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Monographie Kein Zugriff
Sedimentmanagement für die Elbe
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht, Band 1
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Den Anstoß zu der rechtlichen Untersuchung hat eine tatsächliche Problematik gegeben, die sowohl in wasserwirtschaftlicher und gewässerökologischer Hinsicht als auch für den Bestand und die Funktionsfähigkeit des Hamburger Hafens eine existenzielle Bedeutung hat: Im letzten Jahrzehnt haben die erheblich gestiegenen Mengen und die stofflichen Belastungen des Baggerguts im Hamburger Raum die Entwicklung eines komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts erforderlich gemacht, das ökologischen ebenso wie wasserbau- und schifffahrtstechnischen Anforderungen entsprechen muss. Demgemäß haben die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und HPA im Juni 2008 ein „Strombau- und Sedimentmanagementkonzept für die Tideelbe“ vorgelegt. Zu klären ist, ob die darin vorgesehenen Maßnahmen mit den Anforderungen und Zielvorgaben des europäischen und deutschen Rechts in Einklang stehen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5701-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2495-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Einleitung: Untersuchungsprogramm der nachfolgenden Studie Kein Zugriff Seiten 7 - 18Autor:innen:
- Naturräumliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Sozioökonomische Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 20 - 24Autor:innen:
- Aktuelle Entwicklungen der Sedimentproblematik Kein Zugriff Seiten 24 - 28Autor:innen:
- Prinzipieller Ansatz Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Die Dämpfung der einschwingenden Tideenergie durch strombauliche Maßnahmen im Mündungstrichter der Elbe Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Die Schaffung von Flutraum im Bereich der unteren Elbe zwischen Glückstadt und Geesthacht Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verbesserung der Sedimentqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Umlagerung von Baggergut Kein ZugriffAutor:innen:
- Strombauliche Maßnahmen zur Dämpfung der Tideenergie im Elbmündungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Landbehandlung und Unterbringung der höher belasteten Sedimente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Allgemeine Grundlagen: Raumordnungsgesetz und Rückgriff auf den Hamburger Flächennutzungsplan Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Aufgabenbezogenes Sonderplanungsrecht gemäß § 5 Abs. 4 BauGB: Hamburger Hafenentwicklungsgesetz Kein Zugriff Seiten 42 - 45Autor:innen:
- Das kompetenzielle und systematische Verhältnis zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Formellrechtliche Sonderregelung: bundeswasserstraßenrechtliche Aufgaben und Zuständigkeiten der Freien und Hansestadt Hamburg auf der sog. Delegationsstrecke im Hamburgischen Stadtgebiet Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Materiellrechtliche Verschränkungen zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Die Einordnung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe in das materiell zweigeteilte Rechtsregime der Bundeswasserstraßen Kein Zugriff Seiten 51 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Verschränkungen der wasserwege- und wasserwirtschaftsrechtlichen Anforderungen an Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Überschneidungen: ausbaubezogene Gewässerunterhaltung und unterhaltungsbezogener Gewässerausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Das spezifische Rechtfertigungspotenzial des komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts aufgrund des umweltrechtlichen Integrationsprinzips – Gewichtungsvorgabe für die planerische Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit zum umweltrechtlichen Integrationsprinzip und zur Schlüsselrolle des Wasserwirtschafts- und Gewässerschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Leitprinzipien der WRRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlechterungsverbot und gleichrangiges Schutz- und Verbesserungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umweltziele der WRRL als positive und prospektive Qualitäts-ziele für die jeweilige Gewässerart Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abschwächung der Umweltziele bei künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörpern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkretisierung der normativen Umweltziele durch Maßnah-menprogramme und Bewirtschaftungspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewährleistungspflicht der Mitgliedstaaten für eine geeignete, kooperative und effektive Flussgebietsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinien 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsvorschriften des deutschen Bundes- und Landesrechts in Bezug auf die WRRL Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie 92/43/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Rechtsgrundlagen für die Festsetzung von Schutzgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Rechtsgrundlagen bei Eingriffen in Natur und Land-schaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlagen des Anlagenzulassungs- und Abfallrechts in Bezug auf die Behandlung, Verwertung und Beseitigung schadstoffhaltiger Sedimente an Land Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Abgrenzung zum Bodenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit den normativen Grundsätzen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit den gesamtplanerischen Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 99 - 103Autor:innen:
- Exkurs: Nachrichtliche Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systemkonforme Orientierung an den Maximen der Finalität und Effektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung am umweltrechtlichen Integrationsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung am Prinzip der Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfügung in die Erfordernisse des Flussgebietsmanagements Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung am Schutz- und Verbesserungsgebot: Trendumkehr zur Umweltverbesserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgleich der Sedimentmengenbewirtschaftung mit den Umweltzielen der WRRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadstoffbewirtschaftung im Rahmen des Sedimentmanagements Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfügung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts in das Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Elbe und in die Bewirtschaftungspläne für das Elbeeinzugsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Anforderungen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebotene Rechtsanwendungs- und Vollzugsmaßnahmen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die notwendige Einbeziehung der am Oberstrom lokalisierten Risikogebiete und Schadstoffeinträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stromab gerichtete Perspektive: Positive Auswirkungen des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe im Hinblick auf die Meeresumwelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromauf gerichtete Perspektive: Notwendige Minimierung der Schadstoffeinträge aus den oberstromseitigen Risikogebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die festgeetzten FFH- und Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Seiten 148 - 152Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Anwendungsgrenzen der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 152 - 155Autor:innen:
- METHA-Anlage Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Verwertung dekontaminierten Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 156Autor:innen:
- Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Deponierung kontaminierter Restmengen des Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Rechtsform und Organisationsstruktur der Flussgebietsgemeinschaft Elbe Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Die Flussgebietsgemeinschaft als korporative Solidargemeinschaft im verfassungs- und europarechtlichen Kontext Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Das sach- und aufgabenbedingte Erfordernis durchsetzbarer Rechtsansprüche sowie funktionsgerechter Anspruchs- und Verpflichtungsinhalte Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Gesetzliche und untergesetzliche Grundlagen der korporativen Struktur und der Rechtsverhältnisse innerhalb der Flussgebietsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 164 - 166Autor:innen:
- Der Verfassungsgrundsatz bundesfreundlichen Verhaltens bei der Erfüllung inter- und supranationaler Verpflichtungen Kein Zugriff Seiten 166 - 170Autor:innen:
- Stellung und Handlungsbefugnisse der HPA hinsichtlich der Rechtsansprüche innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 170 - 174Autor:innen:
- Beteiligungs- und Ausgleichspflichten in Bezug auf bestimmte Unterhaltungs- oder Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verursacherprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Frage der Schadensersatz-, Entschädigungs- oder Folgenbeseitigungspflichten bei fehlerhaften Maßnahmen oder Zielverfehlungen Kein Zugriff Seiten 177 - 180Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 181 - 192Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 193 - 234Autor:innen:
