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Geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung

Zur Rechtmäßigkeit eines Verbots geschlechtsdiskriminierender Werbung im UWG
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Das Thema Sexismus in der Werbung ist seit den 1970er Jahren medienpolitischer und gesellschaftlicher Diskussionsgegenstand sowie Anlass umfangreicher, vor allem sozialwissenschaftlicher Forschung. Die Autorin unterzieht die Problematik erstmals einer umfassenden rechtlichen Analyse. Ausgehend von Ergebnissen der sozialwissenschaftlichen Forschung und einer kritischen Analyse der Wirksamkeit der Werbeselbstkontrolle zeigt eine verfassungsrechtliche Prüfung auf, wann geschlechtsdiskriminierende Werbung Grundrechtsgehalte verletzt und wann ein Verbot solcher Werbung gerechtfertigt wäre. Einer europarechtlichen Einordnung folgt die Untersuchung, ob das UWG ein mögliches Regulierungsinstrument zum Schutz vor geschlechtsdiskriminierender Werbung ist.

Die Autorin begründet, weshalb das UWG wertbezogen auszulegen ist, überträgt die verfassungsrechtlichen Wertungen auf das Lauterkeitsrecht und schließt mit einem Normvorschlag für ein Verbot geschlechtsdiskriminierender Werbung im UWG.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-1849-8
ISBN-Online
978-3-8452-8225-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Gleichstellung
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
328
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Problemdarstellung
    2. II. Arbeitshypothese
    3. III. Stand der Rechtsprechung und Forschung
    4. IV. Gang der Darstellung
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Begriffsbestimmung „Werbung“
      1. 1. Geschlechtsrollen und Stereotype
      2. 2. Grundlegende Studien zur Stereotypisierung von Geschlechtsrollen in der Werbung in den 1970er und 1980er Jahren
      3. 3. Entwicklung in den 1990er Jahren und um die Jahrtausendwende
      4. 4. Aktuelle Studien
      5. 5. Aktuelle Beispiele
      6. 6. Zusammenfassung
      1. 1. Geschlechtsrollen als Bestandteil des Geschlechts
      2. 2. Geschlechtsrollenerwerb
        1. a) Quantitative Medienwirkungsforschung
        2. b) Qualitative Medienwirkungsforschung
        3. c) Kritik und Bewertung
        4. d) Zusammenfassung
      1. 1. Ungleichwertigkeit von Geschlechtsrollenstereotypen
      2. 2. Auswirkungen auf Leistung und berufliche Ambitionen – Stereotype Threat
      3. 3. Zusammenfassung
      1. 1. Begriff der Diskriminierung
      2. 2. Diskriminierung durch Werbeaussagen
      3. 3. Betroffene diskriminierender Werbeaussagen
      4. 4. Ergebnis
    2. VI. Zusammenfassung
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Werbeselbstkontrolle in Deutschland
      1. 1. Kriterienkatalog
      2. 2. Beschwerdeverfahren
      1. 1. Vorteile der Werbeselbstkontrolle
      2. 2. Problematische Gremienzusammensetzung
        1. a) Unzureichende Anwendung der Verhaltensregeln
        2. b) Problematische Ausformulierung der Verhaltensregeln
      3. 4. Probleme im Verfahren
      4. 5. Unzulänglichkeiten des Sanktionssystems und im Rahmen der Durchsetzungsfähigkeit
      5. 6. Werbeselbstkontrolle statt staatlicher Zwangsmaßnahmen
    2. IV. Ergebnis
  5. Download Kapitel (PDF)
        1. a) Einordnung durch Rechtsprechung und Literatur
            1. (1) Die „Peep-Show“-Entscheidung
            2. (2) Die „Zwergenweitwurf“-Entscheidung
            3. (3) Literatur
            4. (4) Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland
          1. bb) Selbstbestimmung als Kern der Menschenwürde
          2. cc) Bewertung
              1. (a) „Benetton“
              2. (b) „Verfolgungsschicksal“
              3. (c) „Soldaten sind Mörder“
              4. (d) Zusammenfassung
            1. (2) Literatur
            2. (3) Bewertung
