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Monographie Kein Zugriff

Der Hochschulverfassungsstreit

Subjektive Organrechte im Binnenbereich der Hochschule und deren verwaltungsprozessuale Behandlung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

„Der Hochschulverfassungsstreit“ behandelt die Zulässigkeit hochschulinterner, verwaltungsgerichtlicher Streitigkeiten, insb. die Frage nach der Anerkennung subjektiver Organrechte im Binnenbereich der Hochschule. Die Frage nach dem Bestehen justitiabler Binnenrechte in der Hochschule erlangt im Hinblick auf die flächendeckenden Hochschulorganisationsreformen, die von einer Stärkung der institutionellen Hochschulautonomie und einer Hierarchisierung der Binnenstrukturen geprägt sind, eine besondere Aktualität und Bedeutung.

Zunächst werden die Grundzüge der Hochschulorganisation, insbesondere der Binnenstrukturen und Organeigenschaften unter Berücksichtigung der jüngsten Hochschulreformen und der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Wissenschaftsfreiheit erörtert. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob und mit welcher Begründung subjektive und justitiable Organrechte im Binnenbereich der Hochschule anzuerkennen sind, ehe die daraus folgenden verwaltungsprozessualen Konsequenzen dargestellt werden.

Das Werk bietet Wissenschaftlern, Hochschulmitgliedern sowie Praktikern in der Hochschulverwaltung Hilfestellung bei der Durchsetzung organisationsinterner Rechtspositionen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4884-9
ISBN-Online
978-3-8452-2080-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
216
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Vorbemerkung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 11 - 12
    1. Verfassungsrechtliche Determinanten der Hochschulorganisation Kein Zugriff 13 - 20
      1. Die Hochschule als rechtlich selbständiger Verwaltungsträger Kein Zugriff 20 - 23
      2. Rechtsform der Hochschule – Dualismus von Körperschaft und staatlicher Einrichtung Kein Zugriff 23 - 26
      3. Alternative Rechtsformen zum Körperschaftsmodell Kein Zugriff 26 - 29
      4. „Neue Autonomie“ und Ökonomisierung der Hochschule Kein Zugriff 29 - 31
      1. Gliederung zwischen zentraler und fachlicher Ebene Kein Zugriff 31 - 34
      2. Rechtsstellung der Fakultäten bzw. Fachbereiche Kein Zugriff 34 - 38
        1. Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
        2. Organe der Zentralebene Kein Zugriff
        3. Organe der Fachbereichsebene Kein Zugriff
          1. Ausschüsse und Kommissionen Kein Zugriff
          2. Berufungsausschuss, Berufungskommission Kein Zugriff
          3. Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragte Kein Zugriff
      4. Rechtsstellung der Studierendenschaft Kein Zugriff 55 - 58
      1. Entwicklung von der Gruppenuniversität zur „Managementhochschule“ Kein Zugriff 58 - 60
      2. Wissenschaftsadäquanz hierarchischer Leitungsstrukturen Kein Zugriff 60 - 65
      3. Stellung des Hochschulrats Kein Zugriff 65 - 67
    1. Terminologische Abgrenzungen der Innenrechtsstreitigkeiten Kein Zugriff 68 - 70
      1. Interorganstreitigkeit Kein Zugriff 70 - 71
      2. Intraorganstreitigkeit Kein Zugriff 71 - 72
      3. Gliedkörperschaftsstreitigkeiten als eigene Kategorie des Hochschulverfassungsstreits Kein Zugriff 72 - 74
    3. Unterscheidung zwischen Innenrecht und Außenrecht Kein Zugriff 74 - 79
      1. Aufsichtsrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff 79 - 81
      2. Dienstrechtliche Streitigkeiten Kein Zugriff 81 - 83
      3. Streitigkeiten um Ausstattungsansprüche eines Hochschullehrers und Ansprüche aus Berufungsvereinbarungen Kein Zugriff 83 - 85
      4. Wahlanfechtungsverfahren Kein Zugriff 85 - 85
      5. Streitigkeiten um Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff 85 - 89
      6. Organwalterstreitigkeiten um persönliche Rechte Kein Zugriff 89 - 89
    1. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz als subjektiver Rechtsschutz Kein Zugriff 90 - 93
    2. Hochschulverfassungsstreit als Streit um subjektive Rechtspositionen oder objektives Beanstandungsverfahren Kein Zugriff 93 - 95
      1. Herkömmliche Definition des subjektiven öffentlichen Rechts Kein Zugriff 95 - 98
