Sedimentmanagement für die Elbe

Prof. Dr. Rüdiger Breuer

doi:10.5771/9783845224954

Zusammenfassung

Den Anstoß zu der rechtlichen Untersuchung hat eine tatsächliche Problematik gegeben, die sowohl in wasserwirtschaftlicher und gewässerökologischer Hinsicht als auch für den Bestand und die Funktionsfähigkeit des Hamburger Hafens eine existenzielle Bedeutung hat: Im letzten Jahrzehnt haben die erheblich gestiegenen Mengen und die stofflichen Belastungen des Baggerguts im Hamburger Raum die Entwicklung eines komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts erforderlich gemacht, das ökologischen ebenso wie wasserbau- und schifffahrtstechnischen Anforderungen entsprechen muss. Demgemäß haben die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und HPA im Juni 2008 ein „Strombau- und Sedimentmanagementkonzept für die Tideelbe“ vorgelegt. Zu klären ist, ob die darin vorgesehenen Maßnahmen mit den Anforderungen und Zielvorgaben des europäischen und deutschen Rechts in Einklang stehen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5701-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2495-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Rüdiger Breuer
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Rüdiger Breuer
Einleitung: Untersuchungsprogramm der nachfolgenden Studie Kein Zugriff Seiten 7 - 18 Rüdiger Breuer
1. Naturräumliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Rüdiger Breuer
2. Sozioökonomische Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 20 - 24 Rüdiger Breuer
3. Aktuelle Entwicklungen der Sedimentproblematik Kein Zugriff Seiten 24 - 28 Rüdiger Breuer
1. Prinzipieller Ansatz Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Rüdiger Breuer
2. 1. Die Dämpfung der einschwingenden Tideenergie durch strombauliche Maßnahmen im Mündungstrichter der Elbe Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Rüdiger Breuer
  2. Die Schaffung von Flutraum im Bereich der unteren Elbe zwischen Glückstadt und Geesthacht Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Rüdiger Breuer
  3. Rüdiger Breuer
    1. Verbesserung der Sedimentqualität Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Umlagerung von Baggergut Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    3. Strombauliche Maßnahmen zur Dämpfung der Tideenergie im Elbmündungsgebiet Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    4. Landbehandlung und Unterbringung der höher belasteten Sedimente Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    5. Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff Rüdiger Breuer
3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Rüdiger Breuer
1. 1. Allgemeine Grundlagen: Raumordnungsgesetz und Rückgriff auf den Hamburger Flächennutzungsplan Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Rüdiger Breuer
  2. Aufgabenbezogenes Sonderplanungsrecht gemäß § 5 Abs. 4 BauGB: Hamburger Hafenentwicklungsgesetz Kein Zugriff Seiten 42 - 45 Rüdiger Breuer
2. 1. Das kompetenzielle und systematische Verhältnis zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Rüdiger Breuer
  2. Formellrechtliche Sonderregelung: bundeswasserstraßenrechtliche Aufgaben und Zuständigkeiten der Freien und Hansestadt Hamburg auf der sog. Delegationsstrecke im Hamburgischen Stadtgebiet Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Rüdiger Breuer
  3. Materiellrechtliche Verschränkungen zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Rüdiger Breuer
  4. Die Einordnung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe in das materiell zweigeteilte Rechtsregime der Bundeswasserstraßen Kein Zugriff Seiten 51 - 55 Rüdiger Breuer
  5. Rüdiger Breuer
    1. Gesetzliche Verschränkungen der wasserwege- und wasserwirtschaftsrechtlichen Anforderungen an Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Funktionale Überschneidungen: ausbaubezogene Gewässerunterhaltung und unterhaltungsbezogener Gewässerausbau Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    3. Das spezifische Rechtfertigungspotenzial des komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts aufgrund des umweltrechtlichen Integrationsprinzips – Gewichtungsvorgabe für die planerische Abwägung Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    4. Zwischenfazit zum umweltrechtlichen Integrationsprinzip und zur Schlüsselrolle des Wasserwirtschafts- und Gewässerschutzrechts Kein Zugriff Rüdiger Breuer
3. 1. Rüdiger Breuer
    1. Rüdiger Breuer
      1. Allgemeine Leitprinzipien der WRRL Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      2. Verschlechterungsverbot und gleichrangiges Schutz- und Verbesserungsgebot Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      3. Die Umweltziele der WRRL als positive und prospektive Qualitäts-ziele für die jeweilige Gewässerart Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      4. Die Abschwächung der Umweltziele bei künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörpern Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      5. Die Konkretisierung der normativen Umweltziele durch Maßnah-menprogramme und Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      6. Die Gewährleistungspflicht der Mitgliedstaaten für eine geeignete, kooperative und effektive Flussgebietsverwaltung Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinien 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    3. Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG Kein Zugriff Rüdiger Breuer