            1. (1) Die Entscheidung „Frauen gegen den Stern“
            2. (2) Bewertung
            1. (1) Grundsatz und Bedeutung der Menschenwürde
            2. (2) Verletzung durch Rezeption
          1. aa) Einleitung
            1. (1) Einordnung durch Rechtsprechung und Literatur
            2. (2) Bewertung
            1. (1) Möglichkeit der Menschenwürdeverletzung durch fiktionale mediale Darstellungen
            2. (2) Bedeutung der Intention der Aussage
              1. (a) Geschlechtsrollenstereotypisierung
              2. (b) Sexualisierte Werbung
              3. (c) Objektifizierung iSd Menschenwürde
        2. e) Ergebnis
          1. aa) Chancengleichheit
          2. bb) Dominierungsverbot, Äquivalenzmodell, Rollentauschmodell
          3. cc) Hierarchisierungsverbot
          4. dd) Symmetrische Hierarchien als Gleichberechtigungsgefährdung
          5. ee) Zwischenergebnis
          1. aa) Hierarchien durch Geschlechtsrollenstereotype
          2. bb) Benachteiligungen durch Geschlechtsrollenstereotype
        1. c) Ergebnis
        1. a) Entfaltungsbehinderung durch Benachteiligung aufgrund des Geschlechts
        2. b) Selbstdarstellung entsprechend der empfundenen Geschlechtszugehörigkeit
          1. aa) Recht auf Geschlechtsfindung und Personwerdung
          2. bb) Gefährdung der Grundbedingungen der Persönlichkeitsentwicklung bzgl. der Geschlechtsfindung und Personwerdung
          3. cc) Beeinträchtigung des Rechts auf Geschlechtsfindung und Personwerdung
          4. dd) Ergebnis
      1. 4. Zusammenfassung
      1. 1. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 S. 1, 2 GG
        1. a) Bedeutung und Gehalt der Meinungsfreiheit
          1. aa) Einordnung durch Literatur und Rechtsprechung
          2. bb) Grundsätzliche Schutzmöglichkeit über Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG
          1. aa) Das Meinungsspektrum in Rechtsprechung und Literatur
            1. (1) Grundsätzliche Meinungseigenschaft sämtlicher Werbeaussagen
            2. (2) Werbeaussagen als Tatsachen, die Voraussetzung der Bildung von Meinungen sind
            3. (3) Werbeaussagen mit Meinungsqualität
            4. (4) Zwischenergebnis
          2. cc) Meinungswertigkeit geschlechtsdiskriminierender Wirtschaftswerbung
          1. dd) Zwischenergebnis
        2. d) Persönlicher Schutzbereich
          1. aa) Das hohe Gut der Meinungsfreiheit
          2. bb) Objektive Werte und staatliche Schutzpflichten aus Art. 3 Abs. 2 GG und Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
            1. (1) Der kommerzielle Zweck einer Meinungsäußerung
            2. (2) Meinungsmacht der Medien und besondere Wirkung der Werbung
            3. (3) Meinungsäußerung als Teil zwischenmenschlicher Kommunikation
            4. (4) Zusammenfassung und Ergebnis
        1. a) Bedeutung der Pressefreiheit
        2. b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit
        3. c) Schutzbereichskonkretisierung
        4. d) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
        1. a) Bedeutung der Rundfunkfreiheit
        2. b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit
        3. c) Abgrenzung zur Pressefreiheit
        4. d) Schutzbereichskonkretisierung
        5. e) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
        1. a) Bedeutung der Kunstfreiheit
        2. b) Abgrenzung zur Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit
          1. aa) Geschützte Tätigkeiten in Werk- und Wirkbereich
            1. (1) Formaler Kunstbegriff
            2. (2) Materieller Kunstbegriff
            3. (3) Offener Kunstbegriff
            4. (4) Ergebnis
          2. cc) Die Werbung selbst als Kunstwerk
        3. d) Persönlicher Schutzbereich
        4. e) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
    1. III. Ergebnis
  6. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Anwendbarkeit der EU-Grundrechte
