Sedimentmanagement für die Elbe

Prof. Dr. Rüdiger Breuer

doi:10.5771/9783845224954

Zusammenfassung

Den Anstoß zu der rechtlichen Untersuchung hat eine tatsächliche Problematik gegeben, die sowohl in wasserwirtschaftlicher und gewässerökologischer Hinsicht als auch für den Bestand und die Funktionsfähigkeit des Hamburger Hafens eine existenzielle Bedeutung hat: Im letzten Jahrzehnt haben die erheblich gestiegenen Mengen und die stofflichen Belastungen des Baggerguts im Hamburger Raum die Entwicklung eines komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts erforderlich gemacht, das ökologischen ebenso wie wasserbau- und schifffahrtstechnischen Anforderungen entsprechen muss. Demgemäß haben die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und HPA im Juni 2008 ein „Strombau- und Sedimentmanagementkonzept für die Tideelbe“ vorgelegt. Zu klären ist, ob die darin vorgesehenen Maßnahmen mit den Anforderungen und Zielvorgaben des europäischen und deutschen Rechts in Einklang stehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5701-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2495-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Einleitung: Untersuchungsprogramm der nachfolgenden Studie Kein Zugriff Seiten 7 - 18
1. Naturräumliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Sozioökonomische Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 20 - 24
3. Aktuelle Entwicklungen der Sedimentproblematik Kein Zugriff Seiten 24 - 28
1. Prinzipieller Ansatz Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. 1. Die Dämpfung der einschwingenden Tideenergie durch strombauliche Maßnahmen im Mündungstrichter der Elbe Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Die Schaffung von Flutraum im Bereich der unteren Elbe zwischen Glückstadt und Geesthacht Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. 1. Verbesserung der Sedimentqualität Kein Zugriff
    2. Umlagerung von Baggergut Kein Zugriff
    3. Strombauliche Maßnahmen zur Dämpfung der Tideenergie im Elbmündungsgebiet Kein Zugriff
    4. Landbehandlung und Unterbringung der höher belasteten Sedimente Kein Zugriff
    5. Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. Allgemeine Grundlagen: Raumordnungsgesetz und Rückgriff auf den Hamburger Flächennutzungsplan Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  2. Aufgabenbezogenes Sonderplanungsrecht gemäß § 5 Abs. 4 BauGB: Hamburger Hafenentwicklungsgesetz Kein Zugriff Seiten 42 - 45
2. 1. Das kompetenzielle und systematische Verhältnis zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Formellrechtliche Sonderregelung: bundeswasserstraßenrechtliche Aufgaben und Zuständigkeiten der Freien und Hansestadt Hamburg auf der sog. Delegationsstrecke im Hamburgischen Stadtgebiet Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  3. Materiellrechtliche Verschränkungen zwischen Wasserwege- und Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. Die Einordnung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe in das materiell zweigeteilte Rechtsregime der Bundeswasserstraßen Kein Zugriff Seiten 51 - 55
  5. 1. Gesetzliche Verschränkungen der wasserwege- und wasserwirtschaftsrechtlichen Anforderungen an Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff
    2. Funktionale Überschneidungen: ausbaubezogene Gewässerunterhaltung und unterhaltungsbezogener Gewässerausbau Kein Zugriff
    3. Das spezifische Rechtfertigungspotenzial des komplexen Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts aufgrund des umweltrechtlichen Integrationsprinzips – Gewichtungsvorgabe für die planerische Abwägung Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit zum umweltrechtlichen Integrationsprinzip und zur Schlüsselrolle des Wasserwirtschafts- und Gewässerschutzrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeine Leitprinzipien der WRRL Kein Zugriff
      2. Verschlechterungsverbot und gleichrangiges Schutz- und Verbesserungsgebot Kein Zugriff
      3. Die Umweltziele der WRRL als positive und prospektive Qualitäts-ziele für die jeweilige Gewässerart Kein Zugriff
      4. Die Abschwächung der Umweltziele bei künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörpern Kein Zugriff
      5. Die Konkretisierung der normativen Umweltziele durch Maßnah-menprogramme und Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
      6. Die Gewährleistungspflicht der Mitgliedstaaten für eine geeignete, kooperative und effektive Flussgebietsverwaltung Kein Zugriff
    2. Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinien 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG Kein Zugriff
