Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

Dr. Lars Tangemann

doi:10.5771/9783748936640

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich aus arbeitsrechtlicher Sicht mit der Frage, welche Anforderungen das Unionsrecht an den Insolvenzschutz für Betriebsrenten stellt und ob das nationale Umsetzungsrecht der Bundesrepublik Deutschland diesen Anforderungen gerecht wird. Dabei werden zahlreiche Umsetzungsdefizite identifiziert und die Folgen dieser Defizite ausgewertet. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Ermittlung des vom Unionsrecht geforderten Schutzniveaus für den Insolvenzschutz von Betriebsrenten. Außerdem widmet sich die Arbeit relevanten Umsetzungsmängeln im Bereich der Pensionskassenabsicherung, der Unverfallbarkeitsfristen, der ungeregelten Entgeltumwandlung und des Absicherungsausschlusses für besonders hohe Betriebsrentenzusagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0413-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3664-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 105
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
§ 1 Betriebsrentenrecht zwischen europäischer und nationaler Prägung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. 1. a. Sozialrechtlicher Schutzansatz Kein Zugriff
      2. b. Exkurs: Schicksal von Entgeltansprüchen in deutschen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. c. Von Art. 3 geschütztes Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      4. d. Begrenzung der Garantie Kein Zugriff
    2. 1. [1] Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
        [2] Arbeitnehmerfinanzierte Leistungen Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzwirkung Kein Zugriff
    2. 1. a. Unbestimmte Schutzrichtung Kein Zugriff
      2. [1] Unbestimmter Wortlaut Kein Zugriff
        [2] Konkretisierung Kein Zugriff
        [3] Entscheidend: Systematik Kein Zugriff
      3. [a] Wortlaut Kein Zugriff
        [b] Systematik Kein Zugriff
        [c] Telos Kein Zugriff
        [d] Historie Kein Zugriff
        [2] Ergebnis: Vollständige Absicherungspflicht Kein Zugriff
2. B. Pensionsfondsrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. I. Abgrenzung Altersvorsorge und Altersversorgung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Einfache Leistungszusage Kein Zugriff
      2. b. Beitragsorientierte Leistungszusage Kein Zugriff
      3. c. Beitragszusage mit Mindestleistung Kein Zugriff
      4. d. Reine Beitragszusage Kein Zugriff
    2. 1. a. Direktversicherung Kein Zugriff
      2. b. Pensionskasse Kein Zugriff
      3. c. Pensionsfonds Kein Zugriff
      4. d. Unterstützungskasse Kein Zugriff
      5. e. Pensionszusage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachlich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grundfall: Unmittelbare Versorgungszusage Kein Zugriff
      2. b. Besonderheiten bei mittelbaren Versorgungszusagen Kein Zugriff
      3. c. Besonderheiten bei Entgeltumwandlung Kein Zugriff
    2. 1. [1] Berechnungsfaktor tatsächliche Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
        [2] Berechnungsfaktor mögliche Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
      2. b. Sonderbestimmungen für einzelne Durchführungswege Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerichtliche Sicherungsfälle Kein Zugriff
    2. 2. Außergerichtliche Sicherungsfälle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vom Insolvenzschutz erfasste Durchführungswege Kein Zugriff
    2. 1. a. Direktversicherung Kein Zugriff
      2. b. Pensionsfonds Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aufbau Kein Zugriff
    2. 2. Finanzierung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nur zukünftige Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Kein Insolvenzschutz für bereits erdiente Ansprüche Kein Zugriff
  2. II. Weitere Gestaltungen der Versorgungszusage außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
1. 1. I. Lange fehlender Insolvenzschutz für Pensionskassen Kein Zugriff
  2. II. Fehleinschätzung der Sicherheit von Pensionskassen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leistungskürzungen durch Pensionskassen Kein Zugriff
    2. 2. Einstandspflicht des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG Kein Zugriff
    3. 1. a. Einstandspflicht als Direktzusage? Kein Zugriff
      2. b. Keine Verpflichtung zur direkten Leistung an den Versorgungsberechtigten Kein Zugriff
      3. [1] Anwendbarkeit von Art. 8 der Insolvenzgeldrichtlinie auf die Einstandspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
        [2] Abweichungen von der 50 Prozent Klausel Kein Zugriff
        [3] Unmittelbare Anwendbarkeit der Insolvenzgeldrichtlinie Kein Zugriff
      4. d. Rechtslage bis zum 31.12.2021 Kein Zugriff
      5. e. Rechtslage ab dem 1.1.2022 Kein Zugriff
    4. 4. Systembruch Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis: Umsetzungsdefizit Kein Zugriff
2. B. Absicherungsausschluss für besonders hohe Betriebsrenten Kein Zugriff
3. C. Unverfallbarkeitsfristen Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsprechung des 3. Senats des BAG Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht? Kein Zugriff
  3. III. EuGH: Gleichwertiger Schutz gefordert Kein Zugriff
  4. IV. Folgen für die Insolvenzsicherung Kein Zugriff
5. E. Betriebliche Altersversorgung außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. PSVaG als staatliche Institution Kein Zugriff
    2. 2. Hinreichende Bestimmtheit und Unbedingtheit der Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
