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Monographie Kein Zugriff
Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben
- Autor:innen:
- Reihe:
- Bielefelder umweltrechtliche Studien, Band 1
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Das Elbe-Hochwasser des Jahres 2002 hat zu einer rasanten Rechtsentwicklung auf nationaler und europäischer Ebene geführt. Der Autor untersucht erstmals systematisch und umfassend die hieraus hervorgegangenen neuen Möglichkeiten der Betreibung von öffentlicher Hochwasservorsorge in Deutschland. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Hochwasserschutzgesetz (2005), die „Föderalismusreform I“ (2006), die EG-Hochwasserrichtlinie (2007) und die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (2009).
Die Grundlage der Untersuchung bilden die aus tatsächlicher Sicht zur Gewährleistung einer „optimalen Hochwasservorsorge“ erforderlichen Maßnahmen und die für diese geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem nationalen Verfassungs- sowie dem Völker- und EU-Recht. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse der einfachen Rechtsordnung. Es wird erarbeitet, inwieweit das als wünschenswert geltende Vorsorgekonzept derzeit umsetzbar ist und wie festgestellte Defizite zu beheben wären. Die Arbeit ist daher auch für die Rechtspraxis besonders wertvoll.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0062-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4496-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bielefelder umweltrechtliche Studien
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 286
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Autor:innen:
- Vorwort Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Hochwasser Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Hochwasserschäden Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Hochwasservorsorge Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Öffentliche Hochwasservorsorge Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wasserkreislauf als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einflussfaktor „Niederschlag“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Abflusshemmung durch Retention Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erscheinungsform des Gewässernetzes als Einflussfaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wasserrückhaltung in der Fläche beeinflussende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewässerausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltung und Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Maßnahmen in Bezug auf die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundstücksentwässerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen hinsichtlich der Gewässerstruktur und des Wasserabflusses Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Vorsorge durch technische Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Organisatorische Aspekte – Erforderlichkeit einer Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundrechtliche Schutzpflicht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergierende Ansichten im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Von der Schutzpflicht profitierende Grundrechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für das Eingreifen der Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Möglichkeit des Selbstschutzes – Subsidiarität öffentlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der bewussten Selbstgefährdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Hochwasservorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsstrukturprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die von Art. 14 Abs. 1 GG gewährleisteten Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedene Eingriffe und deren rechtliche Klassifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Enteignungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung – Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehende öffentliche Belange – die Pflicht zum Fällen von Abwägungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben der Finanzverfassung – Artt. 104a ff. GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hochwasservorsorge durch Bundesgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochwasservorsorge durch die Bundesverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 88 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Recht der Grundverträge – Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den Inhalt der Hochwasserrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen des Lissabon-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der menschlichen Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewältigung von Umweltproblemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 308 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 196 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Regelungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transnationalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektivitätsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Rechtmäßigkeit der Hochwasserrichtlinie und Folgen für die nationale Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wasserrahmenrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle des Privaten im Rahmen der Hochwasservorsorge – § 5 Abs. 2 WHG Kein Zugriff Seiten 117 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff des Risikomanagements Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Hochwasserbegriff des § 72 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der mittleren Wahrscheinlichkeit – § 74 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Extremereignisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördliche Konkretisierung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verringerung hochwasserbedingter nachteiliger Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Angemessenheitsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewertung der Hochwasserrisiken und Bestimmung von Risikogebieten – § 73 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstellung von Gefahren- und Risikokarten – § 74 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeit örtlich beschränkter Vorplanungen – Art. 8 Abs. 4 HWRL und Landesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die geographischen Außengrenzen der Managementplanung – Risikogebiete i. S. d. § 73 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die interne Zergliederung des maßgeblichen Gebiets – Management-Koordination nach § 75 Abs. 5 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufnahme von Maßnahmen i. S. d. § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach dem Anhang der HWRL mindestens zu berücksichtigende Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen des Art. 7 HWRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierungswirkung im Hinblick auf § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- „Solidaritätsklausel“ des § 75 Abs. 4 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtscharakter der Risikomanagementpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufstellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Realisierungsfrist, schon bestehende Maßnahmen, Aktualisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko- vs. Sicherheitsansatz: „Prinzipientreue“ des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochwasservorsorge durch überörtliche Gesamtplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochwasservorsorge durch örtliche Gesamtplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochwasservorsorge durch Landschaftsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenüberstellung der einzelnen Planungsinstrumente (Zusammenfassung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beeinflussung des Risikomanagementplans durch andere Planungsinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Einfluss auf die Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einfluss auf die Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbindung des Risikomanagementplans in die allgemeine Gewässerbewirtschaftungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung zum Recht der Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Anwendungsbereich – Überschwemmungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Ehemaliger Anwendungsbereich – Überschwemmungsgefährdete Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhaltung von Rückhalteflächen – § 77 Sätze 1 und 2 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweisungsverbot für neue Baugebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtungs- und Erweiterungsverbot für bauliche Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige gesetzesunmittelbare Erhaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltung mittels Rechtsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 77 Satz 3 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 78 Abs. 5 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungsmaßnahmen im Rahmen städtebaulicher Sanierungen – § 147 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederherstellung nach Enteignungsrecht – §§ 85 ff. BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Voraussetzungen und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Risikomanagementplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Gesamtplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung zum Recht der Überschwemmungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundstücksentwässerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsintegration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung zur Verbesserung der Wasserrückhaltung in der Fläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewässerunterhaltung – §§ 39 ff. WHG, 7 ff. WaStrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewässerrandstreifen – § 38 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern – § 36 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewässerausbau – §§ 67 ff. WHG, 12 ff. WaStrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsintegration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung zu Gewässerstruktur- und Wasserabflussmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Errichtung, wesentliche Änderung und Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsintegration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung der technischen Hochwasservorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen Hochwasservorsorge“ – festzustellende Defizite und Abhilfevorschläge Kein Zugriff Seiten 261 - 268Autor:innen:
- Wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung – zusammengestellt in Thesen Kein Zugriff Seiten 269 - 272Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 286Autor:innen:
