Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

Dr. Florian Max Jansen

doi:10.5771/9783748917106

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Monographie Kein Zugriff

Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

Untersuchung der vereinsrechtlichen Zulässigkeit der Fußball-Lizenzspielerabteilung im nichtwirtschaftlichen Verein nach den Kita-Beschlüssen des BGH

Autor:innen:
Reihe:: Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht, Band 3
Verlag:: 14.11.2023

Zusammenfassung

Die Vereine der Bundesliga und 2. Bundesliga unterhalten ihre Profiabteilungen überwiegend in einer ausgegliederten Kapitalgesellschaft. Zahlreiche Vereine wie der 1. FSV Mainz 05 e.V. und der FC Schalke 04 e.V. betreiben die Profiabteilung aber nach wie vor im nichtwirtschaftlichen Verein i.S.d. § 21 BGB. Dieses Vorgehen wird aus vereinsrechtlicher Sicht seit Jahrzehnten überwiegend als rechtswidrig kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob das Unterhalten der Profiabteilung im nichtwirtschaftlichen seit den Kita-Beschlüssen des BGH und dem damit einhergehenden Paradigmenwechsel für die Vereinsklassenabgrenzung vereinsrechtlich zulässig ist.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 14.11.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1149-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1710-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 419
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Problembeschreibung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung und Themenbegrenzung Kein Zugriff
1. A. Der bürgerlich-rechtliche Vereinsbegriff Kein Zugriff
2. B. System der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
3. C. Verhältnis von §§ 21, 22 BGB Kein Zugriff
4. D. Gesetzeswortlaut der §§ 21, 22 BGB als Ausgangspunkt der Abgrenzung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Mindestkapital Kein Zugriff
      2. b. Ausschüttungssperren Kein Zugriff
      3. aa. Rechnungslegung Kein Zugriff
        bb. Prüfungs- und Publizitätspflicht Kein Zugriff
      4. d. Qualitätsanforderungen an Leitungsorgane Kein Zugriff
      5. aa. Haftung im laufenden Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
        bb. Haftung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      6. f. Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Mitgliederschutz Kein Zugriff
  3. III. Sozialschutz Kein Zugriff
  4. IV. Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Subjektive Theorie Kein Zugriff
  2. II. Objektive Theorie Kein Zugriff
  3. III. Gemischte (subjektiv-objektive) Theorie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Volltypus des unternehmerischen Vereins (Typus 1) Kein Zugriff
    2. 2. Verein mit unternehmerischer Tätigkeit an einem inneren Markt (Typus 2) Kein Zugriff
    3. 3. Die genossenschaftliche Kooperation (Typus 3) Kein Zugriff
    4. 4. Folge der Einordnung als einer der Grundtypen des wirtschaftlichen Vereins Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Frühe Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektive Größenmerkmale für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
    2. 1. a. Funktionaler/inhaltlicher Zusammenhang Kein Zugriff
      2. b. Funktionale Unterordnung Kein Zugriff
      3. c. Steuerliche Gemeinnützigkeit als Indiz für die Anwendung des Nebenzweckprivilegs Kein Zugriff
3. 1. I. Vorliegen eines wesentlichen Eintragungsmangels Kein Zugriff
  2. II. Verfahrenseinleitung und -beteiligte Kein Zugriff
  3. III. Löschungsankündigung und Handlungsoptionen des Vereins Kein Zugriff
  4. IV. Löschung als Ermessenentscheidung des Registergerichts? Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolgen der Löschung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (Volltypus des unternehmerischen Vereins (Typ 1)) Kein Zugriff
    2. 2. Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereine der Bundesligen Kein Zugriff
    2. 2. Vereine der 3. Liga und hochklassigen Amateurligen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Schwächen der teleologisch-typologischen Abgrenzungsmethode als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Kita-Entscheidungen des KG seit 2011 Kein Zugriff
    2. 2. Divergierende OLG-Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Reaktionen in der wissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Zulassung Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
2. B. Verfahrensgang Kein Zugriff
3. 1. I. Dem ideellen Zweck zu- und untergeordneter wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
  2. II. Indizwirkung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit i.S.d. §§ 51 ff. AO Kein Zugriff
  3. III. Umfang und Zweckrichtung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
  4. IV. Keine Widerlegung der Indizwirkung im Einzelfall Kein Zugriff
4. 1. I. Verzicht auf vereinsrechtliche Reform Kein Zugriff
  2. II. Reformankündigungen im Koalitionsvertrag 2018 Kein Zugriff
  3. III. Reaktionen in der wissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
  4. IV. Nachfolgende Entscheidungspraxis der (Register-)Gerichte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa. 1. Senat des Kammergerichts (2004) Kein Zugriff
        bb. OLG Frankfurt a.M. (2010) (Kletterhalle) Kein Zugriff
        cc. OLG Schleswig-Holstein (2012) (Kita) Kein Zugriff
        dd. OLG Brandenburg (2014) Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. 25. Senat des KG (ab 2011) Kein Zugriff
