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Monographie Kein Zugriff

Die Stadt als Akteur im internationalen Klimaschutzrecht

Transnationalisierung des Klimaschutzrechts?
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Als Reaktion auf die Herausforderungen des Klimawandels treten Städte im internationalen Klimaschutzsystem als neue Akteure neben Staaten, NGOs und Internationale Organisationen. Welche Rolle spielen die Städte und stellen ihre Netzwerke eine neue Kategorie von Akteuren sui generis dar? Die Arbeit untersucht die Klimaschutzaktivitäten städtischer Regierungen sowie deren rechtlichen Rahmen. Insbesondere wird ein Vergleich zwischen Städten, ihren Netzwerken und nichtstaatlichen Akteuren angestellt. Darüber hinaus leistet die Arbeit einen Beitrag zur juristischen Debatte um die Transnationalisierung des Rechts. Die Autorin ist Referentin in der Unterabteilung „Offshore-Vorhaben“ des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1781-2
ISBN-Online
978-3-7489-4993-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
337
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
      1. 1. Städtische Aktivitäten im internationalen Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      2. 2. Aktivitäten und Rechtsqualität transnationaler Städtenetzwerke im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      3. 3. Transnationalisierung des Klimaschutzrechts Kein Zugriff
      4. 4. Repräsentation kommunaler und nichtstaatlicher Akteure in den klimaschutzrechtlichen Vertragstexten – Transnationalisierung des Klimaschutzrechts durch das Paris Agreement? Kein Zugriff
      5. 5. Verfassungsrechtliche Bewertung städtischer Klimaschutzaktivitäten Kein Zugriff
    2. II. Methodik Kein Zugriff
    3. III. Anmerkung zu den verwendeten Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        1. a) Aust – Das Recht der globalen Stadt Kein Zugriff
        2. b) Acuto – Erforschung der politischen Bedeutung der globalen Stadt Kein Zugriff
        3. c) Bulkeley – Governance, Städte und Klimaschutz Kein Zugriff
        4. d) Lin – Untersuchung der städtischen Klimagovernance Kein Zugriff
        5. e) Lee – Theorie der translokalen Beziehungen Kein Zugriff
      2. 2. Literatur zum Thema nichtstaatlicher Akteure im internationalen Klimaschutz Kein Zugriff
      3. 3. Transnationalisierungsforschung im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Begriff des internationalen Klimaschutzrechts Kein Zugriff
        1. a) Die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        2. b) Das Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
        3. c) Die Verhandlungen zwischen Kyoto-Protokoll und Pariser Abkommen Kein Zugriff
        4. d) Pariser Abkommen Kein Zugriff
    2. II. Städte als „nichtstaatliche Akteure“ im Klimaschutzrecht? Kein Zugriff
      1. 1. Zunehmende Einbindung nichtstaatlicher Akteure im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklung der Beteiligung nichtstaatlicher Initiativen im Kontext der UNFCCC Kein Zugriff
      3. 3. Arten der Beiträge nichtstaatlicher Akteure im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      1. 1. Die Wahrnehmung der Stadt im 20. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. 2. Anfänge der städtischen Klimaschutzpolitik in den 1990er Jahren Kein Zugriff
      3. 3. Entwicklung der städtischen Klimaschutzpolitik nach dem Klimagipfel von Kopenhagen Kein Zugriff
      1. 1. Das „75 %-Argument“ als Treiber des Aufschwungs der Stadt zum Klimaschutzakteur Kein Zugriff
      2. 2. Kulturwandel – Veränderte Wahrnehmung der Stadt im Klimaschutzregime Kein Zugriff
        1. a) Städte in den Sustainable Development Goals Kein Zugriff
        2. b) Städte in der New Urban Agenda Kein Zugriff
        3. c) Städte auf der NAZCA-Plattform Kein Zugriff
        1. a) Praktische Gründe für städtische Klimaschutzaktivitäten Kein Zugriff
        2. b) Lokalpolitiker als Leitfiguren Kein Zugriff
