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Kulturelle Integration und Grundgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 31.01.2020

Zusammenfassung

Integration beherrscht nicht erst seit der sog. Flüchtlingskrise die öffentliche Debatte. Hierbei steht die Frage im Raum, wie die Integration einer sich kulturell zunehmend pluralisierenden Gesellschaft strukturiert werden kann und welche Rolle das Recht bei dieser Strukturierung spielen kann. Dabei reichen die Vorschläge innerhalb des staatsrechtswissenschaftlichen Diskurses von einer „deutschen Leitkultur“ bis hin zur Annahme eines ungeschriebenen Staatszieles „Integration“, wobei sich hierhinter wiederum ganz unterschiedliche Konzepte verbergen. Was sich diesbezüglich dem Grundgesetz normativ entnehmen lässt, bleibt dabei oft vage. In dieser Situation legt Matthias Wagner mit seiner Arbeit einen Vorschlag vor, wie aus einer Gesamtdeutung integrationsrelevanter Normen des Grundgesetzes ein Integrationskonzept und -auftrag gewonnen werden kann. Die aufgestellten Thesen werden und sollen zum Widerspruch herausfordern, versteht sich das Werk doch explizit als Diskussionsbeitrag.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
31.01.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6559-1
ISBN-Online
978-3-7489-0676-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
530
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. I. Einleitung: zum Gegenstand und Gang der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff 13 - 22
    1. 1. „Clash of cultures“ – eine Gesellschaft im Wandel Kein Zugriff
    2. 2. Dimensionen von Integration Kein Zugriff
      1. a) Der integrationspolitische Tiefschlaf der letzten Jahrzehnte Kein Zugriff
      2. b) Streit an allen Fronten – die Staatsrechtslehre im Umgang mit der kulturell pluralisierten Gesellschaft Kein Zugriff
        1. aa) Akut: „Flüchtlinge und Vertriebene" Kein Zugriff
        2. bb) Der kommunistische Ostblock Kein Zugriff
        3. cc) Ein konfessionell zerrissenes Land Kein Zugriff
        4. dd) Andere Länder, andere Sitten Kein Zugriff
        1. aa) Deutschland als neue Heimstatt der Flüchtlinge und Vertriebenen – aber nicht um jeden Preis Kein Zugriff
        2. bb) Die Flüchtlinge des kommunistischen Ostens als Fortsetzung der Zuwanderung Kein Zugriff
        3. cc) In eigener Sache: die Integration der christlichen Kirchen als (Fort-)Existenzbedingung für einen gebeutelten Staat Kein Zugriff
        4. dd) Gelebte föderale Pluralität Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis: Der Parlamentarische Rat als Wegweiser für kulturelle Integration Kein Zugriff
        1. aa) Die Garantie der Menschenwürde und das Bekenntnis zu den Menschenrechten Kein Zugriff
        2. bb) In Verbindung mit Art. 2 I GG: das Hybrid-Grundrecht des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als Assimilationsverbot Kein Zugriff
        1. aa) Weit verstandene Religionsfreiheit: neue Hysterie um ein altes Normverständnis Kein Zugriff
        2. bb) „In dubio pro libertate“: die äußerlich erkennbare religiöse Identität des Staatsdieners als Regelfall Kein Zugriff
        1. aa) Der sogenannte Familiennachzug Kein Zugriff
        2. bb) Das elterliche Erziehungsrecht Kein Zugriff
        1. aa) Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag – Opponent des elterlichen Erziehungsrechts? Kein Zugriff
        2. bb) Keine staatlichen Monopole: Die Integrationsangebote des Art. 7 GG Kein Zugriff
        3. cc) Das grundgesetzliche Leitbild von der Schule als „Integrationsagentur“ Kein Zugriff
      5. e) Art. 16a GG Kein Zugriff
        1. aa) Art. 3 I GG – nicht nur Bote einer strukturellen Integration Kein Zugriff
        2. bb) Art. 3 III GG als magna charta der individualisierten Gesellschaft Kein Zugriff
      1. a) Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 ff. WRV als historisches Zeugnis Kein Zugriff
      2. b) Grundidee zum Verhältnis zwischen grundgesetzlichem Staat und Religion – Religionsfreundlichkeit und religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates Kein Zugriff
      3. c) Zankapfel des Religionsverfassungsrechts: die Gewährung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an „andere Religionsgesellschaften“ Kein Zugriff
      4. d) Insbesondere: staatlich anerkannte Feiertage als Mittel zur kulturellen Integration Kein Zugriff
    4. 4. Art. 33 GG Kein Zugriff
      1. a) Gut gedacht, schlecht gemacht? Der Gottesbezug der Präambel als Nachwehe der nationalsozialistischen Diktatur Kein Zugriff
      2. b) Was der „Präambelgott“ für eine pluralisierte Gesellschaft leisten kann Kein Zugriff
    6. 6. Art. 79 GG Kein Zugriff
      1. a) Die Grundlagen sind früh gelegt – der Mensch als ein in seiner Entfaltung freies Wesen Kein Zugriff
      2. b) Religionsoffen und neutral – der Staat als Heimstatt aller Staatsbürger Kein Zugriff
      3. c) Religiöse Entfaltung: Schranken-, aber nicht grenzenlos Kein Zugriff
        1. aa) Erster unter Gleichen: religiöse Bezüge im öffentlichen Raum als Boten einer „christlich-abendländischen Kultur“? Kein Zugriff
        2. bb) Tradition als Rechtskategorie? Kein Zugriff
        3. cc) Die kulturelle Pluralität durchkreuzt die „christlich-abendländische“ Idylle Kein Zugriff
      1. a) Die säkulare Ordnung als Hort der Gleichheit Kein Zugriff
      2. b) Integrationsangebot Kein Zugriff
      1. a) Die Bestattungsgesetze der Länder Kein Zugriff
      2. b) Inkompatibel: die Bestattungsriten der islamischen Religion Kein Zugriff
      1. a) Eingriff in den Schutzbereich des Art. 4 I, II GG Kein Zugriff
        1. aa) Geeignet und erforderlich zur Erreichung eines legitimen Zweckes Kein Zugriff
        2. bb) Angemessenheit Kein Zugriff
        3. cc) Versagung der Inanspruchnahme der kulturellen Integrationsangebote des Grundgesetzes wegen Angriffes auf die freiheitliche demokratische Grundordnung? Kein Zugriff
      3. c) Lehre des Anwendungsbeispieles: Das grundgesetzliche Konzept kultureller Integration kennt keine „kulturelle Tradition“ Kein Zugriff
      1. a) Der Integrations-Appell des Grundgesetzes als „ungeschriebenes“ Staatsziel? Kein Zugriff
        1. aa) Das grundgesetzliche Konzept kultureller Integration als Eisberg Kein Zugriff
        2. bb) Justiziabilität Kein Zugriff
      3. c) Integrationsrechtlicher Föderalismus: Möglichkeit einer Normierung? Kein Zugriff
      4. d) Schließlich: trojanisches Pferd? Kein Zugriff
      1. a) Integrationsorientierung Kein Zugriff
        1. aa) Notwendigkeit eines Konsenses Kein Zugriff
        2. bb) „Christlich-abendländische Tradition“ und „Leitkultur“ – von der verzweifelten Suche nach einer kulturellen Gemeinsamkeit Kein Zugriff
        3. cc) Etablierung einer „Verfassungskultur“? Kein Zugriff
        4. dd) Anerkennung des Bestandes der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Kein Zugriff
      3. c) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
      1. a) Abwägungsdirektive Kein Zugriff
      2. b) „Integrationswidrigkeit“ als Maßstab der verfassungsrechtlichen Prüfung Kein Zugriff
        1. aa) Der Umgang mit „fremden Kulturen“ Kein Zugriff
        2. bb) Vehikel für die kulturell pluralisierte Gesellschaft Kein Zugriff
  7. VI. Zusammenfassung und Ausblick: die kulturell pluralisierte Gesellschaft unter dem Grundgesetz als zukunftsfähiges Modell Kein Zugriff 498 - 506
  8. Schriftenverzeichnis Kein Zugriff 507 - 530

Literaturverzeichnis (412)

  1. Schriftenverzeichnis Google Scholar öffnen
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