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Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung

Autor:innen:
Verlag:
 31.05.2017

Zusammenfassung

„Mobilität durch Wandlung“ – mit dieser These wirbt die Arbeit für ein neues Verständnis von einem Europäischen Stiftungsrecht. Deutsche gemeinnützige Stiftungen werden im Inland eingemauert. Von oben gedachte europäische Mobilität zerbricht zugleich an der Realität, wie der gescheiterte Vorschlag für eine Europäische Stiftung (FE). Die Mitgliedstaaten geben „ihre“ steuerprivilegierte Gemeinnützigkeit nicht aus der Hand. Die Arbeit nimmt sich dieser Realität an und verpflichtet sich der Stiftung, die einen historischen Zweck in eine sich stets im Wandel befindliche Wirklichkeit transportieren soll. Hierzu wird die Stiftung auf Grundlage nationaler Rechte von unten befreit, indem lange gepflegte Postulate zum gesellschaftsrechtlichen Grenzübertritt der Stiftung als falsch entlarvt werden. Grenzüberschreitende Mobilität bedeutet für die Stiftung rechtsidentische Wandlung ihrer Form. Wandlung ermöglicht der Stiftung, die europäischen Stiftungsrechte zu durchschreiten und dabei die wohl verteidigten steuerrechtlichen Gemeinnützigkeitsrechte von innen aufzubrechen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
31.05.2017
ISBN-Print
978-3-8487-3807-6
ISBN-Online
978-3-8452-8105-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
102
Sprache
Deutsch
Seiten
450
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. § 1: Kennzahlen des Stiftungssektors Kein Zugriff 19 - 24
    2. § 2: Grenzübergreifendes Potential des Stiftungssektors Kein Zugriff 24 - 27
    3. § 3: Problemaufriss Kein Zugriff 27 - 31
    4. § 4: Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 39
        1. I. Internationalprivatrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
        2. II. Anerkennung durch hoheitlichen Verwaltungsakt Kein Zugriff
        1. I. Schuldrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        2. II. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Kollisionsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Rechtliches „nullum“ und Neugründung Kein Zugriff
          2. 2. Personengesellschaft und unselbständige Stiftung Kein Zugriff
              1. aa) Stiftungszweck Kein Zugriff
              2. bb) Stiftungsvermögen Kein Zugriff
              3. cc) Stiftungsorganisation Kein Zugriff
              4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa) Modell der Vorstiftung Kein Zugriff
              2. bb) Zuzug und Vorgesellschaft Kein Zugriff
              3. cc) Zuzug und Eintragungsabsicht Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsidentischer Statutenwechsel Kein Zugriff
              2. bb) Duplizierung der mitgliederlosen Rechtsperson und Gläubigerschutz Kein Zugriff
              3. cc) Nachfolgende Satzungssitzverlegung und Wegzugsbeschränkungen Kein Zugriff
          1. 1. Schuldrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
          2. 2. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
            1. a) Sonderregelungen für den Charitable Trust Kein Zugriff
            2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendbares ausländisches Sachrecht Kein Zugriff
          2. 2. Rückverweisung Kein Zugriff
            1. a) Autonome Auflösung Kein Zugriff
            2. b) Behördliche Genehmigung Kein Zugriff
            3. c) Hoheitliche Aufhebung Kein Zugriff
          2. 2. Statutenwechsel und Fortbestand nach dem MoMiG Kein Zugriff
          3. 3. Fehlen eines emigrationsfähigen Substrats Kein Zugriff
            1. a) Kontrolle am Verwaltungssitz Kein Zugriff
            2. b) Durchsetzung bei ausländischem Verwaltungssitz Kein Zugriff
            3. c) Folgerungen Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Gründungstheoriestaat Kein Zugriff
            1. a) Transformation und Satzungssitz Kein Zugriff
