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Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 20.01.2011

Zusammenfassung

Nicht erst seit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Behandlung von Sicherungsrechten in der Insolvenz eines international tätigen Unternehmens von rechtlich wie wirtschaftlich höchster Bedeutung.

Das Werk zeigt auf, dass die Verschiedenheit der nationalen Sachenrechtsordnungen oftmals dazu führt, dass ein Sicherungsrecht nach einem Ortswechsel des Sicherungsguts im neuen Belegenheitsstaat nicht anerkannt wird. Der Autor untersucht die unterschiedlichen Ansätze, diese Problematik zu überwinden und verdeutlicht, dass nur eine materiellrechtliche Harmonisierung zielführend sein kann.

Ausgangspunkt der Analyse des internationalen Insolvenzrechts ist die Auslegung der für dingliche Sicherungsrechte maßgeblichen Vorschriften der Artt. 5, 7 EuInsVO sowie des § 351 InsO. Hierauf aufbauend werden eingehend die unterschiedlichen Fallkonstellationen untersucht, der sich Sicherungsnehmer und Insolvenzverwalter ausgesetzt sehen können. Abschließend werden von der geltenden Rechtslage abweichende Vorschläge zur Behandlung dinglicher Sicherheiten im internationalen Insolvenzrecht bewertet und nochmals die Notwendigkeit einer materiellrechtlichen Harmonisierung herausgestellt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
20.01.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6197-8
ISBN-Online
978-3-8452-2876-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
214
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
    1. Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 18 - 18
    2. Situs-Grundsatz: Art. 43 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff Seiten 18 - 19
        1. Transpositionslehre Kein Zugriff
        2. „Hinnahmetheorie“ Kein Zugriff
          1. „Französisches Registerpfandrecht“ Kein Zugriff
          2. „Italienische Autohypothek“ Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Behandlung von nach früherem Belegenheitsrecht noch nicht oder noch nicht drittwirksam entstandenen Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff Seiten 28 - 32
      1. Problem der Nichtanerkennung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
        1. Beachtung einer Rechtswahl Kein Zugriff
        2. „Direkte“ Anwendung deutschen Rechts über Art. 46 EGBGB Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Einführung einer Rechtswahlmöglichkeit Kein Zugriff
        2. Einführung eines „Umsetzungskatalogs“ bzw. „Entsprechenskatalogs“ Kein Zugriff
        3. Einführung einheitlicher „Anpassungsfristen“ Kein Zugriff
        4. Einführung eines europäischen Zentralregisters Kein Zugriff
        5. Einführung eines europäischen Mobiliarsicherungsrechts Kein Zugriff
        6. Modellgesetz oder Richtlinie betreffend Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff
        7. Fazit Kein Zugriff
    3. Europarechtliche Vorgaben für das internationale Sachenrecht? Kein Zugriff Seiten 46 - 49
      1. Transportmittel Kein Zugriff Seiten 49 - 52
      2. Gesetzliche Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff Seiten 52 - 54
      3. Res in transitu Kein Zugriff Seiten 54 - 56
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 56 - 57
      1. Europäische Insolvenzverordnung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
      2. Staatsverträge Kein Zugriff Seiten 60 - 60
      3. Autonomes deutsches internationales Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 60 - 61
      4. UNCITRAL-Modellgesetz Kein Zugriff Seiten 61 - 61
        1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Automatische Anerkennung Kein Zugriff
          1. Niederlassung als Voraussetzung für die Eröffnung Kein Zugriff
          2. Antragsrechte und Erfordernis eines Insolvenzgrundes Kein Zugriff
          3. Sekundärinsolvenzverfahren als Liquidationsverfahren Kein Zugriff
          4. Rechte und Pflichten der Verwalter und der Gläubiger Kein Zugriff
          5. Umwandlung eines Partikularinsolvenzverfahrens in ein Sekundärinsolvenzverfahren Kein Zugriff
          1. Grundsatz: Anwendbarkeit der lex fori concursus Kein Zugriff
          2. Sonderanknüpfungen Kein Zugriff
            1. Begriff des „dinglichen Rechts“ Kein Zugriff
            2. Bestehen eines dinglichen Rechts Kein Zugriff
            3. Belegenheit in anderem Mitgliedstaat bei Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            1. Art. 5 EuInsVO als Kollisionsnorm Kein Zugriff