      2. Alternative rechtstheoretische Fundierung des Begriffs des subjektiven öffentlichen Rechts Kein Zugriff 98 - 101
      3. Wertung und Stellungnahme Kein Zugriff 101 - 103
    4. Rechtsfähigkeit bzw. Rechtssubjektivität von Organen und Funktionsträgern Kein Zugriff 103 - 104
        1. Organschaftliche Rechte als „subjektive Rechte“ Kein Zugriff
        2. Organschaftliche Rechte als „apersonale Kompetenzen“ Kein Zugriff
        3. Organschaftliche Rechte als „wehrfähige Innenrechtspositionen“ Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Subjektive Organrechte aufgrund von Interessenpluralität und intern gegensätzlichen Partikularinteressen Kein Zugriff
        2. Subjektive Organrechte aufgrund von gewaltenteilenden Aspekten Kein Zugriff
        3. Subjektive Organrechte aufgrund von eigenständiger bzw. weisungsfreier Stellung des Organs Kein Zugriff
        4. Subjektive Organrechte aufgrund des Gemeinwohlinteresses an der Subjektivierung der Kompetenzordnung Kein Zugriff
        5. „Grundrechtsanreicherung“ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff 125 - 129
      1. Rechtsstreitigkeit Kein Zugriff 130 - 132
      2. Öffentlich-rechtlicher Art Kein Zugriff 132 - 132
      3. Nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff 132 - 133
      1. Klage „sui generis“ Kein Zugriff 133 - 133
      2. Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Kein Zugriff 133 - 138
      3. Allgemeine Gestaltungsklage Kein Zugriff 138 - 141
      4. Allgemeine Leistungsklage Kein Zugriff 141 - 142
        1. Rechtsverhältnis i. S. v. § 43 Abs. 1 VwGO Kein Zugriff
        2. Betroffenheit in eigenen Rechten Kein Zugriff
        3. Berechtigtes Feststellungsinteresse Kein Zugriff
        4. Subsidiarität der Feststellungsklage Kein Zugriff
      6. Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff 152 - 153
      7. Normenkontrollverfahren Kein Zugriff 153 - 154
      1. Dogmatische Begründung der Beteiligungsfähigkeit Kein Zugriff 154 - 157
      2. Beteiligungsfähigkeit entsprechend der Rechtssubjektivität Kein Zugriff 157 - 158
      3. Beteiligungsfähigkeit von Fakultäten/Fachbereichen Kein Zugriff 158 - 160
      4. Fortbestehen der Beteiligungsfähigkeit bei Auflösung eines Beteiligten Kein Zugriff 160 - 162
      5. Fortbestehen oder Wegfall der Beteiligungsfähigkeit nach dem Ablauf der Wahlperiode Kein Zugriff 162 - 163
    4. Prozessfähigkeit Kein Zugriff 163 - 164
      1. Abgrenzung der Klagebefugnis zu anderen prozessrechtlichen Instituten Kein Zugriff 164 - 166
      2. Analoge Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO auf Leistungs- und Feststellungsklage Kein Zugriff 166 - 168
        1. Geltendmachung einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
          1. Kein allgemeiner Gesetzesvollziehungsanspruch Kein Zugriff
          2. Subjektivierte Mitwirkungsrechte und Kompetenzen Kein Zugriff
          3. Subjektives Organrecht auf Erfolgswert der Stimme Kein Zugriff
          4. Subjektives Organrecht auf ordnungsgemäße Besetzung eines Organs Kein Zugriff
          5. Subjektives Organrecht auf Sitzungsöffentlichkeit Kein Zugriff
          6. Organschaftliche Rechte der Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten Kein Zugriff
          7. Mittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
          8. Subjektive Rechtsposition im Verhältnis zum Klage- bzw. Antragsgegner Kein Zugriff
          9. Subjektive Rechtspositionen im Zusammenhang mit Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
      1. Aktive Prozessführungsbefugnis - Prozessstandschaft Kein Zugriff 188 - 190
      2. Passive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff 190 - 192
      1. Verhältnis zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen Kein Zugriff 192 - 194
      2. Missbrauch bzw. Verwirkung des Klagerechts Kein Zugriff 194 - 196
    8. Kostenträger Kein Zugriff 196 - 198
      1. Anordnungsanspruch Kein Zugriff 198 - 199
      2. Anordnungsgrund Kein Zugriff 199 - 200
  7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 201 - 206
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 207 - 216

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