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Die Verfassungsentwicklung des Freistaates Mecklenburg-Schwerin in der Zwischenkriegszeit

Von der Ständeordnung in die moderne Staatlichkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Arbeit zur Landesverfassung von Mecklenburg-Schwerin analysiert das Verfassungsdokument von 1920 unter anderem mitsamt den Übergängen sowie der Zerstörung im Zuge der Gleichschaltung. Hervorzuheben sind insbesondere drei Aspekte. Zum einen zählt die Landesverfassung zu den wenigen Urkunden, die in der Zwischenkriegszeit nicht einmal in einem Kommentar gewürdigt worden sind. Zum zweiten stand das Land Mecklenburg-Schwerin im Jahre 1918 buchstäblich vor dem Sprung aus dem Spätmittelalter in die moderne Staatlichkeit. Zum dritten schließlich weist die Landesverfassung von Mecklenburg-Schwerin einige Besonderheiten auf, an erster Stelle den Vorspruch zu den Grundrechten, der in vieler Hinsicht Art. 1 Abs. 3 GG sowie Art. 79 Abs. 3 GG vorgreift.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7238-4
ISBN-Online
978-3-7489-1249-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
479
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
      1. 1. Territorium Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklung des Staatsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Staatsgebiet Kein Zugriff
          2. bb) Staatsvolk Kein Zugriff
          3. cc) Staatsgewalt Kein Zugriff
        2. b) Staatscharakter als historische Erscheinung Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsurkunde Kein Zugriff
          2. bb) Vorrang Kein Zugriff
          3. cc) Verfassunggebende Gewalt Kein Zugriff
          4. dd) Verfassungsänderung und Bestandsschutz Kein Zugriff
          5. ee) Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
        2. b) Verfassung als Grundordnung in Mecklenburg-Schwerin Kein Zugriff
      3. 3. Gliederung der Staatsgewalt und der Stände Kein Zugriff
        1. a) Landtag Kein Zugriff
        2. b) Rechte der Stände Kein Zugriff
        1. a) Organisation des Domaniums Kein Zugriff
        2. b) Organisation der Landschaft Kein Zugriff
        3. c) Organisation der Ritterschaft Kein Zugriff
        4. d) Organisation der Klöster Kein Zugriff
      6. 6. Justiz Kein Zugriff
      7. 7. Staatskirchenrecht Kein Zugriff
        1. a) Landesherrliche Finanzen Kein Zugriff
        2. b) Ständische Finanzen Kein Zugriff
        3. c) Landesherrlich-ständische Finanzen Kein Zugriff
      9. 9. Bildungswesen Kein Zugriff
      10. 10. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Die Novemberrevolution und das Ringen um die Verfassung Kein Zugriff
      1. 1. Konstituierung des verfassunggebenden Landtags Kein Zugriff
      2. 2. Einführungsgesetz Kein Zugriff
      3. 3. Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Landesherrn Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Die Homogenitätsbeschränkung des Art. 17 WRV als Schutzschild gegen antidemokratische Kräfte Kein Zugriff
      2. 2. Art. 13 Abs. 1 WRV – „Reichsrecht bricht Landrecht“ Kein Zugriff
      3. 3. Reichsaufsicht und Reichsexekution Kein Zugriff
        1. a) Art. 13 Abs. 2 WRV Kein Zugriff
        2. b) Art. 19 Abs. 1 WRV Kein Zugriff
        3. c) Art. 110 WRV Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Staatsgebiet Kein Zugriff
        2. b) Staatsvolk Kein Zugriff
        3. c) Staatsgewalt Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsurkunde Kein Zugriff
        2. b) Vorrang Kein Zugriff
        3. c) Verfassunggebende Gewalt Kein Zugriff
        4. d) Verfassungsänderung und Bestandsschutz Kein Zugriff
        5. e) Grundrechte und Staatsorganisation Kein Zugriff
        6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Sicht auf die Grundrechte im Verfassunggebenden Landtag Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliche Konzeption des Vorspruchs Kein Zugriff
          1. aa) Die Gewährleistung der nachstehenden Grundrechte Kein Zugriff
          2. bb) Grundrechte als „Richtschnur und Schranke“ Kein Zugriff
          3. cc) Die Bindung der Verwaltung Kein Zugriff
          4. dd) Die Bindung der Gesetzgebung Kein Zugriff
          5. ee) Richtschnur und Schranke für die Verfassung Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Gleichheitsrechte Kein Zugriff