            2. b) Aufsichtsrechtliches Kooperationsmodell und Umsetzung Kein Zugriff
            3. c) Bedeutung Kein Zugriff
          3. 3. Sitztheoriestaat Kein Zugriff
      1. A. Reichweite Kein Zugriff
      2. B. Präsenz ohne Struktur Kein Zugriff
      3. C. Zweigniederlassung durch schuldrechtliche Konstruktionen Kein Zugriff
      4. D. Tochterstiftung und gesellschaftsrechtliche Strukturen Kein Zugriff
      1. A. Sachrechtliche Dimension Kein Zugriff
      2. B. Satzungssitz als Anknüpfungsmerkmal Kein Zugriff
        1. I. Satzungssitzverlegung nach Deutschland Kein Zugriff
        2. II. Satzungssitzverlegung ins Ausland Kein Zugriff
          1. 1. Kollisionsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Deutsches Sachrecht Kein Zugriff
        2. II. Grenzen Kein Zugriff
      5. E. Strukturanalyse Kein Zugriff
      1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Transformation im Kontext europäischer Stiftungsrechte Kein Zugriff
        2. II. Transformation und Stifterwille Kein Zugriff
        3. III. Transformation und Missbrauch Kein Zugriff
      1. A. Gemeinnütziges Handeln und Gemeinsamer Markt Kein Zugriff
        1. I. Abstrakt-institutioneller Ansatz Kein Zugriff
        2. II. Konkret-funktionale Betrachtung Kein Zugriff
        3. III. Bewertung Kein Zugriff
          1. 1. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb Kein Zugriff
            1. a) Beteiligung an Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
            2. b) Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
          3. 3. Ideeller Bereich Kein Zugriff
          4. 4. Grenzen einer steuerrechtlich determinierten Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Erwerbswirtschaftliches Handeln von Stiftungen Kein Zugriff
            1. a) Regelungsgehalt der Erwerbszweckklausel Kein Zugriff
            2. b) Erwerbszweckklausel und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Der sachliche Schutzbereich des Art. 49 AEUV Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Niederlassungsrechtliche Gründungstheorie Kein Zugriff
          2. 2. Unanwendbarkeit der Sitztheorie Kein Zugriff
          1. 1. Reichweite des Stiftungsstatuts Kein Zugriff
            1. a) Publizität als europäisches Marktrecht Kein Zugriff
            2. b) Fehlende Eingriffsqualität Kein Zugriff
            3. c) Eingriffsfreie Offenlegungspflichten Kein Zugriff
          3. 3. Eingriffe in das Stiftungsstatut Kein Zugriff
            1. a) Heimatrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
            2. b) Reichweite und Durchsetzung Kein Zugriff
            3. c) Kontrollbedürfnis Kein Zugriff
          5. 5. Verbleibende Anwendungsfälle für deutsches Sachrecht Kein Zugriff
        3. III. Wegzugsbeschränkungen des Gründungsstaates Kein Zugriff
        4. IV. Der charitable trust Kein Zugriff
        1. I. Regelungsgehalt der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        2. II. Folgen bei Auflösungszwang im deutschen Recht Kein Zugriff
        3. III. Folgen ohne Auflösungszwang Kein Zugriff
      1. A. Tochterstiftung Kein Zugriff
      2. B. Zweigniederlassung Kein Zugriff
      3. C. Ungerechtfertigte Beschränkungen Kein Zugriff
      1. A. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        1. I. Originäre Transformationspflicht Kein Zugriff
        2. II. Derivative Transformationspflicht Kein Zugriff
        3. III. Sonstige derivative Umwandlungsvorgänge Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. § 1: Einzelergebnisse Kein Zugriff 400 - 406
      1. A. Problemstellung und bisherige Lösungsangebote: Europäisches Stiftungsstatut und was es vermag Kein Zugriff
        1. I. Gesellschaftsrechtliche Transformation Kein Zugriff
        2. II. Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      3. C. Schluss Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 429 - 450

Literaturverzeichnis (422)

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