Der Hochschulverfassungsstreit: Subjektive Organrechte im Binnenbereich der Hochschule und deren verwaltungsprozessuale Behandlung

ORR&#039;in Dr. Elvira Wendelin

doi:10.5771/9783845220802

Zusammenfassung

„Der Hochschulverfassungsstreit“ behandelt die Zulässigkeit hochschulinterner, verwaltungsgerichtlicher Streitigkeiten, insb. die Frage nach der Anerkennung subjektiver Organrechte im Binnenbereich der Hochschule. Die Frage nach dem Bestehen justitiabler Binnenrechte in der Hochschule erlangt im Hinblick auf die flächendeckenden Hochschulorganisationsreformen, die von einer Stärkung der institutionellen Hochschulautonomie und einer Hierarchisierung der Binnenstrukturen geprägt sind, eine besondere Aktualität und Bedeutung.

Zunächst werden die Grundzüge der Hochschulorganisation, insbesondere der Binnenstrukturen und Organeigenschaften unter Berücksichtigung der jüngsten Hochschulreformen und der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Wissenschaftsfreiheit erörtert. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob und mit welcher Begründung subjektive und justitiable Organrechte im Binnenbereich der Hochschule anzuerkennen sind, ehe die daraus folgenden verwaltungsprozessualen Konsequenzen dargestellt werden.

