Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben

Michael Rolfsen

doi:10.5771/9783845244969

Zusammenfassung

Das Elbe-Hochwasser des Jahres 2002 hat zu einer rasanten Rechtsentwicklung auf nationaler und europäischer Ebene geführt. Der Autor untersucht erstmals systematisch und umfassend die hieraus hervorgegangenen neuen Möglichkeiten der Betreibung von öffentlicher Hochwasservorsorge in Deutschland. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Hochwasserschutzgesetz (2005), die „Föderalismusreform I“ (2006), die EG-Hochwasserrichtlinie (2007) und die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (2009).

Die Grundlage der Untersuchung bilden die aus tatsächlicher Sicht zur Gewährleistung einer „optimalen Hochwasservorsorge“ erforderlichen Maßnahmen und die für diese geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem nationalen Verfassungs- sowie dem Völker- und EU-Recht. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse der einfachen Rechtsordnung. Es wird erarbeitet, inwieweit das als wünschenswert geltende Vorsorgekonzept derzeit umsetzbar ist und wie festgestellte Defizite zu beheben wären. Die Arbeit ist daher auch für die Rechtspraxis besonders wertvoll.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0062-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4496-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bielefelder umweltrechtliche Studien
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. 1. Hochwasser Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Hochwasserschäden Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Hochwasservorsorge Kein Zugriff Seiten 22 - 24
  4. Öffentliche Hochwasservorsorge Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. 1. Der Wasserkreislauf als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Der Einflussfaktor „Niederschlag“ Kein Zugriff
    3. Abflusshemmung durch Retention Kein Zugriff
    4. Die Erscheinungsform des Gewässernetzes als Einflussfaktor Kein Zugriff
  2. 1. Die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein Zugriff
    2. Die Wasserrückhaltung in der Fläche beeinflussende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Gewässerausbau Kein Zugriff
2. 1. Erhaltung und Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  2. Maßnahmen in Bezug auf die Veränderung klimatischer Grundbedingungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  3. 1. Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein Zugriff
    2. Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Grundstücksentwässerung Kein Zugriff
  4. Maßnahmen hinsichtlich der Gewässerstruktur und des Wasserabflusses Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  5. Vorsorge durch technische Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  6. Organisatorische Aspekte – Erforderlichkeit einer Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff Seiten 44 - 44
1. 1. 1. 1. Die grundrechtliche Schutzpflicht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Divergierende Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Von der Schutzpflicht profitierende Grundrechtspositionen Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen für das Eingreifen der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff
        Die Möglichkeit des Selbstschutzes – Subsidiarität öffentlichen Handelns Kein Zugriff
        Das Problem der bewussten Selbstgefährdung Kein Zugriff
      5. Folgerungen für die Hochwasservorsorge Kein Zugriff
    2. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff
    3. Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die von Art. 14 Abs. 1 GG gewährleisteten Rechtspositionen Kein Zugriff
      2. Verschiedene Eingriffe und deren rechtliche Klassifizierung Kein Zugriff
      3. Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
        Die Rechtfertigung hochwasservorsorgespezifischer Enteignungen Kein Zugriff
    2. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung – Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. Entgegenstehende öffentliche Belange – die Pflicht zum Fällen von Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
    4. Vorgaben der Finanzverfassung – Artt. 104a ff. GG Kein Zugriff
  3. 1. Hochwasservorsorge durch Bundesgesetz Kein Zugriff
    2. Hochwasservorsorge durch die Bundesverwaltung Kein Zugriff
2. 1. Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 88 - 91
  2. 1. Das Recht der Grundverträge – Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Überblick über den Inhalt der Hochwasserrichtlinie Kein Zugriff
        Auswirkungen des Lissabon-Vertrages Kein Zugriff
        Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein Zugriff
        Schutz der menschlichen Gesundheit Kein Zugriff
        Bewältigung von Umweltproblemen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Art. 308 EGV Kein Zugriff
        Art. 196 AEUV Kein Zugriff
        Fazit zur Regelungskompetenz Kein Zugriff
        Transnationalität Kein Zugriff
        Effektivitätsvergleich Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fazit zur Rechtmäßigkeit der Hochwasserrichtlinie und Folgen für die nationale Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Die Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
