Das neue Widerstandsstrafrecht

Dr. Yanik Bolender

doi:10.5771/9783956508141

Zusammenfassung

Darf weiterhin ein Widerstand gegen die Staatsgewalt geringer bestraft werden als eine allgemein begangene Nötigung? Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber das 52. StÄG zur Verbesserung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften erlassen, wodurch im Wesentlichen die §§ 113, 114, 115, 323c StGB geändert wurden. Dies führte aus strafrechtlicher Sicht zu dieser und weiteren umstrittenen Fragen im Rahmen der Auslegung dieser geänderten Normen. Wie sie im Einzelnen aussehen und welche Auswirkungen sie haben, wird in diesem Werk umfassend untersucht. Dabei wird besonders auf die Fragen eingegangen, wie die Tatbestandsvoraussetzungen auszulegen sind und wie sich ihr Verhältnis untereinander sowie zu anderen Strafnormen darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 03.02.2021
ISBN-Print: 978-3-95650-813-4
ISBN-Online: 978-3-95650-814-1
Verlag: Ergon, Baden-Baden
Reihe: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 113
Sprache: Deutsch
Seiten: 373
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 34
1. 1. I. Die frühe Entwicklung bis zur Kodifizierung im Reichsstrafgesetzbuch Kein Zugriff
  2. II. Die Regelung im Reichsstrafgesetzbuch und anschließende Reformentwürfe Kein Zugriff
  3. III. Die Strafrechtsangleichungsverordnung von 1943 Kein Zugriff
  4. IV. Die Reformentwürfe zur Zeit der frühen Bundesrepublik und die neue Regelung durch das 3. StrRG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Interpretation der neuen Rechtslage in Wissenschaft und Rechtsprechung – Manifestation der Privilegierungstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Die Diskussion über § 113 StGB als Privilegierungsnorm Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Reformdiskussion im Vorfeld des 44. StÄG Kein Zugriff
    2. 2. Das 44. StÄG und dessen grundlegende Änderungen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die Diskussion im Anschluss an das 44. StÄG – eine erste Abkehr von der Privilegierungstheorie Kein Zugriff
    2. 1. a) Erneute Versuche einer Neuregelung im Jahr 2015 Kein Zugriff
      2. b) Der anschließende politische Weg zum 52. StÄG Kein Zugriff
      3. c) Die formalen Änderungen durch das 52. StÄG – die heutige Gesetzeslage Kein Zugriff
    3. 3. Die Diskussion im Anschluss an das 52. StÄG – die endgültige Abkehr von der Privilegierungstheorie Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Tatsächliche Ausgangslage und Notwendigkeit der Bestimmung eines Rechtsgutes Kein Zugriff
    2. 2. Ausführungen des Gesetzgebers zum Rechtsgut Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutz von Individualrechtsgütern als Rechtsgut Kein Zugriff
      2. b) Schutz des staatlichen Vollstreckungsaktes als Rechtsgut Kein Zugriff
      3. c) Doppelte Schutzrichtung als Rechtsgut Kein Zugriff
    4. 4. Neubestimmung des Rechtsgutes nach dem 52. StÄG Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einordnung als unechtes Unternehmensdelikt und abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
      2. b) Einordnung als Allgemeindelikt Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung der in den Tatbestand einbezogenen Versuchskonstellationen Kein Zugriff
      2. b) Strafbefreiender Rücktritt oder tätige Reue Kein Zugriff
    3. 1. a) Darstellung des Problems Kein Zugriff
      2. b) Variante des handlungsbezogenen Versuchs Kein Zugriff
      3. c) Variante des untauglichen Versuchs aufgrund des Tatobjektes Kein Zugriff
      4. d) Variante des untauglichen Versuchs aufgrund des Tatmittels Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systematik und Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a) Waffe (Alt. 1) Kein Zugriff
      2. b) Gefährliches Werkzeug (Alt. 2) Kein Zugriff
      3. c) Täter oder anderer Beteiligter Kein Zugriff
      4. d) Beisichführen Kein Zugriff
    3. 3. Auslegung des Regelbeispiels gem. § 113 II 2 Nr. 3 StGB Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konkurrenzen innerhalb des Tatbestandes Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung konkurrenzrechtliches Verhältnis und dogmatisches Verhältnis Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis der Exklusivität Kein Zugriff
      3. c) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Spezialität Kein Zugriff
      4. d) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Tateinheit Kein Zugriff
    3. 3. Konkurrenzrechtliches Verhältnis von § 113 StGB zu anderen Strafnormen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Keine Übertragung des Rechtsgutes aus § 113 I Alt. 2 StGB a.F. Kein Zugriff
