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Monographie Kein Zugriff

Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Elbe-Hochwasser des Jahres 2002 hat zu einer rasanten Rechtsentwicklung auf nationaler und europäischer Ebene geführt. Der Autor untersucht erstmals systematisch und umfassend die hieraus hervorgegangenen neuen Möglichkeiten der Betreibung von öffentlicher Hochwasservorsorge in Deutschland. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Hochwasserschutzgesetz (2005), die „Föderalismusreform I“ (2006), die EG-Hochwasserrichtlinie (2007) und die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (2009).

Die Grundlage der Untersuchung bilden die aus tatsächlicher Sicht zur Gewährleistung einer „optimalen Hochwasservorsorge“ erforderlichen Maßnahmen und die für diese geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem nationalen Verfassungs- sowie dem Völker- und EU-Recht. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse der einfachen Rechtsordnung. Es wird erarbeitet, inwieweit das als wünschenswert geltende Vorsorgekonzept derzeit umsetzbar ist und wie festgestellte Defizite zu beheben wären. Die Arbeit ist daher auch für die Rechtspraxis besonders wertvoll.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0062-2
ISBN-Online
978-3-8452-4496-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bielefelder umweltrechtliche Studien
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Michael Rolfsen
    1. Vorwort Kein Zugriff Michael Rolfsen
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Michael Rolfsen
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 17 - 19 Michael Rolfsen
    2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 20 Michael Rolfsen
      1. Hochwasser Kein Zugriff 20 - 21 Michael Rolfsen
      2. Hochwasserschäden Kein Zugriff 21 - 22 Michael Rolfsen
      3. Hochwasservorsorge Kein Zugriff 22 - 24 Michael Rolfsen
      4. Öffentliche Hochwasservorsorge Kein Zugriff 24 - 26 Michael Rolfsen
      1. Michael Rolfsen
        1. Der Wasserkreislauf als Ausgangspunkt Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Der Einflussfaktor „Niederschlag“ Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Abflusshemmung durch Retention Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Die Erscheinungsform des Gewässernetzes als Einflussfaktor Kein Zugriff Michael Rolfsen
      2. Michael Rolfsen
        1. Die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Die Wasserrückhaltung in der Fläche beeinflussende Maßnahmen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Gewässerausbau Kein Zugriff Michael Rolfsen
      1. Erhaltung und Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff 38 - 39 Michael Rolfsen
      2. Maßnahmen in Bezug auf die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein Zugriff 39 - 40 Michael Rolfsen
      3. Michael Rolfsen
        1. Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Grundstücksentwässerung Kein Zugriff Michael Rolfsen
      4. Maßnahmen hinsichtlich der Gewässerstruktur und des Wasserabflusses Kein Zugriff 42 - 42 Michael Rolfsen
      5. Vorsorge durch technische Maßnahmen Kein Zugriff 42 - 44 Michael Rolfsen
      6. Organisatorische Aspekte – Erforderlichkeit einer Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff 44 - 44 Michael Rolfsen
      1. Michael Rolfsen
        1. Michael Rolfsen
          1. Michael Rolfsen
            1. Die grundrechtliche Schutzpflicht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Divergierende Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Von der Schutzpflicht profitierende Grundrechtspositionen Kein Zugriff Michael Rolfsen
          3. Voraussetzungen für das Eingreifen der Schutzpflicht Kein Zugriff Michael Rolfsen
          4. Michael Rolfsen
            1. Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Michael Rolfsen
              1. Die Möglichkeit des Selbstschutzes – Subsidiarität öffentlichen Handelns Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Das Problem der bewussten Selbstgefährdung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          5. Folgerungen für die Hochwasservorsorge Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff Michael Rolfsen
      2. Michael Rolfsen
        1. Michael Rolfsen
          1. Die von Art. 14 Abs. 1 GG gewährleisteten Rechtspositionen Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Verschiedene Eingriffe und deren rechtliche Klassifizierung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          3. Michael Rolfsen
            1. Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Enteignungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung – Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Entgegenstehende öffentliche Belange – die Pflicht zum Fällen von Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Vorgaben der Finanzverfassung – Artt. 104a ff. GG Kein Zugriff Michael Rolfsen