      2. 2. Leitakteure und geographische Verteilung städtischer Klimaschutzinitiativen Kein Zugriff
      3. 3. Arten städtischer Klimaschutzinitiativen Kein Zugriff
        1. a) Positive Aspekte Kein Zugriff
        2. b) Hindernisse und Nachteile Kein Zugriff
        1. a) Pledges für den Klimaschutz Kein Zugriff
        2. b) Teilen von Best Practices Kein Zugriff
        3. c) Monitoring von Treibhausgasemissionen Kein Zugriff
        4. d) Klimaschutzprogramme Kein Zugriff
        5. e) Klimanotstandserklärungen Kein Zugriff
        6. f) Klimaschutzgesetze und -verordnungen Kein Zugriff
        7. g) Klimaklagen Kein Zugriff
        8. h) Zusammenarbeit von Städten und nichtstaatlichen Akteuren Kein Zugriff
        9. i) Weitere praktische Beispiele Kein Zugriff
        1. a) Information und Kommunikation Kein Zugriff
        2. b) Projektfinanzierung und Kooperation Kein Zugriff
        3. c) Anerkennung, Benchmarking und Zertifizierung Kein Zugriff
        1. a) Beispiel 1: Der Covenant of Mayors Europe Kein Zugriff
        2. b) Beispiel 2: ICLEI – Local Governments for Sustainability Kein Zugriff
          1. aa) Gemeindeverbände und Formen interkommunaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. bb) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
          3. cc) Internationale Verwaltungsabkommen und öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
          4. dd) „Traditionelle“ Städtepartnerschaften Kein Zugriff
          5. ee) Privatrechtliche Rechtsformen Kein Zugriff
          1. aa) Völkerrechtliche Verträge, Internationale Organisationen Kein Zugriff
          2. bb) Nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
          3. cc) Neue Kooperationsform in einer transnationalen Rechtsordnung eigener Art Kein Zugriff
          4. dd) Neue völkerrechtliche Kooperationsform eigener Art Kein Zugriff
        3. c) Überlegungen zu Städtenetzwerken als Netzwerke im Sinne der Netzwerkanalyse Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis zur Rechtsqualität der Städtenetzwerke Kein Zugriff
    8. VIII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis – Städte als Akteure im Klimaschutzregime Kein Zugriff
      1. 1. Transnationalität des Klimaschutzrechts Kein Zugriff
        1. a) Begriffsherkunft Kein Zugriff
        2. b) Definition Kein Zugriff
        3. c) Transnationalisierung als Prozess Kein Zugriff
        4. d) Gemeinsamkeiten der Begriffsbeschreibungen Kein Zugriff
        1. a) Transnationalität und das Pariser Abkommen Kein Zugriff
        2. b) Der Regelungsansatz des PA als Katalysator für die Einbindung nichtstaatlicher und substaatlicher Akteure in das Klimaschutzregime Kein Zugriff
      4. 4. Städte im transnationalen Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      5. 5. Eigene Bewertung der transnationalen Perspektive im Völkerrecht Kein Zugriff
      1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis der empirischen Auswertung Kein Zugriff
          1. aa) UNFCCC Kein Zugriff
          2. bb) Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
          3. cc) Pariser Abkommen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis zur Erwähnung von nichtstaatlichen Akteuren in den rechtsverbindlichen Vertragstexten Kein Zugriff
          1. aa) COP 1 Kein Zugriff
          2. bb) COP 2 Kein Zugriff
          3. cc) COP 3 Kein Zugriff
          4. dd) COP 4 Kein Zugriff
          5. ee) COP 6-II Kein Zugriff
          6. ff) COP 8 Kein Zugriff
          7. gg) COP 10 Kein Zugriff
          8. hh) COP 13 Kein Zugriff
          9. ii) COP 15 Kein Zugriff
          10. jj) COP 16 Kein Zugriff
          11. kk) COP 17 Kein Zugriff
          12. ll) COP 18 Kein Zugriff
          13. mm) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          14. nn) COP 19 Kein Zugriff
          15. oo) COP 20 Kein Zugriff
          16. pp) COP 21: Annahmebeschluss des Pariser Abkommens Kein Zugriff
          17. qq) COP 22 Kein Zugriff
          18. rr) COP 23 Kein Zugriff