        1. a) Produktbezogene diskriminierende Werbung
        2. b) Diskriminierende Werbung als Verkaufsmodalität
        3. c) Ergebnis
        1. a) Schranken
        2. b) Verhältnismäßigkeit
      1. 3. Ergebnis
  7. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Bündelung aller werbebezogenen Fälle sowie aller Fälle geschlechtsdiskriminierender Werbung in einem Gesetz
      2. 2. Möglichkeit der Verfolgung von Kollektivinteressen und Verbandsklagemöglichkeit
      3. 3. Schnelligkeit der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen
      4. 4. Ergebnis
    1. II. Ausschließlicher Schutz der Entscheidungsfreiheit als Verkürzung des lauterkeitsrechtlichen Schutzzwecks
      1. 1. Einleitung
      2. 2. Diskriminierungsschutz als Freiheitsschutz
        1. a) Ziel und Anwendungsbereich
        2. b) Öffnungsklausel als Betonung des beschränkten Anwendungsbereichs der UGP-Richtlinie
          1. aa) Eingeschränkter Zweck der Richtlinie
          2. bb) Enger Unlauterkeitsbegriff der Richtlinie
          3. cc) Beschränktes Verbraucherschutzverständnis der Richtlinie gegenüber sonstigem europäischem Recht
          4. dd) Fazit
          1. aa) Wettbewerbsbezogener Gleichstellungsauftrag im EGV aF
          2. bb) Weitere Stärkung der sozialen Komponente im AEUV
          3. cc) Diskriminierungsverbot in der GRCh
          4. dd) Fazit
        3. e) Erfassung geschlechtsdiskriminierender Wirtschaftswerbung durch die Öffnungsklausel der UGP-Richtlinie
        4. f) Ergebnis
        1. a) Die Grundrechte im Privatrecht – Verfassungsprivatrecht
          1. aa) Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe im UWG
          2. bb) Begrenzung der verfassungsrechtlichen Auslegung des UWG
          3. cc) Einschränkungslose verfassungsrechtliche Auslegung des UWG
        2. c) Übertragung der verfassungsrechtlichen Wertungen
      3. 5. Unzulässige Reduktion der Verbraucher_innen auf die Funktion des „Schiedsrichters“
          1. aa) Wertbezogene Auslegung des UWG 1909
          2. bb) Keine grundsätzlichen Änderungen durch die Neufassungen 2004 und 2008
          3. cc) Fazit
        1. b) Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher
        2. c) § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG als Schutz vor menschenverachtender Werbung
        3. d) § 4 Nr. 11 UWG als Öffnungsnorm für Marktverhaltensregelungen
        4. e) § 7 UWG als Schutz vor unzumutbaren Belästigungen
        5. f) Fazit
      4. 7. Ergebnis
      1. 1. § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG
      2. 2. § 4 Nr. 11 UWG
        1. a) § 3 Abs. 3 UWG iVm Ziff. 1, 2 oder 3 des Anhangs
        2. b) § 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 1, 2 UWG
        1. a) Geschlechtsdiskriminierende Werbung als unzumutbare Belästigung
          1. aa) Wortlaut
          2. bb) Systematik der Norm
          3. cc) Gesetzesbegründung
        2. c) Zu enger Anwendungsbereich und Konflikt mit Normkonzept
      3. 5. § 3 Abs. 1 UWG
      4. 6. Ergebnis
      1. 1. Bedürfnis
        1. a) Verbote geschlechtsdiskriminierender Werbung
          1. aa) „Kränkende Darstellung“
          2. bb) „Herabsetzende Beurteilung“
          3. cc) „Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter“
          4. dd) Bewertung
      2. 3. Vorschläge für eine Norm gegen diskriminierende Werbung im deutschen Recht
          1. aa) Ausdrückliche Aussagen
          2. bb) Hierarchische Darstellungen
          3. cc) Werbung und Werbekampagne
          4. dd) Fazit
        1. b) Konkreter Regelungsort für ein Verbot geschlechtsdiskriminierender Werbung
        2. c) Normtext
  8. G. ZusammenfassungSeiten 298 - 302 Download Kapitel (PDF)
  9. LiteraturverzeichnisSeiten 303 - 328 Download Kapitel (PDF)

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