      3. Michael Rolfsen
        1. Hochwasservorsorge durch Bundesgesetz Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Hochwasservorsorge durch die Bundesverwaltung Kein Zugriff Michael Rolfsen
      1. Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff 88 - 91 Michael Rolfsen
      2. Michael Rolfsen
        1. Das Recht der Grundverträge – Primärrecht Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Michael Rolfsen
          1. Michael Rolfsen
            1. Überblick über den Inhalt der Hochwasserrichtlinie Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Michael Rolfsen
              1. Auswirkungen des Lissabon-Vertrages Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Michael Rolfsen
                1. Michael Rolfsen
                  1. Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein Zugriff Michael Rolfsen
                  2. Schutz der menschlichen Gesundheit Kein Zugriff Michael Rolfsen
                  3. Bewältigung von Umweltproblemen Kein Zugriff Michael Rolfsen
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rolfsen
                2. Michael Rolfsen
                  1. Art. 308 EGV Kein Zugriff Michael Rolfsen
                  2. Art. 196 AEUV Kein Zugriff Michael Rolfsen
                3. Fazit zur Regelungskompetenz Kein Zugriff Michael Rolfsen
              3. Michael Rolfsen
                1. Transnationalität Kein Zugriff Michael Rolfsen
                2. Effektivitätsvergleich Kein Zugriff Michael Rolfsen
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rolfsen
              4. Fazit zur Rechtmäßigkeit der Hochwasserrichtlinie und Folgen für die nationale Rechtsordnung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Die Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff Michael Rolfsen
    1. Die Rolle des Privaten im Rahmen der Hochwasservorsorge – § 5 Abs. 2 WHG Kein Zugriff 117 - 119 Michael Rolfsen
      1. Michael Rolfsen
        1. Michael Rolfsen
          1. Michael Rolfsen
            1. Zum Begriff des Risikomanagements Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Michael Rolfsen
              1. Michael Rolfsen
                1. Der Hochwasserbegriff des § 72 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
                2. Der Begriff der mittleren Wahrscheinlichkeit – § 74 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Extremereignisse Kein Zugriff Michael Rolfsen
              3. Behördliche Konkretisierung im Einzelfall Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Die Verringerung hochwasserbedingter nachteiliger Folgen Kein Zugriff Michael Rolfsen
            4. Der Angemessenheitsvorbehalt Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Michael Rolfsen
            1. Bewertung der Hochwasserrisiken und Bestimmung von Risikogebieten – § 73 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Erstellung von Gefahren- und Risikokarten – § 74 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Die Möglichkeit örtlich beschränkter Vorplanungen – Art. 8 Abs. 4 HWRL und Landesrecht Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Michael Rolfsen
          1. Die geographischen Außengrenzen der Managementplanung – Risikogebiete i. S. d. § 73 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Die interne Zergliederung des maßgeblichen Gebiets – Management-Koordination nach § 75 Abs. 5 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Michael Rolfsen
          1. Aufnahme von Maßnahmen i. S. d. § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Michael Rolfsen
            1. Nach dem Anhang der HWRL mindestens zu berücksichtigende Angaben Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Anforderungen des Art. 7 HWRL Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Konkretisierungswirkung im Hinblick auf § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
          3. „Solidaritätsklausel“ des § 75 Abs. 4 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Rechtscharakter der Risikomanagementpläne Kein Zugriff Michael Rolfsen
        5. Zuständigkeiten Kein Zugriff Michael Rolfsen
        6. Aufstellungsverfahren Kein Zugriff Michael Rolfsen
        7. Realisierungsfrist, schon bestehende Maßnahmen, Aktualisierungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        8. Risiko- vs. Sicherheitsansatz: „Prinzipientreue“ des Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Rolfsen
      2. Michael Rolfsen
        1. Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Hochwasservorsorge durch überörtliche Gesamtplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Hochwasservorsorge durch örtliche Gesamtplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Hochwasservorsorge durch Landschaftsplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
