Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

Dr. Lars Tangemann

doi:10.5771/9783748936640

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich aus arbeitsrechtlicher Sicht mit der Frage, welche Anforderungen das Unionsrecht an den Insolvenzschutz für Betriebsrenten stellt und ob das nationale Umsetzungsrecht der Bundesrepublik Deutschland diesen Anforderungen gerecht wird. Dabei werden zahlreiche Umsetzungsdefizite identifiziert und die Folgen dieser Defizite ausgewertet. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Ermittlung des vom Unionsrecht geforderten Schutzniveaus für den Insolvenzschutz von Betriebsrenten. Außerdem widmet sich die Arbeit relevanten Umsetzungsmängeln im Bereich der Pensionskassenabsicherung, der Unverfallbarkeitsfristen, der ungeregelten Entgeltumwandlung und des Absicherungsausschlusses für besonders hohe Betriebsrentenzusagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 23.11.2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0413-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3664-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 105
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
§ 1 Betriebsrentenrecht zwischen europäischer und nationaler Prägung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. 1. a. Sozialrechtlicher Schutzansatz Kein Zugriff
      2. b. Exkurs: Schicksal von Entgeltansprüchen in deutschen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. c. Von Art. 3 geschütztes Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      4. d. Begrenzung der Garantie Kein Zugriff
    2. 1. [1] Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
        [2] Arbeitnehmerfinanzierte Leistungen Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzwirkung Kein Zugriff
    2. 1. a. Unbestimmte Schutzrichtung Kein Zugriff
      2. [1] Unbestimmter Wortlaut Kein Zugriff
        [2] Konkretisierung Kein Zugriff
        [3] Entscheidend: Systematik Kein Zugriff
      3. [a] Wortlaut Kein Zugriff
        [b] Systematik Kein Zugriff
        [c] Telos Kein Zugriff
        [d] Historie Kein Zugriff
        [2] Ergebnis: Vollständige Absicherungspflicht Kein Zugriff
2. B. Pensionsfondsrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. I. Abgrenzung Altersvorsorge und Altersversorgung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Einfache Leistungszusage Kein Zugriff
      2. b. Beitragsorientierte Leistungszusage Kein Zugriff
      3. c. Beitragszusage mit Mindestleistung Kein Zugriff
      4. d. Reine Beitragszusage Kein Zugriff
    2. 1. a. Direktversicherung Kein Zugriff
      2. b. Pensionskasse Kein Zugriff
      3. c. Pensionsfonds Kein Zugriff
      4. d. Unterstützungskasse Kein Zugriff
      5. e. Pensionszusage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachlich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grundfall: Unmittelbare Versorgungszusage Kein Zugriff
      2. b. Besonderheiten bei mittelbaren Versorgungszusagen Kein Zugriff
      3. c. Besonderheiten bei Entgeltumwandlung Kein Zugriff
    2. 1. [1] Berechnungsfaktor tatsächliche Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
        [2] Berechnungsfaktor mögliche Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
      2. b. Sonderbestimmungen für einzelne Durchführungswege Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerichtliche Sicherungsfälle Kein Zugriff
    2. 2. Außergerichtliche Sicherungsfälle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vom Insolvenzschutz erfasste Durchführungswege Kein Zugriff
    2. 1. a. Direktversicherung Kein Zugriff
      2. b. Pensionsfonds Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aufbau Kein Zugriff
    2. 2. Finanzierung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nur zukünftige Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Kein Insolvenzschutz für bereits erdiente Ansprüche Kein Zugriff
  2. II. Weitere Gestaltungen der Versorgungszusage außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
1. 1. I. Lange fehlender Insolvenzschutz für Pensionskassen Kein Zugriff
  2. II. Fehleinschätzung der Sicherheit von Pensionskassen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leistungskürzungen durch Pensionskassen Kein Zugriff
    2. 2. Einstandspflicht des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG Kein Zugriff
    3. 1. a. Einstandspflicht als Direktzusage? Kein Zugriff
      2. b. Keine Verpflichtung zur direkten Leistung an den Versorgungsberechtigten Kein Zugriff
      3. [1] Anwendbarkeit von Art. 8 der Insolvenzgeldrichtlinie auf die Einstandspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
        [2] Abweichungen von der 50 Prozent Klausel Kein Zugriff
        [3] Unmittelbare Anwendbarkeit der Insolvenzgeldrichtlinie Kein Zugriff
      4. d. Rechtslage bis zum 31.12.2021 Kein Zugriff
      5. e. Rechtslage ab dem 1.1.2022 Kein Zugriff
    4. 4. Systembruch Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis: Umsetzungsdefizit Kein Zugriff
2. B. Absicherungsausschluss für besonders hohe Betriebsrenten Kein Zugriff
3. C. Unverfallbarkeitsfristen Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsprechung des 3. Senats des BAG Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht? Kein Zugriff
  3. III. EuGH: Gleichwertiger Schutz gefordert Kein Zugriff
  4. IV. Folgen für die Insolvenzsicherung Kein Zugriff
5. E. Betriebliche Altersversorgung außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. PSVaG als staatliche Institution Kein Zugriff
    2. 2. Hinreichende Bestimmtheit und Unbedingtheit der Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
    4. 4. Verleihung von Rechten an Einzelne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gekürzte Betriebsrenten Kein Zugriff
    2. 2. Unwirksamer Absicherungsausschluss für besonders hohe Betriebsrenten Kein Zugriff
    3. 3. Unverfallbarkeitsfristen Kein Zugriff
    4. 4. Betriebliche Altersversorgung außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Emmottsche Fristenhemmung Kein Zugriff
    2. 1. [1] Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        [2] Datum der Robins-Entscheidung Kein Zugriff
        [3] Datum der TMD Friction-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b. Entscheidend: Kenntnis der Sachlage Kein Zugriff
2. B. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlage: Francovich Kein Zugriff
  2. II. Hinreichend qualifizierte Verstöße Kein Zugriff
  3. III. Keine Staatshaftung für deutsche Umsetzungsdefizite Kein Zugriff
§ 6 Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 246
1. Internetquellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (184 Einträge)

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