Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die unberechtigte Verwarnung aus Kennzeichenrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Schutzrechtsverwarnungen ergehen immer wieder (bewusst) zu Unrecht. Die Arbeit befasst sich mit den Folgen einer solchen unberechtigten Verwarnung, insbesondere aus Markenrechten. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BGH werden die bestehenden Risiken für Schutzrechtsinhaber und die möglichen Gegenansprüche der vermeintlichen Schutzrechtsverletzer erörtert.

Die Arbeit zeigt Wege auf, mittels derer ein angemessener Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden kann. Einen Schwerpunkt bildet die Frage nach der Anspruchsgrundlage für Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des zu Unrecht Verwarnten: Sind die Regelungen des UWG dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach § 823 I BGB vorzuziehen?

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5761-2
ISBN-Online
978-3-8452-2478-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
688
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Methode der Arbeit Kein Zugriff 20 - 20
    1. Begriff Kein Zugriff 21 - 21
    2. Gesetzliche Regelung? Kein Zugriff 21 - 22
      1. Verwarnung des Herstellers Kein Zugriff 22 - 22
      2. Verwarnung des Abnehmers Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zur bloßen Berechtigungsanfrage Kein Zugriff 23 - 24
    5. Verhältnis zur Klage Kein Zugriff 24 - 24
    6. Verhältnis zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff 24 - 25
    1. Kreis der Schutzrechte Kein Zugriff 26 - 27
      1. Allgemeines Kein Zugriff 27 - 29
          1. Gegenstand des Eingriffs Kein Zugriff
          2. Entscheidungsfreiheit des Unternehmers und Betriebsbezug Kein Zugriff
        2. Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
        1. Grundsatz für Rahmenrechte: Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. Fallgruppen Kein Zugriff
          2. Bedeutung für die Klage Kein Zugriff
          3. Besondere Entscheidung zum Markenrecht Kein Zugriff
        1. Vorsatz Kein Zugriff
          1. Hersteller- oder Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
          2. Die Verwarnung aus geprüften oder ungeprüften Schutzrechten Kein Zugriff
            1. Stand der Technik und Erfindungshöhe Kein Zugriff
            2. Kennzeichnungskraft etc. Kein Zugriff
            3. Gesteigerte Sachkenntnis Kein Zugriff
          4. Hinzuziehung von Sachverständigen o.ä. Kein Zugriff
          5. Verwarnung aus Kennzeichen Kein Zugriff
      5. Mitverschulden des Verwarnten Kein Zugriff 43 - 44
        1. Verletzung des Eigentums Kein Zugriff
        2. Verletzung der Freiheit Kein Zugriff
      2. § 823 II BGB i.V.m. §§ 186, 187 oder 263 StGB, § 824 BGB Kein Zugriff 45 - 45
      3. § 1 UWG a.F. (§ 3 UWG) Kein Zugriff 45 - 46
      4. § 826 BGB Kein Zugriff 46 - 46
      5. §§ 945, 717 II ZPO analog Kein Zugriff 46 - 47
      6. Bereicherungsrecht Kein Zugriff 47 - 47
      1. Das Merkmal der Betriebsbezogenheit Kein Zugriff 48 - 50
      2. Tatbestandsmäßigkeit der Herstellerverwarnung Kein Zugriff 50 - 53
      3. Die Abnehmerverwarnung Kein Zugriff 53 - 54
        1. Erfordernis der Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
        2. Schutzrechtsverwarnung als „bloßes Begehren“ Kein Zugriff
          1. Bedeutung und Funktion der Verwarnung Kein Zugriff
            1. Erst-Recht-Schluss der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Umgekehrter Erst-Recht-Schluss Kein Zugriff
              1. Rechtsweggarantie (Art. 19 IV, 20 III GG) Kein Zugriff
              2. Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 I GG Kein Zugriff
            2. Aufgabe des Zivilprozesses Kein Zugriff
            3. Gesetzlich gewährte Abwehrrechte Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Ausnahme unberechtigte Schutzrechtsklage Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Unberechtigte Abmahnung Kein Zugriff
          2. Unterschiede zur Schutzrechtsverwarnung? Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Interessenabwägung Kein Zugriff 73 - 74
        1. Rechtswidrigkeit der unberechtigten Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
          1. Sorgfalt als zentrales Kriterium Kein Zugriff
          2. Ungerechtfertigte Benachteiligung des Verwarnten Kein Zugriff
          3. Keine überwiegenden Vorteile für den Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
          4. Verzicht auf eine Interessenabwägung? Kein Zugriff
          5. Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
          6. Rechtsschutzbedürfnis und Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