      3. Michael Rolfsen
        1. Gegenüberstellung der einzelnen Planungsinstrumente (Zusammenfassung) Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Michael Rolfsen
          1. Die Beeinflussung des Risikomanagementplans durch andere Planungsinstrumente Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Michael Rolfsen
            1. Der Einfluss auf die Raumordnung Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Der Einfluss auf die Bauleitplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          3. Die Einbindung des Risikomanagementplans in die allgemeine Gewässerbewirtschaftungsplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
      4. Zwischenbewertung zum Recht der Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff 189 - 192 Michael Rolfsen
      1. Michael Rolfsen
        1. Michael Rolfsen
          1. Michael Rolfsen
            1. Allgemeiner Anwendungsbereich – Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Michael Rolfsen
              1. Festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Ehemaliger Anwendungsbereich – Überschwemmungsgefährdete Gebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Michael Rolfsen
            1. Erhaltung von Rückhalteflächen – § 77 Sätze 1 und 2 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Michael Rolfsen
              1. Ausweisungsverbot für neue Baugebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Errichtungs- und Erweiterungsverbot für bauliche Anlagen Kein Zugriff Michael Rolfsen
              3. Sonstige gesetzesunmittelbare Erhaltungsvorschriften Kein Zugriff Michael Rolfsen
              4. Erhaltung mittels Rechtsverordnung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          3. Michael Rolfsen
            1. § 77 Satz 3 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. § 78 Abs. 5 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Michael Rolfsen
          1. Michael Rolfsen
            1. Michael Rolfsen
              1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff Michael Rolfsen
              2. Bewertung Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Ordnungsmaßnahmen im Rahmen städtebaulicher Sanierungen – § 147 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff Michael Rolfsen
            3. Wiederherstellung nach Enteignungsrecht – §§ 85 ff. BauGB Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Michael Rolfsen
            1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Michael Rolfsen
            2. Tatbestandliche Voraussetzungen und Bewertung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Michael Rolfsen
          1. Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Risikomanagementplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
          2. Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Gesamtplanung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Zwischenbewertung zum Recht der Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff Michael Rolfsen
      2. Michael Rolfsen
        1. Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Grundstücksentwässerung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Planungsintegration Kein Zugriff Michael Rolfsen
        5. Zwischenbewertung zur Verbesserung der Wasserrückhaltung in der Fläche Kein Zugriff Michael Rolfsen
      3. Michael Rolfsen
        1. Gewässerunterhaltung – §§ 39 ff. WHG, 7 ff. WaStrG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Gewässerrandstreifen – § 38 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern – § 36 WHG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Gewässerausbau – §§ 67 ff. WHG, 12 ff. WaStrG Kein Zugriff Michael Rolfsen
        5. Planungsintegration Kein Zugriff Michael Rolfsen
        6. Zwischenbewertung zu Gewässerstruktur- und Wasserabflussmaßnahmen Kein Zugriff Michael Rolfsen
      4. Michael Rolfsen
        1. Errichtung, wesentliche Änderung und Beseitigung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        2. Unterhaltung Kein Zugriff Michael Rolfsen
        3. Planungsintegration Kein Zugriff Michael Rolfsen
        4. Zwischenbewertung der technischen Hochwasservorsorge Kein Zugriff Michael Rolfsen
    4. Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen Hochwasservorsorge“ – festzustellende Defizite und Abhilfevorschläge Kein Zugriff 261 - 268 Michael Rolfsen
  7. Wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung – zusammengestellt in Thesen Kein Zugriff 269 - 272 Michael Rolfsen
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 286 Michael Rolfsen

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