            2. Art. 5 EuInsVO als Sachnorm Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Reichweite der Beweislastverteilung des Art. 13 EuInsVO Kein Zugriff
            2. Missbräuchliche Wahl des Lageorts Kein Zugriff
            3. Qualifikation von Rückschlagsperren Kein Zugriff
            1. Sicherungsrecht bei Verfahrenseröffnung noch nicht vollwirksam entstanden Kein Zugriff
            2. Belegenheit des Sicherungsguts bei Verfahrenseröffnung im Verfahrensstaat Kein Zugriff
            3. Keine Anerkennung eines nach früherem Belegenheitsrecht begründeten Sicherungsrechts durch den Staat der Belegenheit bei Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            4. Statutenwechsel infolge missbräuchlichen Verhaltens des Verwalters Kein Zugriff
            5. Vollstreckung hat noch nicht zu Entstehen dinglicher Sicherheit geführt Kein Zugriff
          1. Der Eigentumsvorbehalt in der Käuferinsolvenz, Art. 7 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff
          2. Der Eigentumsvorbehalt in der Verkäuferinsolvenz, Art. 7 Abs. 2 EuInsVO Kein Zugriff
          3. Anfechtung/Unwirksamkeit: Art. 7 Abs. 3 EuInsVO Kein Zugriff
        1. Geltung der Artt. 5, 7 Abs. 1 EuInsVO bei Transportmitteln und res in transitu Kein Zugriff
          1. Gutgläubiger (lastenfreier) Erwerb vom Insolvenzverwalter Kein Zugriff
          2. Wirksamkeit von Verfügungen des Schuldners über registerpflichtige Mobilien Kein Zugriff
          3. Gutgläubiger (lastenfreier) Erwerb von Rechten an sonstigen Mobilien vom Schuldner Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigungen im Laufe des Verfahrens, insbesondere durch Sanierungspläne Kein Zugriff
        3. Aussetzung der Verwertung im Sekundärinsolvenzverfahren Kein Zugriff
        4. Beeinträchtigung durch Maßnahmen im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
          1. Geltendmachung des Sicherungsrechts Kein Zugriff
          2. Schadensersatzansprüche des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
          3. Herausgabeklage des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          4. Bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits anhängige Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
          5. Vorgehen bei unzulässigen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. Entwicklung des autonomen deutschen internationalen Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        1. Internationale Zuständigkeit und Anerkennung Kein Zugriff
        2. Territorialinsolvenzverfahren Kein Zugriff
        3. Anwendbares Recht Kein Zugriff
          1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge: Bedeutung des „Unberührtbleibens“ Kein Zugriff
          3. Anfechtung/Unwirksamkeit Kein Zugriff
          4. Behandlung von Sicherungsrechten an im Ausland belegenen Gegenständen Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Die Vorschrift des § 349 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          2. Sonstige Konstellationen Kein Zugriff
        1. Beeinträchtigungen im Laufe des Verfahrens, insbesondere durch Sanierungspläne Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigungen durch Maßnahmen im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
          1. Allgemein: Internationale Zuständigkeit und ausländische vis attractiva concursus Kein Zugriff
          2. Rechtsstreitigkeiten betreffend dingliche Rechte Kein Zugriff
          3. Bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits anhängige Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
      1. Anwendung des Insolvenzrechts der lex rei sitae Kein Zugriff Seiten 167 - 168
      2. Kumulation von lex fori concursus und lex rei sitae Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      3. Uneingeschränkte Anwendung der lex fori concursus Kein Zugriff Seiten 169 - 171
      4. Differenzierung zwischen Verwertungs- und Verteilungsstatut Kein Zugriff Seiten 171 - 173
        1. Einführung eines (beschränkten) Vermögensgerichtsstands für die Eröffnung von Territorialverfahren auch im Anwendungsbereich der EuInsVO Kein Zugriff
        2. Der Ansatz von Kolmann Kein Zugriff
        3. Der Ansatz von Liersch Kein Zugriff
      5. Bewertung der Folgen der unterschiedlichen Lösungen Kein Zugriff Seiten 176 - 195
    1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 195 - 202
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 214

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