Die Rückübernahmeabkommen der EU und der Kompetenzkonflikt mit ihren Mitgliedstaaten

Adela Schmidt

doi:10.5771/9783845276496

Zusammenfassung

Sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten versuchen parallel, den Hindernissen bei der Durchsetzung einer Ausreisepflicht durch den Abschluss von Rückübernahmeabkommen mit Herkunftsländern von Flüchtlingen und Migranten oder sogenannten sicheren Drittstaaten zu begegnen. Die Frage, ob neben der EU auch deren Mitgliedstaaten berechtigt sind, Rückübernahmeabkommen abzuschließen, wird nach einer umfassenden Darstellung und Bewertung der bisher 17 abgeschlossenen Rückübernahmeabkommen der EU anhand einer ausführlichen Analyse der Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten behandelt.

Auf diesem Wege wird ein aktuelles, komplizierte Fragen des Außenverfassungsrechts der EU aufwerfendes Problem, das wegen der Flüchtlingskrise hoch politisiert ist, einer sachlichen Lösung zugeführt, die jenseits politischer Argumente auf einer rechtlichen Grundlage fundiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 11.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3296-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7649-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Rückübernahmeabkommen in der Europäischen Union Kein Zugriff
1. Definition Kein Zugriff
2. Historische Grundlagen in Europa Kein Zugriff
3. 1. 1. Rückübernahmepflicht eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
    2. 1. Rückübernahmepflicht ehemaliger eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
      2. Rückübernahmepflicht Daueraufenthaltsberechtigter Kein Zugriff
      3. Rückübernahmepflicht aus dem Flüchtlingsvölkerrecht Kein Zugriff
      4. Rückübernahmepflicht aus dem Prinzip guter Nachbarschaft Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abweisung als unzulässig wegen der Zuständigkeit eines anderen EU-Mitgliedstaates nach der Dublin III-VO Kein Zugriff
      2. Abweisung als unbeachtlich wegen des Konzepts des sicheren Drittstaates Kein Zugriff
      3. Abweisung als offensichtlich unbegründet wegen des Konzepts des sicheren Herkunftsstaates Kein Zugriff
      4. Abweisung als unbegründet wegen des Konzepts des sicheren Drittstaates Kein Zugriff
      5. Abweisung als unbegründet Kein Zugriff
    2. 1. Prognose über die Ausreisemöglichkeit Kein Zugriff
      2. Kapazitäten und die menschenrechtliche Lage im Vertragsstaat Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  3. Präventive Abschreckungswirkung Kein Zugriff
  4. Austauschverhältnis Kein Zugriff
1. 1. Zuständigkeiten und Verfahren Kein Zugriff
  2. Rechtsnatur Kein Zugriff
2. 1. 1. Anfangsphase: Verhandlungsmandate aus den Jahren 2000-2002 Kein Zugriff
    2. Balkan und Moldau: Verhandlungsmandate aus dem Jahr 2006 Kein Zugriff
    3. Rückübernahmeabkommen nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    3. 1. Verweis auf das Abkommen von Cotonou im Rückübernahmeabkommen mit Kap Verde Kein Zugriff
        Die Doppelstaatler-Klausel in den Rückübernahmeabkommen mit Montenegro, Mazedonien, Serbien und Moldau Kein Zugriff
      2. Rückübernahme von Familienangehörigen eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
      3. Rückübernahme ehemals eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
      4. Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser Kein Zugriff
    4. 1. Verfahrensablauf Kein Zugriff
      2. Beweismittel Kein Zugriff
      3. Ausreisebereitschaft Kein Zugriff
        Zustimmung zur Weitergabe von Informationen Kein Zugriff
        Fristen Kein Zugriff
    5. Durchbeförderung und die Individualwirkung der Ablehnungsgründe für da s Durchbeförderungsersuchen Kein Zugriff
    6. Kosten Kein Zugriff
    7. Datenschutz Kein Zugriff
    8. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Bedeutung Kein Zugriff
      3. Menschenrechte als grundlegende Prinzipien der Rückübernahmeabkommen der EU mit Armenien und Aserbaidschan Kein Zugriff
      4. Rückführung aufgrund anderer formeller oder informeller Vereinbarungen Kein Zugriff
3. 1. Durchführungsprotokolle und das Verhältnis zu bilateralen Rückübernahmeabkommen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. Schlussbestimmungen Kein Zugriff
  3. Anhänge und Gemeinsame Erklärungen Kein Zugriff
  4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. Erteilte Mandate und deren Inhalt Kein Zugriff
1. Die Zuständigkeit für den Abschluss von Rückübernahmeabkommen Kein Zugriff
1. 1. Ausdrückliche Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. Zielvariante Kein Zugriff
    2. Rechtsaktsvariante Kein Zugriff
    3. AETR-Variante Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendbarkeit des Art. 3 Abs. 2 AEUV auf explizite Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzgebungsaktsvariante Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit zur Ausübung einer internen Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. Tragweite und Inhalt der vorgesehenen internationalen Übereinkunft Kein Zugriff
        Tragweite und der Inhalt des Unionsrechts Kein Zugriff
        Beeinträchtigung der Unionsregeln oder Veränderung ihrer Tragweite Kein Zugriff
        Systematische Darstellung der AETR-Doktrin Kein Zugriff
    3. 1. Ermächtigung eines Mitgliedstaates durch die EU Kein Zugriff
      2. Durchführung von Rechtsakten der EU Kein Zugriff
      3. Die Mitgliedstaaten als „Sachwalter des gemeinsamen Interesses“ Kein Zugriff
      4. Informelle Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten mit Drittstaaten Kein Zugriff
  2. Geteilte Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. Parallele Zuständigkeit Kein Zugriff
  4. Koordinierung der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik Kein Zugriff
  5. Beitragskompetenz Kein Zugriff
  6. Besonderheit: Gemischte Abkommen Kein Zugriff
3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. Vertragsschlusskompetenz aus Art. 79 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendbarkeit des Art. 3 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzgebungsaktsvariante Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit zur Ausübung einer internen Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. Tragweite und Inhalt der bilateralen Rückübernahmeabkommen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Tragweite und der Inhalt des Unionsrechts Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. Umfassende Sperre mitgliedstaatlichen Handelns Kein Zugriff
    2. 1. Durchführungsprotokolle der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Ermächtigung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Umdeutung bilateraler Rückübernahmeabkommen in Durchführungsprotokolle Kein Zugriff
      4. Informelle Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich der Rückübernahme Kein Zugriff
    3. Altverträge der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
1. Resümee Kein Zugriff
1. Epilog - Zur Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 Kein Zugriff
Literarturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 390
Kein Zugriff Seiten 391 - 394
Kein Zugriff Seiten 395 - 398
Kein Zugriff Seiten 399 - 400
Kein Zugriff Seiten 401 - 402

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