      4. 4. Freiheitsrechte und sonstige Gewährleistungen Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Das Zweikammer-System als Gegengewicht zum Landtag? Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. bb) Einfachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          1. aa) Erwerb und Verlust der Abgeordnetenstellung Kein Zugriff
          2. bb) Rechte der Abgeordneten Kein Zugriff
          1. aa) Grundzüge der Abläufe im Parlament Kein Zugriff
          2. bb) Beschlussfassung Kein Zugriff
          3. cc) Relevante Veränderungen der Geschäftsordnungen Kein Zugriff
          1. aa) Wahlprüfung Kein Zugriff
          2. bb) Kontrolle der Regierung und Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
          3. cc) Sonstige Rechte Kein Zugriff
        6. f) Legislaturperiode und Auflösung des Parlaments Kein Zugriff
        1. a) Kein Staatspräsident als Repräsentativorgan? Kein Zugriff
          1. aa) Kein herausgehobener Ministerpräsident Kein Zugriff
          2. bb) Die Inkompatibilität des Ministeramts Kein Zugriff
          3. cc) Berufung der Regierung Kein Zugriff
          4. dd) Abberufung und Rücktritt der Regierung Kein Zugriff
          5. ee) Organisation des Staatsministeriums Kein Zugriff
          1. aa) Notverordnungsrecht Kein Zugriff
          2. bb) Begnadigungs- und Niederschlagungsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Sonstige Rechte Kein Zugriff
        1. a) Idealfall: Konsens Kein Zugriff
          1. aa) Erneute Beratung Kein Zugriff
          2. bb) Stichentscheid: Das Volk als Schiedsrichter Kein Zugriff
        3. c) Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen Kein Zugriff
        1. a) Zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
        2. b) Würdigung und Verfassungswirklichkeit Kein Zugriff
      1. 1. Das allgemeine Prozedere Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzgebungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Auflösung des Landtags Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Religions- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Status und Statusrechte Kein Zugriff
        1. a) Selbstverwaltung Kein Zugriff
        2. b) Finanzen Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht in der Landesverfassung Kein Zugriff
        1. a) Die Städte Kein Zugriff
        2. b) Die Landgemeinden Kein Zugriff
        3. c) Die Ämter Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen für die Einführung Kein Zugriff
          1. aa) Gerichtsstrukturen und Besetzung Kein Zugriff
          2. bb) Zuständigkeiten und Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Zusammensetzung und Organisation des Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
          1. aa) Antragsberechtigung Kein Zugriff
          2. bb) Gegenstand und Wirkung der Verfassungsstreitigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Verfahrensgang bei Staatsanklagen Kein Zugriff
          2. bb) Ministeranklage Kein Zugriff
          3. cc) Abgeordnetenanklage Kein Zugriff
          4. dd) Entscheidung Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Finanzausgleich und Besteuerungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Der Staatshaushalt Kein Zugriff
      3. 3. Das Staatsvermögen Kein Zugriff
      1. 1. Bildungssystem in der Landesverfassung Kein Zugriff
      2. 2. Schule und Kirche Kein Zugriff
      3. 3. Status und Ausbildung der Lehrer Kein Zugriff
  6. E. Gleichschaltung und Verlust der Eigenstaatlichkeit Kein Zugriff 401 - 408
    1. I. Übernahme in der Verfassung von Mecklenburg 1947 Kein Zugriff
    2. II. Übernahme des Vorspruchs zu den Grundrechten durch das Grundgesetz Kein Zugriff
  8. G. Fazit und Resümee Kein Zugriff 419 - 426
  9. H. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 427 - 452
    1. I. Verfassung des Freistaates Mecklenburg-Schwerin Kein Zugriff
    2. II. Gesetz über die Einführung der Mecklenburg-Schwerinschen Verfassung mit Übergangsbestimmungen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (443)

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  5. Anschütz, Gerhard: Die Reichsaufsicht, in: ders./Richard Thoma (Hrsg.), Handbuch des Deutschen Staatsrechts, Bd. I, 1930, S. 363–377 Google Scholar öffnen
  6. Anschütz, Gerhard: Die Reichsexekution, ders./Richard Thoma (Hrsg.), Handbuch des Deutschen Staatsrechts, Bd. I, 1930, S. 377–381. Google Scholar öffnen
  7. Anschütz, Gerhard: Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919. Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis, 14. Aufl. 1933. Google Scholar öffnen
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