    3. Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG Kein Zugriff
  2. Umsetzungsvorschriften des deutschen Bundes- und Landesrechts in Bezug auf die WRRL Kein Zugriff Seiten 82 - 83
4. 1. 1. Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie 92/43/EWG Kein Zugriff
    2. Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG Kein Zugriff
  2. 1. Besondere Rechtsgrundlagen für die Festsetzung von Schutzgebieten Kein Zugriff
    2. Allgemeine Rechtsgrundlagen bei Eingriffen in Natur und Land-schaft Kein Zugriff
5. Grundlagen des Anlagenzulassungs- und Abfallrechts in Bezug auf die Behandlung, Verwertung und Beseitigung schadstoffhaltiger Sedimente an Land Kein Zugriff Seiten 93 - 94
6. Abgrenzung zum Bodenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 94 - 96
1. 1. Vereinbarkeit mit den normativen Grundsätzen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. Vereinbarkeit mit den gesamtplanerischen Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  3. Exkurs: Nachrichtliche Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke Kein Zugriff Seiten 103 - 104
2. 1. 1. Systematische Prämissen Kein Zugriff
    2. 1. Systemkonforme Orientierung an den Maximen der Finalität und Effektivität Kein Zugriff
      2. Orientierung am umweltrechtlichen Integrationsprinzip Kein Zugriff
      3. Orientierung am Prinzip der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      4. Einfügung in die Erfordernisse des Flussgebietsmanagements Kein Zugriff
      5. Orientierung am Schutz- und Verbesserungsgebot: Trendumkehr zur Umweltverbesserung Kein Zugriff
    3. 1. Abgleich der Sedimentmengenbewirtschaftung mit den Umweltzielen der WRRL Kein Zugriff
      2. Schadstoffbewirtschaftung im Rahmen des Sedimentmanagements Kein Zugriff
    4. Einfügung des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts in das Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Elbe und in die Bewirtschaftungspläne für das Elbeeinzugsgebiet Kein Zugriff
  2. 1. Normative Anforderungen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein Zugriff
    2. Gebotene Rechtsanwendungs- und Vollzugsmaßnahmen hinsichtlich prioritärer Stoffe Kein Zugriff
    3. Die notwendige Einbeziehung der am Oberstrom lokalisierten Risikogebiete und Schadstoffeinträge Kein Zugriff
  3. 1. Stromab gerichtete Perspektive: Positive Auswirkungen des Strombau- und Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe im Hinblick auf die Meeresumwelt Kein Zugriff
    2. Stromauf gerichtete Perspektive: Notwendige Minimierung der Schadstoffeinträge aus den oberstromseitigen Risikogebieten Kein Zugriff
3. 1. Beachtung der Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die festgeetzten FFH- und Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Seiten 148 - 152
  2. Anwendungsbereich und Anwendungsgrenzen der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 152 - 155
4. 1. METHA-Anlage Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  2. Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Verwertung dekontaminierten Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 156
  3. Konzeptionelle Wege der rechtmäßigen Deponierung kontaminierter Restmengen des Baggerguts Kein Zugriff Seiten 156 - 158
1. Rechtsform und Organisationsstruktur der Flussgebietsgemeinschaft Elbe Kein Zugriff Seiten 159 - 161
2. Die Flussgebietsgemeinschaft als korporative Solidargemeinschaft im verfassungs- und europarechtlichen Kontext Kein Zugriff Seiten 161 - 163
3. 1. Das sach- und aufgabenbedingte Erfordernis durchsetzbarer Rechtsansprüche sowie funktionsgerechter Anspruchs- und Verpflichtungsinhalte Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Gesetzliche und untergesetzliche Grundlagen der korporativen Struktur und der Rechtsverhältnisse innerhalb der Flussgebietsgemeinschaften Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  3. Der Verfassungsgrundsatz bundesfreundlichen Verhaltens bei der Erfüllung inter- und supranationaler Verpflichtungen Kein Zugriff Seiten 166 - 170
  4. Stellung und Handlungsbefugnisse der HPA hinsichtlich der Rechtsansprüche innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 170 - 174
4. 1. Beteiligungs- und Ausgleichspflichten in Bezug auf bestimmte Unterhaltungs- oder Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. 1. Verursacherprinzip Kein Zugriff
    2. Vorteilsmaßstab Kein Zugriff
  3. Frage der Schadensersatz-, Entschädigungs- oder Folgenbeseitigungspflichten bei fehlerhaften Maßnahmen oder Zielverfehlungen Kein Zugriff Seiten 177 - 180
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 181 - 192
Anhang Kein Zugriff Seiten 193 - 234

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