    4. 4. Verleihung von Rechten an Einzelne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gekürzte Betriebsrenten Kein Zugriff
    2. 2. Unwirksamer Absicherungsausschluss für besonders hohe Betriebsrenten Kein Zugriff
    3. 3. Unverfallbarkeitsfristen Kein Zugriff
    4. 4. Betriebliche Altersversorgung außerhalb des BetrAVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Emmottsche Fristenhemmung Kein Zugriff
    2. 1. [1] Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        [2] Datum der Robins-Entscheidung Kein Zugriff
        [3] Datum der TMD Friction-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b. Entscheidend: Kenntnis der Sachlage Kein Zugriff
2. B. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlage: Francovich Kein Zugriff
  2. II. Hinreichend qualifizierte Verstöße Kein Zugriff
  3. III. Keine Staatshaftung für deutsche Umsetzungsdefizite Kein Zugriff
§ 6 Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 246
1. Internetquellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (184 Einträge)

Adomeit, Klaus/Mohr, Jochen, Geltung des AGG für die betriebliche Altersversorgung – Zu den Grundlagen und Grenzen des Gebots der Entgeltgleichheit, ZfA 2008, S. 449–473. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ahnert, Elke, Die betriebliche Altersversorgung durch Unterstützungskassen unter besonderer Berücksichtigung der Privatisierung öffentlich-rechtlicher Unternehmen, 2000 [zitiert als: Ahnert]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Albert, Uwe/Schumann, Hans-Heinrich/Sieben, Stefan/Menzel, Wolfgang (Hrsg.), Betriebliche und private Altersvorsorge nach der Rentenreform 2001: Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, 2002 [zitiert als: Albert/Schumann/Sieben/Menzel/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Altuntas, Muhammed, Deutsche Pensionsfonds – Eine empirische Analyse der Geschäftsstrategien und der Charakteristika von Pensionsplänen, 2008 [zitiert als: Altuntas, Deutsche Pensionsfonds]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Arnot, Simon, Directive 2003/41/EC on the Activities and Supervision of Institutions for Occupational Retirement Provision, 2004 [zitiert als: Arnot, Directive 2003/41/EC]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bader, Thomas, Einstandspflicht des Arbeitgebers bei der Herabsetzung von Leistungen durch Pensionskassen, BB 2016, S. 3061–3066. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bader, Thomas/Hartloff, Jan, Die “Fehlentwicklung der betrieblichen Altersversorgung“ als Grund für den Eingriff in Versorgungsanwartschaften, DB 2016, S. 1437–1443. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bauer, Jobst-Hubertus/Krieger, Steffen/Günther, Jens (Hrsg.), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Entgelttransparenzgesetz – Kommentar, 5. Auflage 2018 [zitiert als: Bauer/Krieger/Günther AGG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bauerfeind, Tobias, Das Aufsichtsrecht in der Anwaltspraxis, JuS 2020, S. 1100–1106. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Baumeister, Frank/Merten, Bettina, Rente ab 67 – Neue Altersgrenzen in der gesetzlichen und zusätzlichen Altersvorsorge, DB 2007, S. 1306–1310. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Baumeister, Frank/Schwindt, Bettina, Neue Sicherungslinie für Pensionskassenzusagen, DB 2020, S. 1624–1629. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Beck, Siegfried/Depré, Peter (Hrsg.), Praxis der Insolvenz – Ein Handbuch für die Beteiligten und ihre Berater, 3. Auflage 2017 [zitiert als: Beck/Depré/Autor, Praxis der Insolvenz]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bepler, Klaus, Neuere Tendenzen im Betriebsrentenrecht aus Kasseler Sicht, BetrAV 2000, S. 19–27. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bick, Friedhelm/Strohner, Klaus, Grundzüge der betrieblichen Altersversorgung nach den Änderungen durch das Alterseinkünftegesetz, DStR 2005, S. 1033–1040. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Birk, Dieter, Verfassungsfragen der Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung, BetrAV 2001, S. 757–762. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Bitter, Georg/Alles, Matthias, Die Rechtsprechung zum Aufschub des Verjährungsbeginns bei unklarer Rechtslage, NJW 2011, S. 2081–2084. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang, Der Entgeltumwandlungsanspruch des Arbeitnehmers in individual- und kollektivrechtlicher Sicht, BetrAV 2001, S. 501–507. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang, Neue arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen für die Betriebsrente, BetrAV 2001, S. 430–440. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang, Rechtsfragen der Entgeltumwandlung und Lösungsansäte, NZA 2000, S. 281–291. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang, Neue Entscheidungsserie des EuGH zum Europäischen Arbeits- und Betriebsrentenrecht, NZA 1995, S. 49–54. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang, Betriebliche Altersversorgung und Unterstützungskassen, BB 1980, S. 789–796. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blomeyer, Wolfgang (Begr.)/Rolfs, Christian/Otto, Klaus (Hrsg.), Betriebsrentengesetz, Arbeits-, Zivil- und Steuerrecht – Kommentar, 8. Auflage 2022 [zitiert als: Blomeyer/Rolfs/Otto/Autor, Betriebsrentengesetz]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blumenstein, Meike, Vergleichende Darstellung der beitragsorientierten Leistungszusage und der Beitragszusage mit Mindestleistung, Festschrift für Kemper 2005, S. 25–39 [zitiert als: Blumenstein, FS Kemper 2005]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Blumenstein, Meike/Krekeler, Nicola, Auswirkungen des neuen Betriebsrentenrechts auf die Praxis – Aktuelle Fragen und Lösungsansätze, BetrAV 1999, S. 52–59. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Boecken, Winfried/Düwell, Franz Josef/Diller, Martin/Hanau, Hans (Hrsg.), NomosKommentar Gesamtes Arbeitsrecht, Band 1, 2016 [zitiert als: NK-GA/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Brand, Jürgen (Hrsg.), Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung – SGB III – Kommentar, 9. Auflage 2021 [zitiert als: Brand/Autor, SGB III]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Braun, Eberhard (Hrsg.), StaRUG – Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz, Kommentar, 1. Auflage 2021 [zitiert als Braun/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Braun, Eberhard (Hrsg.), Insolvenzordnung Kommentar, 9. Auflage 2022 [zitiert als: Braun/Autor, InsO]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Braun, Michael, Betriebliche Alterssicherung im Spannungsfeld von betrieblicher Altersversorgung und betrieblicher Altersvorsorge, 2010 [zitiert als: Braun, S.]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Buttler, Andreas, Einführung in die betriebliche Altersversorgung, 10. Auflage 2021 [zitiert als: Buttler, Einführung in die betriebliche Altersversorgung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Calliess, Christian/Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta – Kommentar, 6. Auflage 2022 [zitiert als: Calliess/Ruffert/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Canaris, Claus-Wilhelm, Die richtlinienkonforme Auslegung und Rechtsfortbildung im System der juristischen Methodenlehre, erschienen in: Im Dienste der Gerechtigkeit, Festschrift für Franz Bydlinski, 2002 [zitiert als: Canaris, FS Bydlinski 2002]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Cisch, Theodor B./Böhm, Verena, Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und die betriebliche Altersversorgung in Deutschland, BB 2007, S. 602–610. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Cisch, Theodor B./Kruip, Dirk, Die Auswirkungen der Anhebung der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung auf die betriebliche Altersversorgung, BB 2007, S. 1162–1169. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Cisch, Theodor B./Lämpe, Philipp A., Sicherung gerichtlicher Betriebsrentenanpassungsentscheidungen und der Einstandspflicht des Arbeitgebers durch den PSV?, BB 2016, S. 2167–2169. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Clemens, Fabian, Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung – Umfang und Grenzen der einzel- und tarifvertraglichen Gestaltungsfreiheit, 2004 [zitiert als: Clemens, Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Däubler, Wolfgang/Beck, Thorsten (Hrsg.), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Handkommentar, 5. Auflage 2022 [zitiert als: Däubler/Beck/Autor, AGG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Däubler, Wolfgang/Hjort, Jens Peter/Schubert, Michael/Wolmerath, Martin (Hrsg.), Handkommentar Arbeitsrecht, 4. Auflage 2017 [zitiert als: HK-ArbR/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Daus, Martina, Die insolvenzrechtliche Einordnung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers, 2012 [zitiert als: Daus, S.]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
de Groot, Simone Evke, Fortführung der Pensionsfondsversorgung durch ausgeschiedene Arbeitnehmer, DB 2011, S. 532–535. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
de Groot, Simone Evke, Der deutsche Pensionsfonds als Instrument der betrieblichen Altersversorgung im Spannungsfeld zwischen Betirebsrenten- und Versicherungsrecht, 2010 [zitiert als: de Groot, Pensionsfonds]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Deinert, Olaf/Heuschmid, Johannes/Zwanziger, Bertram (Hrsg.), Arbeitsrecht, Handbuch für die Praxis, 10. Auflage, Frankfurt am Main 2019 [zitiert als: Deinert/Heuschmid/Zwanziger/Autor, Arbeitsrecht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Diller, Martin, Insolvenzvermeidung durch außergerichtliche Übernahme von Betriebsrenten durch den PSV, ZIP 1997, S. 765–774. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Diller, Martin/Günther, Jens, Arbeitgeber-Strategien bei kriselnder Pensionskasse, NZA 2018, S. 1505–1509. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Diller, Martin/Günther, Jens, Plädoyer für das Ende der Dreistufentheorie in der betrieblichen Altersversorgung, DB 2017, S. 908–911. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Doetsch, Peter A./Förster, Wolfgang/Rühmann, Jochen, Änderung des Betriebsrentengesetzes durch das Rentenreformgesetz 1999, DB 1998, S. 258–263. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Drexler, Alexander, Die richtlinienkonforme Interpretation in Deutschland und Frankreich, 2012 [zitiert als: Drexler]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Droßel, Sebastian W., Das neue Betriebsrentenrecht – Betriebsrentenstärkungsgesetz und Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie, 2018 [zitiert als: Droßel]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht Band 1 – Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Auflage 2019 [zitiert als: Ehlers/Fehling/Pünder/Autor, Besonderes Verwaltungsrecht Bd. I] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Eichenhofer, Eberhard, Betriebsrenten im Europäischen und Internationalen Recht, erschienen in: Funktion und rechtliche Ausgestaltung zusätzlicher Alterssicherung, 2004 [zitiert als: Eichenhofer, Betriebsrenten im Europäischen und Internationalen Recht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Eilert, Hergen, Rechtliche, besonders versicherungsaufsichtsrechtliche Grundlagen des Pensionsfonds, BetrAV 2001, S. 624–627. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Flöther, Lucas F. (Hrsg.), StaRUG – Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz, Kommentar, 1. Auflage 2021 [zitiert als: Flöther/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Forst, Gerrit, Haftung der Geschäftsleitung des Arbeitgebers wegen der Entscheidung für die regulierte Pensionskasse?, ZIP 2013, S. 253–257. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Förster, Wolfgang, Steuerliche Rahmenbedingungen für die betriebliche Altersversorgung – was ist neu und was bleibt?, BetrAV 2001, S. 441–444. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Förster, Wolfgang/Rühmann, Jochen/Recktenwald, Stefan, Auswirkungen des Altersvermögensgesetzes auf die betriebliche Altersversorgung – Die Einführung von Pensionsfonds und der Anspruch auf Entgeltumwandlung als Kernelemente der gesetzlichen Neuregelung, BB 2001, S. 1406–1412. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Franzen, Martin/Gallner, Inken/Oetker, Hartmut (Hrsg.), Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht, 4. Auflage 2022 [zitiert als: FGO/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Frenz, Walter, Handbuch Europarecht, Band 5, Wirkungen und Rechtsschutz, 2010 [zitiert als: Frenz, Handbuch Europarecht, Bd. V]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Friedrich, Klaus/Kovac, Branko/Werner, Thomas, Beitragsorientierte Leistungszusage und Beitragszusage mit Mindestleistung – strikt getrennt oder doch eng miteinander verwandt?, BB 2007, S. 1557–1564. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Fuchs, Maximilian/Marhold, Franz, Europäisches Arbeitsrecht – Handbuch, 5. Auflage 2018 [zitiert als: Fuchs/Marhold, Europäisches Arbeitsrecht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Gagel, Alexander (Begr.), SGB II/SGB III – Grundsicherung und Arbeitsförderung, Kommentar, 84. Auflage 2022 [zitiert als: Gagel/Autor] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Gebauer, Martin, Umsetzungsprobleme von EG-Richtlinien und ihre Lösung – Richtlinienkonforme Auslegung als Mittel der Rechtsfortbildung im Privatrecht, AnwBl 2007, S. 314–319. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Gieringer, Stefan, Nullzins in der bAV – die Risiken werden real und teuer!, BB 2019, Heft 33, I. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Gitter, Wolfgang, Zum Beginn der Unverfallbarkeitsfristen in der betrieblichen Altersversorgung, DB 1978, S. 791–794. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Goldbach, Rainer/Obenberger, Thomas, Die betriebliche Altersversorgung nach dem Betriebsrentengesetz, 3. Auflage 2013 [zitiert als: Goldbach/Obenberger, Die betriebliche Altersversorgung nach dem Betriebsrentengesetz]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Görgen, Peter, Europa gibt den Takt, erschienen in: Betriebliche Altersversorgung und Recht: Festschrift für Reinhold Höfer zum 70. Geburtstag, 2011 [zitiert als: Görgen, FS Höfer 2011]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Gottwald, Peter/Haas, Ulrich (Hrsg.), Insolvenzrechts-Handbuch, 6. Auflage 2020 [zitiert als: Gottwald/Haas/Autor, Insolvenzrechts-Handbuch] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Grabitz, Eberhard (Begr.)/Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, 76. Ergänzungslieferung Mai 2022 [zitiert als: Grabitz/Hilf/Nettersheim/Autor, Das Recht der EU]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Grabner, Edwin/Bode, Christoph, Betriebliche Altersversorgung aus Entgeltumwandlung, DB 2001, S. 481–485. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Graf-Schlicker, Marie-Luise (Hrsg.), InsO – Kommentar zur Insolvenzordnung, 6. Auflage 2021 [zitiert als: Graf-Schlicker/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Griebeling, Gert/Griebeling, Stefan, Betriebliche Altersversorgung, 2. Auflage 2003 [zitiert als: Griebeling/Griebeling]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Grundmann, Stephan M., Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den Europäischen Gerichtshof: zugleich eine rechtsvergleichende Studie zur Auslegung im Völkerrecht und im Gemeinschaftsrecht, 1997 [zitiert als: Grundmann, Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Haltern, Ulrich, Europarecht – Dogmatik im Kontext Bd. II, 3. Auflage 2017 [zitiert als: Haltern, Europarecht Bd. II]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hanau, Peter, Die Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung, BetrAV 2002, S. 621–627. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hanau, Peter/Arteaga, Marco, Wie die Betriebsrentenreform gelingen kann, DB 2015, S. 2447–2456. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hanau, Peter/Arteaga, Marco/Rieble, Volker/Veit, Annekatrin (Hrsg.), Entgeltumwandlung – Rechtsgrundlagen, Gestaltung und Potential in der betrieblichen Altersversorgung, 3. Auflage 2014 [zitiert als: Hanau/Arteaga/Rieble/Veit/Autor, Entgeltumwandlung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Haratsch, Andreas/Koenig, Christian/Pechstein, Matthias, Europarecht, 12. Auflage 2020 [zitiert als: Haratsch/Koenig/Pechstein, Europarecht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hartsoe, Andrew, Zur Wertgleichheit der Beitragszusage mit Mindestleistung bei Entgeltumwandlung, BetrAV 2005, S. 629–632. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Henssler, Martin/Willemsen, Heinz Josef/Kalb, Heinz-Jürgen (Hrsg.), Arbeitsrecht Kommentar, 10. Auflage 2022 [zitiert als: HWK/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Herberger, Maximilian/Martinek, Michael/Rüßmann, Helmut/Weth, Stephan/Würdinger, Markus (Hrsg.), juris Praxiskommentar BGB, 9. Auflage 2020 [zitiert als: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger/Autor, jurisPK-BGB]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Herdegen, Matthias, Grundrisse des Rechts – Europarecht, 22. Auflage 2020 [zitiert als: Herdegen, Europarecht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Heselhaus, Sebastian/Nowak, Carsten (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2. Auflage 2020 [zitiert als: Heselhaus/Nowak/Autor, Handbuch der Europäischen Grundrechte] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hessling, Michael, Die Pensionsfondsrichtlinie und ihr Einfluß auf Deutschland, BetrAV 2000, S. 622–625. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hinrichs, Lars/Hansen, Christine, Der Verschaffungsanspruch des Arbeitnehmers beim externen Durchführungsweg – Haftungsrisiken für den Arbeitgeber und arbeitsrechtliche Gestaltungsoptionen, NZA 2016, S. 1183–1188. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hoppenrath, Martin, Pensionsfonds und Insolvenzsicherung, BetrAV 2001, S. 114–119. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Hoppenrath, Martin/Berenz, Claus, Das neue Finanzierungsverfahren des PSVaG, DB 2007, S. 630–633. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold, Gesetzlicher Insolvenzschutz bei Betriebsrenten aus Erfüllungsansprüche, DB 2016, S. 2843–2845. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold, Zur Anpassung von Pensionskassen- und sonstigen Versorgungszusagen an das Niedrigzinsniveau, DB 2016, S. 1571–1575. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold, Betriebsrentenanpassung, Eigenkapitalrentabilität und Niedrigzinsniveau, DB 2015, S. 2207–2209. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold, Die Neuregelung des Betriebsrentenrechts durch das Altersvermögensgesetz (AVmG), DB 2001, S. 1145–1150. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold/de Groot, Simone Evke/Küpper, Peter/Reich, Torsten (Hrsg.), Betriebsrentenrecht (BetrAVG), Band I: Arbeitsrecht, Kommentar, 28. Auflage 2022 [zitiert als: Höfer/de Groot/Küpper/Reich/Autor, Betriebsrentenrecht Bd. I, BetrAVG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Höfer, Reinhold/Witt, Barbara/Kuchem, Norbert, Die Anpassung betrieblicher Versorgungsregelungen an die neuen Altersgrenzen der gesetzlichen Rentenversicherung, BB 2007, S. 1445–1453. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Huber, Michael, Insolvenzanfechtung rückständiger Lohnzahlungen an Arbeitnehmer, NJW 2009, S. 1928–1932. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Jauernig, Othmar (Begr.)/Stürner, Rolf (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch mit Rom-I-VO, Rom-II-VO, Rom-III-VO, EG-UnthVO/HUntProt und EUErbVO – Kommentar, 18. Auflage 2021 [zitiert als: Jauernig/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Karst, Michael/Cisch, Theodor B. (Hrsg.), Beck’sche Kompakt-Kommentare Betriebsrentengesetz, 16. Auflage 2021 [zitiert als: Karst/Cisch/Autor, BetrAVG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kasten, Hartwig, Deutsche Insolvenzgeldversicherung und EG-Recht, ZESAR 2003, S. 318–326. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kayser, Godehard/Thole, Christoph (Hrsg.), Heidelberger Kommentar zur Insolvenzordnung, 10. Auflage 2020 [zitiert als: HK-InsO/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kemper, Kurt/Kisters-Kölkes, Margret, Arbeitsrechtliche Grundzüge der betrieblichen Altersversorgung, 11. Auflage 2021 [zitiert als: Kemper/Kisters-Kölkes, Grundzüge BetrAV]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kemper, Kurt/Kisters-Kölkes, Margret/Berenz, Claus/Huber, Brigitte/Betz-Rehm, Christian (Hrsg.), BetrAVG Kommentar zum Betriebsrentengesetz mit Insolvenzsicherung, 9. Auflage 2020 [zitiert als: Kemper/Kisters-Kölkes/Berenz/Huber/Betz-Rehm/Autor, BetrAVG-Kommentar]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kiel, Heinrich/Lunk, Stefan/Oetker, Hartmut (Hrsg.), Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Band 1 (Individualarbeitsrecht), 5. Auflage 2021 [zitiert als: MünchHdb. ArbR/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kiel, Heinrich/Lunk, Stefan/Oetker, Hartmut (Hrsg.), Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Band 2 (Individualarbeitsrecht), 5. Auflage 2021 [zitiert als: MünchHdb. ArbR Bd. II/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kiesewetter, Dirk/Grom, Michael/Menzel, Moritz/Tschinkl, Dominik, Optimierungsmöglichkeiten bei den Förderregelungen der betrieblichen Altersversorgung, Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen, 2016 [zitiert als: Kiesewetter/Grom/Menzel/Tschinkl, Optimierungsmöglichkeiten bei den Förderregelungen der betrieblichen Altersversorgung] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kischel, Uwe, Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung zwischen Europarecht und nationaler Rechtsordnung, EuR 2005, S. 441–465. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kisters-Kölkes, Margret, Rechtsfragen zur Entgeltumwandlung und beitragsorientierten Leistungszusage, Neue Chancen für Betriebsrenten 1998, S. 33–49 [zitiert als: Kisters-Kölkes in: Neue Chancen für Betriebsrenten]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Klemm, Bernd, Fragen der Entgeltumwandlung nach dem Altersvermögensgesetz, NZA 2002, S. 1123–1130. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Knickrehm, Sabine/Kreikebohm, Ralf/Waltermann, Raimund (Hrsg.), Kommentar zum Sozialrecht – Beck’sche Kurz-Kommentare, 7. Auflage 2021 [zitiert als: Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kolbe, Sebastian, Entgeltumwandlung und Unionsrecht, EuZA 2017, S. 397–406. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kolbe, Sebastian, Fristen für Entschädigungsansprüche des Diskriminierungsopfers, EuZA 2011, S. 65–73. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kolvenbach, Paulgerd/Pott, Ulrike, Pensionsfonds – der neue Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung, Personal – Zeitschrift für Human Ressource Management Sonderausgabe 2002, S. 31–33. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Krause, Rüdiger, Gemeinschaftsrechtlicher Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Staatshaftung für fehlerhafte Richtlinienumsetzung, EuZA 2008, S. 96–104. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Kroll, Sebastian, Betriebsübergang in der Insolvenz – Arbeitnehmerschutz bei Betriebsrenten, ArbRB 2019, S. 11–12. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Küting, Karlheinz/Keßler, Marco, Auslagerung von Pensionsverpflichtungen mittels eines CTA – Das Zusammenspiel von Arbeits-, Insolvenz-, Steuer- und Bilanzrecht, erschienen in: Betriebliche Altersversorgung und Recht: Festschrift für Reinhold Höfer zum 70. Geburtstag, 2011 [zitiert als: Küting/Keßler, FS Höfer 2011]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Küttner, Wolfdieter (Begr.), Personalbuch – Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht, 29. Auflage 2022 [zitiert als: Küttner/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Laars, Reinhard/Both, David, NomosBundesrecht Erläuterungen – Versicherungsaufsichtsgesetz, 4. Online-Ausgabe 2017 [zitiert als: NomosBundesrecht VAG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Lakies, Thomas, Arbeitsrechtliche Vorschriften der neuen Insolvenzordnung, BB 1998, S. 2638–2641. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Langohr-Plato, Uwe, Der betriebsrentenrechtliche Verschaffungsanspruch: die unterschätzte Haftungsnorm, erschienen in: Betriebliche Altersversorgung und Recht: Festschrift für Reinhold Höfer zum 70. Geburtstag, 2011, S. 159–168 [zitiert als: Langohr-Plato, FS Höfer 2011]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Langohr-Plato, Uwe, Betriebliche Altersversorgung, 5. Auflage 2010 [zitiert als: Langohr-Plato, BAV] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Langohr-Plato, Uwe/Teslau, Johannes, Die Beitragszusage mit Mindestleistung – Die neue große Unbekannte in der betrieblichen Altersversorgung, DB 2003, S. 661–668. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Lilienthal, Nadine, Die Qual der Wahl des Durchführungswegs, 1. Auflage 2013 [zitiert als: Lilienthal] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Lutter, Marcus, Die Auslegung angeglichenen Rechts, JZ 1992, S. 593–607. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Matthießen, Volker, Insolvenzschutz bei gekürzten Pensionskassenrenten, DB 2020, S. 449–454. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Matthießen, Volker, Mangelnder Insolvenzschutz für Gehaltsdynamik und verfallbare Anwartschaften bei Betriebsübergang in der Insolvenz europarechtskonform?, DB 2018, S. 3059–3060. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
von Maydell, Bernd, Anmerkung zu BAG v. 13.7.1978, 3 AZR 278/77, SAE 1980, S. 75–80. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Meier, Karin/Recktenwald, Stefan, Betriebswirtschaft der betrieblichen Altersversorgung – Ein Handbuch für die Praxis, 2006 [zitiert als: Meier/Recktenwald, Betriebswirtschaft der betrieblichen Altersversorgung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Meinel, Gernod/Heyn, Judith/Herms, Sascha (Hrsg.), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Kommentar, 2. Auflage 2010 [zitiert als: Meinel/Heyn/Herms AGG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Müller-Glöge, Rudi/Preis, Ulrich/Schmidt, Ingrid (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 22. Auflage 2022 [zitiert als: ErfK/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Nattermann, Johannes/Ulbrich, Mathias, Pensionsfonds vs. Pensionskasse – ein praktischer Vergleich, DZWIR 2002, S. 449–455. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Nerlich, Jörg/Kreplin, Georg (Hrsg.), Münchener Anwaltshandbuch Insolvenz und Sanierung, 3. Auflage 2019 [zitiert als: Nerlich/Kreplin/Autor, MAH InsR]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Neufeld, Tobias, BAG zu gekürzter Betriebsrente – Das Pleite-Domino, LTO-Gastbeitrag vom 22.7.2020, abrufbar unter https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bag-urteil-3azr-14218-pensionskasse-kuerzung-arbeitgeber-sicherungsverein-einstandspflicht/. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Oppermann, Thomas/Classen, Claus Dieter/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Juristische Kurz-Lehrbücher, Europarecht, 9. Auflage 2021 [zitiert als: Oppermann/Classen/Nettesheim/Autor, Europarecht]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ossenbühl, Fritz, Der gemeinschaftsrechtliche Staatshaftungsanspruch, DVBl. 1992, S. 993–998. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Paulsdorff, Jürgen, Kommentar zur Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung, 2. neubearbeitete und erweiterte Auflage 1996 [zitiert als: Paulsdorff]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Pechstein, Matthias/Nowak, Carsten/Häde, Ulrich (Hrsg.), Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV – Bd. IV, 1. Auflage 2017 [zitiert als: FraKo/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Präve, Peter, Der Sicherungsfonds für die Lebensversicherung, VersR 2005, S. 1023–1031. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Prechal, Sacha, Directives in EC Law, Second Completely Revised Edition 2004 [zitiert als: Prechal, Directives in EC Law]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Prieß, Hans-Joachim, Die Haftung der EG-Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht, NVwZ 1993, S. 118–125. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Prölss, Jürgen/Martin, Anton (Hrsg.), Versicherungsvertragsgesetz: VVG, 31. Auflage 2021 [zitiert als: Prölss/Martin/Autor] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reich, Torsten, Direktversicherungen und Pensionskassenzusagen in der Insolvenz des Arbeitgebers – Einstandspflicht des PSVaG bei Unterdeckung?, erschienen in: Betriebliche Altersversorgung und Recht : Festschrift für Reinhold Höfer zum 70. Geburtstag, 2011, S. 187–198 [zitiert als: Reich, FS Höfer 2011]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reichel, Christian/Heger, Heinz-Josef, Betriebliche Altersversorgung – Ein Grundriss, 2003 [zitiert als: Reichel/Heger, betriebliche Altersversorgung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reichert-Facilides, Fritz, Geldwertschwankungen und Privatrecht, JZ 1969, S. 617–623. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reinecke, Gerhard, Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen bei Unterstützungskassenzusagen, BetrAV 2009, S. 385–390. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reinecke, Gerhard, Schutz des Arbeitnehmers im Betriebsrentenrecht: Informationspflichten des Arbeitgebers und Kontrolle von Versorgungsvereinbarungen – Anmerkung zum BGH-Urteil vom 21. 12. 2005 – 3 StR 470/04, DB 2006, S. 555–563. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reinecke, Gerhard, Der betriebsrentenrechtliche Verschaffungsanspruch oder der »richtige« Beklagte im Betriebsrentenrecht, erschienen in: Festschrift für Kurt Kemper zum 65. Geburtstag, 2005, S. 383–394 [zitiert als: Reinecke, FS Kemper 2005]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Reinecke, Gerhard, Die Änderungen des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung durch das Altersvermögensgesetz – neue Chancen für die betriebliche Altersversorgung, NJW 2001, S. 3511–3517. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rengier, Bernhard, Betriebliche Altersversorgung und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, NZA 2006, S. 1251–1257. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rieble, Volker, Die Entgeltumwandlung, BetrAV 2001, S. 584–593. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Riesenhuber, Karl (Hrsg.), Europäische Methodenlehre – Handbuch für Ausbildung und Praxis, 4. Auflage 2021 [zitiert als: Riesenhuber/Autor, Europäische Methodenlehre]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian, Insolvenzsicherung für die Pensionskassenversorgung, NZA 2020, S. 1144–1149. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian, Aktuelle Rechtsprechung zur betrieblichen Altersversorgung, NZA-RR 2020, S. 57–62. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian, Die betriebliche Altersversorgung im Recht der Europäischen Union, EuZA 2018, S. 283–303. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian, Auswirkungen der „Rente mit 67“ auf betriebliche Versorgungssysteme, NZA 2011, S. 540–545. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian, „Für die betriebliche Altersvorsorge gilt das Betriebsrentengesetz“ – Über das schwierige Verhältnis von AGG und BetrAVG, NZA 2008, S. 553–559. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian/Giesen, Richard/Kreikebohm, Ralf/Meßling, Miriam/Udsching, Peter (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar zum Sozialrecht, 66. Edition 2022 [zitiert als: BeckOK SozR/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rolfs, Christian/Giesen, Richard/Kreikebohm, Ralf/Meßling, Miriam/Udsching, Peter (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar zum Arbeitsrecht, 65. Edition 2022 [zitiert als: BeckOK ArbR/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Rössler, Norbert, Rückgedeckte Gruppen-Unterstützungskasse – Möglichkeiten und Grenzen, BetrAV 1991, S. 141–147. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ruffert, Matthias, Dogmatik und Praxis des subjektiv-öffentlichen Rechts unter dem Einfluß des Gemeinschaftsrechts, DVBl 1998, S. 69–75. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Säcker, Jürgen/Rixecker, Roland/Oetker, Hartmut/Limperg, Bettina (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 5, 8. Auflage 2020 [zitiert als: MüKo/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Sauer, Heiko, Staatshaftungsrecht – Eine Systematisierung für die Fallbearbeitung, JuS 2012, S. 695–699. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schaub, Günter (Begr.), Arbeitsrechts-Handbuch, Systematische Darstellung und Nachschlagewerk für die Praxis, 19. Auflage 2021 [zitiert als: Schaub/Autor, Arbeitsrechts-Handbuch]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schlachter, Monika/Heinig, Hans Michael (Hrsg.), Europäisches Arbeits- und Sozialrecht, 2. Auflage 2021, erschienen in: Hatje, Armin/Müller-Graff, Peter-Christian (Hrsg.), Enzyklopädie Europarecht [zitiert als: Schlachter/Heinig/Autor, EnzEuR]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schmädicke, Axel, Übertragende Sanierung und eingeschränkte Erwerberhaftung, NZA 2021, S. 1063–1067. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schoden, Michael, Betriebliche Altersversorgung, Kommentar für die Praxis, 2. Auflage 2003 [zitiert als: Schoden, BetrAVG]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schroeder, Werner, Grundkurs Europarecht, 6. Auflage 2019 [zitiert als: Schroeder]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schwark, Peter/Raulf, Markus, Beitragszusage mit Mindestleistung bei Direktzusagen in der Betrieblichen Altersversorgung?, DB 2003, S. 940–942. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Schwind, Joachim, Die Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung in 2015, BetrAV 2017, S. 349–350. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Skauradszun, Dominik/Fridgen, Alexander (Hrsg.), StaRUG – Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz, Kommentat, 1. Auflage 2022 [zitiert als: Skauradszun/Fridgen/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Stegmann, Achim/Lind, Thorsten Patric, „Der Lebensversicherungsvertrag in der Insolvenz“, NVersZ 2002, S. 193–202. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Steinmeyer, Heinz-Dietrich, Das Altersvermögensgesetz – Neue Standortbestimmung von öffentlichen und betrieblichen Sicherungsformen, in: Boecken, Winfried/Ruland, Franz/Steinmeyer, Heinz-Dietrich (Hrsg.), Sozialrecht und Sozialpolitik in Deutschland und Europa: Festschrift für Bernd Baron von Maydell, 2002, S. 683–695 [zitiert als: Steinmeyer, FS v. Maydell 2002]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Stiefermann, Klaus, Die neue Betriebsrente, AuA 2001, S. 388–395. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Stötter, Viktor, Der Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Kaufkraftminderung bei Gehalts- und Ruhegeldvereinbarungen, DB 1966, S. 809–813. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Streinz, Rudolf (Hrsg.), EUV/AEUV – Vertrag über die Europäische Union und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – Kommentar, 3. Auflage 2018 [zitiert als: Streinz/Autor]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Thüsing, Gregor/Granetzny, Thomas, Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung, 2019 [zitiert als: Thüsing/Granetzny, Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Thüsing, Gregor/Rawe, Luca, Ablösung einer Versorgungsordnung: Betriebliche Altersversorgung im Niedrigzinsumfeld, NZA 2016, S. 1169–1175. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Uckermann, Sebastian/Fuhrmanns, Achim, Historische, gesetzliche und zivilrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung, NZA 2011, S. 24–27. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Uhlenbruck, Wilhelm, Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage? Zur Rechtsstellung des PSVaG im außergerichtlichen Vergleich und im Insolvenzplanverfahren, KSI 2006, S. 121–126. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ulbrich, Mathias, Der fehlende Rechtsanspruch – ein Kernelement der Unterstützungskasse, BetrAV 2015, S. 546–553. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Ulbrich, Mathias/Grote, Joachim/Britz, Tobias, Die betriebsrentenrechtliche Zulässigkeit abgesenkter Garantien in Lebensversicherungsprodukten, BB 2015, S. 2677–2682. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Vieweg, Klaus/Werner, Almuth, Sachenrecht, 8. Auflage 2018 [zitiert als: Vieweg/Werner] Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Welker, Felix, Das Altersvermögensgesetz und seine Konsequenzen für die betriebliche Altersversorgung, 2005 [zitiert als: Welker]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
von Wilmowsky, Peter, Betriebsübertragung im Insolvenzverfahren: Einschränkung der Erwerberhaftung (63§ 613a Bürgerliches Gesetzbuch) – Schwächen in den Konzeptionen von Bundesarbeitsgericht und Europäischem Gerichtshof, EuZA 2022, S. 34–63. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Winter, Frederik/Broichhausen, Thomas/Schelo, Sven, Lebensversicherungsunternehmen und Pensionskassen in der Krise: Instrumente der Krisenprävention sowie Abwicklungsplanung nach geltendem Recht und de lege ferenda, VersR 2020, S. 645–661. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Witschen, Stefan, EuGH-Vorlage zur Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz, EWiR 2018, S. 695–696. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Wohlleben, Hermann Peter, Neuregelungen zur Insolvenzsicherung der Betriebsrenten, DB 1998, S. 1230–1233. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Wohlleben, Hermann Peter, Die Insolvenzsicherung der Betriebsrenten, erschienen in: Höfer, Reinhold/Husmann, Jürgen (Hrsg.), Neue Chancen für Betriebsrenten, 1998, S. 131–142 [zitiert als: Wohlleben in: Neue Chancen für Betriebsrenten]. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640
Wutte, Joachim, Insolvenzschutz von Pensionskassenrenten bei Armutsgefährdung von Betriebsrentnern, EuZA 2020, S. 366–377. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748936640