Liberales Versammlungsrecht

Dr. Berend Koll

doi:10.5771/9783845266527

Zusammenfassung

Um den richtigen Weg für das Versammlungsrecht besteht nicht erst seit dem Übergang der Gesetzgebungskompetenz auf die Länder Streit. Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das einfache Recht vor Herausforderungen. Die Gesetzgeber in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachen und Schleswig-Holstein haben unterschiedliche Lösungsansätze verfolgt, die im Rahmen der Arbeit an verfassungsrechtlichen Anforderungen gemessen werden. Die Arbeit leitet aus einem liberalen Verständnis der Versammlungsfreiheit Anforderungen an das geltende und zukünftige Versammlungsrecht der Länder ab, mit denen der offene Meinungsbildungsprozess gewährleistet und damit letztlich die Werte der Verfassung effektiv verteidigt werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2509-0
ISBN-Online: 978-3-8452-6652-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 430
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Die Versammlung als Konstante in rechtlichem Wandel Kein Zugriff
  2. Versammlungen in der Demokratie der Gegenwart Kein Zugriff
  3. Gesellschaftliche Akzeptanz von Versammlungen Kein Zugriff
3. Die Entwicklung des Versammlungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. Versammlungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. Die Duldungskomponente der Versammlungsfreiheit als Versprechen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    3. Umfassender Schutz vielgestaltiger Versammlungsformen Kein Zugriff
  2. Versammlungen unter dem Schutz der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG Kein Zugriff
  3. Landesverfassungsrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff
2. Kommunikation als geistige Auseinandersetzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts Kein Zugriff
      2. Unvollständige Umsetzung im Versammlungsgesetz Kein Zugriff
      3. Reformansätze der Länder Kein Zugriff
    2. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsrechtliche Begründung Kein Zugriff
      2. Aufnahme des Ansatzes in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Die Wunsiedel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. Absolution für das antinationalsozialistische Grundprinzip? Kein Zugriff
      5. Der Vertrauensgrundsatz der Verfassung Kein Zugriff
  2. 1. Schranken der Versammlungs- und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Der Wortlaut der Verfassung Kein Zugriff
      2. Historische Erfahrungen Kein Zugriff
      3. Offenheit als Prinzip Kein Zugriff
    3. Vom „inneren Gerüst“ zum antiextremistischen Grundprinzip? Kein Zugriff
  3. Landesverfassungsrechtliche Fundamentalnormen Kein Zugriff
1. 1. Funktionsbezogene Beschränkungen Kein Zugriff
  2. 1. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
    2. 1. Die vielfaltsbeschränkende Dimension der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
      2. Sperrwirkung des Strafrechts Kein Zugriff
      3. Verbleibende Anwendungsbereiche Kein Zugriff
      4. Änderungen in den Landesgesetzen Kein Zugriff
      5. Kein Raum für die Anwendung der öffentlichen Ordnung im Versammlungsrecht Kein Zugriff
    3. § 15 Abs. 2 VersG Kein Zugriff
  3. Rechtsgutsbezogene Beschränkungen als einzuhegende Notwendigkeit Kein Zugriff
2. 1. Die Regelungen im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Menschenwürde als Schutzgut des einfachen Rechts Kein Zugriff
      2. Begriffsfindung „vom Verletzungsvorgang her“ Kein Zugriff
      3. Der Einzelne als Träger der Menschenwürde Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der persönlichen Ehre oder postmortales Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Ein einfachrechtliches Schutzgut sui generis Kein Zugriff
      3. Die Würde der Opfer als modale Ergänzung des Schutzgutes öffentlicher Frieden Kein Zugriff
    3. Die Würde der Opfer als Mittel illiberaler Bestrebungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tage Kein Zugriff
        Orte Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Eindeutiger Sinngehalt Kein Zugriff
        Gewichtige Symbolkraft Kein Zugriff
        Verletzung grundlegender ethischer und sozialer Anschauungen Kein Zugriff
      3. Die Ländernormen als nicht-allgemeine Gesetze Kein Zugriff
    2. Bestimmtheit der Landesversammlungsgesetze Kein Zugriff
    3. Landesgesetze ohne Fundament Kein Zugriff
  4. 1. Reichweite der Sonderrechtausnahme Kein Zugriff
    2. 1. Billigen, Verherrlichen Kein Zugriff
      2. Rechtfertigen, Verharmlosen, Aufrechnen Kein Zugriff
      3. Ablehnung der Völkerverständigung Kein Zugriff
      4. Weitere orts- und zeitanknüpfende Tathandlungen Kein Zugriff
      5. Leugnen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Scheinbarer Friede statt offener Auseinandersetzung Kein Zugriff
  5. Bundesstrafrecht als Grenze des Landesversammlungsrechts? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Beweislast Kein Zugriff
      2. Tatsachengrundlagen Kein Zugriff
      3. Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    2. Gefahr und Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. Verminderung der Gefahranforderungen durch Bund und Länder Kein Zugriff
  2. Der polizeiliche Notstand als Problem der Gefahrenprognose Kein Zugriff
  3. 1. Verwaltungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
    2. Besonderheiten des mehrstufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. Verfassungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
  4. Prognoseentscheidungen im Spannungsfeld Kein Zugriff
1. 1. Zur Akzeptanz non-hierarchischer Versammlung Kein Zugriff
  2. 1. Kooperation als Prognoseelement Kein Zugriff
    2. Informationskooperation Kein Zugriff
    3. Durchführungskooperation Kein Zugriff
  3. Der Kooperationsgedanke auf Abwegen Kein Zugriff
2. 1. 1. Vom Uniform- zum Militanzverbot Kein Zugriff
    2. Die Bestimmtheit der Militanzverbote Kein Zugriff
    3. Die Aktualisierung der Grenze der Bewirkungsmacht Kein Zugriff
  2. 1. Versammlungen im limitierten Raum Kein Zugriff
    2. Das Störungsverbot als Grenze der Symbolkraft Kein Zugriff
    3. Blockadeversammlungen Kein Zugriff
  3. Freiheit zum Konflikt Kein Zugriff
3. 1. Die Rechtsfigur des polizeilichen Notstandes Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrundlage im geltenden Recht Kein Zugriff
    2. 1. Extensivierung des Schadensbegriffes Kein Zugriff
      2. Frustrierte Aufwendungen im Kontext von Versammlungen Kein Zugriff
      3. Vertrauensschutz als zentraler Anhalt des Ausgleichs Kein Zugriff
    3. 1. Zur Regelungstechnik Kein Zugriff
      2. Umfang eines Ausgleichsanspruches Kein Zugriff
      3. Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis und Ausgleichsnorm Kein Zugriff
1. 1. Prämissen einer liberal verstandenen Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  2. Die Antworten der Länder auf die Herausforderungen des Versammlungsrechts Kein Zugriff
  3. Zur weiteren Entwicklung des Landesversammlungsrechts Kein Zugriff
2. Anforderungen eines liberalen Versammlungsrechts Kein Zugriff
3. Kontinuität statt Wandel Kein Zugriff

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