          19. ss) COP 24 Kein Zugriff
          20. tt) COP 25 Kein Zugriff
            1. (1) Glasgow Climate Pact Kein Zugriff
            2. (2) Glasgow Work Programme on Action for Climate Empowerment Kein Zugriff
            3. (3) Andere Erwähnungen nichtstaatlicher Akteure oder lokaler Regierungen Kein Zugriff
          1. aa) CMP 1 Kein Zugriff
          2. bb) CMP 2 Kein Zugriff
          3. cc) CMP 4 Kein Zugriff
          4. dd) CMP 13 Kein Zugriff
          5. ee) CMP 15 Kein Zugriff
          6. ff) CMP 16 Kein Zugriff
          1. aa) CMA 1-3 Kein Zugriff
          2. bb) CMA 2 Kein Zugriff
          3. cc) CMA 3 Kein Zugriff
        1. a) Abschlussdokumente der COP Kein Zugriff
        2. b) Abschlussdokumente der CMP und CMA Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Herrschende Meinung – Anwendbarkeit nur auf Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
          2. bb) Direkte/analoge Anwendbarkeit auf die Gemeinden Kein Zugriff
          3. cc) Delegation von Kompetenzen an die Gemeinden Kein Zugriff
          4. dd) Beschränkung auf die Außenrepräsentation des Bundes/völkerrechtsförmliche Akte Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
        3. c) Sperrwirkung des Art. 32 GG für Auslandsaktivitäten der Städte? Kein Zugriff
      2. 2. Verbleibender Rechtsrahmen für die „kommunale Außenpolitik“ Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz: Allzuständigkeit Kein Zugriff
        2. b) Örtlichkeitsbezug – geographische Auslegung Kein Zugriff
        3. c) Örtlichkeitsbezug – soziologische Ausprägung Kein Zugriff
        4. d) Entwicklungsoffenheit des kommunalen Selbstverwaltungsrechts – Aufgabenfindungsrecht Kein Zugriff
        1. a) Kein Mandat für allgemeinpolitische Fragen Kein Zugriff
        2. b) Bundesstaatsprinzip – Kontrolle gemeindlicher Aktivitäten durch die Bundesländer Kein Zugriff
        1. a) Derzeit herrschende Meinung – keine Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. b) Wandel der juristischen Ansicht zur Betroffenheit der Gemeinden? Kein Zugriff
          1. aa) Verknüpfungen mit umwelt- und klimarelevanten Gebieten des Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
          2. bb) Globale Dimension des Klimawandels – Herkunftsbezug? Kein Zugriff
          3. cc) Individuelle Betroffenheit einzelner Gemeinden – Wirkungsbezug Kein Zugriff
          4. dd) Weitere Argumente für den globalen Klimaschutz als örtliche Angelegenheit Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis zur Frage des Klimaschutzes als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsnatur und Bewertungsbedürftigkeit von Klimanotstandserklärungen Kein Zugriff
      2. 2. Begrenzte Befassungskompetenz der Gemeinden Kein Zugriff
        1. a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Volksbefragungsurteil Kein Zugriff
        2. b) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Atomwaffenurteil Kein Zugriff
        3. c) Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs im Friedhofsurteil Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen aus der Rechtsprechung für die Erklärung eines Klimanotstands Kein Zugriff
      1. 1. Spezialregelungen in den Landesgesetzen? Kein Zugriff
      2. 2. Kooperation in Städtenetzwerken als Ausformung des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung – Kompetenz der Kommunen zum Betreiben internationaler Klimaschutzpolitik Kein Zugriff
    1. I. Befürwortung eines Multiebenen-Ansatzes im Klimaschutzsystem Kein Zugriff
    2. II. Anerkennung der Städte als (partielle) Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
    3. III. Weitere Möglichkeiten zur Einbindung der Kommunen ins internationale Klimaschutzregime Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 322
  8. Verzeichnis der zitierten Verträge Kein Zugriff 323 - 324
  9. Verzeichnis der zitierten Dokumente und Webseiten Kein Zugriff 325 - 337

Literaturverzeichnis (255)

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