    2. 1. a) Die möglichen Ansatzpunkte zur Bestimmung des Rechtsgutes Kein Zugriff
      2. b) Gewaltmonopol sowie „Schutz“ und „Respekt“ als Rechtsgut Kein Zugriff
      3. c) Schutz überindividueller Interessen als Rechtsgut Kein Zugriff
      4. d) Schutz individueller Interessen als Rechtsgut Kein Zugriff
    3. 1. a) Darstellung der Ungleichbehandlung und Maßstab einer Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung über die Annahme eines weitergehenden Unrechts Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung über einen Vergleich zu § 340 StGB Kein Zugriff
      4. d) Rechtfertigung über die Annahme eines besonderen Berufsrisikos Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einordnung als unechtes Unternehmensdelikt und abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
      2. b) Einordnung als Allgemeindelikt Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung der in den Tatbestand einbezogenen Versuchskonstellationen Kein Zugriff
      2. b) Strafbefreiender Rücktritt oder tätige Reue Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeit einer Strafbarkeit nach § 223 StGB im Falle des Ausbleibens einer Strafbarkeit nach § 114 StGB Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auslegung des Tatobjektes „einen Vollstreckungsbeamten“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Diensthandlung als alleinige Voraussetzung der Tatsituation Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall einer rechtswidrigen Diensthandlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bisherige Auslegung des tätlichen Angriffs in § 113 I Alt. 2 StGB a.F. Kein Zugriff
      2. b) Neubestimmung des tätlichen Angriffs im Rahmen des § 114 StGB Kein Zugriff
      3. c) Einzelfälle eines tätlichen Angriffs nach der neuen Auslegungsformel Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Voraussetzungen des subjektiven Tatbestandes Kein Zugriff
  5. 1. 1. Systematik und Kritik Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen einer irrigen Annahme der Rechtswidrigkeit einer Vollstreckungshandlung für eine Strafbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Möglichkeit eines besonders schweren Falles Kein Zugriff
  7. 1. 1. Konkurrenzen innerhalb des Tatbestandes Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatsächlich-normatives Verhältnis zwischen Widerstandleisten und tätlichem Angriff Kein Zugriff
      2. b) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Subsidiarität Kein Zugriff
      3. c) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Spezialität Kein Zugriff
      4. d) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Konsumtion Kein Zugriff
      5. e) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Tateinheit Kein Zugriff
      6. f) Verklammerung mehrerer begangener Delikte nach § 114 StGB durch § 113 StGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Tatsächlich-normatives Verhältnis zwischen Körperverletzung und tätlichem Angriff Kein Zugriff
      2. b) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Subsidiarität oder Spezialität Kein Zugriff
      3. c) Konkurrenzrechtliches Verhältnis der Gesetzeseinheit in Form von Konsumtion Kein Zugriff
    4. 4. Konkurrenzrechtliches Verhältnis von § 114 StGB zu anderen Strafnormen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. VIII. Darstellung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausgestaltung des § 115 I, II StGB als Verweisungsnorm Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgestaltung des § 115 III StGB als eigenständiger Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Kritik der Literatur an § 115 III StGB Kein Zugriff
    3. 3. Überblick zu den Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Aktuell diskutierte Einzelfälle im Rahmen des Tatbestandes Kein Zugriff
    5. 5. Neue konkurrenzrechtliche Probleme Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Frühe Entwicklung bis zur (Neu-)Regelung im Reichsstrafgesetzbuch im Jahr 1935 Kein Zugriff
    2. 2. Die spätere Regelung im Reichsstrafgesetzbuch und die Regelung im Strafgesetzbuch bis zur Einführung des 52. StÄG Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Einführung des § 114 III StGB im Rahmen des 44. StÄG Kein Zugriff
  2. II. Die Einführung des 52. StÄG und die anschließende Diskussion in der Wissenschaft Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sanktionierung über das Polizei- und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    2. 2. Begründung einer Strafbarkeit über die Konstruktion des Abbruchs fremder Rettungshandlungen Kein Zugriff
    3. 3. Begründung einer Strafbarkeit über § 323 c I StGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmung des geschützten Rechtsgutes Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmung der Deliktsnatur Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit einer Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Auslegung der Tatsituation „Notsituation eines Dritten“ Kein Zugriff
        bb) Auslegung der Tathandlung „Behindern einer Person, die Hilfe leistet oder leisten will“ Kein Zugriff
        cc) Restriktionsbemühungen im objektiven Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Auslegung der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Darstellung des konkurrenzrechtlichen Verhältnisses Kein Zugriff
    5. 5. Darstellung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Abschließender Ausblick: Strafbarkeit des sog. „Gaffens“ als Sonderform des Behinderns von Rettungshandlungen Kein Zugriff Seiten 346 - 349
1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Darstellung Kein Zugriff Seiten 350 - 353
2. B. Kritische Würdigung vor dem Hintergrund der gängigen Strafrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 354 - 360
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 373

Literaturverzeichnis (318 Einträge)

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Joecks, Wolfgang/Miebach, Münchner Kommentar zum StGB, Band 5: §§ 263-358 StGB, 2. Aufl., München 2014 Google Scholar öffnen
(zitiert: MüKo-StGB/Bearbeiter, 2. Aufl.) Google Scholar öffnen
Joecks, Wolfgang/Miebach, Münchner Kommentar zum StGB, Band 5: §§ 263-358 StGB, 3. Aufl., München 2019 Google Scholar öffnen
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(zitiert: John) Google Scholar öffnen
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(zitiert: Kaufmann) Google Scholar öffnen
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(zitiert: Kindhäuser, LPK-StGB) Google Scholar öffnen
Kindhäuser, Urs/Hilgendorf, Eric: Strafgesetzbuch Lehr- und Praxiskommentar, 8. Aufl., Baden-Baden 2020 Google Scholar öffnen
(zitiert: Kindhäuser/Hilgendorf, LPK-StGB) Google Scholar öffnen
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(zitiert: Kindhäuser/Schramm, BT I) Google Scholar öffnen
Kindhäuser, Urs/Neumann, Ulfried/Paeffgen, Hans-Ullrich (Hrsg.): Strafgesetzbuch – Nomos Kommentar, Band 1: §§ 1-79b StGB, 5. Aufl., Baden-Baden 2017 Google Scholar öffnen
(zitiert: NK-StGB/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Kindhäuser, Urs/Neumann, Strafgesetzbuch – Nomos Kommentar, Band 2: §§ 80-231 StGB, 5. Aufl., Baden-Baden 2017 Google Scholar öffnen
(zitiert: NK-StGB/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Kindhäuser, Urs/Neumann, Strafgesetzbuch – Nomos Kommentar, Band 3: §§ 232-358 StGB, 5. Aufl., Baden-Baden 2017 Google Scholar öffnen
(zitiert: NK-StGB/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
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(zitiert: Kingreen/Poscher, Grundrechte) Google Scholar öffnen
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Krüger, Matthias: Neues vom „gefährlichen Werkzeug“ in § 244 StGB – Zugleich Bspr. von BGH: 3.6.2008, Neue Rechtsprechung und Gesetzgebung zum gefährlichen Werkzeug in §§ 113, 224, 244 StGB, Jura 2011, S. 887 ff. Google Scholar öffnen
Kubiciel, Michael: Der Regierungsentwurf zur Neufassung der §§ 113, 114 StGB – Inhalt, Hintergrund und Legitimation, jurisPR-StrafR 5/2017 Anm. 1 Google Scholar öffnen
Kubiciel, Michael: Der Regierungsentwurf zur Neufassung der §§ 113, Gesetz gegen „Gaffer“ – Die Strafbarkeit der Behinderung hilfeleistender Personen nach § 323c Abs. 2 StGB, jurisPR-StrafR 11/2017 Anm. 1 Google Scholar öffnen
Kubiciel, Michael: Der Regierungsentwurf zur Neufassung der §§ 113, Neue Strafvorschrift gegen „Gaffer“, jurisPR-StrafR 7/2018 Anm. 1 Google Scholar öffnen
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(zitiert: Lackner/Kühl-Bearbeiter, 26. Aufl.) Google Scholar öffnen
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(zitiert: Küper, Frisch-FS, 2013) Google Scholar öffnen
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(zitiert: LK/Bearbeiter, 11. Aufl.) Google Scholar öffnen
Laufhütte, Heinrich Wilhelm von/Rissing-van Saan, Ruth/Tiedemann, Klaus (Hrsg.): Strafgesetzbuch – Leipziger Kommentar – Großkommentar, Band 1: Einleitung; §§ 1-31 StGB, 12. Aufl., Berlin 2007 Google Scholar öffnen
(zitiert: LK/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Laufhütte, Heinrich Wilhelm von/Rissing-van Saan, Strafgesetzbuch – Leipziger Kommentar – Großkommentar, Band 2: §§ 32-55 StGB, 12. Aufl., Berlin 2006 Google Scholar öffnen
(zitiert: LK/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Laufhütte, Heinrich Wilhelm von/Rissing-van Saan, Strafgesetzbuch – Leipziger Kommentar – Großkommentar, Band 5: §§ 110-145d StGB, 12. Aufl., Berlin 2009 Google Scholar öffnen
(zitiert: LK/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Laufhütte, Heinrich Wilhelm von/Rissing-van Saan, Strafgesetzbuch – Leipziger Kommentar – Großkommentar, Band 12: §§ 323a-330d StGB, 12. Aufl., Berlin 2020 Google Scholar öffnen
(zitiert: LK/Bearbeiter) Google Scholar öffnen
Lenk, Maximilian: Die Strafbarkeit des „Gaffers“ gem. § 323c II StGB, JuS 2018, S. 229 ff. Google Scholar öffnen
Lenk, Maximilian: Die Strafbarkeit des „Gaffers“ gem. § 323c II StGB, Referendarexamensklausur – Strafrecht: Rennfahrer-Klausur mit Stau, JuS 2019, S. 560 ff. Google Scholar öffnen
Lenk, Maximilian: Die Strafbarkeit des „Gaffers“ gem. § 323c II StGB, Schon wieder: Der „Gaffer“ im Blickpunkt des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom 9. September 2019, KriPoZ 2019, S. 361 ff. Google Scholar öffnen
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Maurach, Reinhart/Schroeder, Friedrich-Christian/Maiwald, Manfred: Strafrecht Besonderer Teil, Teilband 2: Straftaten gegen Gemeinschaftswerte, 10. Aufl., München 2012 Google Scholar öffnen
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(zitiert: Oppenhoff, PreußStGB) Google Scholar öffnen
Oppenhoff, Friedrich Christian (Hrsg.): Das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten nebst dem Gesetze und den Verordnungen über die Einführung desselben, Die Rechtsprechung des Königlichen Ober-Tribunals und des Königlichen Ober-Appellations-Gerichts in Strafsachen, Berlin 1870 Google Scholar öffnen
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Rönnau, Thomas: Grundwissen – Strafrecht: Der strafrechtliche Rechtsgutsbegriff, JuS 2009, S. 209 ff. Google Scholar öffnen
Rönnau, Thomas: Grundwissen – Strafrecht: Der strafrechtliche Rechtsgutsbegriff, Grundwissen – Strafrecht: Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte, JuS 2010, S. 961 ff. Google Scholar öffnen
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Roggan, Fredrik: Der (hessische) Entwurf eines „Schutzparagraphen“ (§ 112 StGB-E), Tätlichkeiten (§ 185 StGB) und tätliche Angriffe (§ 114 StGB) als unterschiedliche Ehrverletzungsmodalitäten?, KriPoZ 2020, S. 144 ff. Google Scholar öffnen
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Wolter, Jürgen (Hrsg.): Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, 6 Bände, Band IV: §§ 174-241a StGB, 9. Aufl., Köln 2017 Google Scholar öffnen
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Wolter, Jürgen (Hrsg.): Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, 6 Bände, Band VI: §§ 303-358 StGB, 9. Aufl., Köln 2016 Google Scholar öffnen
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Zieschang, Frank: Besonders schwere Fälle und Regelbeispiele – ein legitimes Gesetzgebungskonzept?, Jura 1999, S. 561 ff. Google Scholar öffnen
Zieschang, Frank: Besonders schwere Fälle und Regelbeispiele – ein legitimes Gesetzgebungskonzept?, Die geschichtliche Entwicklung des § 316a StGB und seine heutige Ausgestaltung, in: Ignacio, Czeghun (Hrsg.), Festschrift für Jürgen Weitzel zum 70. Geburtstag, Köln 2014, S. 705 ff. Google Scholar öffnen
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Zieschang, Frank: Besonders schwere Fälle und Regelbeispiele – ein legitimes Gesetzgebungskonzept?, Strafrecht Allgemeiner Teil, 5. Aufl., Stuttgart 2017 Google Scholar öffnen
(zitiert: Zieschang, AT) Google Scholar öffnen
Zöller, Mark: Neue Straftatbestände zum Schutz vor Gewalt gegen Polizeibeamte?, ZIS 2015, S. 445 ff. Google Scholar öffnen
Zöller, Mark: Neue Straftatbestände zum Schutz vor Gewalt gegen Polizeibeamte?, Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften durch das Strafrecht? – Überlegungen zum 52. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs, KriPoZ 2017, S. 143 ff. Google Scholar öffnen
Zöller, Mark/Steffens, Marion: Grundprobleme des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB), JA 2010, S. 161 ff. Google Scholar öffnen
Zopfs, Jan: Der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ als privilegierte Form der „Nötigung“ oder der „Körperverletzung“?, GA 2000, S. 527 ff. Google Scholar öffnen
Zopfs, Jan: Der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ als privilegierte Form der „Nötigung“ oder der „Körperverletzung“?, Das 44. Strafrechtsänderungsgesetz – ein „gefährlicher Eingriff“ in § 113 StGB?, GA 2012, S. 259 ff. Google Scholar öffnen