1. Die Rolle des Privaten im Rahmen der Hochwasservorsorge – § 5 Abs. 2 WHG Kein Zugriff Seiten 117 - 119
2. 1. 1. 1. Zum Begriff des Risikomanagements Kein Zugriff
        Der Hochwasserbegriff des § 72 WHG Kein Zugriff
        Der Begriff der mittleren Wahrscheinlichkeit – § 74 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
        Extremereignisse Kein Zugriff
        Behördliche Konkretisierung im Einzelfall Kein Zugriff
        Die Verringerung hochwasserbedingter nachteiliger Folgen Kein Zugriff
        Der Angemessenheitsvorbehalt Kein Zugriff
      2. Bewertung der Hochwasserrisiken und Bestimmung von Risikogebieten – § 73 WHG Kein Zugriff
        Erstellung von Gefahren- und Risikokarten – § 74 WHG Kein Zugriff
        Die Möglichkeit örtlich beschränkter Vorplanungen – Art. 8 Abs. 4 HWRL und Landesrecht Kein Zugriff
    2. 1. Die geographischen Außengrenzen der Managementplanung – Risikogebiete i. S. d. § 73 WHG Kein Zugriff
      2. Die interne Zergliederung des maßgeblichen Gebiets – Management-Koordination nach § 75 Abs. 5 WHG Kein Zugriff
    3. 1. Aufnahme von Maßnahmen i. S. d. § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein Zugriff
      2. Nach dem Anhang der HWRL mindestens zu berücksichtigende Angaben Kein Zugriff
        Anforderungen des Art. 7 HWRL Kein Zugriff
        Konkretisierungswirkung im Hinblick auf § 75 Abs. 3 Satz 1 WHG Kein Zugriff
      3. „Solidaritätsklausel“ des § 75 Abs. 4 WHG Kein Zugriff
    4. Rechtscharakter der Risikomanagementpläne Kein Zugriff
    5. Zuständigkeiten Kein Zugriff
    6. Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
    7. Realisierungsfrist, schon bestehende Maßnahmen, Aktualisierungen Kein Zugriff
    8. Risiko- vs. Sicherheitsansatz: „Prinzipientreue“ des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Kein Zugriff
    2. Hochwasservorsorge durch überörtliche Gesamtplanung Kein Zugriff
    3. Hochwasservorsorge durch örtliche Gesamtplanung Kein Zugriff
    4. Hochwasservorsorge durch Landschaftsplanung Kein Zugriff
  3. 1. Gegenüberstellung der einzelnen Planungsinstrumente (Zusammenfassung) Kein Zugriff
    2. 1. Die Beeinflussung des Risikomanagementplans durch andere Planungsinstrumente Kein Zugriff
      2. Der Einfluss auf die Raumordnung Kein Zugriff
        Der Einfluss auf die Bauleitplanung Kein Zugriff
      3. Die Einbindung des Risikomanagementplans in die allgemeine Gewässerbewirtschaftungsplanung Kein Zugriff
  4. Zwischenbewertung zum Recht der Hochwasservorsorgeplanung Kein Zugriff Seiten 189 - 192
3. 1. 1. 1. Allgemeiner Anwendungsbereich – Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        Festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        Vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        Ehemaliger Anwendungsbereich – Überschwemmungsgefährdete Gebiete Kein Zugriff
      2. Erhaltung von Rückhalteflächen – § 77 Sätze 1 und 2 WHG Kein Zugriff
        Ausweisungsverbot für neue Baugebiete Kein Zugriff
        Errichtungs- und Erweiterungsverbot für bauliche Anlagen Kein Zugriff
        Sonstige gesetzesunmittelbare Erhaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Erhaltung mittels Rechtsverordnung Kein Zugriff
      3. § 77 Satz 3 WHG Kein Zugriff
        § 78 Abs. 5 WHG Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Ordnungsmaßnahmen im Rahmen städtebaulicher Sanierungen – § 147 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Wiederherstellung nach Enteignungsrecht – §§ 85 ff. BauGB Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Tatbestandliche Voraussetzungen und Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Risikomanagementplanung Kein Zugriff
      2. Die Einbindung der Überschwemmungsgebietsvorschriften in die Gesamtplanung Kein Zugriff
    4. Zwischenbewertung zum Recht der Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
  2. 1. Freihaltung und Freilegung von rückhaltefähigen Flächen Kein Zugriff
    2. Land- und forstwirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Grundstücksentwässerung Kein Zugriff
    4. Planungsintegration Kein Zugriff
    5. Zwischenbewertung zur Verbesserung der Wasserrückhaltung in der Fläche Kein Zugriff
  3. 1. Gewässerunterhaltung – §§ 39 ff. WHG, 7 ff. WaStrG Kein Zugriff
    2. Gewässerrandstreifen – § 38 WHG Kein Zugriff
    3. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern – § 36 WHG Kein Zugriff
    4. Gewässerausbau – §§ 67 ff. WHG, 12 ff. WaStrG Kein Zugriff
    5. Planungsintegration Kein Zugriff
    6. Zwischenbewertung zu Gewässerstruktur- und Wasserabflussmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. Errichtung, wesentliche Änderung und Beseitigung Kein Zugriff
    2. Unterhaltung Kein Zugriff
    3. Planungsintegration Kein Zugriff
    4. Zwischenbewertung der technischen Hochwasservorsorge Kein Zugriff
4. Fazit zur Umsetzbarkeit einer „optimalen Hochwasservorsorge“ – festzustellende Defizite und Abhilfevorschläge Kein Zugriff Seiten 261 - 268
Wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung – zusammengestellt in Thesen Kein Zugriff Seiten 269 - 272
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 286

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