Rechtliche Anforderungen an die Zulassung stofflicher Speicher in Salzkavernen

Dr. Merlin Schulz

doi:10.5771/9783845271767

Zusammenfassung

Monographische Abhandlung über den Rechtsrahmen der bewährten Energie- und Rohstoffspeichertechnik der Speicherung in Salzkavernen. Dieses Werk stellt die widerstreitenden Interessenlagen der Vorhabenträger und der von der Speicherung betroffenen Anlieger, Wettbewerber und weiteren Beteiligten dar. Das derzeit für Salzkavernen geltende bergrechtliche Zulassungsregime wird anhand der europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht und bewertet. In der anschließenden Defizitanalyse werden die Möglichkeiten einer Modifikation des Zulassungsregimes für die betreffende Speichertechnik erörtert und die Heraustrennung aus dem aktuellen Betriebsplanregime diskutiert. Untersuchungsgegenstand ist die Frage, inwiefern das Rohstoffförderungsregime des BBergG weiterhin auch die Untergrundspeicherung im Allgemeinen und die Speicherung in Salzkavernen im Speziellen abdecken sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2794-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7176-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bielefelder umweltrechtliche Studien
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
2. Intention der Untersuchung Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. „Salzkavernen“ Kein Zugriff
  2. „Stoffliche Speicher“ Kein Zugriff
2. 1. Speicherung von Rohstoffen und Industrieprodukten Kein Zugriff
  2. 1. Nutzungsmodalitäten der Energieversorgung Kein Zugriff
    2. Unsichere Rahmenbedingungen bei der Beschaffung von Energieträgern Kein Zugriff
    3. Funktionen und Vorteile von Energiespeichern Kein Zugriff
    4. Erweiterungsbedarf bei Energiespeichern Kein Zugriff
3. 1. Behälterlose Speicherung und Behälterspeicherung Kein Zugriff
  2. Hohlraumtypen und spezifische Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. Vorzüge und Gefährdungspotentiale der Salzkavernenspeicherung Kein Zugriff
4. 1. Erkundungsstadium Kein Zugriff
  2. Errichtungsstadium Kein Zugriff
  3. Betrieb Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Die rechtliche Steuerungsfunktion der Zulassung Kein Zugriff
2. Die ambivalenten Wirkungen der Zulassung Kein Zugriff
3. 1. Staatliche Schutzpflichten als Legitimationsgrundlage Kein Zugriff
  2. Erforderlichkeit der Zulassung Kein Zugriff
4. 1. Höherrangiges Recht als rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. Höherrangiges Recht als Auslegungsinstrument Kein Zugriff
  3. Höherrangiges Recht als Kollisionslösung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Bindung an Grundrechte, GRC und EMRK Kein Zugriff
  2. Bindung an Art. 20a GG Kein Zugriff
  3. Bindung an europäisches Primärrecht Kein Zugriff
  4. 1. 2014/52/EU und 2011/92/EU – UVP-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2012/18/EU – Seveso-III-Richtlinie Kein Zugriff
    3. 2009/73/EG – Erdgasbinnenmarktrichtlinie Kein Zugriff
    4. 2003/35/EG – Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Relevanz der Rohstoffspeicherung und Energieversorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Zur Grundrechtsfähigkeit des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    2. Rechtliche Planbarkeit des Vorhabens Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Recht auf Betriebssicherheit zugelassener Vorhaben Kein Zugriff
    2. Recht auf Schutz vor Beeinträchtigungen des Oberflächeneigentums Kein Zugriff
    3. Interesse an frühestmöglicher Kenntnis Kein Zugriff
  3. Kommunen Kein Zugriff
  4. Wettbewerber und externe Nutzer der Salzkavernen Kein Zugriff
  5. Zulassungsbehörde Kein Zugriff
  6. Umweltverbände Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Hauptbetriebsplan Kein Zugriff
    2. Rahmenbetriebsplan Kein Zugriff
    3. Sonderbetriebsplan Kein Zugriff
    4. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    5. § 48 Abs. 1 Satz 2 BBergG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lebens- und Sachgüterschutz, § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
        Oberflächenschutz, § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BBergG Kein Zugriff
        Gemeinschädliche Einwirkungen, § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 BBergG Kein Zugriff
      2. § 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG Kein Zugriff
    2. Rahmenbetriebsplanspezifische Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. Gestattungswirkung Kein Zugriff
    2. Eingriffswirkung Kein Zugriff
    3. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
    4. Bindung der Behörde für nachfolgende Betriebspläne Kein Zugriff
  4. 1. Beteiligungsrechte Kein Zugriff
    2. Klagerechte Kein Zugriff
2. 1. Immissionsschutzrechtliches Zulassungsregime Kein Zugriff
  2. 1. Benutzungstatbestände Kein Zugriff
    2. Befreiungstatbestände Kein Zugriff
    3. 1. Bohrungen und Grundwasserentnahme Kein Zugriff
      2. Süßwasserentnahme und Soleeinleitung Kein Zugriff
      3. Ein- und Ausspeicherung des Speicherinhalts Kein Zugriff
    4. Drittbeteiligungs- und Klagerechte Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Baurechtliches Zulassungsregime Kein Zugriff
  4. Weitere Zulassungsaspekte Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Irrelevanz des objektiven Bedarfs und unangemessene Privilegierung Kein Zugriff
  2. Unbestimmte Voraussetzungen der Betriebsplanerteilung Kein Zugriff
  3. Anwendungsprobleme bei der Rahmenbetriebsplanzulassung Kein Zugriff
  4. Ungleichbehandlungen bei der Verpflichtung zur UVP Kein Zugriff
  5. Umfang der Partizipationsrechte bei der bergrechtlichen Zulassung Kein Zugriff
2. 1. Abkehr vom Betriebsplanregime und Novellierungsnotwendigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Zulassungspflichtigkeit und Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    2. Ausweitung der UVP-Pflicht Kein Zugriff
    3. Zum Umfang des Zulassungskatalogs Kein Zugriff
    4. Beteiligungsrechte und Informationspflichten Kein Zugriff
    5. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    6. Anzeigepflichten, Eingriffsrechte, Verordnungsermächtigungen Kein Zugriff
    7. Übergangsvorschriften Kein Zugriff
  3. Gesetzestext einer möglichen Novellierung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
Siebenter Abschnitt – Fazit in Thesen Kein Zugriff Seiten 243 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 259

Literaturverzeichnis (231 Einträge)

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