Das Werk bietet Wissenschaftlern, Hochschulmitgliedern sowie Praktikern in der Hochschulverwaltung Hilfestellung bei der Durchsetzung organisationsinterner Rechtspositionen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4884-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2080-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Elvira Wendelin
Vorbemerkung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Elvira Wendelin
1. Verfassungsrechtliche Determinanten der Hochschulorganisation Kein Zugriff Seiten 13 - 20 Elvira Wendelin
2. 1. Die Hochschule als rechtlich selbständiger Verwaltungsträger Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Elvira Wendelin
  2. Rechtsform der Hochschule – Dualismus von Körperschaft und staatlicher Einrichtung Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Elvira Wendelin
  3. Alternative Rechtsformen zum Körperschaftsmodell Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Elvira Wendelin
  4. „Neue Autonomie“ und Ökonomisierung der Hochschule Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Elvira Wendelin
3. 1. Gliederung zwischen zentraler und fachlicher Ebene Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Elvira Wendelin
  2. Rechtsstellung der Fakultäten bzw. Fachbereiche Kein Zugriff Seiten 34 - 38 Elvira Wendelin
  3. Elvira Wendelin
    1. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff Elvira Wendelin
    2. Organe der Zentralebene Kein Zugriff Elvira Wendelin
    3. Organe der Fachbereichsebene Kein Zugriff Elvira Wendelin
    4. Elvira Wendelin
      1. Ausschüsse und Kommissionen Kein Zugriff Elvira Wendelin
      2. Berufungsausschuss, Berufungskommission Kein Zugriff Elvira Wendelin
      3. Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragte Kein Zugriff Elvira Wendelin
  4. Rechtsstellung der Studierendenschaft Kein Zugriff Seiten 55 - 58 Elvira Wendelin
4. 1. Entwicklung von der Gruppenuniversität zur „Managementhochschule“ Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Elvira Wendelin
  2. Wissenschaftsadäquanz hierarchischer Leitungsstrukturen Kein Zugriff Seiten 60 - 65 Elvira Wendelin
  3. Stellung des Hochschulrats Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Elvira Wendelin
1. Terminologische Abgrenzungen der Innenrechtsstreitigkeiten Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Elvira Wendelin
2. 1. Interorganstreitigkeit Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Elvira Wendelin
  2. Intraorganstreitigkeit Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Elvira Wendelin
  3. Gliedkörperschaftsstreitigkeiten als eigene Kategorie des Hochschulverfassungsstreits Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Elvira Wendelin
3. Unterscheidung zwischen Innenrecht und Außenrecht Kein Zugriff Seiten 74 - 79 Elvira Wendelin
4. 1. Aufsichtsrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 79 - 81 Elvira Wendelin
  2. Dienstrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 81 - 83 Elvira Wendelin
  3. Streitigkeiten um Ausstattungsansprüche eines Hochschullehrers und Ansprüche aus Berufungsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Elvira Wendelin
  4. Wahlanfechtungsverfahren Kein Zugriff Seiten 85 - 85 Elvira Wendelin
  5. Streitigkeiten um Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff Seiten 85 - 89 Elvira Wendelin
  6. Organwalterstreitigkeiten um persönliche Rechte Kein Zugriff Seiten 89 - 89 Elvira Wendelin
1. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz als subjektiver Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 90 - 93 Elvira Wendelin
2. Hochschulverfassungsstreit als Streit um subjektive Rechtspositionen oder objektives Beanstandungsverfahren Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Elvira Wendelin
3. 1. Herkömmliche Definition des subjektiven öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 95 - 98 Elvira Wendelin
  2. Alternative rechtstheoretische Fundierung des Begriffs des subjektiven öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 98 - 101 Elvira Wendelin
  3. Wertung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Elvira Wendelin
4. Rechtsfähigkeit bzw. Rechtssubjektivität von Organen und Funktionsträgern Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Elvira Wendelin
5. 1. Elvira Wendelin
    1. Organschaftliche Rechte als „subjektive Rechte“ Kein Zugriff Elvira Wendelin
    2. Organschaftliche Rechte als „apersonale Kompetenzen“ Kein Zugriff Elvira Wendelin
    3. Organschaftliche Rechte als „wehrfähige Innenrechtspositionen“ Kein Zugriff Elvira Wendelin
    4. Stellungnahme Kein Zugriff Elvira Wendelin
  2. Elvira Wendelin
    1. Subjektive Organrechte aufgrund von Interessenpluralität und intern gegensätzlichen Partikularinteressen Kein Zugriff Elvira Wendelin
    2. Subjektive Organrechte aufgrund von gewaltenteilenden Aspekten Kein Zugriff Elvira Wendelin
    3. Subjektive Organrechte aufgrund von eigenständiger bzw. weisungsfreier Stellung des Organs Kein Zugriff Elvira Wendelin
    4. Subjektive Organrechte aufgrund des Gemeinwohlinteresses an der Subjektivierung der Kompetenzordnung Kein Zugriff Elvira Wendelin
    5. „Grundrechtsanreicherung“ Kein Zugriff Elvira Wendelin
  3. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff Seiten 125 - 129 Elvira Wendelin
1. 1. Rechtsstreitigkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 132 Elvira Wendelin
  2. Öffentlich-rechtlicher Art Kein Zugriff Seiten 132 - 132 Elvira Wendelin
  3. Nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Elvira Wendelin
2. 1. Klage „sui generis“ Kein Zugriff Seiten 133 - 133 Elvira Wendelin
  2. Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Kein Zugriff Seiten 133 - 138 Elvira Wendelin
  3. Allgemeine Gestaltungsklage Kein Zugriff Seiten 138 - 141 Elvira Wendelin
  4. Allgemeine Leistungsklage Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Elvira Wendelin
  5. Elvira Wendelin
    1. Rechtsverhältnis i. S. v. § 43 Abs. 1 VwGO Kein Zugriff Elvira Wendelin
    2. Betroffenheit in eigenen Rechten Kein Zugriff Elvira Wendelin
    3. Berechtigtes Feststellungsinteresse Kein Zugriff Elvira Wendelin
    4. Subsidiarität der Feststellungsklage Kein Zugriff Elvira Wendelin
  6. Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Elvira Wendelin
  7. Normenkontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Elvira Wendelin
3. 1. Dogmatische Begründung der Beteiligungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 154 - 157 Elvira Wendelin
  2. Beteiligungsfähigkeit entsprechend der Rechtssubjektivität Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Elvira Wendelin
  3. Beteiligungsfähigkeit von Fakultäten/Fachbereichen Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Elvira Wendelin
  4. Fortbestehen der Beteiligungsfähigkeit bei Auflösung eines Beteiligten Kein Zugriff Seiten 160 - 162 Elvira Wendelin
  5. Fortbestehen oder Wegfall der Beteiligungsfähigkeit nach dem Ablauf der Wahlperiode Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Elvira Wendelin
4. Prozessfähigkeit Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Elvira Wendelin
5. 1. Abgrenzung der Klagebefugnis zu anderen prozessrechtlichen Instituten Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Elvira Wendelin
  2. Analoge Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO auf Leistungs- und Feststellungsklage Kein Zugriff Seiten 166 - 168 Elvira Wendelin
  3. Elvira Wendelin
    1. Geltendmachung einer Rechtsverletzung Kein Zugriff Elvira Wendelin
    2. Elvira Wendelin
      1. Kein allgemeiner Gesetzesvollziehungsanspruch Kein Zugriff Elvira Wendelin
      2. Subjektivierte Mitwirkungsrechte und Kompetenzen Kein Zugriff Elvira Wendelin
      3. Subjektives Organrecht auf Erfolgswert der Stimme Kein Zugriff Elvira Wendelin
      4. Subjektives Organrecht auf ordnungsgemäße Besetzung eines Organs Kein Zugriff Elvira Wendelin
      5. Subjektives Organrecht auf Sitzungsöffentlichkeit Kein Zugriff Elvira Wendelin
      6. Organschaftliche Rechte der Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten Kein Zugriff Elvira Wendelin
      7. Mittelbare Betroffenheit Kein Zugriff Elvira Wendelin
      8. Subjektive Rechtsposition im Verhältnis zum Klage- bzw. Antragsgegner Kein Zugriff Elvira Wendelin
      9. Subjektive Rechtspositionen im Zusammenhang mit Strukturmaßnahmen Kein Zugriff Elvira Wendelin
6. 1. Aktive Prozessführungsbefugnis - Prozessstandschaft Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Elvira Wendelin
  2. Passive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Elvira Wendelin
7. 1. Verhältnis zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 192 - 194 Elvira Wendelin
  2. Missbrauch bzw. Verwirkung des Klagerechts Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Elvira Wendelin
8. Kostenträger Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Elvira Wendelin
9. 1. Anordnungsanspruch Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Elvira Wendelin
  2. Anordnungsgrund Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Elvira Wendelin
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 201 - 206 Elvira Wendelin
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 216 Elvira Wendelin

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