Arbeitsschutz im Baubereich

Diana Bremer

doi:10.5771/9783845201627

Zusammenfassung

Zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf Baustellen sieht die Baustellenverordnung vor allem den Einsatz von SiGe-Koordinatoren, die vorausschauende Planung sowie die Einbeziehung des Bauherrn in eine Pflichtenstellung vor.

Diese Arbeit beschreibt umfassend, unter Berücksichtigung des europäischen Rechts, wann die Voraussetzungen für den Einsatz der Mittel nach der Baustellenverordnung gegeben sind und welche Möglichkeiten der Betriebs- bzw. Personalrat, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sowie die staatlichen Aufsichtsämter zu deren Durchsetzung haben. Zudem wird die Haftung der auf dem Bau Beteiligten erörtert.

Die Evaluation der Baustellenverordnung ergibt, dass die Instrumente dieser Verordnung bei ordnungsgemäßer und vor allem frühzeitiger Anwendung zu einer Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf Baustellen führen.

Das Werk richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2609-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0162-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 100
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. unzureichende Planung, Organisation, Koordination und andere Arbeitsschutzmängel Kein Zugriff
  2. Witterungsverhältnisse Kein Zugriff Seiten 24 - 24
2. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Adressaten Kein Zugriff
    3. Arbeitgeberpflichten Kein Zugriff
    4. speziell: Artikel 6 der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historie – Art. 137 EGV (1992 noch Art. 118 a EWGV) als Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Der duale Aufbau Kein Zugriff
    2. Vermeidung von Doppelarbeit Kein Zugriff
  2. Das privatrechtliche Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff Seiten 44 - 44
  3. Gliederung des staatlichen Arbeitschutzrechts nach Zielen und Zweckbestimmungen Kein Zugriff Seiten 44 - 46
2. 1. Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Umsetzung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. ordnungsgemäße Umsetzung des Art. 6 Abs. 4, Art. 6 Abs. 3 a, 9 Abs. 1 a und 10 Abs. 3 der Rahmenrichtlinie ? Kein Zugriff Seiten 47 - 51
3. 1. 1. Verhältnis zum Arbeitsschutzgesetz Kein Zugriff
    2. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. Ziele und Begriffe der Baustellenverordnung (§ 1 BaustellV) Kein Zugriff
      2. die Beauftragung eines Dritten nach § 4 BaustellV Kein Zugriff
        Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze nach 4 ArbSchG Kein Zugriff
        Die Vorankündigung Kein Zugriff
        Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) Kein Zugriff
      3. Aufgaben während der Planung des Bauvorhabens Kein Zugriff
        Aufgaben während der Ausführung des Bauvorhabens Kein Zugriff
        die Person des SiGe-Koordinators Kein Zugriff
        die Qualifikation des SiGe-Koordinators Kein Zugriff
        Überschneidung der Pflichten des SiGe-Koordinators mit denen eines Architekten Kein Zugriff
      4. Umsetzung des Anhang IV der Baustellenrichtlinie durch die Arbeitsstättenverordnung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        § 5 Abs. 2 BaustellV Kein Zugriff
        § 5 Abs. 3 BaustellV Kein Zugriff
      5. Pflichten sonstiger Personen (§ 6 BaustellV) Kein Zugriff
      6. Adressaten Kein Zugriff
        § 7 BaustellV – eine effektive Regelung ? Kein Zugriff
        § 7 Abs. 2 BaustellV Kein Zugriff
        Baugefährdung (§ 319 StGB) Kein Zugriff
      7. Inkrafttreten (§ 8 BaustellV) Kein Zugriff
4. 1. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit Kein Zugriff Seiten 125 - 130
  2. Arbeitsschutzausschuss Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  3. Sicherheitsbeauftragte Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  4. Einordnung des Baustellenbegriffs Kein Zugriff Seiten 132 - 135
5. 1. § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 ArbSchG Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  2. § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ArbSchG Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  3. 1. Adressat Kein Zugriff
    2. Anforderungen an den Inhalt der Anordnungen Kein Zugriff
  4. § 22 Abs. 1 und 2 ArbSchG Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  5. § 21 Abs. 1 Satz 2, 2. Halbsatz ArbSchG Kein Zugriff Seiten 154 - 155
6. 1. Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 155 - 165
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
7. 1. 1. 1. § 104 SGB VII sowie insbesondere § 106 Abs. 3 3. Alt. SGB VII Kein Zugriff
      2. Das gestörte Gesamtschuldverhältnis Kein Zugriff
    2. bauvertragliche Haftung Kein Zugriff
    3. deliktische Haftung Kein Zugriff
    4. Problem – die Baustelle ist kein Rechtssubjekt Kein Zugriff
    5. Änderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Ansprüche des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Ansprüche der Arbeitskollegen Kein Zugriff
    3. Ansprüche betriebsfremder Dritter Kein Zugriff
    4. § 619 a BGB Kein Zugriff
  3. 1. vertragliche Haftung Kein Zugriff
    2. 1. bauleitender Architekt Kein Zugriff
      2. Architekt als verantwortlicher Bauleiter Kein Zugriff
      3. lediglich planender Architekt Kein Zugriff
    3. Änderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Pflichten des Bauherrn Kein Zugriff
    2. vertragliche Haftung Kein Zugriff
    3. deliktische Haftung Kein Zugriff
    4. § 104 SGB VII Kein Zugriff
    5. Änderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Haftung sonstiger am Bau Beteiligter Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  6. 1. Ansprüche aus dem Baukoordinatorenvertrag Kein Zugriff
    2. deliktische Ansprüche Kein Zugriff
    3. § 105 SGB VII Kein Zugriff
  7. Haftung der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Träger der Unfallversicherung Kein Zugriff Seiten 212 - 215
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 219
8. 1. 1. Überwachungsrecht und –pflicht Kein Zugriff
    2. Informations- bzw. Unterrichtungsrechte Kein Zugriff
    3. Beantragung von Maßnahmen, die dem Betrieb und der Belegschaft dienen Kein Zugriff
    4. 1. Mitbestimmung – insbesondere § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG als Norm zur Effektivierung des Arbeitsschutzes Kein Zugriff
    5. Einigungsstelle Kein Zugriff
  2. 1. Überwachungsrecht und –pflicht sowie Informationsrecht Kein Zugriff
    2. Beteiligung Kein Zugriff
    3. Einigungsstelle Kein Zugriff
  3. Probleme im Zusammenhang mit der Baustellenverordnung Kein Zugriff Seiten 240 - 242
Evaluation der Baustellenverordnung Kein Zugriff Seiten 243 - 253
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 254 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 272

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