  2. Umsetzungsvorschriften des deutschen Bundes- und Landesrechts in Bezug auf die WRRL Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Rüdiger Breuer
4. 1. Rüdiger Breuer
    1. Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie 92/43/EWG Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG Kein Zugriff Rüdiger Breuer
  2. Rüdiger Breuer
    1. Besondere Rechtsgrundlagen für die Festsetzung von Schutzgebieten Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Allgemeine Rechtsgrundlagen bei Eingriffen in Natur und Land-schaft Kein Zugriff Rüdiger Breuer
5. Grundlagen des Anlagenzulassungs- und Abfallrechts in Bezug auf die Behandlung, Verwertung und Beseitigung schadstoffhaltiger Sedimente an Land Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Rüdiger Breuer
6. Abgrenzung zum Bodenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 94 - 96 Rüdiger Breuer
1. 1. Vereinbarkeit mit den normativen Grundsätzen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Rüdiger Breuer
  2. Vereinbarkeit mit den gesamtplanerischen Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 99 - 103 Rüdiger Breuer
  3. Exkurs: Nachrichtliche Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Rüdiger Breuer
2. 1. Rüdiger Breuer
    1. Systematische Prämissen Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Rüdiger Breuer
      1. Systemkonforme Orientierung an den Maximen der Finalität und Effektivität Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      2. Orientierung am umweltrechtlichen Integrationsprinzip Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      3. Orientierung am Prinzip der Nachhaltigkeit Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      4. Einfügung in die Erfordernisse des Flussgebietsmanagements Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      5. Orientierung am Schutz- und Verbesserungsgebot: Trendumkehr zur Umweltverbesserung Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    3. Rüdiger Breuer
      1. Abgleich der Sedimentmengenbewirtschaftung mit den Umweltzielen der WRRL Kein Zugriff Rüdiger Breuer
      2. Schadstoffbewirtschaftung im Rahmen des Sedimentmanagements Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    4. Einfügung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts in das Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Elbe und in die Bewirtschaftungspläne für das Elbeeinzugsgebiet Kein Zugriff Rüdiger Breuer
  2. Rüdiger Breuer
    1. Normative Anforderungen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Gebotene Rechtsanwendungs- und Vollzugsmaßnahmen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    3. Die notwendige Einbeziehung der am Oberstrom lokalisierten Risikogebiete und Schadstoffeinträge Kein Zugriff Rüdiger Breuer
  3. Rüdiger Breuer
    1. Stromab gerichtete Perspektive: Positive Auswirkungen des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe im Hinblick auf die Meeresumwelt Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Stromauf gerichtete Perspektive: Notwendige Minimierung der Schadstoffeinträge aus den oberstromseitigen Risikogebieten Kein Zugriff Rüdiger Breuer
3. 1. Beachtung der Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die festgeetzten FFH- und Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Seiten 148 - 152 Rüdiger Breuer
  2. Anwendungsbereich und Anwendungsgrenzen der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 152 - 155 Rüdiger Breuer
4. 1. METHA-Anlage Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Rüdiger Breuer
  2. Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Verwertung dekontaminierten Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 156 Rüdiger Breuer
  3. Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Deponierung kontaminierter Restmengen des Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Rüdiger Breuer
1. Rechtsform und Organisationsstruktur der Flussgebietsgemeinschaft Elbe Kein Zugriff Seiten 159 - 161 Rüdiger Breuer
2. Die Flussgebietsgemeinschaft als korporative Solidargemeinschaft im verfassungs- und europarechtlichen Kontext Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Rüdiger Breuer
3. 1. Das sach- und aufgabenbedingte Erfordernis durchsetzbarer Rechtsansprüche sowie funktionsgerechter Anspruchs- und Verpflichtungsinhalte Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Rüdiger Breuer
  2. Gesetzliche und untergesetzliche Grundlagen der korporativen Struktur und der Rechtsverhältnisse innerhalb der Flussgebietsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Rüdiger Breuer
  3. Der Verfassungsgrundsatz bundesfreundlichen Verhaltens bei der Erfüllung inter- und supranationaler Verpflichtungen Kein Zugriff Seiten 166 - 170 Rüdiger Breuer
  4. Stellung und Handlungsbefugnisse der HPA hinsichtlich der Rechtsansprüche innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 170 - 174 Rüdiger Breuer
4. 1. Beteiligungs- und Ausgleichspflichten in Bezug auf bestimmte Unterhaltungs- oder Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Rüdiger Breuer
  2. Rüdiger Breuer
    1. Verursacherprinzip Kein Zugriff Rüdiger Breuer
    2. Vorteilsmaßstab Kein Zugriff Rüdiger Breuer
  3. Frage der Schadensersatz-, Entschädigungs- oder Folgenbeseitigungspflichten bei fehlerhaften Maßnahmen oder Zielverfehlungen Kein Zugriff Seiten 177 - 180 Rüdiger Breuer
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 181 - 192 Rüdiger Breuer
Anhang Kein Zugriff Seiten 193 - 234 Rüdiger Breuer

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