        bb. 22. Senat des KG (ab 2016) Kein Zugriff
        cc. KG vom 23. Juni 2014 – 12 W 66/12 (Gesundheit) Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vereinsrechtliche Standardwerke Kein Zugriff
        bb. Reuter Kein Zugriff
        cc. Menges Kein Zugriff
        dd. Schauhoff/Kirchhain Kein Zugriff
      2. aa. Gesetzgeberische Einschätzung Kein Zugriff
        bb. Winheller Kein Zugriff
        cc. Werner Kein Zugriff
        dd. Segna Kein Zugriff
    3. 1. aa. Hüttemann Kein Zugriff
        bb. Schockenhoff Kein Zugriff
        cc. Schöpflin Kein Zugriff
        dd. Fehrenbach Kein Zugriff
      2. b. Ablehnung der Indizwirkung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a. Gewinnausschüttung als zentrales Kriterium der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
      2. b. Erwiderung zur dogmatischen Kritik an der Indizwirkung Kein Zugriff
      3. c. Dogmatische Gründe für die Indizwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Banken und sonstige Finanzdienstleister Kein Zugriff
        bb. Vereinsnahe Gläubiger Kein Zugriff
      2. aa. Vorliegen einer besonders risikobehafteten Tätigkeit Kein Zugriff
        bb. Ausgleich für das Vorliegen einer solchen Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c. Nichteinhaltung der Pflicht zur Eintragung ins Handelsregister (§§ 1, 33 HGB)? Kein Zugriff
      4. d. Vermögenslage und Eigenkapitalquote des Vereins Kein Zugriff
      5. e. Zwischenfazit: Gesamtbetrachtung im Einzelfall Kein Zugriff
    2. 1. a. Überprüfung der Gemeinnützigkeit durch das Registergericht? Kein Zugriff
      2. (1) Verstoß gegen die formelle Satzungsmäßigkeit Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen die tatsächliche Geschäftsführung Kein Zugriff
        bb. Allgemeinheit (§ 52 Abs. 1 Satz 1, 2 AO) Kein Zugriff
        (1) Gewinnausschüttungsverbot (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO) Kein Zugriff
        (2) Begünstigung (§ 55 Abs. 1 Nr. 3 AO) Kein Zugriff
        (3) Ausscheiden/Auflösung (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 und 4 AO) Kein Zugriff
        (4) Zeitnahe Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) Kein Zugriff
        (a) Verwaltungsaufwendungen Kein Zugriff
        (b) Verlustausgleich in wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb oder Vermögensverwaltung Kein Zugriff
        dd. Ausschließlichkeit (§ 56 AO) Kein Zugriff
        ee. Unmittelbarkeit (§ 57 AO) Kein Zugriff
        ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Neuerungen durch den BGH Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Anpassungsbedarf für Großvereine? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesamtwürdigung der Kita-Beschlüsse Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung in das System der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
1. 1. I. Voraussetzungen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftlich werthaltige Leistungen gegenüber Mitgliedern Kein Zugriff
  3. III. Unerheblichkeit der Marktgängigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vereinsrechtlicher Begriff der Gewinnausschüttung Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnausschüttung an Dritte Kein Zugriff
    3. 3. Statutarisches Gewinnausschüttungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verteilung des Liquidationserlöses (§ 45 Abs. 3 BGB/§ 55 Abs. 1 Nr. 2 und 4 AO) Kein Zugriff
    2. 2. Zeitnahe Vermögensverwendung (§§ 55 Abs. 1 Nr. 5, 62 AO) Kein Zugriff
    3. 1. a. Begriff der subjektiven Gemeinnützigkeit gemäß § 55 Abs. 1 AO Kein Zugriff
      2. b. Subjektive Nichtwirtschaftlichkeit im Vereinsrecht? Kein Zugriff
3. 1. I. Finalitätsgebot statt Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweckverwirklichungsbetriebe Kein Zugriff
    2. 1. a. Fallgruppen der fehlenden Finalität Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Unzulässigkeit von Selbstzweckbetrieben Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. I. Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Gewinnerzielungsabsicht und -ausschüttung an Mitglieder Kein Zugriff
    2. 1. aa. Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis Kein Zugriff
        bb. Funktionäre und Lizenzspieler als Mitglieder des Vereins im weiteren Sinne? Kein Zugriff
      2. (1) Vereinsrechtliche Kriterien Kein Zugriff
        (2) Transparenz der Lizenzvereine Kein Zugriff
        (3) Vereine der Bundesliga Kein Zugriff
        (4) Vereine der 2. Bundesliga Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Angepasste Fremdvergleichskriterien Kein Zugriff
        (2) Absolute Gehaltsgrenzen im nichtwirtschaftlichen Verein? Kein Zugriff
        (3) Keine zweckfremde Mittelverwendung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc. Verstoß gegen das Verbot der Drittbegünstigung durch sonstige Zahlungen Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftlicher Verein aufgrund mitgliedschaftlichen Eigeninteresses an der Lizenzspielerabteilung? Kein Zugriff
    4. 1. a. Grundüberlegung Kein Zugriff
      2. b. Kritik in der wissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
      3. aa. Überprüfung teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        bb. Lizenzspielerabteilung als Hauptzweck des Vereins? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Lizenzspielerabteilung als Zweckverwirklichungsbetrieb? Kein Zugriff
    2. 1. a. Kontroverse in der wissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa. Die objektiv dienende Funktion des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
        bb. Mitgliedsbeiträge als zentrale Finanzierungsquelle des nichtwirtschaftlichen Bereichs Kein Zugriff
        cc. Finanzierung des gemeinnützigen Fußballs über die DFL Kein Zugriff
        dd. Kriterien der Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
        (a) Dispositivität des Vereinsrechts Kein Zugriff
        (aa) Organisationsrechtliche Kriterien Kein Zugriff
        (bb) Finanzielle Kriterien Kein Zugriff
        (c) Gläubigerschützende Wirkung der Lizenzierungsordnung Kein Zugriff
        (2) Fehlende Schutzwürdigkeit der Gläubiger Kein Zugriff
        ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa. Vorbemerkung Kein Zugriff
        bb. Vorliegen einer objektiv dienende Lizenzspielerabteilung Kein Zugriff
        cc. Zweifel an der objektiv dienenden Funktion einzelner Lizenzspielerabteilungen Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage: Insolvenzanfälligkeit der Vereine der 3. Liga Kein Zugriff
2. B. Lizenzierungsverfahren für die Vereine der 3. Liga Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
  2. 2. Nichtwirtschaftlichkeit des Vereinszwecks Kein Zugriff
  3. 3. Objektiv dienende Funktion der Profiabteilung Kein Zugriff
1. 1. I. Vereine der Bundesligen Kein Zugriff
  2. II. Vereine der 3. Liga und hochklassigen Amateurligen Kein Zugriff
2. 1. I. Gewinnausschüttungs- und Drittbegünstigungsverbot Kein Zugriff
  2. II. Ausschließlichkeitsgebot Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Verbandsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Wahl der Rechtsform Kein Zugriff
  3. III. Rechtstatsachen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Großzügige Linie der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Kontroverse im Schrifttum Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Konsequenzen für die ausgegliederten Lizenzspielerabteilungen Kein Zugriff
2. 1. I. Argumentation der Vereine mit Lizenzspielerabteilung im Verein Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Bindung der Vereinsmitglieder und Fans Kein Zugriff
    2. 2. Verlust Marketingpotential Kein Zugriff
    3. 3. Erhaltung der Einflussnahmemöglichkeiten der Vereinsmitglieder Kein Zugriff
    4. 4. Vermeidung des Gewinnvortrags in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
    5. 5. Organisatorischer und finanzieller Aufwand der Ausgliederung Kein Zugriff
    6. 6. Vermeidung der Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff
    7. 7. Steuerrechtliche Fallstricke Kein Zugriff
    8. 8. Verantwortlichkeit der Leitungsorgane Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Heilung Rechtsformverfehlung und Erhaltung der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Professionalisierung der Vereinsstrukturen Kein Zugriff
    3. 3. Deckung Kapitalbedarf durch Beteiligung externer Investoren & Börsengang Kein Zugriff
    4. 4. Absicherung des Gesamtvereins und der Gläubiger vor Insolvenz Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Steuerliche Aspekte Kein Zugriff
  2. II. Vereinsrechtliche Aspekte: Mitspracherechte der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung über den Verkauf von Anteilen an der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Vorüberlegung: Reformfestigkeit des Vereinsrechts Kein Zugriff
  2. II. Klarstellende Anpassung der §§ 21, 22 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechnungslegung, Prüfung und Publizität Kein Zugriff
      2. aa. Haftung im laufenden Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
        bb. Haftung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. c. Aufsichtsrat Kein Zugriff
      4. d. Einheitlicher Governance-Kodex Kein Zugriff
    3. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa. Rechnungslegung, Prüfung und Publizität Kein Zugriff
        bb. Verantwortlichkeit der Leitungsorgane Kein Zugriff
        cc. Aufsichtsrat Kein Zugriff
        dd. Einheitlicher Governance-Kodex Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Erweiterung der Publizität Kein Zugriff
  2. II. Verpflichtende Bestellung eines Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verbandsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Eigener Ansatz: Aufstiegsverbot und Ausschluss von internationalen Wettbewerben Kein Zugriff
  4. IV. Brennpunkt: 3. Liga Kein Zugriff
1. A. Gläubigerschutz als Schutzzweck der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
2. B. Eintragungsschädlichkeit der Lizenzspielerabteilung im Verein auf Grundlage der teleologisch-typologischen Abgrenzungsmethode Kein Zugriff
3. C. Schwächen der teleologisch-typologischen Abgrenzungsmethode Kein Zugriff
4. D. Neuerungen durch die Kita-Beschlüsse des BGH Kein Zugriff
5. E. System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH Kein Zugriff
6. F. Lizenzspielerabteilung im Verein nach den Kita-Beschlüssen des BGH Kein Zugriff
7. G. Vereine der 3. Liga mit Profiabteilung im Verein Kein Zugriff
8. H. Best-Practice-Empfehlung für Vereine mit Lizenzspielerabteilung Kein Zugriff
9. I. Reformbedarf zur Stärkung des e.V. als Rechtsform für große NPOs Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 419

Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

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