale Gerichte Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 260 - 264
    1. Einleitung Kein Zugriff 265 - 269
      1. Entwicklung vom CUSFTA zum NAFTA Kein Zugriff 269 - 275
      2. Rechtsverhältnis zwischen Kapitel 19 CUSFTA und Kapitel 19 NAFTA Kein Zugriff 275 - 275
      3. Rechtsverhältnis des Kapitels 19 NAFTA zu anderen Vorschriften des NAFTA Kein Zugriff 275 - 276
      4. Aufbau des Kapitels 19 NAFTA Kein Zugriff 276 - 277
    3. Materielles Recht Kein Zugriff 277 - 278
      1. Nationale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff 278 - 279
          1. Binationale Panels Kein Zugriff
          2. Verfahrensteilnehmer und ihre Rechte Kein Zugriff
          3. Panelentscheidungen Kein Zugriff
        2. Einspruchsverfahren Kein Zugriff
      3. Multilaterale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff 287 - 290
        1. Charakter der binationalen Panels Kein Zugriff
          1. Behördliche Verfahrensakten Kein Zugriff
          2. Beurteilungsprozess der Panels Kein Zugriff
          3. Entscheidungskompetenzen der Panels Kein Zugriff
          1. US-Überprüfungsstandard Kein Zugriff
          2. Übernahme des US-Überprüfungsstandards im binationalen Verfahren Kein Zugriff
          3. Entwicklungen in der Anwendung des US-Überprüfungsstandards durch die Panels Kein Zugriff
        1. Aufgabe der Einspruchsausschüsse Kein Zugriff
        2. Anwendung der nationalen Vorschriften durch die Panels Kein Zugriff
        1. Fortsetzung des Lumber-Streits Kein Zugriff
        2. Politische Reaktion in den USA Kein Zugriff
        3. Magnesium-Entscheidung Kein Zugriff
        4. Änderungen des Kapitels 19 NAFTA Kein Zugriff
    6. Würdigung des Kapitel-19-Systems Kein Zugriff 324 - 325
    7. Vergleich des Kapitels 19 NAFTA mit dem ASCM/DSU-System Kein Zugriff 325 - 330
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 330 - 332
    1. Einleitung Kein Zugriff 333 - 336
      1. WTO-Regelung Kein Zugriff 336 - 337
      2. EG-Regelung Kein Zugriff 337 - 338
      3. NAFTA-Regelung Kein Zugriff 338 - 339
      1. WTO-Subventionsbegriff und EG-Beihilfebegriff Kein Zugriff 339 - 342
        1. Multilaterale WTO-Regelung und EG-Regelung Kein Zugriff
        2. Unilaterale WTO-Regelung Kein Zugriff
        1. WTO-Regelung Kein Zugriff
        2. EG-Regelung Kein Zugriff
        1. Multilaterale WTO-Regelung Kein Zugriff
        2. Unilaterale WTO-Regelung Kein Zugriff
        3. EG-Regelung Kein Zugriff
        1. Multilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        2. Unilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        3. EG-Beihilfeverfahren Kein Zugriff
        1. Multilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        2. Unilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        3. EG-Beihilfeverfahren Kein Zugriff
        1. Multilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        2. Unilaterales WTO-Verfahren Kein Zugriff
        3. EG-Beihilfeverfahren Kein Zugriff
        1. Charakteristik Kein Zugriff
        2. Rechtsstellung und Handlungsmöglichkeiten der zuständigen Organe Kein Zugriff
        3. Rechte der Privatpersonen Kein Zugriff
  10. Ergebnis Kein Zugriff 370 - 378
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 379 - 391

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