          7. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zum Verschulden Kein Zugriff 80 - 81
    4. Zum Mitverschulden Kein Zugriff 81 - 81
    5. Lösung über das UWG Kein Zugriff 81 - 82
    6. Ergebnis Kein Zugriff 82 - 82
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 83 - 84
        1. Gleichbehandlung von gerichtlicher und außergerichtlicher Geltendmachung von Ansprüchen Kein Zugriff
          1. Besonderheiten der Kennzeichenrechte Kein Zugriff
          2. Kein Informationsvorsprung Kein Zugriff
      3. Intention Kein Zugriff 87 - 88
        1. Korrelatsgedanke und Freiheit des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. Besondere Schwere der Abnehmerverwarnung und Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
          1. Rechtmäßige Wettbewerbsbehinderung Kein Zugriff
          2. Reines Verfahrensprivileg Kein Zugriff
          3. Verwarnung anders als Klage Kein Zugriff
        4. Informationsvorsprung bzw. Unsicherheit bzgl. der Schutzrechtslage Kein Zugriff
      2. Intention Kein Zugriff 95 - 95
        1. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        2. Verschulden Kein Zugriff
      2. § 1 UWG a.F. Kein Zugriff 97 - 97
      3. GoA Kein Zugriff 97 - 97
      1. Besonderheit der Kennzeichenrechte Kein Zugriff 98 - 99
      2. Untypischer Sachverhalt Kein Zugriff 99 - 99
      3. UWG und andere Neuerungen Kein Zugriff 99 - 100
      4. Keine Unterscheidung zwischen Hersteller- und Abnehmerverwarnung Kein Zugriff 100 - 100
      1. UWG-Lösung Kein Zugriff 100 - 102
      2. Keine Differenzierung bei den gewerblichen Schutzrechten Kein Zugriff 102 - 102
      3. Abnehmerverwarnung Kein Zugriff 102 - 103
      4. Negative Feststellungsklage (Abwehrmöglichkeiten) Kein Zugriff 103 - 103
      5. Informationsvorsprung Kein Zugriff 103 - 104
      6. Hauptargument: Korrelatsgedanke Kein Zugriff 104 - 105
      7. Verhältnis von Wettbewerbsfreiheit und gewerblichen Schutzrechten Kein Zugriff 105 - 105
      8. Keine ausschließliche Vorsatzhaftung Kein Zugriff 105 - 106
        1. Kritik des Schrifttums Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Per-se-Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        2. Verschulden Kein Zugriff
      2. Sonstige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff 111 - 111
    4. Ergebnis Kein Zugriff 111 - 112
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 113 - 114
      2. Gründe Kein Zugriff 114 - 115
          1. Schutz des Herstellers Kein Zugriff
          2. Freiheit des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. Verletzung des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff
        3. UWG Kein Zugriff
        4. Haftung nach § 945 ZPO Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 120 - 121
      2. Gründe Kein Zugriff 121 - 123
      3. Bewertung Kein Zugriff 123 - 124
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 124 - 125
      2. Gründe Kein Zugriff 125 - 125
      3. Bewertung Kein Zugriff 125 - 126
            1. Scharfe Verletzungshaftung Kein Zugriff
            2. Keine Dramatisierung der Zwangslage Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Korrelatsgedanke Kein Zugriff
          3. Informationsvorsprung Kein Zugriff
            1. Typische Schäden Kein Zugriff
            2. Kosten für das Löschungsverfahren Kein Zugriff
          5. Reaktionsmöglichkeiten des Verwarnten Kein Zugriff
          6. Positiver Nutzen für den Verwarnten Kein Zugriff
          7. Freiheit des Wettbewerbs Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Problematik Kein Zugriff
              1. Schutzgegenstand Kennzeichenrecht Kein Zugriff
              2. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
                1. Marken- bzw. kennzeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff
                2. Identitätsschutz nach § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
                  1. Zweck des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff
                    1. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
                    2. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
                    3. Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit Kein Zugriff
                    1. Zur Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
                    2. Zur Warenähnlichkeit Kein Zugriff
                    3. Neue Markenform: 3 D-Marke Kein Zugriff
                4. Bekanntheitsschutz nach § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
                  1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
                  2. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
                  3. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff
                6. Schutzdauer, § 47 MarkenG Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Entwertung der gewerblichen Schutzrechte Kein Zugriff
          3. Verfahrens- bzw. Haftungsprivileg Kein Zugriff
            1. Art. 5 I 1 GG Kein Zugriff
            2. Art. 14 GG Kein Zugriff
            1. Prozesskostenrisiko gemäß § 93 ZPO Kein Zugriff
            2. Begründung des Verschuldens des Verletzers Kein Zugriff
            3. Begründung der Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
            4. Vermeidung einer Verwirkung Kein Zugriff
            5. Außergerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Besonderes Gewicht der Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
        2. Verfahrensprivileg Kein Zugriff
        3. Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
        4. Informationsvorsprung Kein Zugriff
        5. Berechtigtes Interesse an der Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 169 - 169
          1. Warum bisher nicht UWG? Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit dem Sinn und Zweck des UWG Kein Zugriff
          3. Vorteile der UWG-Lösung Kein Zugriff
              1. Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
                  1. Schutzzweck des UWG Kein Zugriff
                  2. Wertordnung des Grundgesetzes Kein Zugriff
                  3. Europäisches Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
                2. Konkretisierung durch Interessenabwägung Kein Zugriff
                  1. Alte Rechtslage Kein Zugriff
                  2. Neue Rechtslage Kein Zugriff
                  3. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Eignung zur nicht nur unerheblichen Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
            3. § 4 Nr. 8 UWG Kein Zugriff
            4. § 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
              1. Haftungsmaßstab Kein Zugriff
              2. Praktische Folgen Kein Zugriff
                  1. Sorgfältige Prüfung der Schutzrechtslage Kein Zugriff
                  2. Art des Schutzrechts Kein Zugriff
                  3. Art der Verwarnung Kein Zugriff
                  4. Informationspflicht Kein Zugriff
                  5. Erfordernisse nach dem UWG Kein Zugriff
                  6. Ergebnis Kein Zugriff
                2. Schaden Kein Zugriff
                3. Mitverschulden Kein Zugriff
              4. Klagebefugnis Kein Zugriff
            6. Sonstige Ansprüche nach UWG? Kein Zugriff
          1. § 823 I BGB Kein Zugriff
          2. § 824 BGB Kein Zugriff
          3. § 823 II BGB i.V.m. §§ 186, 187 StGB Kein Zugriff
          4. § 823 II BGB i.V.m. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          5. § 826 BGB Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit der Abnehmerverwarnung Kein Zugriff
        2. Besonderheiten des Vorgehens gegen die Abnehmer Kein Zugriff
            1. Bloße Meinungsäußerung Kein Zugriff
            2. Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
            3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. § 3 UWG Kein Zugriff
          3. § 9 UWG, Verschulden Kein Zugriff
          4. Weitere Ansprüche nach UWG Kein Zugriff
            1. § 823 I BGB Kein Zugriff
              1. Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
              2. Verhältnis von § 824 BGB zu § 4 Nr. 8 UWG Kein Zugriff
            3. § 826 BGB Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Übertragbarkeit der Lösung auf sonstige gewerbliche Schutzrechte? Kein Zugriff 218 - 219
    2. Fortbestand des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb? Kein Zugriff 219 - 220
  13. Thesen Kein Zugriff 221 - 223
  14. Fazit Kein Zugriff 224 - 225
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 226 - 232

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Urheberrecht & Medienrecht"
Cover des Buchs: Training eines Sprachmodells in der Justiz
Monographie Vollzugriff
Boris P. Paal, Tristan Radtke
Training eines Sprachmodells in der Justiz
Cover des Buchs: Der forderungslose Anfechtungsgegner
Monographie Kein Zugriff
Paul Goes
Der forderungslose Anfechtungsgegner
Cover des Buchs: Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG
Monographie Kein Zugriff
Fabian Göllner
Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG
Cover des Buchs: Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht
Monographie Kein Zugriff
Alexander Heimann
Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht
Cover des Buchs: Fake News und Meinungsfreiheit
Sammelband Kein Zugriff
Gerhard Benn-Ibler, Peter Lewisch
Fake News und Meinungsfreiheit

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex