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Monographie Kein Zugriff

Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Nicht erst seit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Behandlung von Sicherungsrechten in der Insolvenz eines international tätigen Unternehmens von rechtlich wie wirtschaftlich höchster Bedeutung.

Das Werk zeigt auf, dass die Verschiedenheit der nationalen Sachenrechtsordnungen oftmals dazu führt, dass ein Sicherungsrecht nach einem Ortswechsel des Sicherungsguts im neuen Belegenheitsstaat nicht anerkannt wird. Der Autor untersucht die unterschiedlichen Ansätze, diese Problematik zu überwinden und verdeutlicht, dass nur eine materiellrechtliche Harmonisierung zielführend sein kann.

Ausgangspunkt der Analyse des internationalen Insolvenzrechts ist die Auslegung der für dingliche Sicherungsrechte maßgeblichen Vorschriften der Artt. 5, 7 EuInsVO sowie des § 351 InsO. Hierauf aufbauend werden eingehend die unterschiedlichen Fallkonstellationen untersucht, der sich Sicherungsnehmer und Insolvenzverwalter ausgesetzt sehen können. Abschließend werden von der geltenden Rechtslage abweichende Vorschläge zur Behandlung dinglicher Sicherheiten im internationalen Insolvenzrecht bewertet und nochmals die Notwendigkeit einer materiellrechtlichen Harmonisierung herausgestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6197-8
ISBN-Online
978-3-8452-2876-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
214
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Jan Schmitz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14 Jan Schmitz
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17 Jan Schmitz
    1. Rechtsquellen Kein Zugriff 18 - 18 Jan Schmitz
    2. Situs-Grundsatz: Art. 43 Abs. 1 EGBGB Kein Zugriff 18 - 19 Jan Schmitz
      1. Jan Schmitz
        1. Transpositionslehre Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. „Hinnahmetheorie“ Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Jan Schmitz
          1. „Französisches Registerpfandrecht“ Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. „Italienische Autohypothek“ Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Fazit Kein Zugriff Jan Schmitz
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schmitz
      2. Behandlung von nach früherem Belegenheitsrecht noch nicht oder noch nicht drittwirksam entstandenen Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff 28 - 32 Jan Schmitz
      1. Problem der Nichtanerkennung Kein Zugriff 32 - 33 Jan Schmitz
      2. Jan Schmitz
        1. Beachtung einer Rechtswahl Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. „Direkte“ Anwendung deutschen Rechts über Art. 46 EGBGB Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Fazit Kein Zugriff Jan Schmitz
      3. Jan Schmitz
        1. Einführung einer Rechtswahlmöglichkeit Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Einführung eines „Umsetzungskatalogs“ bzw. „Entsprechenskatalogs“ Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Einführung einheitlicher „Anpassungsfristen“ Kein Zugriff Jan Schmitz
        4. Einführung eines europäischen Zentralregisters Kein Zugriff Jan Schmitz
        5. Einführung eines europäischen Mobiliarsicherungsrechts Kein Zugriff Jan Schmitz
        6. Modellgesetz oder Richtlinie betreffend Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff Jan Schmitz
        7. Fazit Kein Zugriff Jan Schmitz
    5. Europarechtliche Vorgaben für das internationale Sachenrecht? Kein Zugriff 46 - 49 Jan Schmitz
      1. Transportmittel Kein Zugriff 49 - 52 Jan Schmitz
      2. Gesetzliche Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff 52 - 54 Jan Schmitz
      3. Res in transitu Kein Zugriff 54 - 56 Jan Schmitz
    7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 56 - 57 Jan Schmitz
      1. Europäische Insolvenzverordnung Kein Zugriff 58 - 60 Jan Schmitz
      2. Staatsverträge Kein Zugriff 60 - 60 Jan Schmitz
      3. Autonomes deutsches internationales Insolvenzrecht Kein Zugriff 60 - 61 Jan Schmitz
      4. UNCITRAL-Modellgesetz Kein Zugriff 61 - 61 Jan Schmitz
      1. Jan Schmitz
        1. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Automatische Anerkennung Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Jan Schmitz
          1. Niederlassung als Voraussetzung für die Eröffnung Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Antragsrechte und Erfordernis eines Insolvenzgrundes Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Sekundärinsolvenzverfahren als Liquidationsverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
          4. Rechte und Pflichten der Verwalter und der Gläubiger Kein Zugriff Jan Schmitz
          5. Umwandlung eines Partikularinsolvenzverfahrens in ein Sekundärinsolvenzverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
        4. Jan Schmitz
          1. Grundsatz: Anwendbarkeit der lex fori concursus Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Sonderanknüpfungen Kein Zugriff Jan Schmitz
      2. Jan Schmitz
        1. Jan Schmitz
          1. Jan Schmitz
            1. Begriff des „dinglichen Rechts“ Kein Zugriff Jan Schmitz
            2. Bestehen eines dinglichen Rechts Kein Zugriff Jan Schmitz
            3. Belegenheit in anderem Mitgliedstaat bei Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Jan Schmitz
            1. Art. 5 EuInsVO als Kollisionsnorm Kein Zugriff Jan Schmitz
            2. Art. 5 EuInsVO als Sachnorm Kein Zugriff Jan Schmitz
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Jan Schmitz
            1. Reichweite der Beweislastverteilung des Art. 13 EuInsVO Kein Zugriff Jan Schmitz
            2. Missbräuchliche Wahl des Lageorts Kein Zugriff Jan Schmitz
            3. Qualifikation von Rückschlagsperren Kein Zugriff Jan Schmitz
          4. Jan Schmitz
            1. Sicherungsrecht bei Verfahrenseröffnung noch nicht vollwirksam entstanden Kein Zugriff Jan Schmitz
            2. Belegenheit des Sicherungsguts bei Verfahrenseröffnung im Verfahrensstaat Kein Zugriff Jan Schmitz
            3. Keine Anerkennung eines nach früherem Belegenheitsrecht begründeten Sicherungsrechts durch den Staat der Belegenheit bei Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Jan Schmitz
            4. Statutenwechsel infolge missbräuchlichen Verhaltens des Verwalters Kein Zugriff Jan Schmitz
            5. Vollstreckung hat noch nicht zu Entstehen dinglicher Sicherheit geführt Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Jan Schmitz
          1. Der Eigentumsvorbehalt in der Käuferinsolvenz, Art. 7 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Der Eigentumsvorbehalt in der Verkäuferinsolvenz, Art. 7 Abs. 2 EuInsVO Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Anfechtung/Unwirksamkeit: Art. 7 Abs. 3 EuInsVO Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Geltung der Artt. 5, 7 Abs. 1 EuInsVO bei Transportmitteln und res in transitu Kein Zugriff Jan Schmitz
        4. Jan Schmitz
          1. Gutgläubiger (lastenfreier) Erwerb vom Insolvenzverwalter Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Wirksamkeit von Verfügungen des Schuldners über registerpflichtige Mobilien Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Gutgläubiger (lastenfreier) Erwerb von Rechten an sonstigen Mobilien vom Schuldner Kein Zugriff Jan Schmitz
        5. Beeinträchtigungen im Laufe des Verfahrens, insbesondere durch Sanierungspläne Kein Zugriff Jan Schmitz
        6. Aussetzung der Verwertung im Sekundärinsolvenzverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
        7. Beeinträchtigung durch Maßnahmen im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
        8. Jan Schmitz
          1. Geltendmachung des Sicherungsrechts Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Schadensersatzansprüche des Sicherungsnehmers Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Herausgabeklage des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Jan Schmitz
          4. Bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits anhängige Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff Jan Schmitz
          5. Vorgehen bei unzulässigen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff Jan Schmitz
      1. Entwicklung des autonomen deutschen internationalen Insolvenzrechts Kein Zugriff 141 - 142 Jan Schmitz
      2. Jan Schmitz
        1. Internationale Zuständigkeit und Anerkennung Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Territorialinsolvenzverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Anwendbares Recht Kein Zugriff Jan Schmitz
      3. Jan Schmitz
        1. Jan Schmitz
          1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Rechtsfolge: Bedeutung des „Unberührtbleibens“ Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Anfechtung/Unwirksamkeit Kein Zugriff Jan Schmitz
          4. Behandlung von Sicherungsrechten an im Ausland belegenen Gegenständen Kein Zugriff Jan Schmitz
          5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Jan Schmitz
          1. Die Vorschrift des § 349 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Sonstige Konstellationen Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Beeinträchtigungen im Laufe des Verfahrens, insbesondere durch Sanierungspläne Kein Zugriff Jan Schmitz
        4. Beeinträchtigungen durch Maßnahmen im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff Jan Schmitz
        5. Jan Schmitz
          1. Allgemein: Internationale Zuständigkeit und ausländische vis attractiva concursus Kein Zugriff Jan Schmitz
          2. Rechtsstreitigkeiten betreffend dingliche Rechte Kein Zugriff Jan Schmitz
          3. Bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits anhängige Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff Jan Schmitz
      1. Anwendung des Insolvenzrechts der lex rei sitae Kein Zugriff 167 - 168 Jan Schmitz
      2. Kumulation von lex fori concursus und lex rei sitae Kein Zugriff 168 - 169 Jan Schmitz
      3. Uneingeschränkte Anwendung der lex fori concursus Kein Zugriff 169 - 171 Jan Schmitz
      4. Differenzierung zwischen Verwertungs- und Verteilungsstatut Kein Zugriff 171 - 173 Jan Schmitz
      5. Jan Schmitz
        1. Einführung eines (beschränkten) Vermögensgerichtsstands für die Eröffnung von Territorialverfahren auch im Anwendungsbereich der EuInsVO Kein Zugriff Jan Schmitz
        2. Der Ansatz von Kolmann Kein Zugriff Jan Schmitz
        3. Der Ansatz von Liersch Kein Zugriff Jan Schmitz
      6. Bewertung der Folgen der unterschiedlichen Lösungen Kein Zugriff 176 - 195 Jan Schmitz
    5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 195 - 202 Jan Schmitz
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 203 - 214 Jan Schmitz

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