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Monographie Kein Zugriff
Die unberechtigte Verwarnung aus Kennzeichenrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 688
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Schutzrechtsverwarnungen ergehen immer wieder (bewusst) zu Unrecht. Die Arbeit befasst sich mit den Folgen einer solchen unberechtigten Verwarnung, insbesondere aus Markenrechten. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BGH werden die bestehenden Risiken für Schutzrechtsinhaber und die möglichen Gegenansprüche der vermeintlichen Schutzrechtsverletzer erörtert.
Die Arbeit zeigt Wege auf, mittels derer ein angemessener Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden kann. Einen Schwerpunkt bildet die Frage nach der Anspruchsgrundlage für Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des zu Unrecht Verwarnten: Sind die Regelungen des UWG dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach § 823 I BGB vorzuziehen?
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5761-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2478-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 688
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 232
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Begriff Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Gesetzliche Regelung? Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Verwarnung des Herstellers Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Verwarnung des Abnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur bloßen Berechtigungsanfrage Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Verhältnis zur Klage Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Verhältnis zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Kreis der Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsfreiheit des Unternehmers und Betriebsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz für Rahmenrechte: Güter- und Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Entscheidung zum Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hersteller- oder Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwarnung aus geprüften oder ungeprüften Schutzrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Technik und Erfindungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungskraft etc. Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesteigerte Sachkenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinzuziehung von Sachverständigen o.ä. Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwarnung aus Kennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitverschulden des Verwarnten Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung des Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 823 II BGB i.V.m. §§ 186, 187 oder 263 StGB, § 824 BGB Kein Zugriff Seiten 45 - 45Autor:innen:
- § 1 UWG a.F. (§ 3 UWG) Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- §§ 945, 717 II ZPO analog Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Bereicherungsrecht Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Das Merkmal der Betriebsbezogenheit Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Tatbestandsmäßigkeit der Herstellerverwarnung Kein Zugriff Seiten 50 - 53Autor:innen:
- Die Abnehmerverwarnung Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der Güter- und Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrechtsverwarnung als „bloßes Begehren“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und Funktion der Verwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erst-Recht-Schluss der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgekehrter Erst-Recht-Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsweggarantie (Art. 19 IV, 20 III GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabe des Zivilprozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlich gewährte Abwehrrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spannungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme unberechtigte Schutzrechtsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unberechtigte Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede zur Schutzrechtsverwarnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrigkeit der unberechtigten Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sorgfalt als zentrales Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungerechtfertigte Benachteiligung des Verwarnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine überwiegenden Vorteile für den Schutzrechtsinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf eine Interessenabwägung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzbedürfnis und Wiederholungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Verschulden Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Zum Mitverschulden Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Lösung über das UWG Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlung von gerichtlicher und außergerichtlicher Geltendmachung von Ansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheiten der Kennzeichenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Informationsvorsprung Kein ZugriffAutor:innen:
- Intention Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
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- Korrelatsgedanke und Freiheit des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Schwere der Abnehmerverwarnung und Rechtsschutzbedürfnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtmäßige Wettbewerbsbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reines Verfahrensprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwarnung anders als Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsvorsprung bzw. Unsicherheit bzgl. der Schutzrechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Intention Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- § 1 UWG a.F. Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- GoA Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- Besonderheit der Kennzeichenrechte Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Untypischer Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- UWG und andere Neuerungen Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Keine Unterscheidung zwischen Hersteller- und Abnehmerverwarnung Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- UWG-Lösung Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Keine Differenzierung bei den gewerblichen Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Abnehmerverwarnung Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Negative Feststellungsklage (Abwehrmöglichkeiten) Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Informationsvorsprung Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Hauptargument: Korrelatsgedanke Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Verhältnis von Wettbewerbsfreiheit und gewerblichen Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Keine ausschließliche Vorsatzhaftung Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik des Schrifttums Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Per-se-Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Gründe Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
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- Schutz des Herstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheit des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Verfahrensprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung nach § 945 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Gründe Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Gründe Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
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- Scharfe Verletzungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Dramatisierung der Zwangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrelatsgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsvorsprung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Typische Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten für das Löschungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionsmöglichkeiten des Verwarnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Positiver Nutzen für den Verwarnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheit des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzgegenstand Kennzeichenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marken- bzw. kennzeichenmäßige Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Identitätsschutz nach § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zweck des Verwechslungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Warenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Markenform: 3 D-Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntheitsschutz nach § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer, § 47 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwertung der gewerblichen Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrens- bzw. Haftungsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 5 I 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prozesskostenrisiko gemäß § 93 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung des Verschuldens des Verletzers Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung der Wiederholungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung einer Verwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergerichtliche Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besonderes Gewicht der Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsvorsprung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigtes Interesse an der Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
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- Warum bisher nicht UWG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Sinn und Zweck des UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile der UWG-Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wettbewerbshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzzweck des UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertordnung des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung durch Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Alte Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur nicht nur unerheblichen Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4 Nr. 1 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4 Nr. 8 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4 Nr. 10 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Sorgfältige Prüfung der Schutzrechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Art des Schutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Verwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernisse nach dem UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitverschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagebefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ansprüche nach UWG? Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 823 I BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 824 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 823 II BGB i.V.m. §§ 186, 187 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 823 II BGB i.V.m. Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit der Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten des Vorgehens gegen die Abnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bloße Meinungsäußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsachenbehauptung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittelnde Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 3 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 9 UWG, Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Ansprüche nach UWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Lösung auf sonstige gewerbliche Schutzrechte? Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Fortbestand des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb? Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 226 - 232Autor:innen:
